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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Bodu Offline




Beiträge: 81

29.08.2020 23:28
#426 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #414
Hier eine interessante Statistik:

An dem Tag, an dem Florian Statistiken zu Serbezahlen präsentierte, erschein im Spiegel Wissenschaft zum Thema "stagnierende Todeszahlen" der Artikel

Zitat
Das deutsche Corona-Paradox. Auf den Covid-Stationen der Krankenhäuser hat sich die Lage entspannt, auch die Todeszahlen stagnieren. Gleichzeitig nehmen die Infektionen in Deutschland zu. Verzerren Massentests bei Reiserückkehrern und falsche Testergebnisse das Bild?

Er liefert verschiedene Statisitken und schließt zusammenfassend:

Zitat
Dass die Todeszahlen und die Zahlen der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern trotzdem bislang nicht steigen, dürfte also vor allem damit zu tun haben, dass sich derzeit viele jüngere Menschen infizieren, die meist nur leicht erkranken. Hinzu kommen könnten Mutationen des Coronavirus, die schwere Verläufe seltener machen, etwa weil sich die Viren vor allem in der Nase vermehren und weniger in der Lunge. Doch dies ist bislang nur eine mögliche, jedoch nicht bewiesene Hypothese.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

30.08.2020 09:15
#427 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Bodu im Beitrag #426
Dass die Todeszahlen und die Zahlen der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern trotzdem bislang nicht steigen, dürfte also vor allem damit zu tun haben, dass sich derzeit viele jüngere Menschen infizieren, die meist nur leicht erkranken. Hinzu kommen könnten Mutationen des Coronavirus, die schwere Verläufe seltener machen, etwa weil sich die Viren vor allem in der Nase vermehren und weniger in der Lunge. Doch dies ist bislang nur eine mögliche, jedoch nicht bewiesene Hypothese.


Man kann da viel spekulieren. Da im März besonders Ältere gestorben sind, kann es sein, dass besonders die Schutzmaßnahmen für Ältere (Heime, Kliniken, ..) gewirkt haben, das Risiko für den Rest der Bevölkerung eher gering bleibt, viele Übertragungswege im Alltag weniger kritisch sind, als zu Anfang vermutet. Dass Ältere besonders betroffen sind/waren wurde deren geschwächten Immunsystemen und Vorerkrankungen zugeschrieben. Aber auch die These von Prof. Bhakti hat etwas für sich: Gerade Ältere haben sich im Winter Grippe-impfen lassen- Waren also im Fall Corona die Immunverstärker kontraproduktiv. Ich habe inzwischen die im März in meinem unmittelbaren Bekanntenkreis Betroffenen und inzwischen Genesenen befragt. Sie waren alle Grippe-geimpft. Da wäre eine Studie mal interessant.

Vielleicht ist aber auch die Aussagekraft des PCR-Tests begrenzt. Ein 'Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz' von Swissmedic Stand 20.5.2020 sagt

Zitat
Die PCR (Polymerase-Kettenreaktion) ist eine NAT (Nucleic Acid Amplification Technology)-Methode, der modernen Molekularbiologie um in einer Probe vorhandene Nukleinsäure (RNA oder DNA) in vitro zu vervielfältigen und danach mit geeigneten Detektionssystemen nachzuweisen. Der
Nachweis der Nukleinsäure gibt jedoch keinen Rückschluss auf das Vorhandensein eines infektiösen Erregers.
Dies kann nur mittels eines Virusnachweises und einer Vermehrung in der Zellkultur erfolgen.



Dass es also bei Kranken positive Testresultate gab, wäre dann trivial gewesen, bei Messungen in der Breite verliert die Aussagekraft an Wert, außer möglicherweise eine Korrelation mit Erkrankungen auf niedrigem Niveau.

Gruß
Martin

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

30.08.2020 10:01
#428 RE: Konzept für Corona Antworten

Ich persönlich finde die Reaktionen auf Corona auch nicht angemessen. Die Panik ist übertrieben, das mediale Dauerfeuer unseriös.

Ich habe jetzt in meinem engsten Umfeld, bei einem meiner Söhne, einen Corona-bedingten Einschnitt im Leben. Er beginnt in ein paar Tagen an der Verwaltungshochschule des Bundes ein Studium. Hat ein kleines WG-Zimmer in der Nähe. Alles perfekt.

Jetzt kam die Nachricht: kein Präsenzunterricht. Bis auf unbestimmte Zeit stellt die Hichschule des Bundes komplett auf Fernstudium um. Das ist doch absoluter Bockmist. Was tut man den jungen Menschen da an?

Jetzt bleibt er hier in seinem Zimmer. Wozu ein WG-Zimmer neben einem leeren Gebäude. Ein Studium ist doch mehr als zu Hause im Zimmer des Elternhauses ein paar Bücher durchzulesen und nach ein paar Monaten am PC einen Fragebogen auszufüllen oder so.

Ein Studium bedeutet, neue Menschen kennenzulernen, in Gruppen zusammenzusitzen und zu diskutieren, in der Mensa einen Sitzplatz zu suchen, Abends in die Kneipe zu gehen. Studium ist Studentenverbindung oder Unisport, ist studentische Selbstverwaltung und das gemeinsame Lästern über den Prof und... Studium bedeutet, MENSCHEN zusammenzubringen, nicht WHATSAPP-KONTAKTE.

Da wird grade eine ganze Generation um Erfahrungen beraubt, die nie mehr wiederholbar sind (bei Schülern wäre das zB die fehlende Abifahrt oder der fehlende Abiball). Das jetzt Universitäten sich mal so ganz nebenbei selbst abschaffen (wozu brauche ich noch Unis und Professuren, wenn der zentrale Auftrag nicht erfüllt wird: mit MENSCHEN aus allen Teilen des Landes/ der Welt zusammenzuarbeiten) - und das alles für eine Krankheit, die mal so ca doppelt heftig ist wie eine etwas üblere Grippewelle....

___________________
Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

30.08.2020 10:03
#429 RE: Konzept für Corona Antworten

Was wir gerade erleben ist ein gigantisches Sozialexperiment. Und die meisten Leute scheinen damit überhaupt kein Problem zu haben.

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Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.

zwerg Offline



Beiträge: 80

30.08.2020 13:19
#430 RE: Konzept für Corona Antworten

Ja, so ist jegliche Testung. Es gibt immer Falschpositive und Falschnegative und beim blindwütigen Testen werden die plötzlich relevant, weil Leute ohne Ahnung von Statistik auf der Basis dieses Fehlerrauschens Entscheidungen treffen.

Trotzdem wird auch hier Covid19 immer wieder verharmlost. Die aktuelle wissenschaftliche Forschung zu Covid19 zeigt, dass auch Leute mit leichtem Verlauf bei entsprechenden Scans Schäden im Gehirn zeigen, dass das sich nicht reparierende Herzgewebe Schaden nimmt und nicht nur allgemein, wie schon länger bekannt auf die Blutgefäße geht, also quasi wie schlechtes Cholersterin auf Speed wirkt.

Sämtliche Vergleiche mit reinen Atemwegkrankheiten wie der Grippe und ihren Statistiken sind daher hinfällig. Und das von Prof. Bhakti ist doch einfach nur Quatsch. Ältere sind generell anfälliger und auch bei der Grippe trotz vieler Impfungen die Haupttodesgruppe. Die haben ein schwächeres Immunsystem und das liegt nicht an Impfungen. Die Grippeimpfungen sind auch nur eine Schätzung, da es viele verschiedene Grippeviren gibt und man hofft, die wichtigsten für den jeweiligen Winter zu treffen. Einzelne haben halt Pech. So ist Medizin und das Leben.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

30.08.2020 18:48
#431 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #428
Ich persönlich finde die Reaktionen auf Corona auch nicht angemessen. Die Panik ist übertrieben, das mediale Dauerfeuer unseriös.



Dazu interessant zu lesen eine Klageschrift gegen die Thüringer Landesregierung. https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-17-august-2020/

Dabei beschrieben auch die Vorgehensweise der bayrischen Landesregierung, die offensichtlich harte, in das Leben der Bürger massiv einschneidende Maßnahmen auf Basis von Hörensagen getroffen hat, ohne jede Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen.

Gruß
Martin

Bodu Offline




Beiträge: 81

30.08.2020 19:40
#432 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Martin im Beitrag #431
ohne jede Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen

Inwiefern sollten denn die Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden? Die meisten Entscheidungen, die zu treffen sind, sind meiner Ansicht nach Abwägungen. Da kann doch fast immer auch das Gegeteil entschieden werden, auf der Basis derselben Informationen. Was gewinnen Sie, wenn die Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden?

Martin Offline



Beiträge: 4.129

30.08.2020 20:30
#433 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Bodu im Beitrag #432
Zitat von Martin im Beitrag #431
ohne jede Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen

Inwiefern sollten denn die Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden? Die meisten Entscheidungen, die zu treffen sind, sind meiner Ansicht nach Abwägungen. Da kann doch fast immer auch das Gegeteil entschieden werden, auf der Basis derselben Informationen. Was gewinnen Sie, wenn die Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden?


Haben Sie die Klageschrift gelesen? Es geht um die wissenschaftlichen Daten, auf deren Basis die Entscheidungen gefällt wurden. Wenn man sich auf solche beruft, sollte man auch dokumentieren, welche das sind. Und Abwägungen (Feststellung der Verhältnismäßigkeit) sollten ebenfalls auf Basis von dokumentierten oder referenzierbaren Überlegungen gemacht werden, das was die Klageschrift in verschiedener Ausführung vorbetet.

Gruß
Martin

hubersn Offline



Beiträge: 1.342

03.09.2020 23:47
#434 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #415
weil(!) der Lockdown kam und weil(!) sie die halbe Wirtschaft zu Kump gehauen haben.


Zum Thema Wirtschaft habe ich die halbe Destatis-Website umgegraben und ein bisserl was gesammelt und kommentiert.

http://politikblog.huber-net.de/2020/09/...sse-wirtschaft/

Einige Statistiken sehen gar nicht so furchtbar übel aus (die laufenden Steuereinnahmen zum Beispiel, oder die Zahl der Erwerbstätigen), andere so mittelübel (BIP), die Exportzahlen ganz übel. Prognosen sind naturgemäß schwer, aber im Moment sieht es eher nach blauem Auge aus, wenn sich die wirtschaftliche Erholung fortsetzt ähnlich Juni/Juli. Spricht der Optimist in mir. Aber Glaskugeln sind gerade knapp.

Gruß
hubersn

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Mein Politik-Blog: http://politikblog.huber-net.de/
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Emulgator Offline



Beiträge: 2.827

04.09.2020 03:00
#435 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #428
Ich persönlich finde die Reaktionen auf Corona auch nicht angemessen. Die Panik ist übertrieben, das mediale Dauerfeuer unseriös.
Naja, das Virus ist schon ernst. Man weiß nicht, was für Spätfolgen eine Infektion hat. Herpes- und Polioviren, die ja ebenfalls ins Nervensystem eindringen, wird man auch nicht wieder los. Eine Grippe kann man als ansonsten gesunder Mensch leicht "abwettern". Ein Virus mit Spätfolgen möchte ich aber wirklich nicht bekommen, unter keinen Umständen.

Zitat von Frank2000 im Beitrag #428
Ich habe jetzt in meinem engsten Umfeld, bei einem meiner Söhne, einen Corona-bedingten Einschnitt im Leben. Er beginnt in ein paar Tagen an der Verwaltungshochschule des Bundes ein Studium. Hat ein kleines WG-Zimmer in der Nähe. Alles perfekt.

Jetzt kam die Nachricht: kein Präsenzunterricht. Bis auf unbestimmte Zeit stellt die Hichschule des Bundes komplett auf Fernstudium um. Das ist doch absoluter Bockmist. Was tut man den jungen Menschen da an?
Das Problem ist hier nicht, das Virus nicht ernstzunehmen, sondern es nicht ernst genommen zu haben, als es in Europa noch nicht grassiert hat. Das ist die große Versäumnisleistung unserer Bundesregierung aus dem Februar. Gewiß, andere Regierungen haben das nicht besser gemacht. Aber gerade die Bundesregierung, die so gerne "Vorreiter" ist, hätte da mal konsequent sein müssen. Die einzige gesetzliche Schutzmaßnahme nach dem IfSG gegen eine Pandemie aus dem Ausland* ist nämlich nur gewesen, von Einreisenden ein Gesundheitszeugnis oder Quarantäne zu fordern, damit sie das Virus nicht ins Land tragen. Das hat man aber nicht gemacht.

*Und damit wir im Inland keine solchen Krankheitserreger ausbrüten, ist es verboten, in Deutschland Hunde, Katzen, Flughunde, Fledermäuse usw. zu essen sowie leichtfertig mit infektiösen Material umzugehen.

Llarian Offline



Beiträge: 6.905

04.09.2020 03:46
#436 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #435
Naja, das Virus ist schon ernst. Man weiß nicht, was für Spätfolgen eine Infektion hat. Herpes- und Polioviren, die ja ebenfalls ins Nervensystem eindringen, wird man auch nicht wieder los. Eine Grippe kann man als ansonsten gesunder Mensch leicht "abwettern". Ein Virus mit Spätfolgen möchte ich aber wirklich nicht bekommen, unter keinen Umständen.

Möchte keiner, aber: Wir sind leider nicht bei "Wünsch Dir was" sondern bei "So isses". Viren sind böse. Sehr böse sogar. Die "harmlosen" Windpocken, die man auch nie los wird, weil sie im Rückenmark verbleiben, produzieren gerne mal eine Gürtelrose. Sehr schmerzhaft. Und mit deutlichen Folgen von Vernarbung, abgestorbenen Nerven bis zu lebenslangem Phantomschmerz. Im Extremfall kann man daran drauf gehen. Nimmt man deswegen Windpocken besonders ernst?

Ich habe keine Glaskugel. Vielleicht kommen irgendwann ganz schlimme Spätfolgen. Aber: Ist dem wirklich so wahrscheinlich? Ich gebe mal zu bedenken, dass man genau die selben Sorgen vor Spätfolgen artikuliert hat, als BSE umging. Bis zu mehreren hunderttausend Briten sollten die Prionen in sich habe und jämmerlich in den nächsten Jahren sterben. Am Ende starben keine 100. Und als vor einigen Monaten weltweit mehrere Fälle vom Kawasaki Syndrom auftraten war es auch plötzlich: Corona? Hört man nichts mehr von. Das hat viel, sehr viel, mit Angstmacherei zu tun und dem Bestreben Panik aufrecht zu erhalten. Klar kann das alles passieren. Aber wie wahrscheinlich ist es?

Am Ende muss man nahezu jede Erkrankung ernst nehmen, denn jede Krankheit hat das Potential zu schweren Lebenseinschränkungen bis zum Tod. Aber deswegen muss man sich nicht akut bedroht fühlen. Das ist auch was man Kindern beibringt: Respekt. Nicht Angst. Und deswegen bin ich mit dem letzten Satz nicht einverstanden (so gar nicht um genau zu sein). Da steht "unter keinen Umständen". Und das sehe ich anders. Denn ich fange mir lieber diesen Virus ein mit dem Risiko von Spätfolgen als in dem Land aufzuwachen, dass sich derzeit abzeichnet. Wenn die Umstände die sind, in einem Überwachungsstaat mit massiv eingeschränkten Grundrechten, einer Kollektivgesellschaft in dem das Denunziantenwesen erblüht, eine durch und durch verängstigte Gesellschaft, die aus Angst vor dem Tod Selbstmord begeht, zu leben, dann spritzt mir lieber den verdammten Virus, wenn ich dafür in einer freien Gesellschaft leben darf.

Florian Offline



Beiträge: 3.135

04.09.2020 11:36
#437 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von hubersn im Beitrag #434
Zitat von Llarian im Beitrag #415
weil(!) der Lockdown kam und weil(!) sie die halbe Wirtschaft zu Kump gehauen haben.


Zum Thema Wirtschaft habe ich die halbe Destatis-Website umgegraben und ein bisserl was gesammelt und kommentiert.

http://politikblog.huber-net.de/2020/09/...sse-wirtschaft/

Einige Statistiken sehen gar nicht so furchtbar übel aus (die laufenden Steuereinnahmen zum Beispiel, oder die Zahl der Erwerbstätigen), andere so mittelübel (BIP), die Exportzahlen ganz übel. Prognosen sind naturgemäß schwer, aber im Moment sieht es eher nach blauem Auge aus, wenn sich die wirtschaftliche Erholung fortsetzt ähnlich Juni/Juli. Spricht der Optimist in mir. Aber Glaskugeln sind gerade knapp.

Gruß
hubersn




Eine sehr lesenswerte, gute und ausgewogene Zusammenfassung der Lage. Vielen Dank.

Ein paar Detail-Anmerkungen (z.T. mit einem Fokus auf eine Branche, in der ich mich gut auskenne):

1. die Probleme der Realwirtschaft wurden z.T. mit sehr viel staatlichem Geld zugeschüttet.
Was grundsätzlich sehr sinnvoll war. Voraussichtlich wird Deutschland relativ gut durch die Krise kommen.
Und man sollte die Bundesregierung auch dafür loben, genau in dem Moment, wo Keynesianische Politik wirklich einmal sinnvoll war, die Instrumente auch genutzt zu haben.
(Bleibt nur zu hoffen, dass die Instrumente dann wieder eingemottet werden, wenn die Krise vorbei ist. Ich fürchte, Dinge wie Elektromobilität-Prämie sind einfach zu verführerisch, als dass man sie wieder abschaffen würde...).

2. dass man "Probleme mit Geld zuschüttet", hat aber auch den Effekt, dass die Probleme vorerst unsichtbar bleiben.
Sie werden aber irgendwann sichtbar werden.
Konkret:
- die Insolvenz-Antragspflicht wurde (je nach Insolvenzursache) bis Ende September 2020 oder bis März 2021 ausgesetzt. Ich bin mal gespannt, was passiert, wenn das ausläuft.
- die Mietzahlpflicht wurde ebenfalls bis Ende September ausgesetzt (Miete muss aber nachgezahlt werden).
Beispielsweise für den Bekleidungshandel (wo ich mich einigermaßen auskenne), sind beide Effekte sehr bedeutsam. Lassen wir uns mal überraschen, wie die Insolvenzzahlen in dieser Branche ab Oktober aussehen...
- gleiches gilt auch für Kurzarbeitergeld: damit kann man Entlassungen vermeiden. Aber wenn es einem Unternehmen nicht irgendwann besser geht, dann kommen die Entlassungen eben später. Diesen Effekt werden wir auch noch einige Monate spüren und entsprechend steigende Zahlen haben.

3. Es wird - zum Teil aufgrund Corona, zum Teil aufgrund der politischen Reaktion darauf - in der Wirtschaft zu gewissen Struktur-Wandel kommen.
Ein Beispiel: es gab in den letzten Monaten eine gewaltige Verschiebung im Bekleidungshandel. Weg von stationär, hin zu online.
Der Gesamt-Umsatz mag halbwegs stabil sein - aber er geht jetzt an andere Unternehmen.
Es ist zwar richtig, dass es die Tendenz zum Onlinehandel auch ohne Corona gäbe. Aber die Tendenz wurde dramatisch verschärft.
Der typische innerstädtische Bekleidungshändler hatte die letzten 10 Jahre in etwa gleichbleibende Umsätze, das Umsatzwachstum der Branche ging an Online.
Mit nur gleichbleibenden Umsätzen konnte der Händler leben.
Was wir jetzt erleben ist aber ein Blutbad. Auch nach Ende des Corona-Lockdowns ist die Branche Monat für Monat zweistellig im Minus. (Bekleidungs-Einkaufen mit Maske ist einfach nicht sehr angenehm). Es gibt SEHR viele Geschäfts-Schließungen, die Leerstandsraten selbst in sehr guten 1A-Innenstadtlagen nimmt deutlich zu.

In den von Ihnen zitierten volkswirtschaftlichen Zahlen mag es egal sein, ob Bekleidung nun offline oder online gekauft wird. (Auch Umsatz via Zalando führt zu Beschäftigung. Es gibt dann weniger Verkäuferinnen, dafür mehr Lagerarbeiter und Paket-Ausfahrer. Der Gesamt-Beschäftigungseffekt ist relativ neutral).
Die Folgen dieses Strukturbruchs werden aber über das rein wirtschaftliche deutlich hinaus gehen.
Meine Prognose wäre, dass die Innenstädte deutlich an Attraktivität einbüßen werden. Damit geht dann aber ein wichtiger gesellschaftlicher Treffpunkt verloren, wo sich "alles" trifft. (Gleiches gilt für viele andere Orte, wo man ein breites Spektrum der Gesellschaft treffen konnte. Vom Oktoberfest bis zum Fußballspiel. Nur wird bei diesen Orten - anders als beim Innenstadthandel - der angerichtete Schaden nach Ende der Chorona-Beschränkungen hoffentlich wieder reparierbar sein). Der Rückzug in die eigene kleine Blase in der Vorstadt wird sich auf jeden Fall verstärken. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das keine gesunde Entwicklung.

4. Die Mwst-Senkung wurde von einigen Seiten kritisch kommentiert, u.a. wegen dem Umstellungs-Aufwand.
Ich empfinde sie aber als die wahrscheinlich wichtigste einzelne Maßnahme überhaupt.
In dem Umfang, wie sie an den Konsumenten weitergegeben wird, ist das eine sehr soziale Steuersenkung, die wirklich bei allen ankommt.
Und in dem Umfang, in dem sie nicht weitergeben wird, bedeutet sie eine Stütze speziell für jene Unternehmen, die vom privaten Konsum in Deutschland abhängen. Und das sind in vielen Fällen genau jene Unternehmen, die durch den Lockdown in März/April besonders hart getroffen wurden. (Ein Industriebetrieb profitiert nicht von der Mwst-Senkung, weil seine Kunden ohnehin Vorsteuerabzugsberechtigt sind. Der Indusdtriebetrieb durfte aber auch während dem Lokdown weiter arbeiten. Während innerstädtische Einzelhändler und Gastronomen in der Zeit Null Umsatz hatten - und die profitieren nun am stärksten von der Steuersenkung. Und glauben Sie mir: in vielen Fällen kann das existenzsicherend sein.)

Lalelu Offline



Beiträge: 141

04.09.2020 12:03
#438 RE: Konzept für Corona Antworten

Kleine Anmerkung zum vorherigen Beitrag: Gestern kam die Meldung, dass die bis September gültigen Ausnahmen im Insolvenzrecht bis Ende des Jahres verlängert werden.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/ka...enzen,30030acce

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

04.09.2020 12:37
#439 RE: Konzept für Corona Antworten

"Und man sollte die Bundesregierung auch dafür loben, genau in dem Moment, wo Keynesianische Politik wirklich einmal sinnvoll war, die Instrumente auch genutzt zu haben."

Sie gehen also davon aus, dass die Billionen an Schulden, die da inzwischen aufgehäuft wurden (allein die Zusatzverschuldung des Bundes wg Corona beträgt 157 Milliarden) einfach so verschwinden?

Ich bin eigentlich studierter VWLer. Aber ich gebe offen zu, dass mir inzwischen das Verständnis abgeht. Da werden hunderte Milliarden hin- und hergebucht, als Geld gedruckt, als Schulden aufgenommen, als versteckte Kosten in die Projekte eingebaut, auf Kommunalebene, Landesebene, Bundesebene, EU-Ebene. Ach was, Billionen inzwischen, nicht nur Milliarden.

Und alle gehen davon aus, dass das wie ein Pertuum mobile immer so ohne Konsequenzen weitergeht.

Ich raff's nicht. Ich verstehe nicht, wie das funktionieren soll.

___________________
Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.
“Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg

Florian Offline



Beiträge: 3.135

04.09.2020 15:02
#440 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #439
"Und man sollte die Bundesregierung auch dafür loben, genau in dem Moment, wo Keynesianische Politik wirklich einmal sinnvoll war, die Instrumente auch genutzt zu haben."

Sie gehen also davon aus, dass die Billionen an Schulden, die da inzwischen aufgehäuft wurden (allein die Zusatzverschuldung des Bundes wg Corona beträgt 157 Milliarden) einfach so verschwinden?

Ich bin eigentlich studierter VWLer.


Bin ich auch.
Und nein, ich gehe nicht davon aus, dass die Schulden einfach so verschwinden.
Sondern dass sie in der konkreten Situation deutlich das kleinere Übel waren.

Aber jetzt mal volkswirtschaftlich argumentiert:
Es gibt Situationen, in denen ein positiver Fiskalimpuls richtig und wichtig ist.
Und im 2. Quartal hatten wir die stärkste Wirtschaftskontraktion in der Geschichte. Zumindest auf ein Quartal bezogen auch extremer als die Finanzkrise 2007. Auch extremer als die Weltwirtschaftskrise 1929.
Wenn in dieser Situation eine expansive Fiskalpolitik nicht richtig ist, wann dann?

Und grundsätzlich hatte die Bundesregierung zuvor etliche Jahre mit schwarzer Null. Also auch den Spielraum, um aktiv zu werden.

Was wäre denn die Alternative zum Fiskalimpuls gewesen?
Da bliebe entweder Nichtstun - angesichts der Dramatik der Situation wäre das aber ein sicherer Weg in eine dauerhafte Depression gewesen.
Oder aber ein monetärer Impuls, also eine Zinssenkung (so wie es die FED in Amerika gemacht hat). Angesichts der schon zuvor rekordniedrigen Euro-Zinsen war das aber schlicht kein gangbarer Weg. (Ob die EZB-Politik der letzten Jahre klug war, könnten wir getrennt diskutieren. Aber Fakt bleibt: in der konkreten Situation im April 2020 stand dieses Instrument nicht zur Verfügung).

Die 157 Mrd. Corona-Schulden schocken mich ehrlich gesagt auch nicht.
Was mich deutlich mehr schockt sind die (deutlich höheren!) Beträge, die die Bundesregierung in den EU-Haushalt verschiebt.

strubbi77 Offline



Beiträge: 337

04.09.2020 16:10
#441 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #440
Aber jetzt mal volkswirtschaftlich argumentiert:
Es gibt Situationen, in denen ein positiver Fiskalimpuls richtig und wichtig ist.
Und im 2. Quartal hatten wir die stärkste Wirtschaftskontraktion in der Geschichte. Zumindest auf ein Quartal bezogen auch extremer als die Finanzkrise 2007. Auch extremer als die Weltwirtschaftskrise 1929.
Wenn in dieser Situation eine expansive Fiskalpolitik nicht richtig ist, wann dann?
Ich bin immer noch der Meinung, dass es andere Zielgenauere Maßnahmen gegeben hätte. Wieso soll ein privater Häuslebauer für ein Teil der Leistung jetzt weniger Mehrwertsteuer zahlen? Die Investitionsentscheidung liegt 1-2 Jahre zurück. Toller Mitnahmeeffekt.

Der Effekt für Automobilkäufe ist im August wohl wieder eingebrochen. Reines Strohfeuer.

Für Gastro ist die Auswirkung nicht groß genug. 2 Monate ohne Umsatz von Mitte März bis Mitte Mai bedeutet bei 1/3 Fixkosten, dass im Rest des Jahres in 8 Monaten jeden Monat etwa 8% zusätzlich verdient werden müssen. Das wird nicht reichen.
Gleiches gilt für den Einzelhandel.

Zitat
Und grundsätzlich hatte die Bundesregierung zuvor etliche Jahre mit schwarzer Null. Also auch den Spielraum, um aktiv zu werden.

Ja die Regierungen mussten die Geldbeutel aufmachen. Aber meiner Meinung nach hätte es gereicht Zielgenauer zu agieren. Es gab/gibt einen Nachfragestau durch fehlende Anlässe.

Nehmen wir eine mittlere Hochzeitsfeier mit 100 Personen.
30 * neue Kleider,
20 Übernachtungen
120 * Essen + Trinken
10 Flüge
+ sonstiges

Nichts davon wurde gekauft. Und durch die Impulse des Staates wird es trotzdem nicht gekauft.

Zitat

Was wäre denn die Alternative zum Fiskalimpuls gewesen?
Da bliebe entweder Nichtstun - angesichts der Dramatik der Situation wäre das aber ein sicherer Weg in eine dauerhafte Depression gewesen.

Den Zusatzimpuls hätte ich weggelassen. Die Erholung kommt von alleine nach Ende der Pandemie. Egal wie sie festgestellt wird. Die Leute werden dann wieder Konsumieren und nach einer gewissen Zeit auch wieder Investieren.

Flugzeuge und Kreuzfahrtschiffe werden wahrscheinlich noch 1-2 Jahre länger weniger gekauft werden. Hier wäre eine spezielle Hilfe sinnvoll.

Bei der Autoindustrie bin ich mir nicht so sicher. Hier war schon vor Corona eine Delle zu erkennen. Diese jetzt mit Corona-Geld zuzukippen scheint mir unplausibel.

strubbi
Es geht nichts verloren, ausser der Fähigkeit es wiederzufinden.

F.Alfonzo Online



Beiträge: 1.997

04.09.2020 23:59
#442 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #437

Was wir jetzt erleben ist aber ein Blutbad. Auch nach Ende des Corona-Lockdowns ist die Branche Monat für Monat zweistellig im Minus. (Bekleidungs-Einkaufen mit Maske ist einfach nicht sehr angenehm). Es gibt SEHR viele Geschäfts-Schließungen, die Leerstandsraten selbst in sehr guten 1A-Innenstadtlagen nimmt deutlich zu.



@Florian, falls eine off-topic-Frage erlaubt ist; sie kennen sich mit dem Markt scheinbar gut aus:

Ich hatte vor einigen Monaten bei einem Besuch der Innenstadtgastro in München mit Blick auf die leeren Gebäude mal darüber sinniert, wie es eigentlich sein kann, dass die Immobilieneigentümer langfristig nicht bezahlbare Mieten verlangen können. Denn nach meiner Einschätzung (ich bin übrigens auch Volkswirt, der gute Zettel scheint hier ein ganzes Nest ausgebrütet zu haben) kann es für diese gigantischen Kaufhaus-Immobilien in den Innenstädten eigentlich gar keine alternative Nachfrage geben, die einen Mietpreis rechtfertigen würde, welcher von Kaufhausbetreibern nicht bezahlt werden kann.

Was wollen die mit den Häusern sonst machen? Ein Umbau zu Bürogebäuden oder Wohnungen käme wohl in Frage, allerdings geht der Trend in beiden Segmenten nach meiner oberflächlichen Einschätzung auch eher raus aus der Stadt, weil selbst die Standorte um die Innenstädte herum viel zu teuer sind. Noch mehr Meite dürfte sich da schwerlich generieren lassen. Das Erdgeschoßlevel lässt sich sicherlich immer gut segmentieren und vermieten, aber bei den oberen Stockwerken könnte es schon etwas schwieriger werden.

Gibt es Ihres Wissens tatsächlich potenzielle Mieter, die die Innenstadtkaufhäuser verdrängen? Mir fehlt da nämlich ehrlichgesagt die Vorstellungskraft, wer noch höhere Mieten bezahlen können soll; vielleicht mal abgesehen von den ganz großen Rechtsanwalts-, Accounting- oder Consulting-Firmen, die aber idR immobilientechnische Selbstversorger sind und schon gute Standorte haben.

RichardT Offline




Beiträge: 287

07.09.2020 15:19
#443 RE: Konzept für Corona Antworten

Ich hoffe ich bin mit meiner Frage nicht off topic oder sie wurde schon beantwortet:

Ich habe mir, im Zusammenhang mit der Demonstration in Berlin nochmal das Grundgesetz angesehen. Im Artikel 9 steht da gamz einfach:

"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln."

Einschräkungen gibt es nur für Versammlungen unter freiem Himmel, hier darf auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Das heißt für mich, daß die Versammlungsfreiheit ein absolutes Grundrecht ist das nicht eingeschränkt werden darf. Natürlich gibt es den Fall, daß Grundrechte konkurrieren. Also die Unverletzlichkeit des Lebens. Schon klar.
Ich frage mich aber, ob eine Gefahr wie sie von CORONA ausging eine Grundrechtseinschränkung die ja im Grundgesetz nicht mal vorgesehen ist, rechtfertigt. Ein paar Tage Quarantäne, meinetwegen. Aber wenn ich die Kanzlerin schon wieder höre, auch private Versammlungen sollen verboten werden wenn zu viele kommen, oder die Berliner Gesundheitssenatorin die auch in Privaträumen kontrollieren will, da hört sich der Spaß dann auf. Und meiner Meinung nach gehören damit auch Ausgangssperren auf den Müllhaufen.

Bin ich der einzige der das so sieht?

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Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

07.09.2020 15:39
#444 RE: Konzept für Corona Antworten

Es gibt sicher viele, die das so sehen wie Sie. Aber falsch ist es deswegen trotzdem.

Es ist stetige Rechtsprechung, dass eine KONKRETE Demonstration beschränkbar oder regulierbar ist. Sonst könnte man ja keine Strecken& Orte vorschreiben oder Demonstrationen überhaupt einem Vorbehalt der Anmeldung & Genehmigung unterwerfen.

Beispiel: eine Versammlung im eigenen Haus muss weder angemeldet noch genehmigt werden. DAS ist ein absolutes Recht. In so weit hat die Drohung, Zusammenkünfte im Privatbereich zu verbieten& zu kontrollieren eine ganz andere Dimension. Das hundertfach schlimmer als die Regulierung einer Straßendemo.

___________________
Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.
“Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg

RichardT Offline




Beiträge: 287

07.09.2020 15:46
#445 RE: Konzept für Corona Antworten

Dann habe ich mich wohl unklar ausgedrückt.

Demonstrationen unter freiem Himmel können eingeschränkt werden. Steht ja auch so im GG.


Mir ging es gerade auch um private Versammlungen. Die meiner Meinung nach nicht eingeschränkt werden dürfen. Und wenn, dann nur wenn ein anderes Grundrecht dadurch noch stärker eingechränkt würde. Und ich bezweifle, daß die Gefahr durch Corona so groß war.
Und eben in diesem Zusammenhang sind totale Ausgangssperren unzulässig, wie soll man zu einer Versammlung kommen wenn man nicht raus darf.

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Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

07.09.2020 16:24
#446 RE: Konzept für Corona Antworten

Tja, genau das ist die Frage. Da gibt es zwei Extrempositionen:

- Wir standen ganz kurz vor Millionen Toten (5% von 80 Mio Einwohnern)
- Reine Panikmache, kaum schlimmer als Grippe oder Feinstaub

Je nachdem, welcher Position man WEITER zuneigt (geht nur um die grundsätzliche Einschätzung; nicht darum auch tatsächlich die Extrempositionen zu teilen) wird man solche rein faktisch dramatischen Eingriffe befürworten oder nicht.

Gegenfrage: Wer sollte die Regierung denn aufhalten, wenn die Mehrheit der Wähler das nicht bestraft (die Wähler müssen noch nicht mal zustimmen, auch zähneknirschendes "Naja, ich habe schon immer xy gewählt, was anderes kommt nicht in Frage" genügt....)?

Merke: kein Stück Papier schützt meine Rechte, und sei es auch dass da "Grundgesetz", "Verfassung" oder "10 Gebote" drüber steht.

Nur Menschen schützen meine Rechte.

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Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.
“Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg

Florian Offline



Beiträge: 3.135

07.09.2020 21:16
#447 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #442

@Florian, falls eine off-topic-Frage erlaubt ist; sie kennen sich mit dem Markt scheinbar gut aus:

Ich hatte vor einigen Monaten bei einem Besuch der Innenstadtgastro in München mit Blick auf die leeren Gebäude mal darüber sinniert, wie es eigentlich sein kann, dass die Immobilieneigentümer langfristig nicht bezahlbare Mieten verlangen können. (...)



Erstens:
Es ist im Immobilienmarkt tatsächlich was grundsätzliches in Bewegung gekommen. (Und zwar wegen Online-Handel. Also ganz unabhängig von Corona.)
Wenn ein Projektentwickler vor 15 Jahren ein verkehrsgünstiges Grundstück am Stadtrand hatte, dann war sein erster Impuls typischerweise, über eine Fachmarkt-Entwicklung nachzudenken. Einzelhandelsimmobilien brachten deutlich bessere Renditen als Wohnimmobilien oder sonstiges Gewerbe.
Das hat sich mittlerweile aber geändert.
Zeigt sich auch daran, dass die Einzelhandelsflächen in Deutschland (die jahrzehntelang gestiegen sind) mittlerweile stagnieren. ECE, der größte Shoppingcenter-Betreiber Deutschlands, hat neulich verkündet, in Deutschland überhaupt keine weiteren Center mehr zu planen.

Zweitens:
Natürlich hängt das im Detail von der Lage ab.
Die 1A-Lage in Münchens Innenstadt wird immer für Handel interessant bleiben. Aber schon in den Münchner B-Lagen (und erst recht in den B-Lagen kleinerer Innenstädte) sieht das ganze schon ganz anders aus. Da darf man sich auf echten, dauerhaften Leerstand einstellen.

Drittens:
Keine Sorge, auf Dauer werden die Immobilienbesitzer keine unbezahlbaren Mieten verlangen. Bei den Handelsmieten war die Tendenz schon in den letzten Jahren eher rückläufig. Und dieser Trend wird nach meiner Beobachtung gerade deutlich beschleunigt. Der Markt funktioniert da schon.
Allerdings werden "markträumende" Mieten nicht unbedingt das Problem lösen.
In den guten Münchner Innenstadtlagen sicher schon.
Aber es wird gerade in kleineren Städten vermehrt Läden geben, die sich zu KEINER Miete vermieten lassen.
Aus Sicht eines Händlers ist die Miete ja nur ein Kostenblock unter mehreren. Und wenn der Umsatz zu niedrig ist, um die Personalkosten der Verkäufer zu decken, dann hilft auch eine noch so niedrige Miete nichts mehr.

Viertens:
Im Detail hängt es auch vom Zuschnitt der einzelnen Immobilie ab. Wenn - nur mal als Beispiel - in München jetzt S.Oliver und Esprit (mit jeweils vielleicht 2000qm auf 3 Etagen) schließen, dann findet sich da sicher ein Nachmieter.
Natürlich wird der Vermieter da mit den Mieten runtergehen müssen, aber grundsätzlich vermietbar bleiben die Flächen. Und die durch Einzelhandel erzielbare Miete wird an diesem Standort auch weiterhin VIEL höher sein, als was Büros oder Wohnungen bringen würden.
Anders sieht es aber bei den sehr großen Häusern aus. In München schließt z.B. dieses Jahr noch der Kaufhof am Stachus und Karstadt Sport in der Kaufinger Straße. Eine Handelsnutzung ist da für eine Teilfläche noch möglich. Sicher im EG, beim Kaufhof wegen der U-Bahn-Anbindung sicher auch das UG.
Aber die oberen Stockwerke sind mit Einzelhandel vermutlich nicht zu belegen. (Zumal wie gesagt auch die Zeit der Shopping-Center-Expansion wohl vorbei ist).
Stattdessen wird es in der Kaufhof-Immobilie wohl eine neue Mischnutzung geben müssen (Büros, Wohnungen, Ärzte, Fitness-Studio, etc.).
Was aber erstens niedrigere Mieten bedeutet. Zweitens für den Immobilienbesitzer auch hohe Investitionen. Und drittens für die Innenstadt weniger Frequenz. (Ein Büro und erst recht eine Wohnung zieht weniger Leute an als ein Laden).
Im Falle der Münchner Innenstadt muss man sich da keine Sorgen machen, die wird auch in Zukunft ausreichend belebt sein.
Aber in kleineren Städten (z.B. Ingolstadt oder noch kleinere Orte) droht durchaus, dass bisher intakte Innenstädte veröden.
Die Vorstellung, dass die fehlende Frequenz dann durch neue Nutzungen ausgeglichen wird, halte ich für unrealistisch.
Was sehr schade wäre, die belebte Stadtmitte ist ein wichtiger Pfeiler der europäischen Kultur.

Fünftens:
oben habe ich geschrieben, dass speziell die kleineren Innenstädte veröden werden, weil diese natürlich schon vor Corona schwächer dastanden.
Prozentual verlieren die großen Städte und Shopping-Center durch Corona aber noch stärker (sie haben nur mehr Substanz, um das zu verkraften).
"Corona" trifft die Branche unglaublich hart.
Hier nur mal die Umsatzentwicklung des Bekleidungshandels im Monat Juni (also einem regulären Monat komplett ohne "Lockdown". In Mai und Juli waren die Zahlen übrigens ähnlich. Quelle: die monatliche Branchenbefragung der Fachzeitschrift "Textilwirtschaft"):
Gesamter Bekleidungshandel: minus 22%
Städte über 100.000 Einwphner: minus 30%
Einkaufszentren: minus 37% (!!)

hubersn Offline



Beiträge: 1.342

08.09.2020 00:29
#448 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #446

Gegenfrage: Wer sollte die Regierung denn aufhalten, wenn die Mehrheit der Wähler das nicht bestraft (die Wähler müssen noch nicht mal zustimmen, auch zähneknirschendes "Naja, ich habe schon immer xy gewählt, was anderes kommt nicht in Frage" genügt....)?

Merke: kein Stück Papier schützt meine Rechte, und sei es auch dass da "Grundgesetz", "Verfassung" oder "10 Gebote" drüber steht.

Nur Menschen schützen meine Rechte.
a

So ist es, und in unserem Rechtsstaat sind diese Menschen, die das Recht schützen, die Gerichte. Jeder Bürger kann gegen solche Grundrechtsverletzungen klagen. Nun gefällt einem nicht immer das Ergebnis, wenn Recht gesprochen wird, aber bedenklich wird es erst, wenn dieses gesprochene Recht dann von der Exekutive gebrochen wird.

Ob das in der Geschichte der Bundesrepublik schon mal vorgekommen ist? Ich weiß es nicht. Die letzte Demo in Berlin durfte ja bekanntlich stattfinden, auch wenn der Berliner Innensenator noch so sehr mit den Zähnen geknirscht hat. Vielleicht können kundige Juristen ja ein paar Beispiele aus dem Hut ziehen, ich erinnere mich dunkel an Stories aus dem Steuerrecht, wo das Finanzministerium per Durchführungsverordnung Urteile auf den Kopf gestellt hat, aber das ist nur eine vage Erinnerung. Ich versuche mich von juristischen Details soweit wie möglich fernzuhalten, irgendwie ist mir der Bereich zuwider.

Witzigerweise habe ich gerade einen Blogbeitrag zum Thema "Grundrechte" und "Verhältnismäßigkeit" aus meiner juristischen Laiensicht im Corona-Kontext verfasst, wer den Kopf schütteln mag darf gerne lesen:
http://politikblog.huber-net.de/2020/09/...se-grundrechte/

Gruß
hubersn

--
Mein Politik-Blog: http://politikblog.huber-net.de/
Mein Mischmasch-Blog: http://miscblog.huber-net.de/

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

08.09.2020 11:20
#449 RE: Konzept für Corona Antworten

Zitat von hubersn im Beitrag #448

... aber bedenklich wird es erst, wenn dieses gesprochene Recht dann von der Exekutive gebrochen wird.




Werter hubersn,

ich akzeptiere Ihre Meinung - zumal Sie damit nicht allein sind - erlaube mir aber, da eine andere Sicht der Dinge zu haben.

Sie ziehen sich auf die formalistische Position zurück: so lange die Exekutive nicht OFFEN der Judikative zuwiderhandelt, ist alles in Butter. Ich habe diese Position mal offen mal versteckt inzwischen schon dutzendfach gelesen & gehört. Es ist relativ einfach zu ermitteln, in wieviel Fällen die Exekutive die Urteile einfach ignoriert hat. Die gibt es natürlich auch: die Bundesregierung wurde schon mehrfach von einem Verfassungsgericht zum zweiten Mal verurteilt, weil das erste Urteil einfach ignoriert wurde. Oder "geschickt" umgangen. Trotzdem sind diese Fälle so selten und oft auch so exotisch, dass ich jetzt erst selbst googeln müsste, um ein Beispiel rauszusuchen. Insgesamt ist dieser Fall sicher kein Todesurteil für unseren Rechtsstaat.

Und es gibt natürlich auch die handfesten Justizskandale, die in Deutschland nur deswegen so wenig Wellen schlagen, weil die Medien in aller Regel sich offen auf die Seite der "Stabilität" stellen, anstatt mal in einer wochenlangen Artikelserie ein Gericht und den passenden Innen- oder Bundesminister zu grillen. Also, dass ein Gericht ganz offensichtlich politisch entscheidet, ganz offen eine MEINUNG vertritt - das kommt vor. Aber auch hier gilt: das kommt nun auch nicht sooo oft vor und kann in der Regel in höheren Instanzen korrigiert werden.

Sie vergessen aber einen ganz anderen Bereich dabei: die Asymetrie. Asymetrie entsteht dann, wenn systematisch Handlungsspielräume von den Akteuren in eine politisch oder moralisch korrekte Richtung ausgeschöpft werden. Zschäpe ist da durchaus ein gutes Beispiel: es ist ja keine Frage, dass die durchgeknallt ist und gewaltbereit. Aber es ist schon irritierend, dass in diesem Fall ein gerichtlicher Handlungsspielraum bis zum Anschlag ausgereizt wurde.... und in anderen Fällen nicht. Für mich ist offensichtlich, dass hier mit brachialer Gewalt eine Verurteilung herbeigeführt wurde: ein Freispruch oder minder hartes Urteil wäre "politisch nicht vermittelbar gewesen".

Für mich hängt ein Rechtsstaat ganz wesentlich auch davon ab, dass die Menschen GLEICH behandelt werden vor dem Gesetz. Und das sehe ich nicht mehr. Es gibt systematisch Boni für einige Gruppen und Abzüge für andere.

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Frank2000 Offline




Beiträge: 3.256

09.09.2020 08:48
#450 RE: Konzept für Corona Antworten

Und zum Thema "systematische Boni für einige Gruppen und Abzüge für andere Gruppen" passt diese Meldung:

***
„Die Mitglieder kamen mit überwiegender Mehrheit zu dem Schluss, dass der Text nicht gegen die Menschenwürde von Polizistinnen und Polizisten nach Ziffer 1 des Pressekodex verstößt, da sich die Kritik auf eine ganze Berufsgruppe und nicht auf Einzelpersonen bezieht“, hieß es.

Auch falle die Polizei anders als etwa Angehörige von religiösen oder ethnischen Minderheiten nicht unter den Diskriminierungsschutz des Kodex, weil die Polizei eine gesellschaftlich anerkannte Berufsgruppe sei. Der Presserat erklärte zudem: „Die Satire bezieht sich im Kern auf die gesellschaftliche Debatte über strukturelle Probleme bei der Polizei wie Rechtsradikalismus, Gewalt und Rassismus.“

https://www.welt.de/vermischtes/article2...ressekodex.html
***

1. Mir ist klar, dass der Presserat in der ursprünglichen Konstruktion kein Teil der Judikative ist.
Auf der anderen Seite gibt es seit Jahren ein geschicktes, aber auch extrem fieses, bösartiges Spiel, Prozesse und Befugnisse der Staatsgewalten zu privatisieren. Sei es der "Ethikrat", der "Zentralrat", der "Presserat", die auf Private übertragene Überwachungsorgie des NetzDG, die sogenannte "Selbstregulierung der Industrie" (=Drohung des Gesetzgebers: wenn ihr nicht von allein tut, was wir wollen, werden wir euch durch noch härtere Gesetze bestrafen), die Ausstattung privater Vereine mit Millionenbeträgen um ersatzweise staatliche Aufgaben zu übernehmen und so weiter und so fort.

2. Fakt ist nun mal, dass der Presserat Macht hat, sowohl ganz handfeste als auch indirekte Macht über sozialen Druck und dass alle drei Staatsorgane diese Macht regelmäßig bestätigen und unterstützen. Gedanke am Rande: bin ich der einzige, der da eine Ähnlichkeit zur "Sharia-Polizei" sieht, die "privat" durch deutsche Innenstädte zieht und Frauen auf "unislamisches Verhalten" aufmerksam macht"? Das soll ja auch nur "ein wohlwollender Hinweis" sein und die Gerichte tun sich durchaus schwer damit, solche religiösen Irren aus dem Verkehr zu ziehen.

2 b. Die letzten 60 Jahre kann man nur als absolut irre bezeichnen und als Lehrstück dafür, wie das totalitäre linke Gedankengut die menschliche Gesellschaft zersetzt und zerstört. Zuerst wurde von Links systematisch jede Form der sozialen Kontrolle diskreditiert: wenn die Nachbarschaft darauf achtet, dass die Spielplätze und Grünflächen nicht vermüllen, dass kein exzessives Falschparken geschieht, dass die Ruhezeiten eingehalten werden usw. Solcher sozialer Druck wurde als Blockwartverhalten bekämpft, als Nazi-tum, als deutsche Spießbürgerlichkeit. Stichwort: "Sekundärtugenden, die auch im KZ gepflegt wurden". Dieser Prozess ging so etwa von den späten 70er bis in die 00er Jahre. Der soziale Druck zur Einhaltung von ungeschriebenen Gesetzen wurde verteufelt, alles was nach "Deutsch" roch wurde bekämpft.

Und so bald fast flächendeckend in Deutschland die Normierung auf deutsche Standards zerstört war, wurde der soziale Druck wieder eingeführt. Diesmal aber für linke "Standards", falls man die parasitären und menschenfeindlichen Auswüchse linker Parallelwelten als "Standard" bezeichnen kann. Sprachpolizei, Quotenregelung, ja sogar neue Kleidervorschriften (Anti-Thor Steiner-Kampagnen usw).
Möglicherweise ist das eine Art Naturgesetz und die freiheitliche Demokratie hat gegen linke Zerstörung einfach kein "Abwehr-Gen".

3. Zurück zur Stellungnahme des Presserats.
Was da zusammengefaselt wurde, ist ein Spiegelbild des linken Zeitgeistes: pathologische Realitätsverweigerung, menschenfeindliche Ungleichbehandlung, Dummheit & innere Unlogik sowie das Lieblingswerkzeug der Linken: Lügen.

Zuerst wird von "Kritik" gesprochen, dann von Satire. Dann werden "Gruppen" per se ausgeschlossen aus der Menschenwürde nur um zwei Sätze später "Gruppen" doch wieder in diesen Begriff einzuschließen ("gesellschaftlich anerkannte Gruppe") - klar, der Presserat hätte sonst ein Argumentationsproblem andere Medien zu sanktionieren, wenn die mal gegen Gruppen wie "illegale Migranten" oder "Hausbesetzer" scharf argumentieren.
Dann wird etwas postuliert, was ja eigentlich genau untersucht werden sollte: die Beschwerden bezogen sich ja darauf, dass das KEINE Satire war, sondern schlicht Hetze. Man kann doch den Vorwurf der Hetze nicht damit aushebeln, das sei Satire und die dürfe Hetzen - so was nennt man Zirkelschluss.

Ich habe nicht die Zeit und Lust, mich mit jeder Zeile des unerträglichen Machwerks zu beschäftigen. Wer nicht von allein erkennt, wie übelst da mit zweierlei Maß gemessen wird, der wird sich auch von mir nicht überzeugen lassen. Diese Stellungnahme des Presserats ist ein Skandal, ist menschenfeindlicher Textmüll und die "überwiegende Mehrheit der Mitglieder des Presserats" sollte im fortgeführten Kapitalismus nicht als Journalisten arbeiten, sondern auf der Müllkippe. Umgeben vom Müll müssten die sich am wohlsten fühlen.

(*)
Und speziell für linke Mitleser: der letzte Abschnitt ist erkennbar SATIRE. Ein "anerkannte Gruppe" wurde mit den Mitteln der "Satire" der Kritik ausgesetzt, die aus der "Debatte über strukturelle Probleme bei den Medien wie Linksradikalismus, Gewalt und Mobbing" entsteht.

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“Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg

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