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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Llarian Offline



Beiträge: 4.443

11.10.2018 22:49
#126 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #125

Übrigens halte ich auch die aktuellen Umfrage-Werte der CSU von z.T. nur noch 33% für die Landtagswahl für nicht plausibel.
Ich tippe auf jenseits von 38%.
Wettet jemand dagegen?

Ja, ich. An die 33 glaube ich auch nicht. Aber mehr als 38 werden es ebenso nicht. Die CSU hat in Bayern vor 5 Jahren noch fast 48% geholt. Heute steht die AfD, die damals noch nicht antrat bei gut 14. Das ist im Wesentlichen Fleisch der CSU. Ich halte mit 35,x% für die CSU dagegen.

R.A. Offline



Beiträge: 7.632

12.10.2018 11:53
#127 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #125
Also: Entweder erlebt die SPD in Bayern am Sonntag ein deutlich einstelliges Debakel. Oder aber die aktuelle GMS-Taxierung von nur 15% für die SPD im Bund ist zu niedrig.

Für Bayern dürften die Umfragen halbwegs stimmen, also niedrig zweistellig für die SPD.

Die aktuellen Umfragebehauptungen für den Bund kann man völlig in die Tonne treten, weil fernab jeder konkreten Wahlentscheidung. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, dann wäre geklärt, ob Merkel weitermacht oder wer der Nachfolger ist, da hätte die SPD sich für eine Spitzenkandidatur entscheiden müssen und da würden wir seit Wochen konkrete Koalitionsoptionen für den Bund diskutieren. Ist aber alles nicht, angebliche Wahlabsichten für den Bund sind derzeit völlig unfundiert.

Zitat
Ich tippe auf jenseits von 38%.
Wettet jemand dagegen?


Kann auch ein bißchen weniger sein, aber grundsätzlich ist der Bereich um 38% so wahrscheinlich, daß ich nicht dagegen wetten würde.

Werwohlf Offline




Beiträge: 903

12.10.2018 22:07
#128 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #127
Die aktuellen Umfragebehauptungen für den Bund kann man völlig in die Tonne treten
Richtige Argumentation, nur noch eine Ergänzung: Meistens speisen sich die aus solchen Umfragen gemachten Schlagzeilen aus Veränderungen um ca. 1-2%-Punkte nach oben oder unten bei den Parteien. Die aber haben, weil innerhalb der Messungenauigkeit solcher Umfragen, überhaupt nichts zu bedeuten. Man fragt sich als unbedarfter Leser solcher Überschriften ja immer wieder, was zum Geier Partei A seit der letzten Umfrage so gut oder so schlecht gemacht haben soll, dass sie jetzt mehr oder weniger Leute wählen wollen. Und das wird von einigen Medien auch noch bewusst so gefüttert.

--
Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau,
verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau.
(Reinhard Mey)

Florian Offline



Beiträge: 2.512

15.10.2018 16:01
#129 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #125
aktuelle Umfrage GMS:
Platz 1: Union 27%
Platz 2: AfD 18%
Platz 3: Grüne 17%
Platz 4 (!!) SPD 15%

Sehr dramatische Zahlen. Und die SPD nur noch auf dem 4.Platz.
Zugleich aber auch nicht so ganz realistisch.
Das gleiche Institut GMS prognostiziert z.B. aktuell für die SPD 13% bei der bayerischen Landtagswahl.

Eine Bayern-SPD, die nur 2 Punkte hinter dem Bundes-Trend liegt, ist aber absolut nicht plausibel.
Irgendwas passt da nicht.
Also: Entweder erlebt die SPD in Bayern am Sonntag ein deutlich einstelliges Debakel. Oder aber die aktuelle GMS-Taxierung von nur 15% für die SPD im Bund ist zu niedrig.
Am Sonntag wissen wir mehr.




Nun, mittlerweile sind wir schlauer.
Es waren tatsächlich die GMS-Zahlen für die Bayern-SPD, die zu hoch waren.

Hier gibt es übrigens eine Wahl-Analyse:
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1233246.html

Besonders bedenklich aus SPD-Sicht:
Unter den Arbeitern kam die SPD nur noch auf 9%.
Das liegt sogar noch leicht unter dem SPD-Landesdurchschnitt.
Bei den bayerischen Arbeitern ist die Arbeiterpartei SPD nur noch auf Platz 5.
Die AfD kam bei den Arbeitern auf 22% (!).

R.A. Offline



Beiträge: 7.632

15.10.2018 16:49
#130 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #129
Es waren tatsächlich die GMS-Zahlen für die Bayern-SPD, die zu hoch waren.

Und im Nachgang der Bayernwahl werden die Bundeswerte der SPD noch etwas schlechter werden ...
Wahrscheinlich gibt das dann bei der Hessenwahl auch eine Riesenklatsche. Obwohl die SPD-Wahlkämpfer enormen Einsatz zeigen.

Es ist klar, daß der Trend derzeit auch gegen die SPD läuft, weil die Leute mit der Bundesregierung extrem unzufrieden sind.
Aber das hat eben nicht nur mit dem Streit zwischen CDU und CSU zu tun. Sonst würden die Einschläge sich auf die Union konzentrieren, und die SPD könnte sich als ruhiger und vernünftiger Teil der GroKo profilieren.
Kann sie aber nicht. Sie hat ja ebenfalls einen großen Teil des Streits zu verantworten. Und während die CSU mit der Einwanderungspolitik wenigstens noch Inhalte geredet hat und aktuell wichtige Fragen, eskalierte die SPD die eigentlich nebensächliche Personalie Maaßen - völlig an den Interessen ihrer Wähler vorbei.

Es ist mir ziemlich unverständlich, wie gestern der SPD-Generalsekretär und andere SPD-Politiker über eine Beendigung der GroKo reden konnten. Das wäre politischer Selbstmord für die SPD. Schlechte Umfragewerte oder verlorene Landtagswahlen sind ein völlig inakzeptabler Grund, um einen Koalitionsvertrag zu kündigen (für dessen Umsetzung auch die SPD bisher nichts geleistet hat) und Neuwahlen zu provozieren.

Wie wollen die Sozialdemokraten diese Neuwahlen eigentlich begründen? "Wir können nicht regieren, wir wollen es jetzt auch nicht mehr, wir haben auch keine Perspektive was die Wahlen ergeben sollen - bitte wählt uns aus Mitleid".
Zumindestens die Nominierung eines Kanzlerkandidaten könnten sie sich dann sparen ...

Was für ein Unterschied zur Situation bei der Schulz-Nominierung. Da waren die Bürger auch GroKo-müde und die Union hatte einen taktischen Vorteil - aber es war immerhin vorstellbar, daß der SPD-Kandidat neuen Schwung in die Sache bringt und vielleicht sogar eine Chance hat.
Jetzt dagegen bleibt der SPD eigentlich keine andere Wahl als durchzuhalten und zu hoffen, daß sich in den nächsten drei Jahren neue Aspekte ergeben.

Florian Offline



Beiträge: 2.512

15.10.2018 19:00
#131 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #129


Besonders bedenklich aus SPD-Sicht:
Unter den Arbeitern kam die SPD nur noch auf 9%.
Das liegt sogar noch leicht unter dem SPD-Landesdurchschnitt.
Bei den bayerischen Arbeitern ist die Arbeiterpartei SPD nur noch auf Platz 5.
Die AfD kam bei den Arbeitern auf 22% (!).


Nachtrag:
ich blase ja hier immer in das Horn, die SPD müsste wieder "roter" und weniger "grün" werden.
Sprich: Sich mehr um die Arbeiter kümmern, weniger um irgendwelche grünen Lifestyle-Themen.
Dazu passt dann wunderbar die einzige Presse-Mitteilung auf der Homepage der Bundes-SPD seit der Bayern-Wahl:
"Lars Klingbeil gratuliert Petra Nowacki zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPDqueer"

Minichamp Offline




Beiträge: 128

16.10.2018 06:49
#132 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #131
Zitat von Florian im Beitrag #129


Besonders bedenklich aus SPD-Sicht:
Unter den Arbeitern kam die SPD nur noch auf 9%.
Das liegt sogar noch leicht unter dem SPD-Landesdurchschnitt.
Bei den bayerischen Arbeitern ist die Arbeiterpartei SPD nur noch auf Platz 5.
Die AfD kam bei den Arbeitern auf 22% (!).


Nachtrag:
ich blase ja hier immer in das Horn, die SPD müsste wieder "roter" und weniger "grün" werden.
Sprich: Sich mehr um die Arbeiter kümmern, weniger um irgendwelche grünen Lifestyle-Themen.
Dazu passt dann wunderbar die einzige Presse-Mitteilung auf der Homepage der Bundes-SPD seit der Bayern-Wahl:
"Lars Klingbeil gratuliert Petra Nowacki zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPDqueer"



Gibt es den klassischen ausgebeuteten Arbeiter noch? Was heute ein Arbeiter bei BMW am Band verdient, davon kann mancher Akademiker nur träumen.

Martin Offline



Beiträge: 2.720

16.10.2018 08:40
#133 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Minichamp im Beitrag #132
Gibt es den klassischen ausgebeuteten Arbeiter noch? Was heute ein Arbeiter bei BMW am Band verdient, davon kann mancher Akademiker nur träumen.


Der Bandarbeiter bei BMW ist nicht repräsentativ. Die klassische Arbeit ist ausgelagert, zu schlechteren Konditionen. Neben dem klassischen Arbeiter dürfte es übrigens auch der Beschäftigte im öffentlichen Dienst sein, der in der SPD bisher die Partei sah, die seiner Gewerkschaft die gesetzlichen Randbedingungen sicherte.

Gruß, Martin

Minichamp Offline




Beiträge: 128

16.10.2018 08:58
#134 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Martin im Beitrag #133
Zitat von Minichamp im Beitrag #132
Gibt es den klassischen ausgebeuteten Arbeiter noch? Was heute ein Arbeiter bei BMW am Band verdient, davon kann mancher Akademiker nur träumen.


Der Bandarbeiter bei BMW ist nicht repräsentativ. Die klassische Arbeit ist ausgelagert, zu schlechteren Konditionen. Neben dem klassischen Arbeiter dürfte es übrigens auch der Beschäftigte im öffentlichen Dienst sein, der in der SPD bisher die Partei sah, die seiner Gewerkschaft die gesetzlichen Randbedingungen sicherte.


Ich weiß nicht wie es in Deutschland ist, aber hier in Österreich ist der klassische Beschäftigte im öffentlichen Dienst durchs Beamtensein quasi unkündbar, dafür verabschiedet er sich mit 55 in die Frühpension.
Privilegien, die gegenüber normalen Arbeitnehmern nur mehr schwer zu erklären sind.
https://www.trend.at/politik/oesterreich...pension-5503459

R.A. Offline



Beiträge: 7.632

16.10.2018 10:53
#135 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Minichamp im Beitrag #132
Gibt es den klassischen ausgebeuteten Arbeiter noch? ...

Klassisch natürlich nicht, und "ausgebeutet" war ohnehin immer nur ein marxistischer Propagandabegriff.
Aber es gibt immer noch eine Mehrheit im Lande, die abhängig beschäftigt ist und mit einem überschaubaren Gehalt auskommen muß - klassische SPD-Klientel.

Bei der abhängigen Beschäftigung gibt es derzeit einen wüsten Mix aus festbetonierten "Rechten", die für gewerkschaftlich dominierte Großbetriebe entworfen wurden und im wesentlichen auf Erhaltung von Status Quo abzielen. D.h. wer einen Arbeitsplatz mit gewissen Rechten und Vorteilen hat, muß nicht dauernd Angst haben den Job und die Vorteile zu verlieren.
Aber einerseits ist dieser Schutz nicht wirklich zuverlässig, und andererseits werden diese "Rechte" zum Hindernis, wenn jemand noch keinen solchen Arbeitsplatz hat.
Für die moderne Arbeitswelt, die vom Wechsel geprägt ist, hat die SPD keinerlei Rezepte (und darf die auch nicht entwickeln, weil das die Gewerkschaften nicht zulassen). Dabei gäbe es durchaus Rezepte wie man eine flexible Arbeitswelt ermöglicht, und trotzdem dem Arbeitnehmern einen gewissen Schutz bietet.

Und die "Ausbeutung" der abhängig Beschäftigten gibt es heute durchaus. Allerdings nicht durch den Arbeitnehmer, sondern durch grüne Politik. Die Verkehrspolitik trifft nicht die grünen Yuppie-Wähler in den Innenstädten, sondern die ehemaligen SPD-Wähler, die mit ihrem Diesel morgens zur Schicht müssen. Auch der massive grün verursachte Anstieg von Mieten und Nebenkosten (Strom!) trifft die abhängig Beschäftigten massiv.

Da gäbe es viel zu tun für die SPD. Aber dazu müßte sie einen guten Teil ihres aktuellen Programms über Bord werfen und ihren Wunschkoalitionspartner fundamental angreifen.

Florian Offline



Beiträge: 2.512

16.10.2018 12:08
#136 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Minichamp im Beitrag #132
Gibt es den klassischen ausgebeuteten Arbeiter noch? Was heute ein Arbeiter bei BMW am Band verdient, davon kann mancher Akademiker nur träumen.


Erstens hat nicht jeder Arbeiter ein BMW-Gehalt.

Und zweitens:
EIGENTLICH wäre selbstverständlich auch der BMW-Arbeiter SPD-Kern-Klientel.

Und jetzt sehen wir uns mal einen Muster-BMW-Arbeiter im BMW-Werk Dingolfing an.

Was hat der für Sorgen?
Klar, er verdient gut.
Aber er sieht, dass sein Arbeitsplatz gefährdet wird, durch mögliche Diesel-Verbote.
(Übrigens wohnen viele Arbeiter des BMW-Werks nicht in Dingolfing sondern z.T. recht weit entfernt in irgendwelchen Dörfern Richtung bayerischer Wald. Ein bezahlbarer Diesel-PkW ist für diese Arbeiter allein schon für die tägliche Fahrt zur Arbeit unverzichtbar).
Diese Diesel-Fahrverbots-Diskussion (eine Diskussion, die übrigens weltweit m.W. nur in Deutschland geführt wird!) ist ein Musterbeispiel für grüne, dezidiert nicht-rote, Politik.
Eine SPD, die sich am Arbeiter-Interesse orientiert, müsste bei solchen Verboten eindeutig auf die Bremse drücken.
Und jetzt schauen wir uns mal an, welche Folgerung z.B. Juso-Chef Kühnert aus dem Bayern-Wahlergebnis zieht:

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1233343.html
Zitat:
"SPIEGEL ONLINE: Was muss noch erledigt werden?
Kühnert: Die Auseinandersetzung um die gesetzliche Rente ist eine überragende Zukunftsfrage, da müssen wir über den Koalitionsvertrag hinausdenken. Das Dieselproblem ist offensichtlich nicht geklärt, solange die Konzerne nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Und bei den Waffenexporten formiert sich in der SPD Widerstand gegen die laxen Regeln. Es gibt viele Themen, bei denen Zeitdruck herrscht und denen würde ich jetzt mal einen Countdown verpassen. Das wäre eine wirkliche Rückkehr zur oft genannten Sacharbeit"

Wenn DAS eine der Schlussfolgerungen ist, die die SPD aus den bisherigen Wahldesastern zieht, dann kann man nur den Kopf schütteln.
Genau DIESE Politik ist es doch, die sich gegen die Interessen des Industrie-Arbeiters richtet.

PS:
Wahlergebnis im Wahlkreis Dingolfing (wo das BMW-Hauptwerk ist):
CSU 38%, FW 19%, AfD 14%, Grüne 10%, SPD 6,5%, FDP 4%, Linke 2%.
nochmal: 6,5% !!! In einem von Industrie geprägten Wahlkreis holt die Arbeiterpartei SPD noch 6,5%!!
Und die Reaktion des Herrn Kühnert auf dieses Wahlergebnis ist, dass er die Daumenschrauben beim "Dieselproblem" anziehen will...

Martin Offline



Beiträge: 2.720

16.10.2018 12:50
#137 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #136

Kühnert: Die Auseinandersetzung um die gesetzliche Rente ist eine überragende Zukunftsfrage, da müssen wir über den Koalitionsvertrag hinausdenken. Das Dieselproblem ist offensichtlich nicht geklärt, solange die Konzerne nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Und bei den Waffenexporten formiert sich in der SPD Widerstand gegen die laxen Regeln. Es gibt viele Themen, bei denen Zeitdruck herrscht und denen würde ich jetzt mal einen Countdown verpassen. Das wäre eine wirkliche Rückkehr zur oft genannten Sacharbeit"

Wenn DAS eine der Schlussfolgerungen ist, die die SPD aus den bisherigen Wahldesastern zieht, dann kann man nur den Kopf schütteln.
Genau DIESE Politik ist es doch, die sich gegen die Interessen des Industrie-Arbeiters richtet.



Das ist ja nicht nur die Position Kühnerts, sondern auch die der LINKE. Der Hass auf den Ast, auf dem die eigene Klientel sitzt, ist dermaßen groß, dass der Verstand völlig aussetzt. Diese Leute versuchen die Hoffnung zu schüren, dass der Gesetzgeber eine Handhabe habe, wenn die Seifenblase aber platzt, dann verlieren sie die letzten Wähler, die noch bei der Stange geblieben waren.

Gruß, Martin

R.A. Offline



Beiträge: 7.632

16.10.2018 15:12
#138 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #136
Wahlergebnis im Wahlkreis Dingolfing (wo das BMW-Hauptwerk ist):
CSU 38%, FW 19%, AfD 14%, Grüne 10%, SPD 6,5%, FDP 4%, Linke 2%.
nochmal: 6,5% !!! In einem von Industrie geprägten Wahlkreis holt die Arbeiterpartei SPD noch 6,5%!!

Wobei die SPD dort vor der Dieselaffäre auch nicht besonders stark war (14,4%), das "von Industrie geprägt" war dort wohl schon lange kein Argument mehr für die Sozis.

Da können die Kühnerts auch schlußfolgern, daß es ohnehin keinen Zweck mehr hat diese aussterbenden Wählerreste zurückzugewinnen, sondern daß man lieber die städtischen Yuppies überzeugen sollte.

Florian Offline



Beiträge: 2.512

16.10.2018 16:39
#139 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #138
Zitat von Florian im Beitrag #136
Wahlergebnis im Wahlkreis Dingolfing (wo das BMW-Hauptwerk ist):
CSU 38%, FW 19%, AfD 14%, Grüne 10%, SPD 6,5%, FDP 4%, Linke 2%.
nochmal: 6,5% !!! In einem von Industrie geprägten Wahlkreis holt die Arbeiterpartei SPD noch 6,5%!!

Wobei die SPD dort vor der Dieselaffäre auch nicht besonders stark war (14,4%), das "von Industrie geprägt" war dort wohl schon lange kein Argument mehr für die Sozis.




Ja sicher. Die Entfremdung der SPD von ihren eigenen Wählern ist ja nichts neues, sondern ein seit Jahrzehnten andauernder Prozess.

Zitat

Da können die Kühnerts auch schlußfolgern, daß es ohnehin keinen Zweck mehr hat diese aussterbenden Wählerreste zurückzugewinnen, sondern daß man lieber die städtischen Yuppies überzeugen sollte.



Was die SPD aber nicht schaffen wird, weil das Angebot der Grünen für diese Klientel einfach besser ist.

Und doch: ich glaube schon, dass die SPD den BMW-Arbeiter als Wähler zurück gewinnen könnte.
Wenn sie nur endlich eine Politik machen würde, die dessen Interessen ernst nimmt.

Anders gesagt:
die EINZIGE Daseinsberechtigung der SPD im deutschen Parteienspektrum ist als Vertreter der "normalen" Arbeiter und Angestellten.
Leute mit ganz normalen Berufen in der Provinz. Heterosexuell mit Familie.
Die auf ein bezahlbares Auto, bezahlbare Energie, bezahlbare Doppelhaushälte angewiesen sind. Die gerne ordentlich viel Netto von ihrem Lohn behalten möchten. Vielleicht auch mal kein Abitur haben und stolz darauf sind, was sie mit ihrem Realschulabschluss erreicht haben. Mit dem Ziel, dass es ihren Kindern mal besser geht.
Solche Leute haben jahrzehntelang der SPD Wahlerfolge beschert. Und von der Sorte gibt es immer noch viele Millionen im Land.
Die würden auch gerne weiter SPD wählen, wenn diese Partei nur endlich ihre Politik entsprechend ausrichten würde.

Als Vertreter der Yuppies braucht die SPD kein Mensch. Dafür gibt es die Grünen.

Noricus Offline



Beiträge: 2.136

16.10.2018 19:56
#140 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Florian im Beitrag #139
Anders gesagt:
die EINZIGE Daseinsberechtigung der SPD im deutschen Parteienspektrum ist als Vertreter der "normalen" Arbeiter und Angestellten.
Leute mit ganz normalen Berufen in der Provinz. Heterosexuell mit Familie.
Die auf ein bezahlbares Auto, bezahlbare Energie, bezahlbare Doppelhaushälte angewiesen sind. Die gerne ordentlich viel Netto von ihrem Lohn behalten möchten. Vielleicht auch mal kein Abitur haben und stolz darauf sind, was sie mit ihrem Realschulabschluss erreicht haben. Mit dem Ziel, dass es ihren Kindern mal besser geht.


Solche Leute können sich freilich auch nicht mit Natascha Kohnen identifizieren, eher schon mit dem konservativen Sozialpopulismus der Freien Wähler.

Werwohlf Offline




Beiträge: 903

Gestern 23:56
#141 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #140
Solche Leute können sich freilich auch nicht mit Natascha Kohnen identifizieren, eher schon mit dem konservativen Sozialpopulismus der Freien Wähler.
Kein Wunder. War das alte Versprechen der SPD: "Du kannst aufsteigen und dadurch deinen Wohlstand mehren!", lautet es heute "Wir sorgen dafür, dass andere mehr verzichten müssen als du!" Ungeheuer attraktiv, zumal, wenn es in der Realität nicht einzuhalten ist.

--
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(Reinhard Mey)

Meister Petz Offline




Beiträge: 3.729

Heute 11:34
#142 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Na toll. Jetzt liegt die Zusammensetzung des bayerischen Landtages in der Hand des Landgerichts Passau

Zitat
Der FDP-Kreisverband Passau-Land hatte im Frühjahr erst nach mehreren Anläufen die Kreisvorsitzende Bettina Illein als Direktkandidatin für die Landtagswahl nominiert. Kreisrat Hansi Brandl aus Vilshofen, der bei zwei früheren Abstimmungen aufgestellt worden war, legte Protest ein. (...)

Zwar gab das FDP-Bundesschiedsgericht Illein Recht, Brandl jedoch reichte Klage beim Landgericht Passau ein. Dort ist die Zivilklage dem Bericht zufolge noch anhängig. Sollte das Gericht die Nominierung der FDP-Niederbayernliste im März für unrechtmäßig erklären, dann würde der Landeswahlleiter diese Stimmen kassieren. Wann das Passauer Gericht in dem Fall entscheidet, ist dem Bericht zufolge noch nicht absehbar.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gef...seinzug,R6kh6cn

Gruß Petz

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hubersn Offline



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Heute 17:55
#143 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #142
Na toll. Jetzt liegt die Zusammensetzung des bayerischen Landtages in der Hand des Landgerichts Passau


So richtig habe ich es noch nicht verstanden, ist da die Gesetzeslage eindeutig? Warum sollten ggf. die Zweitstimmen ungültig werden? Warum kann man in diesem Landkreis nicht einfach "nachwählen"? Was passiert, wenn das Landgericht erst in 5 Jahren entscheidet? Was passiert, wenn irgendwer in Revision geht, und wie lange kann sich das hinziehen? Und warum wurde die Entscheidung nicht vor der Wahl gefällt? Und ist da wirklich das Landgericht zuständig?

Gruß
hubersn

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hubersn Offline



Beiträge: 837

Heute 17:59
#144 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #142

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gef...seinzug,R6kh6cn



Hier als Kontrast die Stellungnahme der FDP Bayern:
https://fdp-bayern.de/pressemitteilung/s...ischen-landtag/

Hmmm. Klingt fundamental anders als die BR-Meldung, die sich ihrerseits auf das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" bezieht.

Gruß
hubersn

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Meister Petz Offline




Beiträge: 3.729

Heute 19:32
#145 RE: Der letzte Blick in die Kristallkugel: Wie geht die Bundestagswahl aus? antworten

Zitat von hubersn im Beitrag #144
Hmmm. Klingt fundamental anders als die BR-Meldung, die sich ihrerseits auf das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" bezieht.

Wenn ich das Argument der Kläger richtig verstanden habe, ist die Liste deshalb ungültig, weil dort auch der andere Kandidat hätte auftauchen müssen.

Was das Redaktionsnetzwerk angeht, bin ich ebenso skeptisch, weil die Beklagte ziemlich glaubhaft versichert, dass dieses nur mit dem Kläger und nicht mit ihr gesprochen hat.

Gruß Petz

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