Zitat von hubersn im Beitrag #372 Gut, ein paar tausend Tote zusätzlich - da darf man nicht so empfindlich sein, ein bisserl Schwund ist ja immer - das war sicher ein gerechtfertigter Preis für ein paar zusätzliche Wochen offene Straßencafés.
Ja, richtig. Es geht nämlich auch um die Qualität der Lebensjahre, die wir zu welchen Kosten schützen? Und hier zählt das eines vorerkrankten über 80jährigen deutlich weniger, als das der Menschen, die voll im Leben stehen. Für ein paar Monate Lebensverlängerung der Alten und Kranken, darf man kein ganzes Land einsperren, mit den mannigfaltigen und schwerwiegenden Kollateralschäden für die Menschen, die Gesellschaft insgesamt. Das ist unethisch und nebenbei irrational.
Bevor ich anfange die Coronatoten zu zählen würde ich erst mal Daten dazu sehen wollen, woran diese Leute tatsächlich gestorben sind, welche Vorerkrankungen sie hatten usw. Denn wenn irgendein Lungenkrebs-oder-AIDS-im-Endstadium-Patient nach der Infektion einen Monat früher stirbt als er es ohnehin getan hätte, hätten wir doch eine völlig andere Entscheidungsgrundlage als wenn es sich um Leute handelte, die ansonsten Kerngesund waren und möglicherweise noch einige schöne Jahre vor sich gehabt hätten.
Die Tatsache, dass das Ganze so intransparent ist weckt jedenfalls nicht viel Vertrauen. Ich habe da so die leichte Vorahnung, dass wir in einigen Jahren rausfinden werden dass wir bei dem Thema übel hinters Licht geführt wurden, damit den Regierenden ihr Narrativ nicht flöten geht...
Zitat von hubersn im Beitrag #372Schweden hatte nur unwesentlich mildere Maßnahmen als Deutschland, und hat einen hohen Preis gezahlt. Seine Nachbarn Finnland und Norwegen haben das deutlich besser gemanaged. Deshalb hat die schwedische Regierung und die Verantwortlichen auch kräftig Gegenwind bekommen, denn die schwedische Bevölkerung ist ja nicht so dumm und vergleicht das schwedische Konzept mit im Grundsatz nicht vergleichbaren südeuropäischen Ländern, sondern logischerweise mit den direkten Nachbarn. Für einen Bürgerkrieg hat es aber dennoch nicht gereicht, von den nicht-pandemiebedingten Scharmützeln in vereinzelten Stockholmer Ecken abgesehen.
Ich habe es schon öfter geschrieben, hier nochmal die Kurzzusammenfassung, warum der Vergleich "Schweden vs. Deutschland" nicht so richtig passt: die Schweden sind eine deutlich homogenere Gesellschaft, die zudem deutlich rücksichtsvoller miteinander umgeht - eben typisch "skandinavisch". Wie man den Zahlen entnehmen kann, reicht das dann zur Pandemieeinhegung knapp für das Konzept "Freiwilligkeit", unter der Voraussetzung "niedrige Bevölkerungsdichte" und "Nachbarländer die wirksame Grenzkontrollen übernehmen und sehr niedrige Inzidenzen haben" und "niedrigeres Durchschnittsalter". Gut, ein paar tausend Tote zusätzlich - da darf man nicht so empfindlich sein, ein bisserl Schwund ist ja immer - das war sicher ein gerechtfertigter Preis für ein paar zusätzliche Wochen offene Straßencafés.
Ich mag ja solche Ferndiagnosen. Dänemark hat in der skandinavischen Sammlung gefehlt. Und ich habe die Situation in Dänemark im Sommer 2020 hier schon beschrieben. Außer bei der Apotheke gab es Null Restriktionen im Alltag. Solche Vorurteile mit Disziplin mögen gefallen, das war aber auch in Kopenhagen nicht so. Im Gegenteil. Gerade die Jugend war sich eng auf der Pelle. Der Unterschied zu Deutschland war eklatant.
Und nach den Zahlen - ein klein bisschen in Kontext gesetzt - hat Schweden keinen hohen Preis bezahlt. 2021 hat Schweden Untersterblichkeit, im Gegensatz zu Deutschland.
Zitat Alles Vergangenheit. Schweden hat inzwischen ja auch umgesteuert, mit dem Impfpass als Zugangsinstrument und gravierenden Einschränkungen für Ungeimpfte, einer recht hohen Impfquote (v.a. in der Risikogruppe), und diversen anderen Maßnahmen. Scheint so, dass man dort Optimierungsbedarf gegenüber 2020 gesehen hat.
Gravierend? Leute vor Ort sehen das nicht so. Wer hier ungeimpft ist, kann nicht mehr frei einkaufen, nicht einfach ins Restaurant, usw.. Das ist gravierend. Dass die Schweden auf den Impfpass drängen, kann kaum mit Gesundheitsfragen zu tun haben. Die maßvollste Interpretation ist die, dass man am internationalen Reiseverkehr teilnehmen will und dazu die Voraussetzung schafft.
Zitat Logischerweise sind Ländervergleiche immer schwierig, weil je nach Konstellation es auch einfach durch den Faktor "Glück" zu ganz unterschiedlichen Verläufen kommen kann. Bei der ersten Welle kann man das schön sehen, wenn man z.B. Schweden mit Tschechien vergleicht. Und dann sieht, was den Tschechen ab Ende 2020 widerfahren ist. Tschechien ist auch ein schönes Beispiel dafür, dass das Konzept "Herdenimmunität durch Durchseuchung" nicht mal bei einem deutlich niedrigeren Durchschnittsalter der Bevölkerung eine empfehlenswerte Strategie ist. Wenn man den tschechischen Zahlen glauben darf, hält der Immunschutz von Genesenen ungefähr so lange vor wie der von Geimpften.
Man könnte auch Dänemark und Norwegen anschauen: Erst mit der Impfung gingen die positiven Tests durch die Decke. Interessant ist aber ein anderer Vergleich, für den ich keine Antwort habe: Obwohl die Inzidenzen in Dänemark, Norwegen mit Deutschland vergleichbar sind, ist die ICU-Belegung/Hospitalisierung in Deutschland weit höher. Irgendetwas ist da völlig anders.
Wie gesagt: Symbolpolitik können die, das muß ihnen der Neid lassen.
Zitat Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach mehr als 30 Jahren im Bundestag von der Unionsfraktion verabschiedet. Sie werde ja nicht verschwinden, sondern ziehe in „Margot Honeckers Büro“ in der Straße Unter den Linden ein - wo auch Helmut Kohls Büro als Altkanzler gewesen sei, berichtete Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Dienstag in einer Videoschalte der Unionsfraktion, zu der sie dazu geschaltet war.
Das bekannte Bild von Konrad Adenauer sei schon aus ihrem Büro ausgezogen. Die Ehefrau des damaligen DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker hatte in der DDR Unter den Linden residiert.
Zitat Stand: 30.11.2021 Nikolaus soll ein neuer Kanzler gewählt werden to be continued
Alle möglichen Ticker:
Zitat 10.18 Uhr: Olaf Scholz ist der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. 395 Stimmen reichen für die klare Mehrheit. 416 Stimmen hat die Ampel. Wie viele Ampel-Abgeordnete wirklich anwesend sind, ist aber nicht klar. 303 Abgeordnete stimmten mit Nein, 6 Politiker enthielten sich.
Aufgabe für die neue Legislaturperiode: wir lernen, auch dreistellige Zahlen zu addieren. Das hilft auch auf anderen Gebieten, von Impfquote bis Inflation.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Es gibt übrigens Neues von der Reptiloiden-Verschwörungstheorie (derzufolge Merkel eine reptiloide Außerirdische sei, um Deutschland zu vernichten und so die Welt für eine außerirdische Invasion reif zu machen, denn es gilt der Satz: "Am deutschen Tresen wird die Welt genesen"):
Ich habe gerade im Radio in Bezug auf Merkel das Wort von der "Echs-Kanzlerin" gehört.
Joseph Janaz, „Demokrat“@JanazJoseph·10h Replying to @_donalphonso
Wir werden uns noch wundern, wie harmonisch das alles ablaufen wird. Alle 3 Parteien hassen die Arbeiterklasse und Kleinrentner, lieben aber "progressiven" Unfug und das Geldausgeben, wenn es die eigene Klientel reicher macht (höhere Töchter, Söhne aus gutem Hause, Lehrerkinder)
Joseph Janaz, „Demokrat“@JanazJoseph·10h Replying to @_donalphonso
Wir werden uns noch wundern, wie harmonisch das alles ablaufen wird. Alle 3 Parteien hassen die Arbeiterklasse und Kleinrentner, lieben aber "progressiven" Unfug und das Geldausgeben, wenn es die eigene Klientel reicher macht (höhere Töchter, Söhne aus gutem Hause, Lehrerkinder)
Seh ich ähnlich, die werden wie die Kletten aneinander kleben, um so stärker je schlechter es läuft. Die werden unbeirrbar ihre Agenda durchziehen, solange es geht. Die wollen vorankommen mit ihrer Transformation und Tatsachen schaffen. Das einzige was die aus dem Amt kugelt ist ein Zusammenbruch. Auf Vernunft kann man da nicht hoffen, auch nicht beim schönen Chris oder beim ehrlichen Ole. Wer sich mit Gestallten wie der klugen Annalena, dem sensiblen Robert und der warmherzigen Claudia an den Kabinetttisch setzt, dem fehlt es schlichtweg an Urteilsvermögen, Realitätssinn und Menschenkenntnis. Die haben freiwillig angeheuert und abheuern gibt's erst im Hafen am Ende der Reise.
Zitat von hubersn im Beitrag #372 Gut, ein paar tausend Tote zusätzlich - da darf man nicht so empfindlich sein, ein bisserl Schwund ist ja immer - das war sicher ein gerechtfertigter Preis für ein paar zusätzliche Wochen offene Straßencafés.
Ja, richtig. Es geht nämlich auch um die Qualität der Lebensjahre, die wir zu welchen Kosten schützen?
Dem stimme ich zu.
Zitat Und hier zählt das eines vorerkrankten über 80jährigen deutlich weniger, als das der Menschen, die voll im Leben stehen. Für ein paar Monate Lebensverlängerung der Alten und Kranken, darf man kein ganzes Land einsperren, mit den mannigfaltigen und schwerwiegenden Kollateralschäden für die Menschen, die Gesellschaft insgesamt. Das ist unethisch und nebenbei irrational.
Es gab kein ganzes eingesperrtes Land, die durchschnittlich verlorenen Lebensjahre bemessen sich tatsächlich in Jahren und nicht nur in Wochen oder Monaten, es sind nicht nur schwer Vorerkrankte betroffen sondern neben kerngesunden Menschen auch solche mit "Volkskrankheiten", die überhaupt nicht zwingend lebensverkürzend sind (Übergewicht, Bluthochdruck, Diabetes).
Was passiert, wenn man ohne Maßnahmen oder mit zu späten Maßnahmen gegen die Pandemie kämpft, ist doch nun wirklich ausreichend durchexerziert worden. Und jede COVID-19-Erkrankung ist eine teure Sache, das wird beim Kostenvergleich ja gerne unterschlagen. Bisher kenne ich jedenfalls kein Alternativszenario, dass die Quadratur des Kreises wie es hier manchen vorzuschweben scheint schafft - also "maximale Freiheit", "Risikogruppe schützen ohne Einschränkung der Freiheit", "Gesundheitssystem intakt halten", alles gleichzeitig. Jedenfalls nicht vor Verfügbarkeit ausreichender Impfstoffmengen. Inzwischen ist das möglich: das Szenario heißt "100% Impfquote ab 18 Jahren". Möglicherweise ist das jetzt zugelassene Pfizer-Medikament auch ein solcher Game Changer für die Nichtgeimpften, aber das steht noch in den Sternen.
Zitat von Martin im Beitrag #378Ich mag ja solche Ferndiagnosen. Dänemark hat in der skandinavischen Sammlung gefehlt.
Dänemark profitierte nicht wie Schweden in ähnlicher Weise vom vorbildlichen Verhalten seines Nachbarn, und man war mit mancher Maßnahme eher etwas spät dran. Aber die Dänen hatten deutlich striktere Maßnahmen als Schweden, wenn auch nur jeweils für kurze Zeit (nämlich eher "rechtzeitig" - im Moment ist gerade Teil-Lockdown in Erwartung der Omikron-Welle), und deutlich bessere Zahlen, wenn auch nicht so gute wie Norwegen oder Finnland.
Zitat Und ich habe die Situation in Dänemark im Sommer 2020 hier schon beschrieben. Außer bei der Apotheke gab es Null Restriktionen im Alltag. Solche Vorurteile mit Disziplin mögen gefallen, das war aber auch in Kopenhagen nicht so. Im Gegenteil. Gerade die Jugend war sich eng auf der Pelle. Der Unterschied zu Deutschland war eklatant.
Im Sommer 2020 war Deutschland auch nahe bei "alles geht". Sogar Großveranstaltungen bis 1000 Personen waren zulässig und wurden durchgeführt, die Älteren erinnern sich. Auch der Reiseverkehr war fast wie in Vor-Pandemie-Zeiten. Die Restriktionen hierzulande waren weniger scharf als in Schweden.
Es scheint generell ein beliebtes Argumentationsmuster zu sein, jeweils einen bestimmten Zeitpunkt im Pandemieverlauf herauszugreifen und daraus dann genehme Schlüsse zu ziehen. Siehe z.B. "in Tschechien gab es nur viel kürzer Restriktionen, und da ist die erste Welle viel niedriger gewesen!". Oder auch "in Tschechien sieht man, dass Herdenimmunität per Durchseuchung funktioniert!" (beliebte Argumentation bis Mitte Oktober 2021, bevor die Fallzahlen wieder dramatisch anstiegen und die Todeszahlen kurz danach auf neue Rekordhöhen vermutlich auch aufgrund der niedrigen Impfquote stiegen). Aber Korrelation ist auch in der Pandemie keine Kausalität.
Zitat Und nach den Zahlen - ein klein bisschen in Kontext gesetzt - hat Schweden keinen hohen Preis bezahlt. 2021 hat Schweden Untersterblichkeit, im Gegensatz zu Deutschland.
Warum jetzt wieder der Vergleich mit Deutschland? Im Vergleich mit Norwegen und Finnland steht Schweden jedenfalls katastrophal schlecht da, übrigens auch bei der wirtschaftlichen Entwicklung - viele Kranke machen sich halt schlecht im BIP. In 2021 sieht es etwas besser aus - die Untersterblichkeit ist den Restmaßnahmen (hilft gut gegen Grippe) und vor allem der Impfung zu verdanken.
Deutschland verdankt sein Katastrophenjahr(-esbeginn) 2021 ja gravierenden politischen Fehlern, wenn man das als Benchmark nimmt sehen fast alle Länder daneben gut aus.
Zitat
Zitat Logischerweise sind Ländervergleiche immer schwierig, weil je nach Konstellation es auch einfach durch den Faktor "Glück" zu ganz unterschiedlichen Verläufen kommen kann. Bei der ersten Welle kann man das schön sehen, wenn man z.B. Schweden mit Tschechien vergleicht. Und dann sieht, was den Tschechen ab Ende 2020 widerfahren ist. Tschechien ist auch ein schönes Beispiel dafür, dass das Konzept "Herdenimmunität durch Durchseuchung" nicht mal bei einem deutlich niedrigeren Durchschnittsalter der Bevölkerung eine empfehlenswerte Strategie ist. Wenn man den tschechischen Zahlen glauben darf, hält der Immunschutz von Genesenen ungefähr so lange vor wie der von Geimpften.
Man könnte auch Dänemark und Norwegen anschauen: Erst mit der Impfung gingen die positiven Tests durch die Decke.
Ja, das ist ja (für den Verlauf ab etwa März 2021) auch sonnenklar: im Gegensatz zu den Wellen in der Vor-Impf-Zeit hat man laufen gelassen anstatt frühe Maßnahmen zu ergreifen. Im Vertrauen darauf, dass der Impfschutz reicht. Übrigens der frühe Beweis dafür, dass die faktische Abschaffung der Tests für Geimpfte hierzulande eine Fehleinschätzung war.
Wobei man schon konstatieren muss, dass Dänemark schon Anfang November 2020 die Lage nicht mehr im Griff hatte und die Fallzahlen explodierten - das war logischerweise deutlich bevor die Impfkampagne startete. Dänemark hat den Großteil aller COVID-19-Todesfälle zwischen November 2020 und Februar 2021 zu beklagen, als die Impfung noch nicht wirken konnte.
Zitat Interessant ist aber ein anderer Vergleich, für den ich keine Antwort habe: Obwohl die Inzidenzen in Dänemark, Norwegen mit Deutschland vergleichbar sind, ist die ICU-Belegung/Hospitalisierung in Deutschland weit höher. Irgendetwas ist da völlig anders.
Die Impfung hat die Inzidenzen von der Hospitalisierung - für die geimpfte Kohorte - entkoppelt. Und Deutschland hat deutlich mehr (gegen Delta) schlecht wirkenden Impfstoff verimpft als die Skandinavier - man erinnere sich, wie uns Dänemark mit nicht unerhebliche Mengen AstraZeneca ausgeholfen hat, damit wir nicht ganz auf dem Trockenen sitzen.
Und zuletzt hat Norwegen deutliche niedrigere Inzidenzen als Deutschland, und Dänemark hat deutlich schneller aufgefrischt. Der entscheidende Schlüssel ist die Impfung. Der zweite Schlüssel ist, dass sowohl Dänemark als auch insbesondere Norwegen ein deutlich niedrigeres Durchschnittsalter haben. Schweden übrigens auch. Ein weiterer Grund mag sein, dass die Belastung des dortigen Gesundheitswesens nicht ganz unsere Spitzenlast erreicht - es gibt da durchaus eine Korrelation, die nahelegt, dass bei uns zu den Spitzenzeiten die Qualität der Versorgung doch merklich gelitten hat. Der CFR ist auch altersbereinigt bei uns teilweise ungewöhnlich hoch im internationalen Vergleich.
Wenn man natürlich der Meinung ist, dass die Impfung nicht hilft, steht man bei der Zahleninterpretation in der Tat vor einem Rätsel. Es empfiehlt sich dann immer, mal die Prämissen zu prüfen, dann löst sich vieles in Wohlgefallen auf.
In den meisten anderen Ländern des Planeten würde eine Regierung, die Lebensmittel künstlich verteuern möchte wohl gewaltsam aus dem Amt vertrieben werden. Nur die Deutschen sind blöd genug sowas auch noch zu wählen...
In den sozialen Medien finden sich bereits genügend Abwandlungen des alten Spruchs. "Wenn sich die Leute kein Dinkelbrot mehr leisten können, sollen sie doch kiffen!"
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #390In den meisten anderen Ländern des Planeten würde eine Regierung, die Lebensmittel künstlich verteuern möchte wohl gewaltsam aus dem Amt vertrieben werden. Nur die Deutschen sind blöd genug sowas auch noch zu wählen...
Das Verhalten insbesondere der Deutschen ist mittlerweile fast vollständig unter dem Aspekt eines religiösen Fundamentalismus zu betrachten. Energie und Lebensmittel werden so nicht "teurer", man leistet lediglich Busse gegen die Sünden die die kollektive Gemeinschaft an der Natur verbrochen hat. Masken helfen zwar nichts, aber die persönliche Aufopferung sich eine Gesichtswindel umzubinden gibt einem das Gefühl, etwas gegen die Verbreitung eines saisonalen Virus zu tun - und gleichzeitig hat man ein rechtlich-moralisches Schwert gegen die Maskenketzer, welche nicht an die Maske glauben. Die jährliche Umstellung auf Sommerzeit ist zwar umweltschädlich, aber man tut es doch im Glauben an das Gute; man peinigt sich im Namen der Umwelt.
Und wenn der Nachbar ebenfalls gepeinigt werden muss, ist der eigene Schmerz nur noch halb so groß.
Ich bin übrigens mal gespannt darauf, wie die Koalition dieses Thema verbocken wird. Denn DASS sie es verbocken werden, steht ausser Frage (wann wurde in Deutschland zuletzt ein Gesetz beschlossen, das nicht komplett bescheuert ist?).
Meine Vermutung: Das Ganze wird dann durch Überregulierung und Steuern so teuer, dass es sich weiterhin lohnt auf dem Schwarzmarkt einzukaufen...
Alternativ: Was sich ja schon abzuzeichnen beginnt ist das Prinzip, genauso weiterzumachen wie bisher aber alles umzubenennen, um den Reform-Anschein zu erwecken (wie bspw. beim geplanten "Bürgergeld"). Vielleicht wird also gar nichts legalisiert, sondern man tut nur so und nennt das "Betäubungsmittelgesetz" in "Betäubungsmittelzugänglichmachungsgesetz" um...
Ich bin übrigens mal gespannt darauf, wie die Koalition dieses Thema verbocken wird. Denn DASS sie es verbocken werden, steht ausser Frage (wann wurde in Deutschland zuletzt ein Gesetz beschlossen, das nicht komplett bescheuert ist?).
Meine Vermutung: Das Ganze wird dann durch Überregulierung und Steuern so teuer, dass es sich weiterhin lohnt auf dem Schwarzmarkt einzukaufen...
Alternativ: Was sich ja schon abzuzeichnen beginnt ist das Prinzip, genauso weiterzumachen wie bisher aber alles umzubenennen, um den Reform-Anschein zu erwecken (wie bspw. beim geplanten "Bürgergeld"). Vielleicht wird also gar nichts legalisiert, sondern man tut nur so und nennt das "Betäubungsmittelgesetz" in "Betäubungsmittelzugänglichmachungsgesetz" um...
Der Gedanke ist eigentlich sehr verführerisch. Es ist ja jetzt schon so, dass das Aufgreifen einer Person mit einer gewissen Menge von Beteubungsmittel de facto nicht verfolgt wird. Eigenbedarf. Vielleicht werden die genau das auch formal legalisieren.
Die illegalen Quellen der Drogen bleiben gleich, es werden immer noch Mafia-Morde und anderes begangen. Aber man kann sich dem Anschein der Reform geben.
An alle Leser: Frohes Neues Jahr und Guten Rutsch. Auf das 2022 besser wird als dieses Jahr!
Im Großen und Ganzen wird es darauf hinauslaufen, dass Neubauwohnungen oder Sanierungen sofort Solaranlagen erhalten. Umgekehrt darf der Bürger zwar gegen Atomkraft demonstrieren wie er will, aber er hat keine rechtliche Handhabe mehr gegen Windräder. Mit allen Konsequenzen, wie Infraschall, Schattenwurf usw.
Für die Grünen allgemein und Habeck im Besonderen ist die Tagesschau natürlich ein Heimspiel. Schön auch zu beobachten, welche Art von Neusprech uns bevorsteht: Freiheit verteidigen, indem man Entscheidungsmöglichkeiten einschränkt.
Der Aufbau der EE wird für die Grünen eine absolute Priorität, die dann vor anderen Dingen Vorrang hat.
"Alles nun, was ihr wollt, daß euch die Leute tun sollen, das tut ihr ihnen auch. Das ist das Gesetz und die Propheten." (Matthäus 7,12) "Das andre ist dies: »Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst« (3. Mose 19,18). Es ist kein anderes Gebot größer als diese." (Mark. 12,31)
Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz
Geliefert wie bestellt. Manche wird es freuen.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz “Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Zitat Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen beantragt
Der Bundeswahlleiter hat Mängel in sechs von zwölf Wahlkreisen festgestellt. Besonders in einem könnte das zu einem verzerrten Ergebnis geführt haben.
Nach den Pannen bei der Wahl im vergangenen September in Berlin hat Bundeswahlleiter Georg Thiel in der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages beantragt, die Bundestagswahlen in sechs von 12 Berliner Bundestagswahlkreisen zu wiederholen – nicht nur im Wahlkreis Reinickendorf, in dem eine Mandatsrelevanz festgestellt wurde. Damit müsste in der Hälfte aller Wahlkreise neu gewählt werden. ... Bei den sechs von ihm beanstandeten Wahlkreisen handelt es sich um die Wahlkreise 75 (Berlin-Mitte), 76 (Berlin-Pankow), 77 (Berlin-Reinickendorf), 79 (Berlin-Steglitz-Zehlendorf), 80 (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf) und 83 (Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost).
Der Bundeswahlleiter hatte erhebliche Mängel in sechs Bundestagswahlkreisen festgestellt. Besonders in Reinickendorf könnten Fehler zu einer Verzerrung des Ergebnisses geführt haben. Dort hatte Monika Grütters (CDU) das Direktmandat nur ganz knapp gegen Torsten Einstmann (SPD) gewonnen.
Zitat Nach dem Chaos im Herbst: Berlin fehlt das Papier für eine mögliche Neuwahl
Nach der Wahlschande vom Herbst setzt Berlin jetzt noch einen drauf. Für die mögliche Neuwahl fehlt es an Papier!
Die Wiederholung der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl in Berlin wird immer wahrscheinlicher. Bundeswahlleiter Georg Thiel (65) hat vergangene Woche im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags klar unterstrichen, dass er an seiner Anfechtung des Berliner Ergebnisses festhält.
Und jetzt der nächste Hammer: Wenn Berlin neu wählt, muss eine Wahlbenachrichtigung an die knapp drei Millionen Haushalte ergehen. Aber dafür hat Berlin laut BILD-Recherchen nicht genug Papier auf Lager. Die kommunalen Reserven sind viel zu knapp.
Ein internes Papier der CDU Berlin (liegt BILD vor) mahnt: „Ohne ausreichende Papierbestände sind reibungslose Wahlen nicht möglich.“
Die Situation auf dem Papiermarkt ist extrem angespannt, Lieferzeiten belaufen sich teils auf mehrere Monate. Die Meldungen, dass die Krankenkassen die Corona-Impfpflicht vor wenigen Monaten aufgrund des Papiermangels (!) als nicht umsetzbar einschätzten oder in Teilen Deutschlands Sozialleistungen für ukrainische Kriegsflüchtlinge aus dem gleichen Grund gefährdet sind, müssen dem Senat eine Warnung sein.
Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner (49) zu BILD: „Die Hinweise auf den eklatanten Papiermangel im Fall einer Neuwahl sind beunruhigend. Für eine funktionierende Demokratie braucht es funktionierende Wahlen. Die SPD ist schuld am schlimmsten Wahlchaos in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie und ihre Partner müssen zeigen, dass sie mehr können, als eine Wahl in den Sand setzen.“
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