Zitat von Fluminist im Beitrag #871Mein Bewußtseinsstand seit 1-2 Monaten war, daß außer den registrierten Flüchtlingen/Asylbewerbern (die natürlich alle nicht regulär, d.h. per Visum, einreisen - solche Einreisen von Visumsinhabern und EU-Bürgern kommen hier ja gar nicht in Betracht) eine unbekannte, aber in die gleiche Größenordnung geschätzte Zahl von Personen einfach so das deutsche Territorium betritt, ohne die Behörden irgendwie zu inkommodieren.
Sind das nicht die, die sowieso in andere Länder weiterreisen? Normalerweise wird man ja mit Asylbewerberleistungen für die Registrierung belohnt. Die sind aber an eine Residenzpflicht gebunden. Nichtregistrierung hat also genau dann Sinn, wenn man sowieso weiterreisen will.
Unter Hunderttausenden gibt es sicher solche und solche. Ich kann mir gut vorstellen, daß auch ein paar selbstbewußte junge Männer darunter sind, die sich zutrauen, sich als "Selbstversorger" durchzuschlagen - so toll ist das Angebot für die Registrierten ja auch nicht mehr, seit die Aufnahmeeinrichtungen überfüllt sind - und auch leicht Gleichgesinnte finden. Beim bargeldlosen "Einkauf" oder der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kann das Ausweisen als Asylbewerber bei entsprechend überzeugendem Auftreten gewiß auch unbürokratisch durch eine unmißverständliche Handbewegung ersetzt werden. (Sie müssen ja auch nicht unbedingt jede wohlgefüllte Brieftasche abgeben, die sie finden.) Bei der Abrechnung spielen Zahlen wahrscheinlich auch keine große Rolle, denn - wie uns immer wieder vorgehalten wird - "Deutschland ist ein reiches Land". Das ist jetzt natürlich reine Spekulation, aber es weiß ja niemand was Sache ist.
Dem letzten Beitrag nach ist die permanente Wiederholung der Worte "permanenter Verteilungsschlüssel ... verbindlicher Verteilungsmechanismus" das Schibboleth dieser Kalenderwoche.
Zitat Deshalb sei Teil der EU-Türkei-Verhandlungen auch, ein Rückführungsabkommen mit Ankara abzuschließen, damit die EU auch Angehörige von Drittstaaten zurückschicken könne. Deutschland und die EU müssten bereit sei, für eine Lastenteilung mit der Türkei Geld zu zahlen. Hintergrund ist, dass derzeit viele Pakistaner, Iraner oder Afghanen über die Türkei in die EU einreisen.
Seit wann ist die Türkei noch mal Signatar des Dublin-Abkommens & Teil des Schengenraums?
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat Und nun sollen seine Geister Auch nach meinem Willen leben. Seine Wort und Werke Merkt ich und den Brauch, Und mit Geistesstärke Tu ich Wunder auch.
... einige Monate später ...
Zitat Immer neue Güsse Bringt er schnell herein, Ach, und hundert Flüsse Stürzen auf mich ein!
Nein, nicht länger Kann ichs lassen: Will ihn fassen! Das ist Tücke! Ach, nun wird mir immer bänger! Welche Miene! welche Blicke!
O, du Ausgeburt der Hölle! Soll das ganze Haus ersaufen? Seh ich über jede Schwelle Doch schon Wasserströme laufen.
... und dann schließlich
Zitat Und sie laufen! Naß und nässer Wirds im Saal und auf den Stufen: Welch entsetzliches Gewässer! Herr und Meister, hör mich rufen! - Ach, da kommt der Meister! Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, Werd ich nun nicht los.
Nur der Meister kommt nicht, den Meister gibt's nicht. Erdogan ist es schon gleich gar nicht.
Dem letzten Beitrag nach ist die permanente Wiederholung der Worte "permanenter Verteilungsschlüssel ... verbindlicher Verteilungsmechanismus" das Schibboleth dieser Kalenderwoche.
Merkel scheint mir da frech. Sie scheint Schengen an einen Verteilungsschlüssel koppeln zu wollen - also eine Drohung. Verteilen möchte sie aber wohl Flüchtlinge nach ihrem Gusto. Ein Schlüssel wäre sicher kein Thema für 'echte' Asylanten, ein ganz geringer Teil der jetzt nach Europa schwappenden Menschen. Eine Sicherung der Außengrenzen und eine Prüfung an den Außengrenzen scheint ihr nach wie vor nicht in den Sinn zu kommen.
Zitat Deshalb sei Teil der EU-Türkei-Verhandlungen auch, ein Rückführungsabkommen mit Ankara abzuschließen, damit die EU auch Angehörige von Drittstaaten zurückschicken könne. Deutschland und die EU müssten bereit sei, für eine Lastenteilung mit der Türkei Geld zu zahlen. Hintergrund ist, dass derzeit viele Pakistaner, Iraner oder Afghanen über die Türkei in die EU einreisen.
Und die Türkei schließt dann Rückführungsabkommen mit Afghanistan, usw.? Eine unehrliche Diskussion.
Am Schluss stand ja dann die Aussage, Illegales legal machen zu sollen, um die Schlepper zu treffen. Besser kann man seine Hilflosigkeit nicht artikulieren.
Zitat von MartinMerkel scheint mir da frech. Sie scheint Schengen an einen Verteilungsschlüssel koppeln zu wollen
Lieber Martin,
aus den Erfahrungen, die mit solchen gesamteuropäischen Lösungen in der Vergangenheit gesammelt werden konnten, und wenn man dann noch berücksichtigt, wie sich die anderen Länder dazu bereits geäußert haben, kann ich nur den Schluß ziehen, daß es sich dabei um eine gewaltige Nebelkerze handelt, die die Tatsache vernebeln soll, daß Merkel auf Zeit spielt. Was sich jedoch meiner Kenntnis und, hilfsweise meiner Phantasie, entzieht ist, was sie damit gewinnen kann.
Zitat In moments of impending doom, she usually says nothing, or nothing much at all. At the very least she says nothing substantial. Nothing even remotely along the lines of blood-sweat-and-tears and all that.
What has become obvious over the course of Mrs Merkel’s career is that her approach works extremely well on most of the German people. People want to believe her when she says these things, i.e. nothing at all. It’s very hard to disagree with someone who says nothing at all.
Zitat It doesn’t matter what she says – it only matters that we wait for her to say it. And gratefully acknowledge another of her prayer mill phrases that are meant to say all and nothing at all.
Aber was konkret kann sie durch einen ungebremste Zustrom von weitgehend unqualifizierten komplett fremd sozalisierten Menschen gewinnen?
Zitat von Thomas Pauli im Beitrag #881Aber was konkret kann sie durch einen ungebremste Zustrom von weitgehend unqualifizierten komplett fremd sozalisierten Menschen gewinnen?
Herzlich, Thomas
Hat sie nicht schon mal gesagt, dass ihr das egal ist? Wenn jemand stur ist haben vernünftige Fragen keinen Platz. Ich weiß nur nicht, ob es ihr um das Gesicht Verlieren geht oder ob es ihr einfach um IHR Land geht, das so zu sein hat, wie sie es sich vorstellt. Solange sie rechnerisch nicht wegzubekommen ist sitzt sie wie ein Korken auf der Flasche.
Zitat von Thomas Pauli im Beitrag #881 Aber was konkret kann sie durch einen ungebremste Zustrom von weitgehend unqualifizierten komplett fremd sozalisierten Menschen gewinnen? Herzlich, Thomas
Ich habe nicht den Eindruck, dass Merkel bei diesem Thema überhaupt noch rational handelt. Und das wird so lange so bleiben, so lange die überwältigende Mehrheit der Wähler das mitträgt - und das tun die Deutschen, sonst würden die Umfrageergebnisse schon lange anders aussehen. Gibt es hier wirklich noch jemanden, der so naiv ist, ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen? Ein glückliches Ende zu erwarten? Für Deutschland gibt es kein glückliches Ende mehr. Es sind dieses Jahr fast zwei Millionen (!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!) Moslems nach Deutschland gekommen, die von diesem Land eine Vollallimentierung erwarten und einfordern.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #884Ich habe nicht den Eindruck, dass Merkel bei diesem Thema überhaupt noch rational handelt.
Rational schon - im Sinne des eigenen Machterhalts. Und wie üblich ohne drei Sekunden vorauszuplanen.
Ich gehe davon aus, daß sie weder die komplette Grenzöffnung noch den Zustrom von einer Million Flüchtlinge so vorgehabt hat.
Sondern sie wollte einfach nur vermeiden, daß es an der deutschen Grenze häßliche Szenen à la Ungarn gibt und sie nach ihrem PR-Desaster mit dem Pali-Mädchen im Fernsehen wieder als kaltherzig rüberkommt. Dann doch lieber die paar zehntausend auf der Anreise befindlichen Leute reinwinken und ein paar nette Szenen im Fernsehen bekommen.
Und das hat ja auch prima funktioniert. Die ganz große Mehrheit in Deutschland fand das warmherzig und hilfsbereit und lieb.
Daß sich dann wie auf Knopfdruck noch einige hunderttausend neue Migranten auf den Weg gemacht haben, dürfte Merkel ziemlich überrascht haben. Sie wollte eigentlich nach dem Phototermin mit den glücklich in Sicherheit gebrachten "Flüchtlingen" bestimmt wieder andere Themen beackern.
Und seitdem versucht sie hilflos, die Zahnpasta wieder in die Tube zu kriegen. Ohne dabei das Gesicht zu verlieren. D.h. sie trägt auch jede Schweinerei mit (z. B. Finanzierung für Erdogan), solange ihre eher zufällig entstandenen Dogmen à la "keine Obergrenze" formal stehen bleiben.
Zitat von R.A. im Beitrag #885 Sondern sie wollte einfach nur vermeiden, daß es an der deutschen Grenze häßliche Szenen à la Ungarn gibt und sie nach ihrem PR-Desaster mit dem Pali-Mädchen im Fernsehen wieder als kaltherzig rüberkommt.
Ernsthafte Frage: War das wirklich ein PR-Desaster?
Ja, es hat eine Medien-Diskussion ausgelöst. Der Medientenor war auch tendenziell kritisch. Allerdings nach meinem Empfinden eher kritisch wegen Merkels Auftreten. Wobei selbst diese Kritik relativ mild war. Hier z.B. ein Artikel aus der SZ, die das Mädchen selbst zu Wort kommen lässt und die dabei Merkel sogar verteidigt: http://www.sueddeutsche.de/politik/bunde...erkel-1.2570372
Inhaltlich wurde Merkels Antwort m.W. ohnehin kaum kritisiert. Und insbesondere gab es keine ernsthafte öffentliche Forderung, die Grenzen für Flüchtlinge bedingungslos zu öffnen.
Insgesamt war das eine kleine Sommerloch-Episode, die 2 Wochen später schon wieder vergessen war.
Wie auch insgesamt Merkels Entscheidung zur Grenzöffnung keinem unmittelbaren Druck geschuldet war. Ja, es gab in den Medien Bilder aus Ungarn. Aber die Öffentlichkeit hat für diese Bilder doch nicht die Bundesregierung verantwortlich gemacht.
Zitat von R.A. im Beitrag #885Rational schon - im Sinne des eigenen Machterhalts. [...] Und seitdem versucht sie hilflos, die Zahnpasta wieder in die Tube zu kriegen. [...]
Ihr Beitrag, lieber R.A., dürfte in aller Kürze die exakte Kausalität der Enstehung beschreiben.
Was diese Beschreibung allerdings implizit über den amtierenden Bundeskanzler dieser Republik und sicherlich auch viele Kabinettsmitglieder aussagt, die das mittragen, läßt mich persönlich fassungslos zurück.
Bei einem Kleinkind verstehe ich solches Verhalten. Bei einem Bundeskanzler, der versucht die Zahnpasta zurück in die Tube zu drücken und dabei das komplette Wohnzimmer einsaut, akzeptiere ich es nicht.
Ebenfalls fassungslos macht mich ein Umfeld, in dem ein Zahnpasta drückender Bundeskanzler immer noch an der Macht ist und ganz offensichtlich vieler Orts auch noch ernst genommen wird.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von Florian im Beitrag #886War das wirklich ein PR-Desaster?
Aus Merkels Sicht wohl schon. Die ganze Sache war ja eine gestellte Begegnung, mit der sie im Sommerloch einen auf volksnah machen wollte. Und dann läuft das aus dem Ruder - und sie kommt merkwürdig rüber. Weder richtig mitfühlend noch richtig souverän.
Richtig ist natürlich, daß das einige Zeit vor der Grenzöffungsentscheidung war. Aber m. E. merkt sich Merkel solche Sachen sehr. Sie wollte ein positives Zeichen mit Flüchtlingen setzen.
Zitat Und insbesondere gab es keine ernsthafte öffentliche Forderung, die Grenzen für Flüchtlinge bedingungslos zu öffnen.
Sicher nicht. Die bedingungslose Öffnung war ja wohl auch nicht echte Ziel Merkels. Aber so eine Stimmung "seid mehr lieb zu Flüchtlingen" ist schon aus dem Sommer übrig geblieben.
Zitat Ja, es gab in den Medien Bilder aus Ungarn. Aber die Öffentlichkeit hat für diese Bilder doch nicht die Bundesregierung verantwortlich gemacht.
Nein. Aber Merkel mußte fürchten, daß es in Kürze ähnliche Bilder aus Deutschland geben würde. Dann doch lieber auf "refugees welcome" umschalten und den großen PR-Coup landen. Was ihr ja anfangs auch perfekt geglückt ist.
Jetzt einmal eine Meta-Betrachtung zur Bedeutung des Themas "Flüchtlingskrise":
Ich habe mir im "kleinen Zimmer" angeschaut, welche Beiträge in den letzten 5 Jahren die meisten Antworten ausgelöst haben. Hier ist die (hoffentlich fehlerfreie) Liste:
Anzahl Antworten / Diskussions-Titel / Autor 1. 887 / Wir schafften das nicht / Kallias 2. 775 / Putins Russland ist auch eine Bedrohung für Europa / E.Plaethe 3. 589 / Kaskadeneffekt der Energiedwende / Doeding 4. 493 / Vom Versuch zu verstehen, dass der Islam nicht der Islam ist / Llarian 5. 402 / Können wir das schaffen? / Llarian 6. 383 / Ermittlungen gegen Sebastian Edathy / Doeding 7. 344 / Kurzberichte zu Fukushima / Zettel 8. 322 / Jauch,gestern [Anm.F: Es ging um die katholische Position zur Abtreibung]/ Zettel 9. 308 / Verkehr 2025 / R.A. 10. 300 / Alternativlos / R.A. 11. 294 / Henkel und die AfD / Llarian 12. 265 / Der Krieg in Syrien hat den Irak erfasst / E. Plaethe 13. 258 / Die grünen Verbieter / Zettel 14. 248 / ESM / Zettel
Der Vergleich ist nicht 100% fair. Denn Zettel war ja sehr produktiv und hat zu einem Thema (z.B. "Energiewende") viele Artikel geschrieben und entsprechend hat sich zu seiner Zeit die Diskussion auch auf viele Artikel verteilt.
Aber ganz grob kann man schon folgendes feststellen:
Es gibt natürlich sehr viele Themen. Und es ist auch die Stärke dieses Forums, dass Themen eklektisch aus ganz unterschiedlichen Bereichen (von Kfz-Technologie bis Abtreibungen) z.T. sehr große Debatten auslösen können.
Aber 3 große Themenbereiche scheinen uns in den letzten Jahren schon am meisten beschäftigt zu haben: Flüchtlinge (1 und 5), Energiewende/Fukushima (3 und 7) und Eurokrise (10 und 14 und z.T. 11)
Meines Erachtens auch zu Recht, denn alle 3 Themen haben auf Deutschland sehr massive langfristige Auswirkungen die - jede für sich - in der Größenordnung der Wiedervereinigung liegen können. Bereits jetzt ist erkennbar, dass von diesen 3 Themen die Flüchtlings-Krise der "Gewinner" ist.
Ähnliches kann man übrigens auch bei den Foren von (sofern dort verfügbar) Spiegel, Welt, FAZ und (überraschenderweise sehr vorbildlich!) Zeit Online erkennen. Die Foren laufen beim Thema "Flüchtlinge" in einem Maße über, wie das bei keinem früheren Thema der Fall war. Auch nicht bei Eurokrise oder bei Fukushima.
Zitat von Florian im Beitrag #889Aber 3 große Themenbereiche scheinen uns in den letzten Jahren schon am meisten beschäftigt zu haben: Flüchtlinge (1 und 5), Energiewende/Fukushima (3 und 7) und Eurokrise (10 und 14 und z.T. 11)
Ein interessanter Überblick! Stimmt, ohne die brillanten Ideen und Alleingänge von Frau Merkel bliebe uns hier gar nichts anderes übrig, als über amüsante Beobachtungen aus dem Alltag, empfehlenswerte Bücher und den einen oder anderen politischen Fauxpas zu diskutieren, so wie früher. Sic transit gloria mundi.
Zitat von uva42 im Beitrag #568Ich jedenfalls bin bereit meine "heilige Kuh" die USA auch mal kritischer zu betrachten und notfalls verbal zu schlachten.
Hierzu ist anzumerken, dass für die Mehrheit der Leute die USA keine "heilige Kuh" sind. In Deutschland kann man bisweilen eher den gegenteiligen Eindruck gewinnen, dass die USA etwas schlechter wegkommen, als sie bei einer hypothetischen absolut objektiven Betrachtung verdient hätten.
Aufgrund der NSA-Aufdeckungen und der Kontroverse um das neue Handelsabkommen sind viele Leute gegen die USA sehr viel kritischer geworden.
Zitat Da dieses Video bzw. sein Inhalt es inzwischen bis in Bundestagsdebatten "geschafft" hat, vertraue ich mal darauf, daß sowohl der TV-Sender, der es in Deutschland verbreitet hat als auch das beteiligte Chicagoer Institut "zitierfähig" sind.
Was mir zunächst einmal auffällt, lieber uva42, man hat die Untertitel und die Stimme des Übersetzers, aber man kann in dem verlinkten Video den englischen O-Ton nicht hören. Nicht, dass es nicht leichter wäre für einen deutschen Muttersprachler Ausführungen in deutsch zu folgen. Ab und an wäre es aber hilfreich, O-Ton mit der Übersetzung vergleichen zu können. Desweiteren unterscheiden sich auch Untertitel und Sprecher im Wortlaut. Es gibt ja leider den Vorwurf, das ein Übersetzer unbewusst wohl eher seine Interpretation als die Intention des Urhebers übersetze.
Was mir dann auffällt ist, dass von Ihnen verlinkte Video an einige Stellen geschnitten wurde. Man hat sozusagen nur die "Knaller" zitiert. Das ist auch bei anderen Medien nicht völlig unüblich, doch wieso eine Abblende zwischen Frage und Antwort auf die Frage?
Ab Minute 51 schein der Abschnitt zu beginnen, der im obigen Video übersetzt wurde. Vielleicht irre ich mich aber auch und die Videos geben verschiedene Reden oder Zeitabschnitte einer sehr langen Rede wieder. Das Video scheint jedenfalls vom "Chicago Council" selbst zu sein.
Man sollte das Video vielleicht doch im Zusammenhang sehen, um es zu verstehen?
Vielleicht schreibe ich später mehr dazu.
Zitat Ansonsten teile ich mit Ihnen den Zwiespalt, der sich ergibt, wenn man einerseits aus persönlichen und inhaltlichen Gründen dem Land jenseits des Großen Teichs freundschaftlich verbunden ist, andererseits aber gar nichts Freundliches mehr zur aktuellen Politik dort zu sagen weiß!
Es gibt doch immerhin eines Freundliches zu sagen: In einer Demokratie pflegen die Regierungen sich zu wechseln.
Zitat von R.A. im Beitrag #626Der konkreten Rhetorik Obamas (von Politik läßt sich da kaum sprechen) muß man auch nicht viel Gutes zutrauen. Aber Anti-Amerikanismus liegt nahe, wenn man überhaupt die US-Politik hier einführt, obwohl die USA mit der europäischen und speziell deutschen Flüchtlingspolitik nichts zu tun haben.
Wer verstehen will, wie sich die heutige Situation entwickelt hat, muss mangels transparenter Faktenlage nun mal auch Hypothesen nachgehen. Sich von der WELT die Welt erklären lassen ist sicher eine Option, wer will, der darf. Rhetorisches Pingpong bringt da auch nicht weiter. Was einigermaßen gesichert scheint, sind einige Punkte:
- vor der Flüchtlingswelle war schon viele Monate zuvor gewarnt worden, - es gibt eine multilinguale gut organisierte Internetplatform über die die Flüchtlinge durch Europa geleitet werden und auf ihre Rechtssituation in Deutschland hingewiesen werden. Eine solche Platform lässt sich nicht in zwei Wochen entwickeln. - die Flüchtlinge werden über österreichische und deutsche Telefongesellschaften mit Smartphones versorgt, was auch immer das Ziel ist
Heute kam eine Info von Haisenko über seine Webseite hinzu, eine unabhängige Validierung sollte möglich sein http://www.anderweltonline.com/klartext/...grantenstroeme/ Dass die Flüchtlinge hohe Bargeldbeträge bei sich haben hat sich teilweise herumgesprochen. Möglicherweise ist Western Union extra schnell, aber wahrscheinlicher ist tatsächlich, dass sie auch schon früh wussten, was da laufen wird (falls die Info stimmt). Ich habe mal geprüft: Im Zentrum von Edirne (Grenzstadt Türkei) und Svilengrad (Grenzstadt Bulgarien) gibt es haufenweise Zahlstellen der WU, vor allem im Vergleich zu unserer 90.000 Einwohner-Stadt.
Man muss auch nicht in Anti-Amerikanismus verfallen, Orban hat sich aber den Amerikaner Herrn Soros herausgegriffen, dessen Umtriebigkeit nicht zum ersten Mal in den Schlagzeilen ist. Das macht zumindest neugierig. Dagegen glaube ich aus verschiedenen Gründen nicht, dass Merkel da irgendetwas geplant hatte. Wir sind höchstens Opfer ihrer Dummheit oder Naivität inkl. nachfolgendem Trotz. Sicher gibt es inzwischen Trittbrettfahrer wie den Herrn Erdogan, die das Erpressungspotential erkannt haben.
Die Aufarbeitung in den nächsten Jahren wird uns sicher auf die Sprünge helfen.
Gruß, Martin
Das Problem an der ganzen Sache ist, wir sind alle nicht dabei gewesen. Je länger die Ereignisse zurückliegen, umso schwerer wird es sie zu rekonstruieren. Vielleicht wird aus historischer Perspektive dann wieder einiges klar, aber bis dahin sind die Würfel ohnehin gefallen.
Was mir an obiegen Link auffällt, ist vor allem die Aussage, die UN sei durch Washington dominiert und (das dürfte aufhorchen lassen) Washington durch die "Hochfinanz". Ob sich die Aussagen hinter dem Link unabhängig valdieren lassen (oder anders formuliert: Ob sie stimmen), kann ich mangels Recherche nicht sagen. Wenn ich mir die Seite so durchlese, scheint sie schon Melden zu verbreiten, die auch im Zusammenhang mit Verschwörungstheorien stehen.
Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie anscheinend unzusammenhängende Ereignisse, über deren Management man zurecht streiten kann, von Verschwörungstheoretikern zu einer großen Absicht zusammengeschnürt werden.
Zitat von Llarian im Beitrag #794Aber das ist doch nirgendwo zwingend festgelegt. Gerichte entscheiden durchaus innerhalb ihres Entscheidungsspielraums, man kann durchaus andere Spielräume definieren.
Was passiert denn, wenn dem Urteil eines Gerichtes eine falsche Interpretation des Gesetzes zugrunde gelegt wurde? Die nächst höhere Instanz kann dieses Urteil korrigieren, um damit wieder zu einer korrekten Interpretation zu kommen. Das bedeutet aber auch, wenn die höchste Instanz entschieden hat (oder die höchste Instanz, die realistischerweise angerufen wird), dann gibt es kein regelmäßiges Verfahren mehr, um die rechtliche Fehlentscheidung noch zu korrigieren. Natürlich können Bürger Petitionen starten, Parlamente neue Gesetze beschließen und Staatsoberhäupter (meist) Begnadigungen aussprechen. Diese Dinge haben aber den Charakter des Irregulären und kommen von Außerhalb des normalen Rechtssystems. Man könnte fast überspitzen: Kriterium über die Richtung der Auslegung eines Gesetzes ist in der Praxis das Urteil des Richters, deshalb orientieren sich Anwälte, niederen Instanzen und andere Rechtsgelehrte wie Justiziare meistens an vergangenen Urteilen, wenn es darum geht wie eine Norm richtig zu verstehen ist. Außerhalb der Praxis, zum Beispiel in rechtsphilosophischen Erörterungen, gilt das natürlich weniger, deshalb die Einschränkung. Verallgemeinert, ob eine von verschiedenen Interpretation korrekt ist, kann letztlich nur eine Prüfinstanz entscheiden. Das wäre dann wahrscheinlich auch der Grund, warum, wie ich gehört habe, in der Ausbildung der Juristen die Meinung von Jura-Professoren ("Literaturmeinung") eine wichtigere Rolle spielt als die Entscheidungen von Gerichten ("Herrschende Meinung"), was sich später umkehrt.
Interpretiert müssen die Gesetze jedenfalls werden. Beispielsweise in § 33 des Strafgesetzbuches muss man sich fragen, was Verwirrung, Furcht oder Schrecken sind, die hier den Täter ermöglichen (um das Wort "erlauben" bewusst zu vermeiden) die Grenzen der Notwehr straffrei zu überschreiten. Hierbei wäre es vielleicht wünschenswert, wenn die gleichen Worte wie "Schrecken", "Notwehr" und deren Grenzen usw. im gesetzlichen Sinne überall das selbe bedeuten und dabei grob dem normalen Sprachgefühl entsprechen würden. Vielleicht sieht man es aber auch als wichtiger an, wenn nur die Absicht des Gesetzgebers mit den Worten möglichst genau getroffen wird.
Zitat Karlsruhe ist nicht, auch wenn es sich in der Vergangenheit nicht daran gehalten hat, der Gesetzgeber.
Es liegt mir fern, besserwisserisch sein zu wollen... Gemäß § 31 (2) des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG) haben zumindest einige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes "gesetzeskraft". Sie werden unter Umständen sogar im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das macht formal gesehen aus den Entscheidungen vielleicht noch keine Gesetze und aus dem Gericht keinen Gesetzgeber, er kommt ihn damit aber sehr nahe.
Zitat Karlsruhe muss nur interpretieren, es ist nie darum gebeten worden selber Recht zu erfinden (soviel zum Thema allgemeines Persönlichkeitsrecht).
Manchmal ist eine Übergangsregelung bis der Gesetzgeber aktiv wird aber notwendig, um nicht eine Lücke entstehen zu lassen. In Sachen Wahlrecht hat sich der Gesetzgeber zum Beispiel sehr viel Zeit gelassen. Das hat bei einigen Kommentatoren schon zur Äußerung der Sorge, die Wahl 2013 könnte vielleicht eine Wahl ohne gültiges Wahlrecht sein, Anlass gegeben.
Zitat von Emulgator im Beitrag #730Für die Kriegführung ist es militärisch aber nicht ausreichend. Weil vernünftig betrachtet diese Personen für ihre Kriegsziele irrelevant sind, bekämpfen die Terroristen immer wertlose Ziele.
Zunächst einmal, lieber Emulgator, müssen wir uns doch fragen, ob man Terrorismus überhaupt nach rein militärischen Kriterien beurteilen kann.
Von den RAF-Terroristen beispielsweise kann man lesen, sie verfolgten das Ziel, durch den Terror die staatlichen Repressionen zu verstärken, um den offensichtlich nicht revolutionären Arbeitern damit zu beweisen, in was für einen "Schweinesystem" (ich versuche damit den Orginalton zu treffen, keineswegs mache ich mir diese Wertung zu eigen!) wir doch leben und sie somit zur Revolution aufzustacheln. Nun, das wird sich wahrscheinlich nicht 1:1 auf die Terroristen der Pariser "Anschläge" übertragen lassen. Man kann die Schlussfolgerungen aus dieser Tatsache also nicht einfach auf die heutige Situation übertragen. Was man aber diesem Beispiel, das, diese Vermutung wird durch die oberflächliche Beschäftigung auch mit anderen Terrorbewegungen verstärkt, relativ typisch ist, entnehmen kann ist, dass die Terroristen eben keine militärischen Ziele verfolgen.
Zitat Zu mir kann ja jeder kommen, der mir seinen Glauben nahebringen will. Wir werden dann sehen, durch wessen Tür wir wieder hinausgehen. Aber was bringt dabei Waffengewalt?
Meiner Auffassung nach spricht erst Mal nichts dafür, dass die Terroristen uns (den Westen, die Christen oder wie man es nennen will) bekehren wollen. Ein Kalifat ist durchaus mit Ungläubigen als Dhimmi vorstellbar. Hier sollte man nicht direkt vom Christentum (in der Geschichte des Christentums gab es ja Beispiele für Zwangsbekehrungen, aber das ausführlich zu diskutieren gehört hier nicht hin) auf alle anderen Religionen schließen.
Zitat Jesus Christus hat gesagt: "Fürchtet euch nicht vor denen, die nur den Leib töten können und danach nichts mehr tun können." So einfach ist das. Gegen meinen Glauben kann man niemals mit Gewalt vorgehen. Das kann man schon beim Heiligen Stephanus sehen. Wenn man also gegen meinen Glauben kämpfen will und wählt als Ziel meinen Leib, dann bekämpft man wieder ein wertloses Ziel.
Jetzt hab ich sogar extra nachgesehen. Das bezieht sich auf Matthäus 10:28 oder Lukas 12:4. Starke Worte, wenn auch ein starker Glaube dahintersteckt.
Zitat Bei mir sind Freiheit und Lebensfreude ja nicht voraussetzungslos, sondern folgen aus Vernunftgründen, Selbsterkenntnis der eigenen Sehnsüchte und wenigen apriorischen Sätzen über meine Erkenntnisschranken.
Sie meinen, die Werte von Freiheit und Lebensfreude werden bei Ihnen durch die genannten Gründe begründet. Damit wären dann die geistigen Voraussetzungen genannt, aber gibt es nicht auch materielle?
Zitat Insofern haben wir wiederum keinen reinen unbeirrbaren Hedonismus, weil die Terrorbedrohung plötzlich ernst genommen wird.
Gegen das Telefonieren beim Autofahren wird ja auch schon was gemacht. Technisch durch Autotelefone mit Freisprechanlagen, rechtlich durch das Verbot und persönlich, indem man das Mobiltelefon während der Reise einfach abstellt, um gar nicht in Versuchung zu kommen. Und, sofern ich mir diese Anmerkung gestatten darf, es ist nach liberalen Verständnis Staatsaufgabe, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen und in einer demokratischen Republik sind solche staatlichen Angelegenheiten immer auch (potentielle) Angelegenheiten der Öffentlichkeit.
Zitat Ich schreibe diese Zeilen, damit man mal genauer die Wirkung des Terrorismus auf das eigene Seelenleben reflektiert.
Nur besteht damit die Gefahr, dass man sein eigenes Handeln als ganz irrational schildert, statt über die Gründe zu diskutieren.
Zitat Wir selber sollten uns selber durch Kriegsrhetorik aber auch nicht von den eigenen Unklarheiten ablenken lassen, die eine adäquate Reaktion auf den Terrorismus verhindern.
Zitat von Johanes im Beitrag #895Zunächst einmal, lieber Emulgator, müssen wir uns doch fragen, ob man Terrorismus überhaupt nach rein militärischen Kriterien beurteilen kann.
Ja, genau das meinte ich. Für sich selber beanspruchen die Terroristen, Krieger/Kämpfer/Soldaten zu sein, aber dafür fehlen ihnen alle typischen Merkmale, nämlich der bewaffnete Konflikt zwischen zwei Kollektiven, die Achtung der Gebräuche des Krieges und sogar die eigene militärische Erfolgsorientierung. Sie sind juristisch nichts als gewöhnliche Verbrecher. Ich erwarte daher, daß sie auch so behandelt werden und so über sie gesprochen wird. Leider hat sich Präsident Hollande die Selbstbeschreibung der Terroristen zueigen gemacht, wenn er dabei auch einen anderen Adressaten und eine andere Aussagequalität im Sinne hatte. Ihm ging es offenbar darum, angesichts des Bestürzung über diese Taten den Ton zu treffen, nicht um die Entschuldigung der Terroristen. Leider wird genau letzteres bei ihren Sympathisanten ankommen.
Zitat von Johanes im Beitrag #895Jetzt hab ich sogar extra nachgesehen. Das bezieht sich auf Matthäus 10:28 oder Lukas 12:4. Starke Worte, wenn auch ein starker Glaube dahintersteckt.
Tüchtig, daß Sie das gefunden haben! Ich war zum Recherchieren zu faul.
Zitat von Johanes im Beitrag #895Sie meinen, die Werte von Freiheit und Lebensfreude werden bei Ihnen durch die genannten Gründe begründet. Damit wären dann die geistigen Voraussetzungen genannt, aber gibt es nicht auch materielle?
Die Freiheit als eingeborenes, natürliches Recht kann keine materielle Grundlage haben. Man hat sie auch nackt. Die davon zu unterscheidende Freiheit, soweit sie in der Rechtsordnung tatsächlich gewährt wird, hat natürlich ihre materielle Grundlage oder sagen wir lieber: Einschränkung im Staat. Aber diese Freiheit ist eigentlich kein Wert sondern nur ein Rahmen des positiven Rechts.
Zitat von Johanes im Beitrag #895Und, sofern ich mir diese Anmerkung gestatten darf, es ist nach liberalen Verständnis Staatsaufgabe, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen und in einer demokratischen Republik sind solche staatlichen Angelegenheiten immer auch (potentielle) Angelegenheiten der Öffentlichkeit.
Wie weit man damit geht, ist strittig. Im liberalsten Sinne muß die präventive Wirkung des Strafrechts reichen, was bei Selbstmordattentätern natürlich gegenstandslos ist. Dafür sind Selbstmordattentate selten und nicht nachhaltig (weil die Attentäter ja "verbraucht" werden). Man kann also sagen, daß die Bedrohung der Sicherheit nicht bedeutend genug für besondere Maßnahmen ist. Das klingt natürlich frustrierend für die Terrorsympathisanten, die so sehen müssen, daß sie ihre Verstimmung irgendwie anders regeln müssen als in der Genugtuung über einen Terroranschlag, aber dafür kann ich ja nichts. ;)
Zitat von Johanes im Beitrag #895Nur besteht damit die Gefahr, dass man sein eigenes Handeln als ganz irrational schildert, statt über die Gründe zu diskutieren.
Wenn das Handeln als irrational erkannt wird und keine vernünftigen Gründe hat, dann sollte man es eben ändern.
Zitat von Johanes im Beitrag #895Wie stellen Sie sich denn diese Reaktion vor?
Außer der fälligen Strafverfolgung und Fahndung nach den Anstiftern: Nichts. Natürlich kann man überlegen, ob man irgendwie den IS dafür in Haftung nimmt, wenn er sich durch ein Bekennerschreiben dazu aufdrängt. Bombardierungen als Retorsion sind aber rechtlich problematisch: Entweder, man führt sich als Aggressor auf oder man legitimiert nachträglich die unzutreffende Selbstdarstellung der Terroristen als Krieger. Militärisch ist es ebenso problematisch, weil man nur aus der Luft keinen Krieg gewinnt.
Zitat Auf Initiative von Angela Merkel wollen sich an diesem Sonntag EU-Staaten treffen, die bereit sind, Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufzunehmen. Im Gespräch sind nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung 400.000 Flüchtlinge.
Zitat Deutschland die drei Benelux-Länder, Österreich, Schweden, Finnland und Griechenland
Griechenland, auf dessen Zusagen man sich bekanntlich so gut verlassen kann (und selbst wenn man es könnte, wer Griechenland verlassen hat und es nach Deutschland geschafft hat, wird schon seit Jahren von keinem deutschen Gericht mehr nach Griechenland zurück geschickt), Schweden, das doch schon öffentlich kommuniziert hat, dass seine Kapazitäten erschöpft sind, Luxemburg, das - LOL -, Österreich, das Deutschland allein in diesem Jahr hunderttausende "Flüchtlinge" einfach so vor die Füße gekippt hat, Belgien, das in der aktuellen Situation natürlich gerne weitere tausende Muslime ohne große Sicherheitschecks ins Land lassen wird etc etc.
Zitat Auch Frankreich ist eingebunden
- ob dahinter auch die Bereitschaft steht, Personen aus diesem Kontingent aufzunehmen, steht dort nicht.
Bevölkerungszahlen der teilnehmenden Staaten laut Wikipedia:
Will sagen, unsere große Führerin will die Flüchtlingszahlen in Deutschland angeblich reduzieren, indem sie der Türkei für den Moment schon einmal 150.000 weitere "Flüchtlinge" abnimmt (absolute Untergrenze, weil der Prozentsatz 38,59 % davon ausgeht, dass Frankreich sich proportional zur Bevölkerungsgröße beteiligt - glaube ich keine Sekunde, grundsätzlich nicht und in der speziellen aktuellen innenpolitischen Situation schon 3x nicht - und dass es nicht einen deutlichen Zuschlag auf den deutschen Anteil gibt, irgendwas mit "wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit", bisschen Moralterror etc.) Im worst case dürfte die Zahl in die Nähe der 300.000 steigen.
Eine Zahl, die - man muss daran immer wieder erinnern - es immer noch locker in die Top 5 der Asylbewerberzahlen pro Jahr seit 1949 schaffen würde.
Und das ist also die "Lösung" - natürlich, wie es die große Führerin beim Thema "Flüchtlinge" gerne tut, zum Schaden Deutschlands und in Isolation von praktisch allen wirklich relevanten europäischen Staaten (Frankreich wäre die eine Ausnahme - dass von dort ein ernsthafter Beitrag kommt, glaube ich wie gesagt nicht). Selbst wenn alle genannten Staaten sich im vollen Umfang proportional zu ihrer Bevölkerungsgröße engagieren würden, wären das - wohlgemerkt inklusive Frankreich - gerade einmal 40 % der EU-Bevölkerung. Die große "deutsche Lösung" - und 60 % der EU-Bevölkerung sitzen nicht einmal am Tisch. MADNESS.
Zitat Auf Initiative von Angela Merkel wollen sich an diesem Sonntag EU-Staaten treffen, die bereit sind, Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufzunehmen. Im Gespräch sind nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung 400.000 Flüchtlinge.
(...)MADNESS.
Das ist jetzt zusätzlich zu den geschätzt 2 Millionen, die "nun schon mal hier sind", nicht wahr? Langsam nimmt Konturen an, was wir uns unter Merkels geheimnisvollem "Plan" vorstellen dürfen.
Zitat von Lewis Carroll, The Hunting of the Snark 2:1-5The Bellman himself they all praised to the skies - Such a carriage, such ease and such grace! Such solemnity, too! One could see he was wise, The moment one looked in his face!
He had bought a large map representing the sea, Without the least vestige of land: And the crew were much pleased when they found it to be A map they could all understand.
"What's the good of Mercator's North Poles and Equators, Tropics, Zones, and Meridian Lines?" So the Bellman would cry: and the crew would reply "They are merely conventional signs!
Other maps are such shapes, with their islands and capes! But we've got our brave Captain to thank" (So the crew would protest) "that he's bought us the best - A perfect and absolute blank!"
This was charming, no doubt: but they shortly found out That the Captain they trusted so well Had only one notion for crossing the ocean And that was to tingle his bell.
Carroll's "Agony in Eight Fits" gehört zu den besonders unübersetzbaren Gedichten, deshalb lasse ich das mit Entschuldigung an die Einsprachler so im Original stehen, bis Elkmann eine brauchbare Übersetzung auftreibt.
Zitat von Johanes im Beitrag #891 Hierzu ist anzumerken, dass für die Mehrheit der Leute die USA keine "heilige Kuh" sind. In Deutschland kann man bisweilen eher den gegenteiligen Eindruck gewinnen, dass die USA etwas schlechter wegkommen, als sie bei einer hypothetischen absolut objektiven Betrachtung verdient hätten.
Etwas ? Nein, lieber Johanes, die USA kommen in Deutschland sicher nicht "etwas" schlechter weg, als es bei einer objektiven Betrachtung verdient wäre, die inzwischen immer mehr salonfähige Haltung einer deutschen Mehrheit gegenüber den USA würde man, wenn es sich um ein geschlossenes Volk halten würde, als glasklaren Fall von Rassismus betrachten müssen. Was die deutsche Volksseele inzwischen, nach nahezu 30 Jahren Sperrfeuer durch die deutschen (linken) Medien für die USA empfindet, darf man wohl als blanken Hass betrachten. Das hat an keiner Stelle mehr viel mit Kritik zu tun, eine kritische Auseinandersetzung mit den USA findet in Deutschland seit Dekaden nicht mehr statt. Entsprechend würde ich auch nicht davon ausgehen, dass die NSA Aufdeckungen da noch viel ausgemacht haben, das ist allenfalls Munition um die ohnehin schon vorhandenen Vorurteile noch mit Argumenten versehen zu können. Was sich beispielsweise schon darin ausdrückt, dass die NSA zwar der große Feind der Privatssphäre ist, der dienliche BND, der im Unterschied zur NSA eine Pflicht hat die Verfassung der BRD zu achten, dagegegen völlig ungeschoren aus der Affäre kommen wird.
Nein, ich denke man muss hier schon konstatieren, dass mehr als 30 Jahre Kampfpresse an der deutschen Seele nicht spurlos vorrüber gegangen sind.
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Offline
Ich war zum Recherchieren zu faul. 