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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Florian Offline



Beiträge: 3.045

03.12.2015 12:57
#926 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #925
Kleine Erinnerung. Die EU hat vor ein paar Äonen, am 22.9.2015, beschlossen, 160.000 Flüchtlinge "zu verteilen"
Bis heute, 72 Tage später, liegt die Anzahl der Umverteilungen bei 159.
http://sichtplatz.de/?p=4685

2,2 pro Tag. Um auf die Marge von 160.000 zu kommen, braucht es exakt 200 Jahre.
Und die kommen derweil in 2 Wochen nach.




Das ganze Manöver ist ja sowieso ein Witz.

Jetzt nur mal angenommen, es würden tatsächlich 10.000 Flüchtlinge von Deutschland nach Polen "umverteilt".

(Was übrigens schon rein praktisch eher nicht funktionieren wird. Deutschland ist ja bereits mit der Abschiebung von Flüchtlingen überfordert. Die "Umverteilung" müsste mit ähnlichen Mitteln wie eine Abschiebung umgesetzt werden. Warum sollte "Umverteilung" also besser funktionieren als Abschiebung.
Hier dürfte auch der Grund für die von Ihnen zitierte niedrige Zahl von 159 Personen liegen. Eine "Umverteilung" ist in Deutschland ein relativ aufwändiger Verwaltungsakt, vergleichbar mit dem Aufwand einer Abschiebung und kann daher nicht einfach summarisch für 10.000 Personen durchgeführt werden).

Diese 10.000 Flüchtlinge hätten dann ja einen großen Anreiz, wieder nach Deutschland zurück zu reisen, weil dort die Lebensqualität für Flüchtlinge viel besser ist.
Was sollte die Flüchtlinge also daran hindern, sich wieder auf den Weg nach Deutschland zu machen?
Das deutsche Grenzregime ganz sicher nicht. Die Frau Bundeskanzlerin behauptet ja, ein Grenzübertritt von Flüchtlingen nach Deutschland ließe sich mit verhältnismäßigen Mitteln ohnehin nicht verhindern.
Die Bundesregierung hat vor dieser Aufgabe bereits bei der ersten Einreise kapituliert. Warum sollte es also bei der zweiten Einreise besser laufen?

Ist aber ohnehin alles egal.
Wie Sie richtig schreiben:
Selbst wenn durch ein Wunder es tatsächlich möglich sein sollte, 160.000 Flüchtlinge in Europa "zu verteilen", dann würde uns das gerade einmal 2 Wochen Luft verschaffen.
Einen solche europäischen Flüchtlingsgipfel bräuchte man daher nicht als Einmalaktion sondern alle 2 Wochen. Was vollkommen illusorisch ist.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

03.12.2015 16:33
#927 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #923
wir bezahlen die Türkei dafür, zum Gefängnis-Staat zu werden!

Ein sehr wichtiger Aspekt!
Es ist schon schlimm genug, daß in diversen Diskussionen Schutzzäune gegen außen (bei der USA gegen Illegale, in Israel gegen Terror) in einen Topf geworfen werden mit Einsperrmaßnahmen à la DDR-Mauer.
Aber der aktuelle Deal mit der Türkei ist moralischer Abgrund.

Jedenfalls das Handeln Merkels bzw. der EU.

Die Türkei hätte schon das Recht, Flüchtlingen den illegalen Grenzübertritt ins Nachbarland zu verweigern. Eben weil er illegal ist und damit fast eine Art Aggression von türkischem Boden aus gegen dieses Nachbarland darstellt.
"Einsperren" wäre es nur, wenn der Betreffende legal ausreisen wollte (das Zielland ihn also akzeptieren will) und daran gehindert wird.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

03.12.2015 16:36
#928 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #926
Eine "Umverteilung" ist in Deutschland ein relativ aufwändiger Verwaltungsakt, vergleichbar mit dem Aufwand einer Abschiebung ...

Ist das wirklich so?
Eine Umverteilung innerhalb der EU wäre m. E. ein schlichter Verwaltungsakt wie heute schon die Verlegung in ein anderes Aufnahmelager. Dagegen steht dem Betroffenen (weil es formal keine Veränderung oder gar Verschlechterung seiner Lage ist) wohl kein Rechtsmittel zu.

Zitat
Diese 10.000 Flüchtlinge hätten dann ja einen großen Anreiz, wieder nach Deutschland zurück zu reisen, weil dort die Lebensqualität für Flüchtlinge viel besser ist.


Das ist der interessantere Punkt. Da die Polen die nicht einsperren werden und die Grenzen ja weiterhin offen sind, wäre die Wiedereinreise kein Problem und bald zu erwarten.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 11.532

03.12.2015 16:51
#929 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Rechtsmittel wohl nicht, aber Do-it-yourself hilft auch.

https://mopo24.de/nachrichten/id-fluecht...schwunden-30412

Zitat von MoPo, 1.12.
Schweden - In Schweden sind mehr als 14.000 Flüchtlinge verschwunden, von ihnen fehlt jede Spur, wie die Zeitung "Aftonbladet" berichtet.

Laut dem Blatt standen die Asylbewerber kurz vor der Abschiebung. Insgesamt sollten 21.748 Menschen des Landes verwiesen werden. 14.140 davon sind aber nicht mehr aufzufinden. 7608 Menschen leben in verschiedenen Unterkünften oder befinden sich in Haft.

"Wir wissen einfach nicht, wo sie sind", so der Direktor der Grenzpolizei NOA, Patrik Engström, gegenüber "Aftonbladet".



Schuld trägt, wie immer, der Kapitalismus.

Zitat

"Offenbar werden zahlreiche Flüchtlinge von Unternehmen illegal beschäftigt. Es gibt einige Arbeitgeber, die aus Profitgründen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung beschäftigen, um niedrigere Löhne zu zahlen", so Engström.



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

Eierkopp Offline



Beiträge: 220

03.12.2015 16:57
#930 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #928
Zitat von Florian im Beitrag #926
Diese 10.000 Flüchtlinge hätten dann ja einen großen Anreiz, wieder nach Deutschland zurück zu reisen, weil dort die Lebensqualität für Flüchtlinge viel besser ist.

Das ist der interessantere Punkt. Da die Polen die nicht einsperren werden und die Grenzen ja weiterhin offen sind, wäre die Wiedereinreise kein Problem und bald zu erwarten.

Die könnte man dann, da anderswo registriert, zumindest schnell zurückschicken bzw. Leistungen verweigern. Aber was passiert, wenn ein Staat denen einen Pass, eine Fahrkarte nach Berlin und eine Anleitung zur Gewerbeanmeldung in die Hand drückt?

xanopos ( gelöscht )
Beiträge:

04.12.2015 07:59
#931 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat
Das Arbeitsmarktservice hat kürzlich erhoben, dass 82 Prozent der anerkannten Flüchtlinge höchsten über einen Pflichtschulabschluss verfügen. 15 Prozent haben demnach einen Lehrabschluss oder eine höhere Ausbildung.

http://derstandard.at/2000026908506/Hund...et-wie-moeglich

Bisher hat da so geklungen:
"59 Prozent hätten Matura oder eine Universitätsausbildung. Der Anteil von Menschen, die nur Pflichtschulausbildung haben, sei in den vergangenen zehn Jahren von 45 auf 20 Prozent gesunken."
Der Standard, 9.10.2015

"Dabei ist die Bildung der Zuziehenden nach Österreich stark angestiegen, mindestens 60 Prozent haben Matura."
Der Standard, 18.9.2015

"Da kommen viele gut ausgebildete Leute, von denen man viel lernen kann."
Der Standard, 17.9.2015

"Viele Flüchtlinge seien ja in ihren Heimatländern gut ausgebildete Fachkräfte gewesen."
Der Standard, 19.6.2015

xanopos ( gelöscht )
Beiträge:

04.12.2015 08:48
#932 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Und der AMS-Vorstand Johannes Kopf heute in der Presse:

Zitat
Vorläufig kann ich nur drei Dinge sagen: Wir glauben, dass wir die Qualifikationen unterschätzen. Syrer scheinen viel besser qualifiziert zu sein als Afghanen. Und die Leute, die zu uns kommen, sind absolut arbeitswillig.

http://diepresse.com/home/politik/innenp...=/home/index.do

Interessant sind aber folgende Aussagen:

Zitat
Das AMS rechnet nächstes Jahr mit bis zu 35.000 Asylberechtigten. Wie viele können in den Arbeitsmarkt integriert werden?
International geht man davon aus, dass nach fünf Jahren 50 Prozent integriert sind.

Wohlgemerkt heuer sind alleine über 85.000 gekommen.

Zitat
Wir rechnen nicht mit einem breitflächigen Verdrängungseffekt. Die Flüchtlinge können nicht Deutsch und sind im Schnitt schlechter ausgebildet. Daher werden sie zunächst einmal selbst arbeitslos sein. Das ist anders als etwa bei Zuwanderern aus Ungarn oder Deutschland, die jung und in der Tendenz besser qualifiziert sind als wir Österreicher.



Fazit: Syrer sind besser ausgebildet als wir glauben, oder auch nicht.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

04.12.2015 09:21
#933 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von xanopos im Beitrag #932

Fazit: Syrer sind besser ausgebildet als wir glauben, oder auch nicht.


Nun ja, die Politnebelkanonen feuern aus allen Rohren. Hinzu kommt, dass Migranten sich in Deutschland massenhaft zu Syrern deklarieren konnten, ohne dass dies richtig geprüft worden war. Erst jetzt soll wieder eine Einzelfallprüfung eingeführt werden. Somit hat man dann wieder eine Ausrede, wenn die Statistiken in Zukunft nicht stimmen.

Gruß, Martin

Florian Offline



Beiträge: 3.045

04.12.2015 15:24
#934 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #928
Zitat von Florian im Beitrag #926
Eine "Umverteilung" ist in Deutschland ein relativ aufwändiger Verwaltungsakt, vergleichbar mit dem Aufwand einer Abschiebung ...

Ist das wirklich so?
Eine Umverteilung innerhalb der EU wäre m. E. ein schlichter Verwaltungsakt wie heute schon die Verlegung in ein anderes Aufnahmelager. Dagegen steht dem Betroffenen (weil es formal keine Veränderung oder gar Verschlechterung seiner Lage ist) wohl kein Rechtsmittel zu.



Soweit ich sehe, hakt es bei der Abschiebung in Deutschland an vielen Dingen:

1. es muss eine juristische Entscheidung herbeigeführt werden.
Ja, dieser Punkt 1 würde vielleicht bei der "Umverteilung" entfallen.
Allerdings wirklich nur vielleicht. Denn wie funktioniert das denn im Detail? Irgendwie muss doch entschieden werden, welche konkreten 10.000 Personen von Deutschland nach Polen verschickt werden.
Ein einfaches "wir nehmen einfach die Erstbesten, die wir in der Unterkunft antreffen" wird nicht funktionieren. (Dann könnte es z.B. passieren, dass man Familien auseinanderreißt. Das heißt, es braucht auf jeden Fall eine durchdachte Auswahl).
Die konkrete Auswahl erfordert einen Selektionsmechanismus. Und der kann - wie jedes staatliche Handeln - grundsätzlich ja juristisch angegriffen werden. (Warum wird Familie X umverteilt? und nicht der Alleinstehende Mann Y? Warum die leidlich Deutsch sprechende und somit halbwegs integrierte Person A anstatt dem verurteilten Islamisten B? Ist das wirklich verhältnismäßig? etc.).
Selbst wenn alle diese Ansprüche am Ende verworfen werden: die Prozesse müssen erst mal geführt werden.

Übrigens gibt es Urteile von deutschen Gerichten, die eine Abschiebung nach Griechenland derzeit nicht erlauben (weil die Zustände in den Unterkünften menschenunwürdig seien). Wenn eine Abschiebung nach Griechenland an so etwas scheitert, dann doch wahrscheinlich auch eine "Umverteilung" nach Polen.
(Zumal durch solche Urteile die Anreizsetzung für Polen klar wäre: möglichst fiese Zustände in den Flüchtlingsheimen, dann bleiben uns die Umverteilungen aus Deutschland erspart).

2. es gibt praktische Abschiebe-Hindernisse.
Zum Beispiel:
a) anscheinend haben verblüffend viele Abzuschiebende plötzlich Atteste, die ihnen fehlende Reisefähigkeit bescheinigen.
b) am angekündigten Abschiebetermin ist der Abzuschiebende in seiner Wohnung/Unterkunft nicht auffindbar.
c) der Abzuschiebende wehrt sich (was z.B. dazu führt, dass Fluglinien ihn nicht ins Flugzeug lassen).
d) passiver/aktiver Widerstand deutscher Unterstützergruppen (z.B. "Kirchen-Asyl")
usw.
Diese praktischen Hindernisse wird es ganz ähnlich doch auch bei "Umverteilungen" geben.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 11.532

04.12.2015 18:11
#935 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Kontingente.

a) Bei der Einigung vor 73 Tagen handelte es sich um zusätzliche Zugangssuchende, die aus Italien/Griechenland verteilt werden sollten (ebenso bei den vorgestern in Aussicht gestellten 500.000 (die dan unser aleiniges Nochmaldazukontingent darstellten). Denen würde die Anreise durch Südeuropa abgenommen (& die Destination vorgegeben), weiter nichts.

b) Fixe Zahlen sind Teil der Nebelwerferei. Wenn von 100.000 15 Tsd. nach Polen/Tschechien/ppp. gehen, sind das 15% reduziert unsern Anteil auf 85.000: Bei 2 Millionen (& man hört, alles bislang "inoffiziell", daß id CDU für das nächste Jahr mit einem Zustrom von 10 Millionen gerechnet wird), bleiben uns 1.985.000. Ob Polentschechienlettlivestfinnland die dann fälligen 300.000 abnehmen würden (nota bene: pro Jahr), darf wohl auch ein Berufsoptimist anzweifeln. Für uns macht dann dann auch keinerlei Unterschied mehr.

c) Worauf es hier, egal ob nun Alle-1A-Bundesbürger/Rentenkassensanierer oder doch eher sozial sperrig, hinausläuft, ist ein klassischer Anwendungsfall (& wird für alle Wirtschaftsgeschichten der nächsten Jahrtausende DER klassische Fall, im Kap. "How Germany committed suicide") der "tragedy of the commons", der Tragödie der Allmende, 1968 in einem der bekanntesten Aufsätze zur Ökonomie von Garrett Hardin beschrieben & einer der geistigen Fundamentpflöcke alles seitherigen Öko-Nachhaltigkeitsgeweses: wenn ein Gut, egal wie nicht-knapp, für alle frei abgreifbar ist, ohne Zugangsbeschränkungen oder Eintrittspreise, wächst auf der Gemeindewiese bald kein Gras mehr & alle schauen in die Röhre.

http://www.garretthardinsociety.org/arti...he_commons.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende
https://kratzwald.wordpress.com/2012/01/...n-dauerbrenner/

Allgemein führt Wirtschaften dazu, daß es nicht wirklich zum endgültigen Abschmieren in diesen terminalen Strudel kommt, weil Gegenmaßnahmen ergriffen werden (der Sozialismus hat das ausprobiert: mit Maschinen & Arbeitern als knappem Gut). Hier werden die Bedingungen gerade so gelegt, daß ein Eingreifen ausgeschlossen werden kann - entweder aus den im Vorbeitrag aufgezählten Gründen oder weil die Flut mittlerweile zu groß geworden ist, um ihrer noch mit ein paar Eimerchen Herr zu werden.

Seit Mitte der 60er Jahre hat es im Westen, zumal in D, immer nur eine einzige Vorstellung vom "21. Jahrhundert" gegeben: als Müllhalde, als Umweltkatastrophe, als Ground Zero eines Atomkriegs, als Big-Brother-1984: No future, das alte Punk-Motto*. Kulminationspunkt aller dieser Katastrophen in war diesen Projektionen, ausnahmslos, immer das Jahr 2020, mindestens 2015 beginnend, maximal 2030 auslaufend ("Soylent Green", zu dt. "Jahr 2022 - die überleben wollen"). Der Klassiker der Ökoängste war bekanntlich Paul Ehrlichs The Population Bomb/Die Bevölkerungsbombe (ebenfalls 1968, dt. 71) - mit seinen endlosen Ausmalungen der Schrecken der "Überbevölkerung": dem Zerfall allen sozialen Zusammenhalts, der endlosen & endlos zunehmenden Menschenmengen, der gnadenlosen Verteilungskämpfe um alles, angefangen beim Futter. Nachdem keiner der apokalyptischen Reiter eingeritten ist & weder die Seuchen noch das Ozonloch, weder die Pausewang'sche Wolke noch der steigende Meeresspiegel diese sündige Zivilisation abgeräumt haben, scheinen sich die Deutschen entschlossen zu haben, mit allen Mitteln zu beweisen, daß sie sich seit 45 Jahren völlig zu Recht beim Gedanken an "die Zukunft" in die Büx gemacht haben. Self-fulfilling prophecy nennt sich das.



PS: Ehrlichs Traktat hat 2 direkte Folgen gehabt: eine unmittelbar durch ihn vermittelt, die zweite über 2 Zwischenwirte. Die direkte Folge war Enoch Powells "Rivers of Blood"-Rede von 20.4.68, der vor dem Überranntwerden Englands durch die 3. Welt warnte (mit der Zugangsberechtigung als Erbe der Kolonialzeit für Indien & Afrika als das seinerzeitige "Asyl kennt keine Obergrenze"). Die zweite war Chinas desaströse Ein-Kind-Politik, deren Begründer Song Jian auf einer Konferenz in Helsinki 1978 A Blueprint for Survival (1972) von Edward Goldsmith & Robert Allen & Die Grenzen des Wachstums (ebenfalls 72) des Club of Rome in die Finger bekam & das über die Parteileitung als Dogma zementieren konnte. (Näheres dazu: Susan Greenhalgh, Just One Child: Science and Policy in Deng's China, 2008) (Indira Gandhis Sterilisationsprogramme, die beiden Gandhis das Leben gekostet hat, kann man als 2b einordnen.)



PS: No future, das alte Punk-Motto. Dabei stammt es von Ovid: "si nisi quae facie poterit te digna videri, / nulla futura tua est, nulla futura tua est!" (Heroides XV. Sappho an Phaon, 39-40)



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 11.532

04.12.2015 20:07
#936 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #934
Soweit ich sehe, hakt es bei der Abschiebung in Deutschland an vielen Dingen:


Und überhaupt: Pakistan schickt abgeschobene Flüchtlinge zurück in die EU

Zitat
Pakistans Regierung sträubt sich seit Monaten dagegen, die abgewiesenen Migranten wieder aufzunehmen. Erst vor wenigen Wochen hatte Islamabad erklärt, man werde eine Vereinbarung mit der EU zur Wiederaufnahme abgewiesener Flüchtlinge aussetzen. Zur Begründung hieß es, Pakistan wolle keine Flüchtlinge mit möglichen extremistischen Verbindungen aufnehmen.

Später verlautete aus EU-Kreisen, die Differenzen seien beigelegt, und die Regierung in Pakistan fühle sich an die Abmachung gebunden.



Da bekommt der Ausdruck Ping-Pong-Diplomatie einen Beigeschmack von Wahrheit.

Karl Kraus sagte: "Das Wort Familienbande hat einen Beigeschmack von Wahrheit." Heute hat das Wort Bande einen Beigeschmack von Familie. (Prof. Dr. Friedrich Hacker)



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

Nola Offline



Beiträge: 1.719

04.12.2015 23:20
#937 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #936
(...)
Da bekommt der Ausdruck Ping-Pong-Diplomatie einen Beigeschmack von Wahrheit. (...)



...ja, es ist ja nur eine Nuance im Unterschied zwischen Ping(€) oder Pong($) festzustellen.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

Florian Offline



Beiträge: 3.045

05.12.2015 00:47
#938 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Mal wieder etwas Statistik:

Laut Bamf (http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE...publicationFile ) wurden im Oktober 53.000 Asylanträge registriert, Jan-Okt. waren es 330.000.

(Wobei das natürlich nur eine Teilmenge ist, weil das Bamf mit der Registrierung ja nicht nach kommt. Die echte Migrationszahl allein im Oktober dürfte eher bei 300.000 gelegen haben).

Aber wenn man sich jetzt nur die Bamf-Zahlen anschaut fällt auf, dass die (auch mediale) Fixierung auf Syrer ein Teil der Wahrheit verdeckt:
Jan-Okt. wurden registriert:
100.000 Syrien (Wachstum zum Vorjahr: +250%)
105.000 Balkan (davon alleine 49.000 Albanien. Wachstum zum Vorjahr: +700%. Kosovo: 32.000. Wachstum zum Vorjahr: 675%)
20.000 Afghanistan
20.000 Irak
85.000 Rest

Mit anderen Worten:
Nach wie vor ist ein sehr großer Teil der "Flüchtlinge" vom Balkan.
Die auch nach wie vor 0% Chance auf Anerkennung als Flüchtlinge oder Asylanten haben.
Sollte man nur im Hinterkopf behalten, wenn man über Zahlen diskutiert.

Florian Offline



Beiträge: 3.045

07.12.2015 15:32
#939 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #934

Soweit ich sehe, hakt es bei der Abschiebung in Deutschland an vielen Dingen:

1. es muss eine juristische Entscheidung herbeigeführt werden.

(...)

2. es gibt praktische Abschiebe-Hindernisse.
Zum Beispiel:
a) anscheinend haben verblüffend viele Abzuschiebende plötzlich Atteste, die ihnen fehlende Reisefähigkeit bescheinigen.
b) am angekündigten Abschiebetermin ist der Abzuschiebende in seiner Wohnung/Unterkunft nicht auffindbar.
c) der Abzuschiebende wehrt sich (was z.B. dazu führt, dass Fluglinien ihn nicht ins Flugzeug lassen).
d) passiver/aktiver Widerstand deutscher Unterstützergruppen (z.B. "Kirchen-Asyl")
usw.
Diese praktischen Hindernisse wird es ganz ähnlich doch auch bei "Umverteilungen" geben.



Einige Zahlen zum Thema "Abschiebungen" finden sich hier:
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5122603.html

Zitat:

Zitat
Im Jahr 2015 gab es bis zum 31. Oktober 2015 demnach insgesamt 15.848 Abschiebungen, rund 5000 mehr als im Vorjahr. Dem gegenüber steht jedoch die hohe Zahl an Ausreisepflichtigen: Ende Oktober waren es noch 198.563, davon 52.608 ohne Duldung. Bei einer Duldung handelt es sich um eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Mögliche Gründe sind zum Beispiel eine schwere Krankheit oder fehlende Ausweispapiere.



Wenn man das verbindet mit http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE...publicationFile
dann ergibt sich folgendes Bild:

Jan-Okt. 2015 wurden in Deutschland 360.000 Asylanträge bearbeitet. (Nachdem ja mittlereile über 1 Mio. Flüchtlinge eingereist sind, kommt somit eine gewaltige Dunklziffer hinzu, die - warum auch immer - vom BAMF noch nicht einmal richtig erfasst wurden. Aber die ignorieren wir jetzt erst einmal bei der folgenden Betrachtung).

Von diesen 360.000 Anträgen wurden bisher 205.000 entschieden.

Von diesen 205.000 wurden gerade einmal 1.600 Personen als Asylanten anerkannt. Weitere 80.000 erhielten "subsidiären Schutz".
78.000 wurden endgültig abgelehnt.

Was ist nun mit diesen 78.000 passiert?
Nun, sie haben sich eingereiht in ein Herr von mittlerweile 200.000, die (eigentlich) ausreisepflichtig sind.
Diese 200.000 teilen sich wiederum auf in 150.000, die "geduldet" werden.
D.h. konkret: sie wären eigentlich zur Ausreise verpflichtet. Der Abschiebung stehen allerdings Hindernisse entgegen (wie Krankheit, oder zumindest haben die überwiegend jungen Männer entsprechende Atteste).

Wenn man sich von "Umverteilung" etwas erhofft, dann sollte man sich darüber im klaren sein, dass das Verhältnis bei den "umzuverteilenden" wahrscheinlich ähnlich wäre:
rund 75% werden Argumente vorbringen können, warum eine zwangsweise Umverteilung für sie eine zu große Härte wäre.

Bleiben also von den 200.000 Ausreisepflichtigen gerade einmal 50.000, bei denen es keinerlei Abschiebehindernisse mehr gibt.
Von diesen 50.000 wurden in diesem Jahr gerade einmal 15.000 tatsächlich abgeschoben. Also rund 1/3.

Grund für die geringe Quote sind ganz sicher KEINE rechtlichen Hindernisse. Die gibt es bei diesen 50.000 nämlich gerade nicht. Sondern nur noch praktische Hindernisse. (Zum Beispiel dass die Personen untertauchen etc.).
Es gibt nun überhaupt keinen Grund anzunehmen, dass das bei den "Umzuverteilenden" anders wäre.


Letztlich sind das eh alles nur Tropfen auf heiße Steine:
Selbst wenn es gelänge, die jährliche Zahl der Abschiebungen zu VERDREIFACHEN (sehr unwahrscheinlich !), würde das durch den Neuzufluss in einer einzigen Woche wieder aufgewogen.

Nola Offline



Beiträge: 1.719

10.12.2015 22:53
#940 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #939


(...)
Letztlich sind das eh alles nur Tropfen auf heiße Steine:
Selbst wenn es gelänge, die jährliche Zahl der Abschiebungen zu VERDREIFACHEN (sehr unwahrscheinlich !), würde das durch den Neuzufluss in einer einzigen Woche wieder aufgewogen.



Und der Nachwuchs kann auch nicht abgeschoben werden. Und so bin ich nur froh, daß mein Kind erwachsen ist. Daß ich es nicht mehr dieser Gefahr aussetzen muß. Und ich bedauere wirklich die jungen Familien, die jetzt mit Situationen konfrontiert werden, die auf lange Sicht so manche schlaflose Nacht bereiten werden.

Und wenn hier alle die Augen verdrehen, weil früher ..... NEIN DAS GAB ES NICHT !!!

Zitat
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-britz-13-verletzte-bei-schlaegerei-an-der-alfred-nobel-schule/12706248.html

An der Alfred-Nobel-Sekundarschule am Britzer Damm in Britz hat es am Donnerstagmittag eine heftige Schlägerei gegeben. Zwölf Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 12 und 16 Jahren sowie ein Lehrer mussten hinterher ärztlich versorgt werden. Die Polizei sagte am Donnerstagnachmittag, dass elf Schüler zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht worden seien. Nach derzeitigem Kenntnisstand sei aber kein Jugendlicher so schwer verletzt worden, dass er stationär aufgenommen werden müsste. Ein weiterer Schüler und ein Lehrer seien vor Ort behandelt worden.

Feuerwehr und Polizei waren gegen 11.45 Uhr aus der Schule alarmiert worden. "Als wir vor Ort eintrafen, war die Schlägerei noch im Gange", sagte ein Feuerwehrsprecher.

Mindestens zehn Jugendliche hätten "äußerst massiv" aufeinander eingeschlagen. Es soll sich in der überwiegenden Mehrzahl um Achtklässler gehandelt haben.

Mehrere Lehrer seien dazwischen gegangen, um die Kontrahenten zu trennen. Vier Lehrer erlitten unter dem Eindruck des Gewaltausbruchs einen Schock, hieß es aus der Schulverwaltung.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand der Polizei prügelten Schüler aus fünf verschiedenen Klassen der Schule aufeinander ein. Nach Informationen des Tagesspiegels war eine der Klassen eine sogenannte "Willkommensklasse" für Flüchtlinge. Waffen kamen nicht zum Einsatz. In der RBB-Abendschau sagte die Schulleiterin, es habe zunächst Streit zwischen jungen Syrern einer Willkommensklasse und arabischstämmigen Schülern einer 8. Klasse und gegeben. Bereits zuvor habe es Beleidigungen der Schülergruppen untereinander gebeben. Nun schlugen sich viele Jugendliche ins Gesicht.

Laut RBB-Abendschau besitzen 80 Prozent der 480 Schüler der Neuköllner Sekundarschule einen Migrationshintergrund. Ein Schulpsychologe soll nun herausfinden, warum die Schüler genau so erbittert aufeinander losgingen.


♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

xanopos ( gelöscht )
Beiträge:

11.12.2015 08:07
#941 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat
Das "Grenzmanagement-System" sei in Europa einzigartig und ermögliche eine Einreisemöglichkeit "für Tausende Flüchtlinge". Im Innenressort betont man, dass beim neugestalteten Grenzübergang alle "relevanten rechtlichen Grundlagen" eingehalten werden. Zudem erfolge der Umbau nach dem neusten Stand der Technik und Erkenntnissen aus dem "Crowd Management", wie etwa bei Sportereignissen oder Konzerten. Bis zu 11.000 Personen sollen so täglich in Spielfeld abgefertigt werden. Obwohl der Andrang in Spielfeld in den vergangenen Wochen abgenommen hat, erwartet sich das Innenministerium ein Zunahme spätestens im Frühling.

http://diepresse.com/home/politik/innenp...=/home/index.do

Johanes Offline



Beiträge: 1.478

11.12.2015 12:29
#942 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Grundsätzlich scheinen die Deutschen ihre Grenzen ja doch zu kontrollieren:
http://www.seattletimes.com/nation-world...yria-sent-home/
http://www.abc.net.au/news/2015-12-06/an...amnesty/7005562

Urteilt selbst.

Johanes Offline



Beiträge: 1.478

11.12.2015 12:34
#943 Nachtrag zum Bundeswehreinsatz Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #896
Bombardierungen als Retorsion sind aber rechtlich problematisch: Entweder, man führt sich als Aggressor auf oder man legitimiert nachträglich die unzutreffende Selbstdarstellung der Terroristen als Krieger. Militärisch ist es ebenso problematisch, weil man nur aus der Luft keinen Krieg gewinnt.

Inzwischen gab es zu den Einsatz bereits Debatten im Bundestag.
Soweit ich die Position der Bundesregierung dabei verstanden habe, der ich grundsätzlich die juristische Expertise zutraue, bestehende rechtliche Problematiken zu erkennen und zu umgehen (), dann wird der Einsatz offiziell durch das "Kollektive Selbstverteidgungsrecht" begründet.
Erstens weil Frankreich den Verteidigungsfall gemäß den europäischen Verträgen erklärt hat und die zuständigen Fachminister dem Einstimmig zugestimmt haben. Zweitens aufgrund der UN-Resolution 2249 (vom 20. November 2015), die zum wiederholten Male festgestellt hat, dass der IS eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt und dazu aufruft, entsprechend zu reagieren.
Dort heißt es, die "Mitgliedstaaten, die dazu in der Lage sind" sind aufgefordert unter Wahrung geltenden Rechts "alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und ihre Anstrengungen zu verstärken und zu koordinieren, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden". Das Dokument sollte durch Eingabe des Suchbegriffes "S/RES/2249 (2015)" zu finden sein.

Nun, lieber Emulgator, muss ich zugeben: Ich bin kein Experte für das Völkerrecht und des sich aus der UN-Charta ergebenden Rechts. Ich würde auch bezweifeln, dass sehr viele Mitglieder dieser Personengruppe an solchen politischen Diskussionen teilnehmen, besonders nicht im Internet.
Beim Überfliegen der Drucksache zur Plenarsitzung im Bundestag zum Thema ist mir nur aufgefallen, dass mehrfach darauf verwiesen wurde, dass sich Frankreich angegriffen gefühlt habe. Meine Mutmaßnung wäre, dass anscheinend dieses Kriterium ausreicht, um sich auf das kollektive Selbstverteidigungsrecht zu berufen.


Wo ich eher mitreden kann, das ist natürlich die politische Bewertung dieses Einsatzes.
Zunächst sollten wir da einmal feststellen, dass es eben diese Resolutionen und die europäischen Verträge gibt, auf die sich die Bundesregierung bei ihren Handeln beruft. Wie es bei der französischen Regierung aussieht, weiß ich leider nicht.

Werden durch den Einsatz von Militär gegen die Terroristen diese als Soldaten in einem Kampf anerkannt?
Grundsätzlich würde ich diese Frage mit "Nein" beantworten.
In den USA tritt auch bisweilen die Situation auf, dass die Nationalgarde zur Hilfe gerufen werden muss, etwa bei Naturkatastrophen oder auch wenn die reguläre Polizei allein nicht mehr weiterkommt. Beispiele jüngeren Datums dürften bekannt sein.
Hier würde man auch nicht von einem "Bürgerkrieg" sprechen. Das Militär kann also auch herangezogen werden, wenn es sich nicht um einen Krieg im rechtlichen Sinne handelt.
In diesem speziellen Fall kommt das Militär im Ausland zum Einsatz und soll dort die Kontrolle über Gebiete wiederherstellen.
Hier muss der Umstand berücksichtigt werden, dass bereits eine Gruppe von Ländern im Gebiet aktiv ist und zwar auf Bitten des Irak hin.
Hierzu ein Link:
"Der neue irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, seinem Land im Kampf gegen die islamistische IS-Miliz zu helfen.[...]Es liege aber auch in der Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, den Irak und die Iraker und die gesamte Region zu schützen. Die Vereinten Nationen müssten zudem auf die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) in Syrien reagieren."
http://de.reuters.com/article/worldNews/...N0H51PL20140910

Desweiteren besteht die Resolution des Sicherheitsrates.
Insofern übernehmen die intervenierenden Nationen meines Erachtens nicht die Selbsteinschätzung des IS, dass es sich hierbei um einen Staat handelt, deren Krieger sie sind.
Was man vor allen Dingen aber feststellen muss, lieber Emulgator, ist, dass die Situation für die IS damit nicht wesentlich verändert wurde. Auch vorher konnte der IS in ihrer Selbstdarstellung darauf bezugnehmen, dass er von mehreren Staaten bekämpft wird.

Nun bleibt die Frage im Raum: Will die IS sich selbst überhaupt als Staat im modernen, völkerrechtlichen Sinne verstanden wissen oder bezieht der IS sich nicht vielmehr auf ein anderes Staatsverständnis, das sich aus ihrer Interpretation religiöser Grundsätze ergibt?

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 11.532

15.12.2015 01:04
#944 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Studie: Nur jeder 50. erwerbsfähige Flüchtling wird einen Job finden

Zitat von Focus Ticker
Montag, 06.10 Uhr: Der Flüchtlingsstrom wird den deutschen Arbeitsmarkt bis 2017 mit 376.000 zusätzlichen Arbeitslosen belasten. Das berichtet die "Bild"-Zeitung am Montag mit Verweis auf die Winterprognose des Instituts für Weltwirtschaft (ifw). Nur 94.000 Flüchtlinge fänden demnach den Weg in eine Beschäftigung. Nach Schätzungen des Instituts werden bis Ende 2017 insgesamt 2,7 Mio. Flüchtlinge Deutschland erreicht haben, zitiert das Blatt weiter aus der ifw-Studie (1,1 Mio. in 2015, 1 Mio. in 2016, 600.000 in 2017).

Von ihnen werde gut eine Million einen positiven Asylbescheid und damit eine Arbeitserlaubnis erhalten, vermuten die Forscher. Für den Arbeitsmarkt ergäben sich daraus für das Gesamtjahr 2017 die Zahl von 470.000 Erwerbsfähigen mit Arbeitserlaubnis, so die ifw-Prognose. Davon würden auf Dauer aber nur 2 Prozent - also jede 50. - eine feste Stelle finden, erwartet das ifw. "Eine Abgangsrate von 2 Prozent steht mit den bisherigen Erfahrungen in Deutschland zur Arbeitsmarktintegration von Zuwanderern aus den Hauptasylzugangsländern in Einklang", schreibt "Bild" mit Verweis auf den ifw–Arbeitsmarktexperten Dominik Groll.



http://www.focus.de/politik/ausland/flue...id_5151499.html



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

Florian Offline



Beiträge: 3.045

15.12.2015 14:26
#945 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #944
Studie: Nur jeder 50. erwerbsfähige Flüchtling wird einen Job finden


Die Zahlen in diesem Artikel passen allerdings nicht recht zusammen.

Einerseits:

Zitat
Nur 94.000 Flüchtlinge fänden demnach den Weg in eine Beschäftigung



Andererseits:

Zitat

Von ihnen werde gut eine Million einen positiven Asylbescheid und damit eine Arbeitserlaubnis erhalten, vermuten die Forscher. Für den Arbeitsmarkt ergäben sich daraus für das Gesamtjahr 2017 die Zahl von 470.000 Erwerbsfähigen mit Arbeitserlaubnis, so die ifw-Prognose. Davon würden auf Dauer aber nur 2 Prozent - also jede 50. - eine feste Stelle finden, erwartet das ifw.



2% von 470.000 = 9.400

Mit anderen Worten: da hat sich jemand in der Zehnerpotenz vertan.
Es werden wohl eher 20% einen Job finden.
Was m.E. auch ein plausiblerer Wert ist.
Aber natürlich immer noch sehr wenig.

[Mal wieder der Beweis, dass Journalisten nicht mit Zahlen umgehen können.
Es ist erkennbar nämlich nicht nur ein harmloser Tipfehler. Wie sich aus der Formulierung "nur 2 Prozent - also jede 50. " ergibt, ist der Autor wirklich vom 2%-Wert ausgegangen.]

Fluminist Offline




Beiträge: 2.015

15.12.2015 14:47
#946 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #945
Die Zahlen in diesem Artikel passen allerdings nicht recht zusammen.

Gut beobachtet. Aber wenn wir annehmen, die 94000 seien korrekt und diese Zahl von den geschätzt 2 Millionen abziehen, bleiben immer noch rund 2 Millionen übrig. Unterm Strich kommt ein massives soziales Problem heraus.

Tiefseetaucher Offline




Beiträge: 329

15.12.2015 14:53
#947 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Andererseits können "feste Stelle" und "eine Beschäftigung" natürlich auch verschiedene Dinge sein. Allerdings gehe ich auch erst mal davon aus, dass dieser Journalist nicht rechnen kann.

Political Correctness ist nichts anderes als betreutes Denken.

Florian Offline



Beiträge: 3.045

15.12.2015 16:20
#948 RE: Wir schafften das nicht Antworten

Zitat von Fluminist im Beitrag #946
Zitat von Florian im Beitrag #945
Die Zahlen in diesem Artikel passen allerdings nicht recht zusammen.

Gut beobachtet. Aber wenn wir annehmen, die 94000 seien korrekt und diese Zahl von den geschätzt 2 Millionen abziehen, bleiben immer noch rund 2 Millionen übrig. Unterm Strich kommt ein massives soziales Problem heraus.


Allerdings muss man hier folgendes sehen (Kernaussage gefettet):

Das Institut kommt - soweit ich das verstehe - zu folgenden Zahlen:

Bis Ende 2017:

Gesamt 2,7 Mio. Flüchtlinge [Anmerkung F.: das dürfte zu niedrig geschätzt sein. Aber nehmen wir die Zahl mal so hin.]

davon:
1 Mio. erhalten positiven Asylbescheid und somit eine Arbeitserlaubnis.
[Anmerkung F: Dies ist allerdings "nur" eine juristische Hürde, die man den Flüchtlingen nicht anlasten sollte.
Die können ja schließlich nichts dafür, wenn sie keine Arbeitserlaubnis bekommen.
Falls politisch gewünscht, wäre hier auch eine ganz einfache Stellschraube: einfach die Arbeitsbeschränkung lockern, schon hat man 500.000 zusätzliche arbeitsfähige Flüchtlinge, von denen dann 100.000 tatsächlich arbeiten würden.
(Setzt allerdings dadurch ggf. fatale Anreize für zusätzliche Flüchtlingsbewegungen). ]


davon:
470.000 sind Erwerbsfähig [Anmerkung F: eine solche Quote entspricht ungefähr der deutschen Beschäftigungsquote. Ist also erstmal nicht ganz unplausibel. Allerdings sollte sie bei den Flüchtlingen eigentlich höher liegen, da überwiegend jung, männlich, ledig. Aber nehmen wir auch diese Zahl mal so hin]

davon:
94.000 (?) (=20%) sind tatsächlich in Beschäftigung.

Emulgator Offline



Beiträge: 2.710

15.12.2015 17:09
#949 RE: Nachtrag zum Bundeswehreinsatz Antworten

Zitat von Johanes im Beitrag #943
Beim Überfliegen der Drucksache zur Plenarsitzung im Bundestag zum Thema ist mir nur aufgefallen, dass mehrfach darauf verwiesen wurde, dass sich Frankreich angegriffen gefühlt habe. Meine Mutmaßnung wäre, dass anscheinend dieses Kriterium ausreicht, um sich auf das kollektive Selbstverteidigungsrecht zu berufen.
Das reicht gerade nicht aus. Allein Gefühle als Tatbestandsvoraussetzungen für bestimmte Rechtsfolgen gibt es in der Juristerei nicht. Gerechtigkeit kann es nicht geben, wenn objektiv feststellbare Tatbestände keine Rolle mehr spielen sondern bloß Gefühle. Ja, das ist eine schlechte Nachricht für unsere Tröstungskanzlerin. Zumindest die Frage, wie berechtigt das Gefühl ist, spielt eine Rolle.

Im vorliegenden Fall liegt kein militärischer Angriff vor, der einen Krieg bedeuten würde. So ein Angriff müßte wiederholt oder von erheblichem Umfang sein. Das ist nicht der Fall. Es haben lediglich vier Mörder eine halbe Stunde lang gemordet. Getötet wurden keine für das Funktionieren des Staates wichtige Funktionsträger. Nachdem die Mörder erschossen oder geflohen sind, war Ruhe im Karton. Wir haben hier eine einmalige Situation, keinen militärischen Angriff.

Wenn man wissen will, wie so ein militärischer Angriff aussehen müßte, dann kann man sich anschauen, was die Hamas und ihre Freunde regelmäßig nach Israel schicken. Frankreich selber hat aber Israel schon mal kritisiert, wenn Israel sich dagegen mit Bomben zur Wehr gesetzt hat.

Es gibt also keine Grundlagen für das Recht auf irgendeine Selbstverteidigung, also auch keine kollektive. Auch die Resolution 2249 ist keine Quelle.

Zitat von Johanes im Beitrag #943
Nun bleibt die Frage im Raum: Will die IS sich selbst überhaupt als Staat im modernen, völkerrechtlichen Sinne verstanden wissen oder bezieht der IS sich nicht vielmehr auf ein anderes Staatsverständnis, das sich aus ihrer Interpretation religiöser Grundsätze ergibt?
Nach der Dreielementelehre braucht es dafür nur effektive Gewaltausübung in einem Territorium, das von einem Staatsvolk besiedelt ist. Extra Anerkennungserklärungen sind nicht notwendig. Diese diplomatischen Anerkennungen sagen nur aus, ob man es gut finde, daß dieser Staat existiere, nicht daß er existiere, weil dies eben lediglich an den drei Tatbestandsvoraussetzungen liegt.

Der Knackpunkt für "den Westen" ist nun: Der IS ist nach der Dreielementelehre nur deswegen kein Staat, weil sie Aufständische in einem Territorium sind, über das Drittstaaten die Souveränität ausüben. Nun muß man also deren Souveränität wahren. Richtig gehandhabt wird das in Bezug auf dem Irak, wie Sie zutreffend anmerken. In Bezug auf Syrien hat "der Westen" den Riesenfehler gemacht, diese Souveränitätsrechte Syriens zu ignorieren, indem man ungefragt ein- und ausfliegt. Deswegen hilft da auch Resolution 2249 nichts. Diese Resolution billigt eigentlich nur, was Rußland betreibt! Syrische Rechte werden nicht eingeschränkt. Da haben die westlichen Diplomaten vermutlich gepennt.
Für die Bundesregierung bedeutet das, daß sie ohne völkerrechtliche Grundlage diesen Einsatz fährt. Entsprechend hatte auch ein Regierungssprecher auf diese Frage bei der Bundespressekonferenz geantwortet: Gar nicht. Das ist politisch schädlich, weil zum Nährboden der Terroristen gehört, daß "der Westen" mit zweierlei Maß messe.

In Mali wäre dies Situation viel günstiger gewesen. Leider war man damals zu hasenfüßig.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 11.532

15.12.2015 18:28
#950 RE: Nachtrag zum Bundeswehreinsatz Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #949
Das ist politisch schädlich, weil zum Nährboden der Terroristen gehört, daß "der Westen" mit zweierlei Maß messe.


Was in diesem Belang freilich irrelevant ist. Dem Islamismus dieser Prägung geht es um die Vernichtung des Westens, auch um die Vernichtung allen Islams, der nicht ihr Plazet findet. Das ist absolut grundiert, religiös, durch den Koran, durch die Praxis aller mahdistischen Bewegungen über 1000 Jahre hin, und im Fall des ISIS explizit mit apokalyptischen Endzeiterwartungen. Hier geht es nicht darum, ein Territorium neben den vielen anderen zu erobern & dann mit ihnen auf Augenhöhe zu agieren. (Dieser Irrtum verurteilt auch alle "Verhandlungen" mit einem Gebilde wie Nordkorea von vornherein zum Scheitern; da man dort gleichfalls nicht interessiert ist, im Ensemble mitzuwirken, sodnern völlig ausserhalb zu existieren, wenn es es schon nicht vernichten kann.) Der Vorwurf des doppelten Maßes - "Kreuzzügler" - ist sowieso von doppeltem Maß, da er nie auf die Gewalt zielt, die vom Islam ausgeht & ausgegangen ist, sondern nur auf die des Westens. Die Formulierung: Selbstkritik ist im Islam nicht eingebaut, ist wohl höchst un-PC, dürfte aber nicht völlig falsch sein. Selbst anzuerkennen, daß der islamische Staat überhaupt islamisch ist, scheint viele Muslime, besonders für die, die das von Beruf sind, ja schon zu überfordern. Bei der Rekrutierung & der "Erklärung" für die Attraktivität der Mordhorden (in den Schwatzrunden des Westens), dem Agar also, spielt das "zweierlei Maß" dieselbe Rolle wie die "Kolonisierung" oder die "Armut". Jede empirische Stichprobe läßt das als Unsinn erkennen, aber die Schwatzmaten werden auch in 50 Jahren durch keine Islamghettos in Europa, kein 9/11, kein weltweiten Zuschlagen des Terrors an ihren Illusionen irre machen lassen.

Für die Bekämpfung des IS ist das kurzfristig genau irrelevant. Da zählt die Militärstrategie & die Materialbasis, von dem man vermuten darf, daß der Westen über beides weder verfügt noch in Zukunft verfügen will. Mittelristig kommen die Souveränitätsrechte von Assad, der Hohen Pforte & der übrigen 40 Räuber bei der Frage ins Spiel, wer übrigbleibt, wenn es um die Beerbung der Trümmerwüste geht. Nach den Erfahrungen in Afghanistan, Irak, Iran, Libyen & dem gesamten Arab Spring kann die Folgerung nur lauten: ein starker Bastard, den der Westen zwingen kann, neben der eigenen Tyrannis den Anweisungen aus Washington zu folgen - etwa die Kurden, die man durch Untstützung bindet, wenn man ihnen gleichzeitig für den Fall der Renitenz die Pistole auf die Brust setzt & gegebenfalls auch einsetzt (Paris & Brüssel fallen als aktive Mitspieler aus; ebenso Israel, daß das Schlachten ringsherum, ganz zu Recht, ignoriert, aber seine Sicherheit, ebenso zurecht, als oberste Priorität setzt). Langfristig, über mehr als 30 Jahre, gibt es keinerlei Planungsmöglichkeit. In Europa kann man sich auf demokratische Traditionen & den langen Interessenausgleich im Konzert-der-Mächte verlassen, im Nahen Osten auf nichts als die nackte Gewalt des Staates & den Fanatismus der religiösen Zeloten. Möglicherweise, daß da, im Windschatten eines Friedhofsfriedens, über Jahrzehnte zivilgesellschaftliche Elemente aufkeimen. Nach der Erfahrungen der vergangenen 30 Jahre, & besonders der letzten 5, wäre es Selbstmord, darauf zu setzen - oder eine Hoffnung darauf gar zur Basis für Zukunftsplanung zu machen. Von dem unmittelbaren Ziel, den Islamischen Staat radikal zu vernichten, abgesehen, ist das Gerede von der "Beseitigung", wahlweise der "Gründe des Terrorismus" oder der "Fluchtgründe" so ahnungsloser wie vorsätzlich blinder Dummschwatz.

Angesichts der weitgehenden Impotenz des Westens wäre es wmgl. nicht verkehrt, von folgendem Szenario auszugehen: a) Assad hält ein Kernterritorium mit russischer Hilfe; dann zieht sich der Krieg 30 Jahre hin, mit entsprechendem Refugee-Ergebnis. Nichts mit Rückführung, "Befriedung", die Quelle unserer Krise bleibt erhalten, und zwar auf Dauer, ganz abgesehen davon, daß sich der Rest der 3. Welt, ganz unabhängig davon, auf die Socken gemacht hat & das als Entreebillet gebraucht. b) Die Russen haben mit der, die Vokabel ist mit Bedacht gewählt, Ausradierung des IS schnellen Erfolg; dann könnte es sein, daß Assad mit ihrer Hilfe den Rest seines Landes ein für allemal sichert. Mit schwersten Repressionen im Gefolge, wohl auch ethnischen Säuberungen. Ergebnis für uns wie a) - nicht so lange andauernd aber umso heftiger. In beiden Fällen reden wir von 12-15 Millionen Syrern, von den falsch etikettierten ganz zu schweigen. In beiden Fällen bleibt Assad als zentraler Machtfaktor & Russland als Stabilitätsfaktor im Nahen Osten - und zwar der einzige. Fall c) Festigung & jahrzehntelange Terrorherrschaft des IS ist unsern Lufthoheitsfritzen nicht mal als Möglichkeit denkbar, wäre aber A) das unausweichliche Resultat der "Politik", die die USA, die EU & natürlich Berlin sich bislang geleistet haben, B) im Ergebnis, was wir als Fallout mitbekommen, nämlich endlose Flüchtlingsströme, womöglich gar nicht zu unterscheiden, & C) für das Ergebnis des Terrors in Europa von London bis Berlin, sogar irrelevant. Ob sich da ein paar Hundertschaften am "Sieg des IS" inspirieren lassen oder "Rache für Rakka" nehmen, bleibt Schweinswurst. Wichtig, & als beeinflussbarer Faktor, bleibt die schiere Masse der Einströmenden, die sozialen Auseinandersetzungen, die schiere Überlastung unserer Strukturen & das Kappen jeder Zukunftsperspektive, ob nun für Zufluchtheischende oder Kartoffeln. Keine dieser Möglichkeiten gibt den leisesten Anlass zum Optimismus.

Beim Nebeneinanderlegen dieser Optionen bleibt, daß oberste Priorität das Dichtmachen der Festung Europa ist, sofort, eisern, an den Außen- wie auch allen Landesgrenzen; wenn man schon auf Eingreifen setzt, um die Anzahl der einander in Barbarei übertreffenden Akteure zu reduzieren, dann unter größtmöglichem Einsatz & konsequent. Barbarei & Tyrannis wird bleiben, so oder so: unsere Sicherheit vor deren Konsequenzen muß oberstes Gebot sein. Lässt uns das Ressourcen & Luft, näher vor Ort ein wenig auszuhelfen, dann kann das als nachgeordnetes Ziel ins Auge gefasst werden. Man kann natürlich auch endlos vom "Schaffen von Perspektiven in den Heimatländern" herumschwallen, aber das ist keine Handlungsoption, sondern unverantwortliche Kapitulation.

Das sind reine Sandkastenmanöver. Ich bin mir bewusst, daß unseren Politikern, ob in Brüssel oder Berlin, schon das Erkennen dieser Auswahl & den damit einhergehenden Konsequenzen schlicht nicht möglich ist; geschweige denn, sich auch nur ansatzweise danach zu verhalten.



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

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