Zitat Zwar handelt es sich hier, kenntlich an der schwarz-rot-goldenen Flagge, die direkt neben der Einfahrt, wie neben jedem Stützpunkt, jeder Kaserne der Bundeswehr, deutlich sichtbar signalisiert: hier handelt es sich, für den Zeitpunkt der Überlassung, um deutsches Hoheitgebiet: hier gelten deutsche Gesetze, Bestimmungen und HDV (Heeresdienstvorschriften), nicht türkische. Und dazu zählt das jederzeitige Zugangsrecht von Parlamentariern des Deutschen Bundestages wie auch des Verteidigungsministeriums als Teil der parlamentarischen Kontrolle.
Mensch, das hätte man seinerzeit mal dem MdB Brüderle mitteilen müssen! Der hat schließlich auch unter massiven Einschränkungen des parlamentarischen Zugangsrechts gelitten, weil er einfach so Liegenschaften inspiziert hat, die nicht eindeutig als deutsches Hoheitsgebiet gekennzeichnet waren.
Eine ganz kleine Korrektur: Kongzi ist nicht erst seit dem 18. Jahrhundert, sondern bereits seit dem frühen 17. Jahrhundert im Westen als Confutius bzw. Confucius bekannt. "De Christiana expeditione apud Sinas" ist 1615 erschienen.
Zitat von DrNick im Beitrag #3Eine ganz kleine Korrektur
Danke. Meine erste Orientierung ging dahin, daß er mir in den beiden Hauptquellen des westlichen Wissens für das ausgehende 17. Jahrhundert über das Reich der Mitte, Athanasius Kirchers China Monumentis illustrata, 1667, und Johan Nieuhofs Reisebericht/Landeskunde, 1665 (ich hab mal die lateinische Übersetzung von 1668 gelesen, wo die 150 Kupferstiche ihre holländischen Bildlegenden behalten haben) nicht untergekommen ist. Ich sehe gerade, daß er in Louis Moréris Grand dictionnaire historique (ich hab gerade die englische Übersetzung von 1694 neben der Tastatur liegen), einen einspaltigen Eintrag hat ("The precepts are most of them very reasonable"); in der 20. frz. Auflage von 1759 werden das 2 1/2 Spalten. Meine Benchmark für den Terminus post quem war der Brief, den Herzog Anton August von Wolfenbüttel 1685 während der Arbeit an seinem Roman Die durchleuchtige Syrerinn Aramena (er sitzt da über dem 4. oder 5. Teil) an seinen Hofhistoricus Gottfried Wilhelm Leibniz schreibt. "Über den Confusius bin ich sehr dankbar: ich habe ihn gleich in meinen Roman hineingeschrieben, weil er darinnen die Confusionen vermehren hilft."
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Zwar handelt es sich hier, kenntlich an der schwarz-rot-goldenen Flagge, die direkt neben der Einfahrt, wie neben jedem Stützpunkt, jeder Kaserne der Bundeswehr, deutlich sichtbar signalisiert: hier handelt es sich, für den Zeitpunkt der Überlassung, um deutsches Hoheitgebiet: hier gelten deutsche Gesetze, Bestimmungen und HDV (Heeresdienstvorschriften), nicht türkische.
Nochmal: Das ist falsch. Für deutsche Soldaten gelten überall deutsche Gesetze und Vorschriften im Verhältnis zu ihrem --deutschen-- Dienstherren. Im Verhältnis zur Türkei müssen deutsche Soldaten in der Türkei natürlich türkisches Recht respektieren. Das gilt auch umgekehrt. Beispielsweise haben sich britische Militärfahrzeuge zu Gast in Kasernen auf deutschem Boden auf der rechten Kasernenstraßenseite zu bewegen.
Was türkisches oder deutsches Hoheitsgebiet ist, wird ausschließlich durch die international anerkannten Grenzen festgelegt. Die deutsche Botschaft in Ankara ist türkisches Hoheitsgebiet. Dort gelten insbesondere türkische Strafgesetze. Nur gelten dort auch die diplomatischen Regeln des Genfer Übereinkommens, wonach diese Gesetze dort vom gastgebenden Staat nicht gewaltsam durchgesetzt werden dürfen. Es ist ein Irrglaube, daß Botschaften eine Inseln des eigenen Hoheitsgebietes seien.
Genauso mit fast allen ausländischen Militäreinrichtungen: Inwieweit im Kollisionsfall türkisches oder deutsches Recht für die deutschen Soldaten in der Türkei anwendbar ist, wird im NATO-Truppenstatut geregelt. Auch ausländische Militärbasen sind gewöhnlich keine Inseln des eigenen Hoheitsgebietes. Deswegen argumentierte ja die Bush-Regierung, auf Guantanamo keine amerikanischen Strafprozessrechte für die terrorismusverdächtigen Häftlinge einhalten zu müssen: Guantanamo ist kubanisches Hoheitsgebiet, das lediglich früher mal an die USA verpachtet war (inzwischen ist der Pachtvertrag ausgelaufen, aber die Liegenschaft trotzdem nicht zurückgegeben worden). Im Innenverhältnis waren die US-Soldaten auf Guantanamo weiterhin amerikanischen Gesetzen unterworfen, aber die Häftlinge hätten prinzipiell nur Anrecht auf kubanisches Strafrecht gehabt. (Unsauber ist die Sache trotzdem, denn es sind auch Rechte der Häftlinge involviert, die "self-evident" sind, also universell genug, um nicht vom konkreten Hoheitsgebiet abzuhängen. Gewöhnlich halten sich Staaten ja an die Fiktion, daß ihre Gesetze so gerecht sind, daß sie schon dadurch gelten müssen, nicht, weil der Staat die Macht hat, ein --womöglich ungerechtes-- Gesetz durchzusetzen. Hier ist man aber die Schiene gefahren, die man von Kubas z.T. inzwischen untergegangenen Verbündeten materialistischer Staatsideologie kennt: Die Rechte deklariert man aus Propagandagründen in Verfassung und Gesetz. Die Versuche der Bürger, sie durchzusetzen, fängt dann die Hilde-Benjamin-Nichtjustiz verfahrensrechtlich ab.)
Es gibt nur eine Ausnahme: Die souveränen Militärbasen Akrotiri und Dekelia auf Zypern sind tatsächlich Hoheitsgebiet des UK, aber nur als abhängiges Gebiet des UK, nicht als Teil Englands, Schottlands, Wales' oder Nordirlands. Hier liegt ein Überbleibsel aus der Zeit vor, als Zypern Kronkolonie war. Ein ähnliches Konstrukt wird sich für die (freiwillige) Einrichtung Militärbasen auf dem Gebiet von Drittländern nicht wiederholen lassen. Übrigens gehören diese souveränen Militärbasen zum Zollgebiet der EU und es gilt dort der Euro als Währung. Schönen Gruß an die Brexiteers, die damit noch irgendwie umgehen müssen.
Emulgatur hat gerade in einem anderen Strang etwas gepostet, das allerdings auch hier zur Vertiefung des Themas hübsch geeignet ist. Ich nehme mir daher mal die Freiheit heraus, das hier ebenfalls einzustelllen.
Zitat von Emulgator im Beitrag Wir schafften das nichtNun ist die Situation den überlisteten Behörden so peinlich, daß man ihm einen Terroranschlag in die Schuhe schiebt. Ich glaube das nicht.
Wirklich schade und peinlich für die Journalisten, diesen "red herring" aufgegriffen zu haben, so emsig über das Riesennetzwerk aus 2-3 Mann zu schreiben und die überflüssige Dekokulturrevolution der Ministerin, die den Verteidigungsausschuß ignoriert, zu befeuern.
Zitat von RP OnlinePolizei: Franco A. bereitete keine konkrete Tat vor
Berliner Betroffene, die auf einer "Todesliste" rechtsgerichteter Bundeswehrsoldaten um den Oberleutnant Franco A. standen, waren nach Einschätzung der Polizei nicht wirklich gefährdet. "Konkrete Tatvorbereitungen waren nicht erkennbar", sagte Berlins Polizeipräsident Klaus Kandtim Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. "Da war null Planungsleistung erkennbar."
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
DAS ist also, was von "Terrornetzwerk" und flächendeckendem Nutzialarm bleibt.
Zitat von SPON, 17.05.Der Fall Franco A. zieht weitere Kreise. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundeswehr Disziplinarverfahren gegen zwei Vorgesetzte eingeleitet, die Hinweise auf seine rechte Gesinnung nicht gemeldet hatten.
Die Affäre um den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat erste personelle Konsequenzen. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundeswehr ein formelles Disziplinarverfahren gegen zwei Vorgesetzte des Soldaten eingeleitet, da sie konkreten Hinweisen auf dessen rechtsextreme Gesinnung im Jahr 2014 nicht energisch genug nachgingen und den zuständigen Militärischen Abschirmdienst (MAD ) nicht einschalteten.
Die Vorwürfe beziehen sich auf die Masterarbeit, die Franco A. als Student an der französischen Elite-Militäruniversität Saint-Cyr verfasst hatte. Damals hatte der französische Chef der Uni die Bundeswehr darüber informiert, dass die Arbeit mit dem Titel "Politischer Wandel und Subversionsstrategie" rechtsextreme und rassistische Tendenzen offenbare. Er empfahl nachdrücklich, gegen den Studenten zu ermitteln und ihn aus der Bundeswehr zu entlassen.
Diesem Rat aber folgte die Bundeswehr nicht. Zwar wurde der Fall des Studenten an das zuständige Streitkräfteamt gemeldet. Doch obwohl ein anerkannter wissenschaftlicher Berater die Arbeit ebenfalls als "radikalnationalistischen, rassistischen Appell" einstufte und den Autor als erkennbaren Anhänger "rassistischer Denkweisen" klassifizierte, wurde die Akte recht schnell geschlossen.
"Eingeleitet", "formelles Disziplinarverfahren". Das kann, wenn glaubhaft gemacht werden kann, daß hier nach bester Kenntnis gehandelt worden ist, sofort eingestellt werden. Die haben also gemeldet und prüfen lassen. Das dürfte exakt dem vorgeschriebenen Dienstweg entsprechen. Und zu jedem Gutachten gibt es Gegengutachten. Der Gutachter trägt eben nicht die Entscheidung.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
JouWatch mag manchem als halbseiden gelten. Der Autor ist es nicht.
Zitat von Nicolaus Fest, 20.05.2017Zunächst liegen laut Staatsanwaltschaft auch nach drei Wochen keinerlei belastbaren Hinweise auf eine Straftat oder ein Netzwerk vor. Ebenfalls unklar ist, warum Franco A. überhaupt versuchte, den Flüchtlingsstatus zu erlangen... Wer Anschläge plant, kommt auf viele Ideen; dass er erst einmal nach Nürnberg zur Registrierung fährt, ist ein neuer Ansatz. ... Franco A. soll aus Offenbach stammen und mehrfacher hessischer Rudermeister sein. In der Schülerzeitung der Offenbacher Schillerschule ist auf einem Foto ein Franco Albrecht zu sehen. Nur ist unklar, ob das derselbe Mensch ist, um den es jetzt geht. Denn laut FAZ ist in den Siegerlisten des hessischen Ruderverbandes kein Franco Albrecht aufgeführt. Dort heiße der mehrfache Meister Andreas M., ohne dass die FAZ diesen Widerspruch aufklären konnte.
Seltsam sind noch andere Dinge. Zunächst, dass Staatsanwaltschaft und Ministerium bei einem unbewiesenen, extrem schweren Strafvorwurf den Klarnamen herausgeben. Das ist eine gravierende Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Ferner ist ungewöhnlich, dass plötzlich mehrere Zeitungen das Gutachten über die Magisterarbeit von Franco A. besitzen. Wer hat diese Gutachten gestreut? Auch das klingt nach Eingriff in Persönlichkeitsrechte. Unklar ist zudem, von wem die Sätze stammen, die angeblich das rechtsextreme Gedankengut belegen: Sind sie Originalzitate aus der Magisterarbeit selbst oder lediglich Interpretationen des Gutachters? ... Ein Freund vermutet, der Fall Franco A. sei ein geplatzter Plan der Dienste. Man habe jemanden in die Kreise der Terroristen aus den französischen Ex-Kolonien einschleusen wollen. Dann ergibt die Registrierung als Flüchtling tatsächlich einen gewissen Sinn. Aber das ist rein spekulativ.
Zitat Für deutsche Soldaten gelten überall deutsche Gesetze und Vorschriften im Verhältnis zu ihrem --deutschen-- Dienstherren. Im Verhältnis zur Türkei müssen deutsche Soldaten in der Türkei natürlich türkisches Recht respektieren. Das gilt auch umgekehrt.
Vereinbarungen oder gesetzliche Vorschriften werden von Erdogan nicht respektiert. Seine Erpressungsversuche zeigen das, und zwar nicht zum erstenmal. Es ist wohl eine der größten Frechheiten überhaupt dem Dienstherrn der eingestzten Soldaten auf der NATO-Basis in Incirlik den Besuch zu verweigern. Erdogan vermischt persönliches und nationales Interesse mit dem Natoeinsatz, allein das ist schon ein eklatanter Umstand. Die NATO äußert sich dazu:
Zitat "Der Streit ist eine bilaterale Frage zwischen der Türkei und Deutschland", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. "Ich hoffe, dass sie einen Weg finden werden, den Streit zu lösen." NATO-Aktivitäten seien dadurch jedenfalls nicht betroffen.
Das kann man gar nicht kommentieren, denn die versteckte Botschaft ist so erschreckend. Ein Mitglied unserer (noch) wichtigsten Wertegemeinschaft agiert vollkommen unkontrolliert in seinem Größenwahn. In der Tat eine schwierige Situation, zugegeben. Aber bis jetzt war Zeit genug Tatsachen zu überdenken und andere Lösungen zu finden. Auf leere Drohungen pellt sich Herr Erdogan nicht nur ein Ei.
Cavusoglu: Deutschland kann Truppen aus Incirlik abziehen (...)
Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit "Tornado"- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beteiligen. Als alternativer Standort ist Jordanien im Gespräch. Außerdem sind im türkischen Konya Soldaten stationiert, die sich an den Aufklärungsflügen der NATO mit "Awacs"-Maschinen beteiligen.
(...)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll am kommenden Wochenende mit dem jordanischen König Abdullah II. darüber sprechen, ob die Bundeswehr ihren Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz IS künftig von Jordanien aus leisten könnte. "Ich werde in Jordanien einerseits mir ein Bild vor Ort machen, aber andererseits auch Gespräche mit dem König führen. Das sind jetzt erste Sondierungsgespräche, die notwendig sind", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin.
Und wieso muß F.v.d.L. sich um einen anderen Eisatzort kümmern? Wieso nicht die Nato selbst? Was ist das für ein Wischiwaschi der Verantwortlichkeiten? Damit die Nato sich aus diesen Querelen heraushalten kann hat sie diese deshalb als "bilateral" bezeichnet?
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #8JouWatch mag manchem als halbseiden gelten. Der Autor ist es nicht.
Zitat von Nicolaus Fest, 20.05.2017 Seltsam sind noch andere Dinge. Zunächst, dass Staatsanwaltschaft und Ministerium bei einem unbewiesenen, extrem schweren Strafvorwurf den Klarnamen herausgeben. Das ist eine gravierende Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Ferner ist ungewöhnlich, dass plötzlich mehrere Zeitungen das Gutachten über die Magisterarbeit von Franco A. besitzen. Wer hat diese Gutachten gestreut? Auch das klingt nach Eingriff in Persönlichkeitsrechte. Unklar ist zudem, von wem die Sätze stammen, die angeblich das rechtsextreme Gedankengut belegen: Sind sie Originalzitate aus der Magisterarbeit selbst oder lediglich Interpretationen des Gutachters?
Da die Arbeit wohl auf Französisch gefertigt wurde, wäre es hilfreich, diese Arbeit im Original lesen zu können, um sich selbst ein Urteil zu bilden.
Political Correctness ist nichts anderes als betreutes Denken.
Heute am mitternächtlichen Morgen von 00.00 bis 0.45 Uhr wurde das Gespräch ausgestrahlt.
Stände Herr Kuhjat als Bundeskanzler zur Wahl, meine Stimme hätte er sofort.
Für alle kurzsichtigen Politiker und machtgeilen Meinungsmoralisten, denen eine vorausschauende und bis zu Ende gedachte Politik abhanden gekommen ist, aber erst recht für uns Bürger, ein anschauliches durch und durch sehenswertes und informatives Gespräch.
Zitat Warum gibt es heute immer noch keinen Weltfrieden? Darüber redet Richard David Precht mit General a.D. Harald Kujat, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr und früheren Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses.
Aber lernresistent wie derzeitige Deutsche Politik sich darstellt, habe ich wenig Hoffnung auf Aha-Erlebnisse oder Denkanstöße der Politiker, welche zu einem Umdenken führen könnten.
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von Der Westen, 10.06.Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen glaubt die Bundeswehr-Soldaten weiter hinter sich. Gemeinsam werde man die Krise meistern. Berlin. Trotz ihres umstrittenen Vorgehens bei der Aufklärung von Missständen in der Bundeswehr verspürt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen genügend Rückhalt bei den Soldaten. Die Truppe habe „erlebt, wie oft ich für sie gekämpft habe“, sagte sie unserer Redaktion.
Das Amt des Verteidigungsminister hat sicherlich noch den Rückhalt, oder sollte man eher sagen die Loyalität. Aber die Person der Ministerin sicherlich nicht.
Das ist jedenfalls der Eindruck, den ich aus Gesprächen mit Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr gewinne.
Political Correctness ist nichts anderes als betreutes Denken.
Am Wochenende war der "Tag der Bundeswehr": 8 militärische und zwei zivile Standorte vom Geschäftsbereich des Verteidigungsministreriums wurden für die Öffentlichkeit geöffnet. Das ganze ist als PR-Maßnahme zu verstehen. Ich habe mir den TdBw beim Bundessprachenamt in Hürth angesehen. Hier ein paar Eindrücke:
- Motto des Tages: "Willkommen Neugier" Teaser: "Eine Truppe zum Anfassen: Insgesamt 16 Standorte öffnen am 10. Juni ihre Tore. Den Besuchern wird ein abwechslungsreiches Programm mit Truppe und Technik, Mitmachaktionen und Information, Militärmusik und Spitzensport geboten. " https://tag-der-bundeswehr.de/
- Mit etwa 14.000 Besuchern war Hürth bei der Besucheranzahl auf Platz 3. Allerdings war damit das Gelände nicht mal ansatzweise gefüllt und außerdem sind ja auch die großen Städte Köln und Bonn direkt um die Ecke. Schlussfolgerung: entweder gab´s zu wenig Werbung oder die Deutschen interessieren sich einfach nicht für die Bundeswehr.
- Die Veranstaltung war entmilitarisiert, so weit das überhaupt möglich ist. Zwar gab es einige militärische Fahrzeuge zu sehen und in einem Zelt wurden auch Waffen gezeigt. Aber weder gab es Vorführungen mit Schusswaffengebrauch (und sei es auch nur Platzpatronen). Noch wurde militärische Situationen beschrieben oder vorgeführt. Betont wurden dagegen Maßnahmen die einen zivilen Einschlag haben. So wurde eine Patrouille im Rahmen eines UNO-Mandats vorgeführt - wie mittels Dolmetschern Kontakt zur Bevölkerung aufgenommen wird... so was in der Art.
- Unter anderem gab es eine Anweisung von von der Leyen, dass es "keine Waffen zum anfassen" geben dürfe.
- Konsequent waren an dem Tag dann auch Vorführungen des TWH eingebunden, der Polizei und des Zolls...
- Frau von der Leyen war an diesem Tag an einem anderen Standort eingebunden und wurde per Liveübertragung zu den anderen 9 Standorten des TgBw übertragen. Von der Leyen wirkte auf mich völlig unglaubwürdig. In Hürth war Frau Gisela Manderla vom Verteidungsausschuss des Bundestages zugegen. Auch Frau Manderla wurde interviewt und wirkte deutlich gelassener und glaubwürdiger. Als (warum auch immer) das Thema der aktuellen Vorwürfe gegen die Bw gestreift wurde, sagt Frau Manderla sinngemäß: "Das sind Einzelfälle, die geprüft werden und damit hat es sich."
- Eine Mitschrift von von der Leyens Rede gibt es nicht. Auf Youtube gibt es ein paar Ausschnitte zu sehen - allerdings eingebettet in Videos, die ich euch nicht zumuten möchte.
***
An anderen Standorten mag der TdBw anders durchgeführt worden sein. Aber im Bundessprachenamt hatte ich den Eindruck: blos nicht zugeben, dass die Bundeswehr eigentlich eine Armee ist und einen militärischen Auftrag hat... einen Auftrag zur Abwehr von Feinden, die unser Land und unsere Gesellschaft bedrohen.
*** Die öffentlichen Medien reagieren teilweise mit der üblichen Hetze und den gewohnte Fakenews auf die Bundeswehr. So schreibt das ZDF:
"Rechtsextreme, Missbrauchsfälle, Wehrmachtssymbolik - die Truppe wird öffentlich zwiespältig wahrgenommen. Beim "Tag der Bundeswehr" will sie ihr freundliches Gesicht als Bürgerarmee und starker Arbeitgeber zeigen. Und tatsächlich: Für die Skandale interessieren sich nur wenige. " Und weiter:
"Das Motto "Willkommen Neugier" klingt als sei bei der Truppe alles in bester Ordnung. Die Skandale rund um den rechtsextremen Offizier Franco A., der sich als Asylbewerber registriert und Anschläge auf hochrangige Politiker geplant hatte, zeichnen allerdings ein anderes Bild. Seitdem fragen sich viele, ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Armee gibt. " http://www.heute.de/tag-der-bundeswehr-b...t-47349602.html
Wohlgemerkt: dieser Artikel des ZDF stammt vom 10.06.2017 - zu einem Zeitpunkt also, wo weitgehend geklärt ist, dass von dem "Skandal Franco A." kaum mehr als heisse Luft übrig ist. "Anschläge auf hochrangige Politiker geplant"? Ich nenne so etwas Hetze oder Lüge - neudeutsch nennt man das "Fakenews". Ach Verzeihung, habe ich vergessen: "Fakenews" gibt es ja bei den Systemmedien nicht. Nur bei den "Rechtspopulisten".
Die Partei Die Linke ist wieder sehr aktiv als fünfte Kolonne Moskaus und lässt nichts unversucht, die Bundesrepublik wehrlos zu machen und die Bundeswehr zu verleumden:
"Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni. Buchholz weiter: „Mit diesem Fest sollen Hemmschwellen gegenüber dem Dienst an der Waffe abgebaut und das Militärische zu einem Teil unseres Alltags gemacht werden." https://www.linksfraktion.de/presse/pres...ches-spektakel/
***
Insgesamt ist die Demontage der Bundeswehr weit fortgeschritten; das Selbstbewusstsein der Truppe zerstört; ein tiefer Graben zwischen der Bevölkerung und der Truppe. Von der Leyen zersetzt die Truppe von innen, Die Linke gibt politische Schützenhilfe und die öffentlichen Medien flankieren mit Hetze und Fakenews.
So etwas gibt es nur in Deutschland.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #15- Die Veranstaltung war entmilitarisiert, so weit das überhaupt möglich ist. Zwar gab es einige militärische Fahrzeuge zu sehen und in einem Zelt wurden auch Waffen gezeigt. Aber weder gab es Vorführungen mit Schusswaffengebrauch (und sei es auch nur Platzpatronen). Noch wurde militärische Situationen beschrieben oder vorgeführt. Betont wurden dagegen Maßnahmen die einen zivilen Einschlag haben. So wurde eine Patrouille im Rahmen eines UNO-Mandats vorgeführt - wie mittels Dolmetschern Kontakt zur Bevölkerung aufgenommen wird... so was in der Art. [...] An anderen Standorten mag der TdBw anders durchgeführt worden sein. Aber im Bundessprachenamt hatte ich den Eindruck: blos nicht zugeben, dass die Bundeswehr eigentlich eine Armee ist und einen militärischen Auftrag hat... einen Auftrag zur Abwehr von Feinden, die unser Land und unsere Gesellschaft bedrohen.
Der Standort Hürth ist im Wesentlichen ja bloß ein Ort für Sprachlehrgänge. Da braucht man keine Waffen. Man hat dort auch nichts, was besonders bewaffnet beschützt werden müßte; ein gewöhnlicher ziviler Wachdienst reicht dafür seit eh und jeh. Für die Patrouillenvorführung wird man sich die Requisiten wahrscheinlich sogar von einem AufklBtl geliehen haben. Mit den Fähigkeiten, die das Bundessprachenamt vermittelt, würde man im Ernstfall ansonsten bloß als Feldnachrichtenoffizier Gefangene befragen oder in der "Operativen Kommunikation" fremdsprachige Medien für die Menschen im Einsatzgebiet vorbereiten. Alles keine publikumswirksam vorführbaren Tätigkeiten. Andere Standorte wären sicher interessanter gewesen. Beim Bundessprachenamt gibt es schlichtweg nicht viel militärisches, was versteckt werden könnte.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #15"Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni.
Das harmlose Familienfest fand letzten Monat in Moskau statt, inklusive Spazierenfahren von offensiven Massenvernichtungswaffen.
Oberschwester Ratched und die Lufthoheit überm Kuckucksnest.
Zitat Helmut Schmidt darf wieder an die Wand
Ursula von der Leyen geht hart gegen Extremismus bei der Bundeswehr vor, doch einer Razzia fiel auch ein Bild von Ex-Kanzler Schmidt zum Opfer. Nun darf es wieder hängen - unter Auflagen.
Nun soll das Schmidt-Bild kontextualisiert werden. Das Verteidigungsministerium schlug der Hochschule vor, ein weiteres Konterfei Schmidts anzubringen, das ihn als Verteidigungsminister (1969 bis 1972) oder als Kanzler (1974 bis 1982) zeigt. Zudem soll die Uni eine ausführliche Texttafel erarbeiten, die Schmidts Karriere in der Wehrmacht einordnet. Als Leitüberschrift hat das Ministerium die Formulierung vorgeschlagen: "Helmut Schmidt, ehemaliger Verteidigungsminister, fiel bereits als junger Reserveoffizier durch kritische Bemerkungen zur NS-Führung auf."
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #17Als Leitüberschrift hat das Ministerium die Formulierung vorgeschlagen: "Helmut Schmidt, ehemaliger Verteidigungsminister, fiel bereits als junger Reserveoffizier durch kritische Bemerkungen zur NS-Führung auf."
Völlig absurd. In der "Leitüberschrift" ist es also NICHT relevant, daß es um einen Bundeskanzler geht und um den Verteidigungsminister, der die Hochschule gegründet hat.
Sondern das Bild von Schmidt hängt da eigentlich nur, weil er irgendwann mal eine kritische Bemerkung gemacht hat.
Etappenmeldung aus dem größten Irrenhaus der Welt.
Zitat Wie nun bekannt wird, hat A. in seiner Asylanhörung zum Teil sogar Deutsch gesprochen. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach berichtete die Dolmetscherin gegenüber der Innenrevision, dass A. Deutsch mit französischem Akzent gesprochen habe.
Er habe auf manche Fragen ohne vorherige Übersetzung geantwortet.
Immer im Hinterkopf behalten: wenn es diese Geschichte überhaupt gegeben hat. Die Möglichkeit, daß das nur eine gestreute Medienlüge ist, dürfte mittlerweile von allen Varianten die höchste Wahrscheinlichkeit auf sich verbuchen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Gut, daß Herr K. an die längst vergessene causa erinnert:
Zitat von actum diurnum vom 24. Juni 2017Vor acht Wochen wurde Franco A. verhaftet, ein übler Terrorist oder zumindest Terrorverdächtiger, der das Land erschauern ließ, weil er, eventuell, Anschläge gegen führende Vertreter der BRD plante und, womöglich, mit – mutmaßlichen – Komplizen Todeslisten zusammengestellt hatte. Seitdem hören wir zu dieser Sache nichts mehr: keine staatsanwaltliche Aussage, keine Stellungnahme des Innenministers, von einer Anklage zu schweigen. Nichts. Als wäre nie etwas gewesen...
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #20Gut, daß Herr K. an die längst vergessene causa erinnert:
Zitat von actum diurnum vom 24. Juni 2017Vor acht Wochen wurde Franco A. verhaftet, ein übler Terrorist oder zumindest Terrorverdächtiger, der das Land erschauern ließ, weil er, eventuell, Anschläge gegen führende Vertreter der BRD plante und, womöglich, mit – mutmaßlichen – Komplizen Todeslisten zusammengestellt hatte. Seitdem hören wir zu dieser Sache nichts mehr: keine staatsanwaltliche Aussage, keine Stellungnahme des Innenministers, von einer Anklage zu schweigen. Nichts. Als wäre nie etwas gewesen...
Es lügt, mutmaße ich, daran, daß Frau Vonderlein ihren nächsten Irrtum vorbereitet.
Ich würde da nicht so hart urteilen, deutsche Strafverfolgungsbehörden sind halt nicht die schnellsten, der Lebkuchenmesserstecher von Fürstenzell ist über 8 Jahre auf der Flucht, da können wir uns mit Franco A. noch ein bisschen Zeit lassen.
Immerhin wurden die Putschvorbereitungen in der Bundeswehr erfolgreich aufgedeckt und die Schuldigen werden Ihrer gerechten Strafe zugeführt.
Man hört in der Sache ja so gar nichts mehr? Doch - aber das ist im ganz klein Gedruckten versteckt. SPON von gestern:
Zitat von SPON, 05.07.2017Der Bundesgerichtshof will einen mutmaßlichen Komplizen des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aus der Untersuchungshaft entlassen. Maximilian T. soll noch an diesem Mittwoch auf freien Fuß gesetzt werden. Laut einer knappen Mitteilung sieht das Gericht gegen den Oberleutnant keinen dringenden Tatverdacht. Es sei unwahrscheinlich, dass er an der vermuteten Tatplanung beteiligt war.
Für die Ermittler ist die Entscheidung ein herber Rückschlag. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Franco A. wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. So verdächtigen die Fahnder den Oberleutnant, gemeinsam mit T. und einem weiteren Verdächtigen Anschläge gegen hochrangige Politiker geplant zu haben.
Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, daß am Ende gar nichts von dieser Räuberpistole übrigblieben könnte.
Zitat Die Ermittler sehen einen Tatverdacht gegen Maximilian T., weil er im Januar 2017 gemeinsam mit A. nach Wien reiste. Dort, so die Vermutung, besorgte sich A. eine Pistole, die er vor der Abreise nach Deutschland am Flughafen versteckte. Bis heute gibt es Zweifel, ob sich die Pistole, die mehr als 70 Jahre alt ist, wirklich als Tatwaffe eignet.
Die Anwälte von T., Jennifer Gehrke und Thomas Heil, hatten die Theorie der Ermittler bezweifelt. So sei T. schon durch die Sicherheitskontrolle in Wien gegangen, als A. die Waffe versteckte. Zudem enthalte die angebliche Todesliste, die die Polizei bei ihm fand, keinerlei Hinweise, dass die Soldaten tatsächlich Anschläge gegen die genannten Personen und Einrichtungen planten.
Das von der Bundesanwaltschaft gegen ihren Mandanten zusammengetragene Indiziengerüst sei "in erheblichem Maße lückenhaft und mit Ungereimtheiten belastet", sagte Heil dem SPIEGEL. Und weiter: "Wir werden im weiteren Verfahren für die Erkenntnis streiten, dass die These, unser Mandant habe eine wie auch immer geartete staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet, in jeder Hinsicht unbegründet ist."
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Morgens sind es übrigens 14 Wochen her, seit "Franco A." verhaftet wurde.
Mal sehen, ob man den Wettbewerb mit Erdostanistan gewinnt, wer länger ohne Anklageerhebung und Anwalt einbuchten kann. Wobei ich zugunsten unserer Justiz hoffe, daß das in trockenen Tüchern ist. Nur könnte man es uns in dem Fall eigentlich mal mitteilen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Apropos Incirlik. Etappenmeldung. War unter meinem Radar durchgeflogen.
Zitat von Handelsblatt, 31.07.2017Die Bundeswehr hat ihren Aufklärungseinsatz gegen die Extremistenmiliz IS vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik aus beendet. Die Tornado-Flugzeuge seien am Montag nach Deutschland zurückverlegt worden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Rande einer Reise in Niamey. Voraussichtlich im Oktober solle der Einsatz von Jordanien aus wieder aufgenommen werden.
Blödmedien, terminal. Die sind schlicht zu blöd, um irgendwas den eigenen Reinfällen zu lernen. Beim Bund gabs dafür den desprktierlichen Spruch: "Uffz. Sagt ein Schwein, wenns vor die Wand läuft."
Zitat von Tagesschau, 16.08.2017Die Bundeswehr schreibt zu den Rechtsradikalismus-Vorwürfen: "Nach dem bisherigen Ermittlungsstand haben sich Ihre Vorwürfe auf verfassungsfeindliche Äußerungen in Wort, Bild oder Tat nicht bestätigt.
Grausliches kolportiert:
Zitat Der Parcours sah laut der Bundeswehr, die auf ARD-Nachfrage anwesende Soldaten vernommen hat, wie folgt aus: "Dieser Parcours stand unter dem Motto 'römisch-mittelalterliche Spiele'. Einige Soldaten trugen deswegen Überhänge, die zu dieser Zeit passen sollten. Zu den Aufgaben zählten Bogenschießen, das Zerteilen von Melonen und Ananas mit einem Schwert, das Zerteilen eines Holzstammes mit einer Axt, das Werfen von Schweineköpfen und das Überwinden einer Hinderniswand."
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