Zitat von Frank2000 im Beitrag #425Von welchen "langfristigen Perspektiven" reden Sie da eigentlich?
Ich bin seit etwa 40 Jahren liberal aktiv, meine Familie über 150 Jahre. Und egal wie sich Deutschland im Detail entwickelt - es ist m. E. absolut notwendig, daß es eine liberale Perspektive gibt.
Zitat Wenn erst 10 Millionen ungelernte HARTZ IV-Bezieher mit muslimischer Sozialisierung eingewandert sind ...
Und eine markige Lindner-Rede würde das verhindern können? Bleiben wir mal realistisch.
Um die aktuelle Einwanderung zu stoppen gibt es nur eine realistische Option, nämlich einen CDU-internen Aufstand mit Abtritt Merkel. Die Stellungnahmen von außerparlamentarischen Oppositionsparteien haben nur Einfluß auf die nächsten Wahlergebnisse, aber nicht auf die aktuelle Entwicklung.
Zitat Wenn nicht in den nächsten 3 Monaten F U N D A M E N T A L etwas passiert, dann brauchen wir uns über Politik überhaupt nicht mehr zu unterhalten. Dann gibt es keine mehr.
Ich teile die grundsätzliche Kritik an der aktuellen Situation und will ein möglichst schnelles Ende der "offenen Grenzen". Aber die apokalyptischen Visionen teile ich nicht. Drei Monate weiteren Zustrom wäre richtig schlecht. Aber kein Untergang.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #425Von welchen "langfristigen Perspektiven" reden Sie da eigentlich?
Ich bin seit etwa 40 Jahren liberal aktiv, meine Familie über 150 Jahre. Und egal wie sich Deutschland im Detail entwickelt - es ist m. E. absolut notwendig, daß es eine liberale Perspektive gibt.
Zitat Wenn erst 10 Millionen ungelernte HARTZ IV-Bezieher mit muslimischer Sozialisierung eingewandert sind ...
Und eine markige Lindner-Rede würde das verhindern können? Bleiben wir mal realistisch.
Um die aktuelle Einwanderung zu stoppen gibt es nur eine realistische Option, nämlich einen CDU-internen Aufstand mit Abtritt Merkel. Die Stellungnahmen von außerparlamentarischen Oppositionsparteien haben nur Einfluß auf die nächsten Wahlergebnisse, aber nicht auf die aktuelle Entwicklung.
Zitat Wenn nicht in den nächsten 3 Monaten F U N D A M E N T A L etwas passiert, dann brauchen wir uns über Politik überhaupt nicht mehr zu unterhalten. Dann gibt es keine mehr.
Ich teile die grundsätzliche Kritik an der aktuellen Situation und will ein möglichst schnelles Ende der "offenen Grenzen". Aber die apokalyptischen Visionen teile ich nicht. Drei Monate weiteren Zustrom wäre richtig schlecht. Aber kein Untergang.
Kurzfristig, lieber R. A., sind einige Monate, vielleicht ein Jahr, in spätestens 2 Jahren aber haben Vernetzung und Organisationen den Sack zu gemacht.
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von R.A. im Beitrag #426Und eine markige Lindner-Rede würde das verhindern können? Bleiben wir mal realistisch.
Um die aktuelle Einwanderung zu stoppen gibt es nur eine realistische Option, nämlich einen CDU-internen Aufstand mit Abtritt Merkel. Die Stellungnahmen von außerparlamentarischen Oppositionsparteien haben nur Einfluß auf die nächsten Wahlergebnisse, aber nicht auf die aktuelle Entwicklung.
Ja, und gerade deswegen wird ein Merkel-Rücktritt sogar keine Besserung bringen. Natürlich würde erstmal bei den Flüchtlingen, die unterwegs sind, ein Erschrecken sein, daß die Symbolfigur ihrer Reise plötzlich nicht mehr im Amt ist. Aber umkehren wird keiner. Und dann wird sich zeigen, daß es im Bundestag niemanden gibt, der wirklich über die Ursachen nachdenken will. Danach geht die Wanderschaft weiter.
Was meine ich mit den Ursachen? Es ist ja nicht der Bürgerkrieg in Syrien, der so viele Afghanen, Albaner und Iraker nach Deutschland bringt. Es ist einfach die verquere Anreizsetzung. Darüber redet niemand. Leider auch nicht Herr Lindner, obwohl einem Liberalen so etwas am besten einleuchten müßte, ebenso die Sinnlosigkeit solcher Zwangsmittel wie Transitzonen an Grünen Grenzen und Massenabschiebungen.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #425Von welchen "langfristigen Perspektiven" reden Sie da eigentlich?
Ich bin seit etwa 40 Jahren liberal aktiv, meine Familie über 150 Jahre. Und egal wie sich Deutschland im Detail entwickelt - es ist m. E. absolut notwendig, daß es eine liberale Perspektive gibt.
So langsam glaube ich, dass das nicht ausreicht. Entweder ist Deutschland ein vollkommen ungeeignetes Gebiet für Liberalismus (das ist der wahrscheinlichste Grund dafür, dass dieser hier in DE so ein Nischendasein fristet und selbst die "liberale Partei" eigentlich eher nur [noch mehr als sowieso schon?] für bloßen Sozial-Liberalismus stehen würde, wenn sich nicht ein paar Unentwegte noch für mehr engagieren würden), oder aber der Liberalismus in Deutschland ist ungeeignet und deshalb feiern Staatsinterventionalismus und Sozialismus, Sozialstaatsausweitung und totale Selbstaufgabe aller liberalen Grundwerte und Bürgerrechte fröhliche Urständ...
Ich glaube nämlich auch, dass Frank nicht ganz unrecht hat:
Zitat
Zitat Wenn nicht in den nächsten 3 Monaten F U N D A M E N T A L etwas passiert, dann brauchen wir uns über Politik überhaupt nicht mehr zu unterhalten. Dann gibt es keine mehr.
Ich teile die grundsätzliche Kritik an der aktuellen Situation und will ein möglichst schnelles Ende der "offenen Grenzen". Aber die apokalyptischen Visionen teile ich nicht. Drei Monate weiteren Zustrom wäre richtig schlecht. Aber kein Untergang.
In drei Monaten kann sich in diesem Land genug ändern, um den Point of No Return noch abzuwenden. Nichts, aber auch wirklich nichts außer sofortiger Liberalisierung unseres Staates kann uns jetzt noch helfen. Wir brauchen einen Umbau - nein Abbau - des Sozialstaates, eine Privatisierung fast aller heutigen "Staatsaufgaben", einen vollständigen Abbau aller Sozialstaatsanreize. Es muss aber auch auf der anderen Seite zu einer Identifierung der Bevölkerung mit den Werten unseres Grundgesetzes und den Grundrechten geben - einen Wertepatriotismus - geben. Wir müssen auch als Bevölkerung klar machen, dass nur eine Unterwerfung unter diese Werte, wie Religionsfreiheit (gerade auch für Juden, Atheisten und Muslime, die nicht mehr Muslim sein wollen), Gleichberechtigung und einiges mehr, insbesondere die Eigenverantwortung, einen Aufenthalt hier möglich macht.
Das alles wird aber weder in 3 Monaten noch 3 Jahrzehnten in DE auch nur halbwegs möglich sein.
Zitat
Zitat Wenn erst 10 Millionen ungelernte HARTZ IV-Bezieher mit muslimischer Sozialisierung eingewandert sind ...
Und eine markige Lindner-Rede würde das verhindern können? Bleiben wir mal realistisch.
Um die aktuelle Einwanderung zu stoppen gibt es nur eine realistische Option, nämlich einen CDU-internen Aufstand mit Abtritt Merkel. Die Stellungnahmen von außerparlamentarischen Oppositionsparteien haben nur Einfluß auf die nächsten Wahlergebnisse, aber nicht auf die aktuelle Entwicklung.
Auch der Abtritt Muttis wird uns nicht retten. Der Zug ist abgefahren, da die Meinungsbildende Minderheit anderer Meinung ist.
Zitat von Emulgator im Beitrag #428Ja, und gerade deswegen wird ein Merkel-Rücktritt sogar keine Besserung bringen.
Wenn Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik rückgetreten wird, ist die erste Priorität für jeden Nachfolger, die Flüchtlingskrise zu lösen. Das ist (abgesehen von einem Putsch) der schnellste und konsequenteste Kurswechsel, der überhaupt möglich ist.
Zitat Natürlich würde erstmal bei den Flüchtlingen, die unterwegs sind, ein Erschrecken sein, daß die Symbolfigur ihrer Reise plötzlich nicht mehr im Amt ist. Aber umkehren wird keiner.
Logisch. Aber wir reden in erster Linie nicht über die Leute, die gerade unterwegs sind, sondern über die Leute, die derzeit noch in irgendeinem türkischen Lager sitzen und über ihre Abreise nachdenken. Allererste Priorität ist denen zu zeigen, daß die Party vorbei ist.
Und dann reden wir darüber, was mit denen unterwegs passiert und wieviele der schon in Deutschland Angekommenen man wieder los werden kann.
Zitat ebenso die Sinnlosigkeit solcher Zwangsmittel wie Transitzonen an Grünen Grenzen und Massenabschiebungen.
Natürlich wären Abschiebungen nicht sinnlos - sie wirken ganz massiv bei den Anreizen, nämlich bremsend.
Zitat von Emulgator im Beitrag #428 Es ist einfach die verquere Anreizsetzung. Darüber redet niemand. Leider auch nicht Herr Lindner, obwohl einem Liberalen so etwas am besten einleuchten müßte, ebenso die Sinnlosigkeit solcher Zwangsmittel wie Transitzonen an Grünen Grenzen und Massenabschiebungen.
Bei 'verquerer Anreizsetzung' müsste man konkret werden. Wenn den Migranten mit viel Geld der rote Teppichausgerollt wird, dann werden sie bleiben und noch mehr nachkommen. Es muss erstens Möglichkeiten geben, abgelehnte Asylbewerber auf minimaler Versorgungsflamme zu halten, gleichzeitig Anreize bieten, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzugehen. Familiennachzug darf gar nicht sein. Das bedingt wohl gesetzliche Anpassungen, die schnell durchgepeitscht werden müssen. Parallel müssen Möglichkeiten geschaffen werden, Flüchtlinge effektiv an den Außengrenzen festzuhalten bis Entscheidungen getroffen sind. Dann darf es keine Zweifel geben, dass Dublin III noch gilt.
Damit sind natürlich die ganzen offenen Sicherheitsfragen noch nicht gelöst, wenn Leute, deren Hintergrund und Absichten unbekannt sind, beliebig in Deutschland herumspazieren.
Zitat von Emulgator im Beitrag #428 Es ist einfach die verquere Anreizsetzung. Darüber redet niemand. Leider auch nicht Herr Lindner, obwohl einem Liberalen so etwas am besten einleuchten müßte, ebenso die Sinnlosigkeit solcher Zwangsmittel wie Transitzonen an Grünen Grenzen und Massenabschiebungen.
Bei 'verquerer Anreizsetzung' müsste man konkret werden. Wenn den Migranten mit viel Geld der rote Teppichausgerollt wird, dann werden sie bleiben und noch mehr nachkommen. Es muss erstens Möglichkeiten geben, abgelehnte Asylbewerber auf minimaler Versorgungsflamme zu halten, gleichzeitig Anreize bieten, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzugehen. Familiennachzug darf gar nicht sein. Das bedingt wohl gesetzliche Anpassungen, die schnell durchgepeitscht werden müssen. Parallel müssen Möglichkeiten geschaffen werden, Flüchtlinge effektiv an den Außengrenzen festzuhalten bis Entscheidungen getroffen sind. Dann darf es keine Zweifel geben, dass Dublin III noch gilt.
Damit sind natürlich die ganzen offenen Sicherheitsfragen noch nicht gelöst, wenn Leute, deren Hintergrund und Absichten unbekannt sind, beliebig in Deutschland herumspazieren.
Gruß, Martin
Vor kurzem sprach wir über "wehe wenn ein Baby erfriert" stellen wir doch mal die Frage: wehe wenn über und durch Eskalation Deutsche Todesopfer zu beklagen sind?
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von R.A. im Beitrag #426es ist m. E. absolut notwendig, daß es eine liberale Perspektive gibt.
Der Lackmustest, ob es nicht nur eine liberale Langfristperspektive in diesem Land gibt, sondern auch eine konservativ- oder spezialdemokratische, wird sein, daß Frau Merkel für den Schaden, den sie diesem Land, seiner Demokratie & dem Rest vor Europa in höchsteigener Regie zugefügt hat, einen Rechenschaftsbericht ablegen muss. (Wegen der Frage "Hatte sie nicht wenigstens einen Koch bei sich?" wird das zumindest auch die Herren Gabriel & Gauck treffen müssen, wahrscheinlich die halbe Politikriege). Vor einem Gremium in ungerader Kopfzahl, 5 oder 7. Und die werden seltsam mittelalterlich verkleidet sein. Wenn wir Glück haben, nicht mit Nachthemden, sondern Roben. Nach dem abschließenden Urteil wird man ihnen wohl bis zu ihrem letzten Atemzug den dringend nötigen Personenschutz angedeihen lassen; damit ihnen das nicht zu lästig fällt, wird der nur 5-6 am Tag durch das Guckloch in der Tür, die sich von innen nicht öffnen lässt, werfen. Ob dieses Zimmer im Fall von Fr. Merkel gepolsterte Wände haben wird, hängt davon ab, ob die Ärzte ihr für den Zeitpunkt ihrer Entscheidungen & der Prozessführung Zurechnungsfähigkeit attestieren. Ich persönlich bin da eher skeptisch.
Zitat von adder im Beitrag #429Auch der Abtritt Muttis wird uns nicht retten. Der Zug ist abgefahren, da die Meinungsbildende Minderheit anderer Meinung ist.
Möglich. Sogar wahrscheinlich. Aber bei einer Wachablösung weiß jeder Nachfolger, daß er einzig zu dem Zweck da ist, die Notbremse zu ziehen: sofort, mit allen Mitteln. Nix Selfies, nix Wochenendurlaub in China, nis mehr Präsidialdiktatur per Sabbelschau, nix mehr Politik als Haus der offenen Tür in der Irrenanstalt. Sonst Tarpeiischer Felsen. Weil jede Woche, die durch Standschlaf & Wachkoma draufgeht, uns 100.000 Fälle zusätzlich aufhalst, die wir entweder halbwegs regelgerecht loswerden oder bis an deren Lebensende durchfüttern & sedieren müssen.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von Emulgator im Beitrag #428 Es ist einfach die verquere Anreizsetzung. Darüber redet niemand. Leider auch nicht Herr Lindner, obwohl einem Liberalen so etwas am besten einleuchten müßte, ebenso die Sinnlosigkeit solcher Zwangsmittel wie Transitzonen an Grünen Grenzen und Massenabschiebungen.
Bei 'verquerer Anreizsetzung' müsste man konkret werden. Wenn den Migranten mit viel Geld der rote Teppichausgerollt wird, dann werden sie bleiben und noch mehr nachkommen. Es muss erstens Möglichkeiten geben, abgelehnte Asylbewerber auf minimaler Versorgungsflamme zu halten, gleichzeitig Anreize bieten, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzugehen. Familiennachzug darf gar nicht sein. Das bedingt wohl gesetzliche Anpassungen, die schnell durchgepeitscht werden müssen. Parallel müssen Möglichkeiten geschaffen werden, Flüchtlinge effektiv an den Außengrenzen festzuhalten bis Entscheidungen getroffen sind. Dann darf es keine Zweifel geben, dass Dublin III noch gilt.
Find ich gut, hier mal darüber nachzudenken. Also:
Fluchtursache Vollversorgung: Kann nicht geändert werden, weil die BRD wegen Art. 20 GG ein Sozialstaat ist. Das Existenzminimum muß denen gewährleistet werden, die bedürftig und rechtmäßig hier sind.
Familiennachzug: An dem Recht kann auch nichts geändert werden wegen Art. 6 GG.
Anreize zur Rückkehr: Entweder werden sie nicht angenommen, oder sie verschlimmern das Problem. Einerseits würde die Anreize keiner mitnehmen, wenn weniger geboten wird, als man als Asylbewerber an Vollversorgung ohne freiwillige Abreise erwartet. Andererseits darf der Anreiz nicht höher sein, als die Reise hierher kostet, sonst lädt man nur Menschen ein, hierher zu kommen und sein Anreizgeld zur Wiederabreise abzuholen.
Entscheidungen an der Außengrenze: Läuft im Grunde auf die Seehofer'schen Transitzonen hinaus. Klappt natürlich deswegen nicht, weil Deutschland nicht wie ein Flughafen umzäunt ist. Natürlich kann man einen Zaun um das Land ziehen, aber das ist plump, zu teuer und erinnert an die DDR. Ein grundsätzliches Problem sehe ich auch darin, daß es nicht sein kann, einerseits ein Asylrecht zu versprechen, und andererseits Sperranlagen zu bauen, damit möglichst niemand zur Asylantragstellung hierher kommt. Man stelle sich vor, gegen falsche Steuerbescheide könne man zwar vorgehen, aber nur wenn man den Widerspruch nachts bei Vollmond persönlich in einem unbeleuchten Bürocontainter auf Stelzen im Wattenmeer zwischen Borkum und Ostfriesland abgibt. Würde so etwas ein echter Rechtsstaat machen? Diesen widersprüchlichen Blödsinn macht man mit Asylbewerbern aber schon seit Jahren. Politisch geht das eigentlich nur, weil die Wähler normalerweise nie mitbekommen, wie das Ausländerrecht aussieht.
Für mich liegt die verquere Anreizsetzung schon darin, daß die Leute sich überhaupt auf den Weg machen. Da liegt ja auch der gesamtwirtschaftliche Schaden. Sie verschleudern ihre Habe und verschwenden das Geld auf der Reise hierher. Klar, daß sie dann Bedürftige sind, um die man sich irgendwie kümmern muß. Das könnte man aber lösen, indem man eine Möglichkeit eröffnet, im Ausland Asyl zu beantragen. Wegen des Dublin-Abkommens wäre das faktisch dann auch die einzige Möglichkeit, hier Asyl zu bekommen (abgesehen von Ausländern, die legal hierher kommen und während ihres Aufenthalts in Deutschland merken, daß sie nicht mehr zurückkehren können, wegen einer Revolution z.B.). Bei der Antragstellung müssen sie ihren Fluchtgrund angeben und erklären, warum sie unbedingt in Deutschland Unterschlupf finden wollen (z.B. wenn sie schon Deutsch können). Wird der Antrag bewilligt, können sie einreisen, wird er abgelehnt, wissen sie, daß sie sich nicht auf den Weg machen müssen.
Der einzige Nachteil wäre wohl, daß auf diese Weise auch Herr Snowden Asyl in Deutschland beantragen könnte. In seinem Fall hatte man sich ja hinter der Rechtslage versteckt, daß man nur im Inland Asyl beantragen könne.
Zitat von Martin im Beitrag #431Damit sind natürlich die ganzen offenen Sicherheitsfragen noch nicht gelöst, wenn Leute, deren Hintergrund und Absichten unbekannt sind, beliebig in Deutschland herumspazieren.
Ja, da gibt es wohl keine andere Möglichkeit, als die Leute nach und nach einzeln in ganz Europa wieder einzusammeln und zu registrieren. Das würde allerdings auf Personenkontrollen im ganzen Land hinauslaufen.
Die (EU-Außen-)Grenzen muß man natürlich wieder kontrollieren. So, wie die Flüchtlinge hierher kommen, können ja auch Drogen- und Waffenschmuggler unterwegs sein.
Zitat Weil jede Woche, die durch Standschlaf & Wachkoma draufgeht, uns 100.000 Fälle zusätzlich aufhalst, die wir entweder halbwegs regelgerecht loswerden oder bis an deren Lebensende durchfüttern & sedieren müssen.
Och das sieht unser Herr Weise, der seit einem Monat zusätzlich zur BA auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg leitet ganz anders. Er sagte, man rechne in diesem Jahr mit 800 000 Flüchtlingen, von denen etwa 40 Prozent in Deutschland blieben. Also 800.000 - das der sich traut, diese Zahl immer noch zu benennen, wider besseres Wissen. Die haben wir fast in einem Monat zusammen.
"Daraus sind 70 Prozent erwerbsfähig“, sagte der Behördenchef und fügte hinzu: „Das ist eine gute Bereicherung unserer Arbeitswelt und unserer Gesellschaft, dass da nicht überall ältere graue Herren durch die Gegend laufen und langsam mit dem Auto auf der Autobahn rumfahren, sondern das wird eine lebendige Gesellschaft.“
Es werde immer gesagt, das sei die größte Belastung seit der Gründung der Bundesrepublik: „Das sehe ich nicht so. Das Risiko von Krieg war in dieser Zeit seit Gründung der Bundesrepublik um ein Vielfaches höher und gefährlicher als die Situation durch Flüchtlinge“, sagte Weise.
Je nachdem, ob 500 000 oder 1,2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kämen, stünden Ländern und Kommunen im nächsten Jahr Ausgaben zwischen sieben Milliarden Euro und 16 Milliarden Euro bevor, heißt es in dem heute veröffentlichten Gemeindefinanzbericht 2015. Trotz der angekündigten Hilfen des Bundes bliebe unterm Strich ein Finanzloch in Milliardenhöhe.
Was erzählt dieser Herr? Das Wolkenkuckucksheim läßt grüßen. Ich würd jetzt gerne Vollpfosten schreiben, aber das dürfen wir ja nicht mehr. Zahlen und Fakten stimmen hinten und vorne nicht. Mittlerweile ist die auch von Regierungsseite eingeräumte Zahl für 2015 bei 1,5 Mio Flüchtlinge, und das reicht sicher auch nicht. 70 % erwerbsfähig, in Lohn und Arbeit bringen? Wie soll das denn gehen? Ich bin sicher auch fähig ein Flugzeug zu fliegen aber können werde ich es in 100 Jahren nicht.
... wenn das stimmt und es sieht so aus, dann fehlen mir jetzt echt die Worte. In diesem Land werden immer erst Gerüchte ins Volk gestreut, die sich tatsächlich Wochen später als Maßnahme wiederfinden. Ungeheuerlich.
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat Kürzer kann man wohl nicht unsere unterschiedlichen Ansichten formulieren. Von welchen "langfristigen Perspektiven" reden Sie da eigentlich? Wenn erst 10 Millionen ungelernte HARTZ IV-Bezieher mit muslimischer Sozialisierung eingewandert sind, dann gibt es keine "langfristige Perspektive" mehr. Oder zumindest keine, bei der wir noch Gestaltungsmöglichkeiten hätten. Wenn nicht in den nächsten 3 Monaten F U N D A M E N T A L etwas passiert, dann brauchen wir uns über Politik überhaupt nicht mehr zu unterhalten. Dann gibt es keine mehr.
Merkel hat ganz sicher die Stimmung im Land nicht erschaffen und auch die Probleme nicht im Alleingang erfunden. Aber Merkel wird als DAS Negativbeispiel eingehen, wie man/frau mit Nichtstun ein Land komplett in den Abgrund führen kann. Noch in 100 Jahren wird Merkel weltweit als Beispiel für den maximal zerstörerischen Politikertypus herhalten.
Kürzer kann man meine Ansicht der aktuellen Probleme nicht formulieren.
Zitat Ja, und gerade deswegen wird ein Merkel-Rücktritt sogar keine Besserung bringen. Natürlich würde erstmal bei den Flüchtlingen, die unterwegs sind, ein Erschrecken sein, daß die Symbolfigur ihrer Reise plötzlich nicht mehr im Amt ist. Aber umkehren wird keiner. Und dann wird sich zeigen, daß es im Bundestag niemanden gibt, der wirklich über die Ursachen nachdenken will. Danach geht die Wanderschaft weiter.
Die Einwanderung würd sich in diesem Moment in geradezu furiose Ausmaße steigern, wie immer wenn ein Ende in Aussicht steht.
... wenn das stimmt und es sieht so aus, dann fehlen mir jetzt echt die Worte. In diesem Land werden immer erst Gerüchte ins Volk gestreut, die sich tatsächlich Wochen später als Maßnahme wiederfinden. Ungeheuerlich.
Zitat von adder im Beitrag #429Auch der Abtritt Muttis wird uns nicht retten. Der Zug ist abgefahren, da die Meinungsbildende Minderheit anderer Meinung ist.
Da vielleicht nicht jeder das Gesichtsbuch mit dem Browser ansteuern kann, hier noch 1x die Meldung:
Oliver Janich hat 2 neue Fotos hinzugefügt. Gestern um 10:47 · Bearbeitet · Da Steffen Krug eine bestimmte Zielgruppe eingestellt hat, teile ich seinen Brief mit seinem Text nochmal selber: "Nachdem in den letzten Wochen in Hamburg bereits die ersten Gewerbeimmobilien zwangsenteignet wurden verschicken die Hamburger Bezirksämter seit einigen Tagen gelbe Zustellungsurkunden an die Eigentümer von Privatwohnungen. Sobald Hinweise aus den Nachbarschaften an die Behörden eingehen, die möglicherweise auf leerstehende Wohnungen schließen lassen, werden die Eigentümer wegen Zweckentfremdung angemahnt und bei nicht umgehender Antwort Bußgelder bis zu 50.000 EUR verhängt. Ein solches Schreiben des Bezirksamts Hamburg Nord habe ich diesem Post beigefügt. Wir schaffen das!"
Wir sind immer noch bei den leerstehenden Liegenschaften & nicht bei fröhlichen, von Lebensfreude bereicherten WGs. Gewalt gegen Sachen war ja nach dem 68er-Kompass nicht mal ein Kavaliersdelikt.
Sehen wirs positiv: Wir leben in einer weltgeschichtlich einmaligen Epoche: noch nie dagewesen; wird auch nie wieder eintreten. Der Rest der Welt weiß, zu was der Homo teutonicus imbecilis imstand war & sich das als Warnung nehmen. Zum 3. Mal in 100 Jahren werden die Deutschen da Weltmeister. Man kann, ganz nach Christopher Clark, die Hauptschuld der Deutschen an WK I in Frage stellen: aber ohne deren zentrales Mittun hätte sich der Rest Europas vom Zarenreich bis Albion nicht geschlagene 4 Jahre lang in Millionenstärke gegenseitig durch den Fleischwolf gedreht. 1933/39 ist bekannt. 2015ff. dann als finaler Pokal im Weltunheilanrichten. Danach hats keine Germanen mehr für eine weitere Runde auf dem Karussel; höchstens noch Australier, Amerikaner, Franzosen, Polen & Tschechen mit entsprechendem MiHiGru & Vorfahren. Und wir können sagen, wir sind dabeigewesen.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat Möglich. Sogar wahrscheinlich. Aber bei einer Wachablösung weiß jeder Nachfolger, daß er einzig zu dem Zweck da ist, die Notbremse zu ziehen: sofort, mit allen Mitteln. Nix Selfies, nix Wochenendurlaub in China, nis mehr Präsidialdiktatur per Sabbelschau, nix mehr Politik als Haus der offenen Tür in der Irrenanstalt. Sonst Tarpeiischer Felsen. Weil jede Woche, die durch Standschlaf & Wachkoma draufgeht, uns 100.000 Fälle zusätzlich aufhalst, die wir entweder halbwegs regelgerecht loswerden oder bis an deren Lebensende durchfüttern & sedieren müssen.
Vorausgesetzt, lieber Ulrich Elkmann, die Deutschen hätten noch genügend Cojones. Die Alternative, den Untergang für gut & richtig zu erklären, ist für testosteronal herausgeforderte einfach zu attraktiv.
Zitat von R.A. im Beitrag #430Allererste Priorität ist denen zu zeigen, daß die Party vorbei ist.
Yep. Und mit jedem Tag, an dem sich Merkel weigert, das zu tun, macht sie sich schuldiger.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von R.A. im Beitrag #426 Um die aktuelle Einwanderung zu stoppen gibt es nur eine realistische Option, nämlich einen CDU-internen Aufstand mit Abtritt Merkel.
Dem vielleicht ein Ausstieg der CSU aus Koalition und Fraktion vorausgehen muss.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #440Yep. Und mit jedem Tag, an dem sich Merkel weigert, das zu tun, macht sie sich schuldiger.
Ihr wisst genau so gut wie ich, dass Merkel in diesem Punkt nicht mehr voll zurechnungsfähig ist. Sie wird eher Deutschland opfern, als ihre Position der offenen Grenzen ändern.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Fluchtursache Vollversorgung: Kann nicht geändert werden, weil die BRD wegen Art. 20 GG ein Sozialstaat ist. Das Existenzminimum muß denen gewährleistet werden, die bedürftig und rechtmäßig hier sind.
Familiennachzug: An dem Recht kann auch nichts geändert werden wegen Art. 6 GG.
Anreize zur Rückkehr: Entweder werden sie nicht angenommen, oder sie verschlimmern das Problem. Einerseits würde die Anreize keiner mitnehmen, wenn weniger geboten wird, als man als Asylbewerber an Vollversorgung ohne freiwillige Abreise erwartet. Andererseits darf der Anreiz nicht höher sein, als die Reise hierher kostet, sonst lädt man nur Menschen ein, hierher zu kommen und sein Anreizgeld zur Wiederabreise abzuholen.
Entscheidungen an der Außengrenze: Läuft im Grunde auf die Seehofer'schen Transitzonen hinaus. Klappt natürlich deswegen nicht, weil Deutschland nicht wie ein Flughafen umzäunt ist. Natürlich kann man einen Zaun um das Land ziehen, aber das ist plump, zu teuer und erinnert an die DDR. Ein grundsätzliches Problem sehe ich auch darin, daß es nicht sein kann, einerseits ein Asylrecht zu versprechen, und andererseits Sperranlagen zu bauen, damit möglichst niemand zur Asylantragstellung hierher kommt. Man stelle sich vor, gegen falsche Steuerbescheide könne man zwar vorgehen, aber nur wenn man den Widerspruch nachts bei Vollmond persönlich in einem unbeleuchten Bürocontainter auf Stelzen im Wattenmeer zwischen Borkum und Ostfriesland abgibt. Würde so etwas ein echter Rechtsstaat machen? Diesen widersprüchlichen Blödsinn macht man mit Asylbewerbern aber schon seit Jahren. Politisch geht das eigentlich nur, weil die Wähler normalerweise nie mitbekommen, wie das Ausländerrecht aussieht.
Nun, es gibt wohl eine Kategorie abgelehnter Leute und das könnte auch die Mehrzahl sein, die wir aus dem einen oder anderen Grund nicht abgeschoben bekommen. Denen kann man Verpflegung und einfache Unterkunft anbieten, mehr aber nicht. Dieser Zustand ist ja auch bei den Neuankömmlingen und das GG steht dem nicht entgegen. Notfalls muss es neben dem Status 'geduldet' einen weiteren geben.
Die Schweiz exerziert so etwas ähnliches gerade durch. Der Mann wird ja nicht daran gehindert zu seiner Familie zu stoßen, nur lebt diese halt im Herkunftsland. Die Frage ist eben, ob jemandem der abgelehnt wurde, aber sich der Abschiebung (wenn auch lange) trickreich widersetzt Anspruch auf Artikel 6 GG hat.
Sicher, bei Anreizen zur Rückkehr muss man Augenmaß haben. Und es muss zeitlich Hand in Hand mit einer besseren Absicherung der Außengrenzen gehen.
Entscheidungen an der Außengrenze: Damit hat Bayern nichts zu tun, sondern beispielsweise Griechenland. Wer Zweifel hat, dass das funktionieren könnte sollte erst mal sagen wie man denn eine gegnerische Armee an der Grenze aufhält. Das ist kein Widerspruch zum Versprechen eines Asylrechts, da dies vorbehaltlich Dublin III und einer Prüfung gilt.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #440Yep. Und mit jedem Tag, an dem sich Merkel weigert, das zu tun, macht sie sich schuldiger.
Ihr wisst genau so gut wie ich, dass Merkel in diesem Punkt nicht mehr voll zurechnungsfähig ist. Sie wird eher Deutschland opfern, als ihre Position der offenen Grenzen ändern.
Sind Sie, lieber Frank, eigentlich immer noch der Meinung,daß Merkels Flüchtlingspolitik den Willen der Mehrheit der Wähler widerspiegelt? Die Umfragen widersprechen dem. Vielleicht ist die "dekadente" Gesellschaft vitaler als Sie sich diese vorstellen können. Und falls Merkel im Laufe der letzten Jahre psychisch erkrankt sein sollte, wie Sie nahelegen, wenn Sie mit "nicht mehr voll zurechnungsfähig" Merkels Schuldunfähigkeit vermuten,können Sie das doch schlechterdings dem Wähler/der Gesellschaft/der Bevölkerung vorwerfen.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #440Yep. Und mit jedem Tag, an dem sich Merkel weigert, das zu tun, macht sie sich schuldiger.
Ihr wisst genau so gut wie ich, dass Merkel in diesem Punkt nicht mehr voll zurechnungsfähig ist. Sie wird eher Deutschland opfern, als ihre Position der offenen Grenzen ändern.
Die Frage ist doch nicht, was Merkel tun will, sondern ob man sie lässt. Wenn bei den Umfragewerten der CDU erst mal eine 2 vorne steht - vor einigen Wochen noch undenkbar, bei weiterer Eskalation, z.B. den von Bouillon angesprochenen möglichen Zwangseinweisungen im Winter aber durchaus möglich -, dann geht es für die Mandatsträger in den Ländern, in denen im März gewählt wird, ums politische Überleben (das Desaster "Energiewende" wurde auch unmittelbar vor und mit Blick auf die Landtagswahlen in BaWü produziert) und auch Mitglieder der Bundestagsfraktion werden ins Grübeln kommen. Frau Merkel müsste rein rechnerisch schon mehr als die Hälfte der eigenen Fraktion verlieren, um nicht weiter großkoalitionär regieren zu können. Politisch gesehen wäre dieser Punkt meiner Meinung nach aber deutlich früher erreicht. Man sollte nicht vergessen (ich bekenne mich schuldig, erst dieser Artikel hat mich daran erinnert http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...g-13883325.html und ein Blick auf die Zusammensetzung des Bundestags bestätigt dies https://www.bundestag.de/bundestag/plenu...eilung18/245230), dass schon jetzt die politische Linke die Mehrzahl der Abgeordneten des Bundestags stellt (320 von 630). Die Frage ist halt, ob die Fraktion "borders are sooo 20st century" mehr Schaden anrichten könnte als die aktuelle Regierung. Man kann es sich kaum vorstellen.
Zitat Möglich. Sogar wahrscheinlich. Aber bei einer Wachablösung weiß jeder Nachfolger, daß er einzig zu dem Zweck da ist, die Notbremse zu ziehen: sofort, mit allen Mitteln. Nix Selfies, nix Wochenendurlaub in China, nis mehr Präsidialdiktatur per Sabbelschau, nix mehr Politik als Haus der offenen Tür in der Irrenanstalt. Sonst Tarpeiischer Felsen. Weil jede Woche, die durch Standschlaf & Wachkoma draufgeht, uns 100.000 Fälle zusätzlich aufhalst, die wir entweder halbwegs regelgerecht loswerden oder bis an deren Lebensende durchfüttern & sedieren müssen.
Vorausgesetzt, lieber Ulrich Elkmann, die Deutschen hätten noch genügend Cojones. Die Alternative, den Untergang für gut & richtig zu erklären, ist für testosteronal herausgeforderte einfach zu attraktiv.
Die Deutschen vielleicht nicht, denn jeder der widerspricht und entschieden nationale Belange einfordert, ist ja schließlich schon auf der Autobahn unterwegs. Es kann Karriere kosten, soziales Umfeld und ja, die Existenz.
Hätte ein Herr A. Pirincci nur ein paar Nettigkeiten ironisch formuliert, dann wäre er im besten Falle belächelt worden und ansonsten über seinen Namen und Migrantenstatus verbal durchgewunken. Dieser Mann ist so sehr Deutscher geworden, das er wußte, unser derzeitiges heilloses Durcheinander und die Kopflose Augenzuunddurchpolitik braucht einen richtigen Tritt in das verlängerte Rückenteil, wobei seine Trittfolge sich der Wörter bedient, die aus dem Bereich der jetzt angepeilten Tritt-Zone stammen. Pirincci hat gewußt, das nur ein RiesenWortKlamauk zum wachwerden und drüber nachdenken führt.
Herr Sarrazin hat es hochintellektuell angegangen, Fakten und Zahlen aufgeschrieben, was hat es ihm oder uns genutzt? Falsch formuliert, was hat sich geändert seit dem? Ist auch nur irgendetwas davon politisch berücksicht worden?
Wie in Deutschland mit Klugheit und Wissenschaft, die es daraufhin zur Professur gebracht hat, umgegangen wird ist bekannt. Seither ist der Professor schon ein Schimpfwort geworden. Das muß man sich mal vorstellen!!!
Pegida oder wie die "Spaziergängerdemonstrationen" sich auch nennen, haben ihre Möglichkeiten auf der Straße genutzt. Ein Volk (bis jetzt sind wir noch eines) beinhaltet aber verschiedene Werte auf der Pisa-Skala. Da wiederum wird aber eingefordert, möglichst ausgefeilte PC-konforme Reden zu schwingen um dann am besten gleich wieder zu verschwinden, wobei jeder der mitlaufenden als Fußvolk der Steuerzahler schon willkommen war, egal welcher Couleur, das hat zumindest den Finanzminister nie gestört. Die Regentschaft hat versagt, das Ergebnis ihrer Politik ist ungenügend, sieht man ja am tumben Volk, also muß ein neues Volk her, ein nächster Versuch sozusagen.
Aber, es gibt Stimmen, die sich nicht der Deutschen Contenance unterwerfen müssen, Bitteschön:
... wenn das stimmt und es sieht so aus, dann fehlen mir jetzt echt die Worte. In diesem Land werden immer erst Gerüchte ins Volk gestreut, die sich tatsächlich Wochen später als Maßnahme wiederfinden. Ungeheuerlich.
Liebe Nola, so neu ist diese Methode nicht. In der DDR wurde das auch gemacht. Professionell durch die Stasi, die dabei psychologisch beraten wurde. Jetzt machen das auch schon Amateure. Unsere Politiker ohne jede fachliche Beratung. Funktioniert aber auch.
Das war mal ein Volltreffer und zauberte zwei sehr lange Gesichter hervor
...das wäre sonst an mir vorbei gerauscht. Von dieser Rede habe ich bisher nichts gehört.
Jede(r), die(der) bei uns das sagen würde, wäre ein Nazi. Damit wäre die Sache dann erledigt.
LG, Paul
Le Pen ist auch in Frankreich ein "Nazi". Daß ziemlich extreme Nationalisten jetzt zur einzigen Stimme der Vernunft werden, während Liberale aus Sorge über ihre langfristige parteipolitische Perspektive hinter dem Berg halten, finde ich sehr betrüblich.
Zitat von Fluminist im Beitrag #449 Le Pen ist auch in Frankreich ein "Nazi". Daß ziemlich extreme Nationalisten jetzt zur einzigen Stimme der Vernunft werden, während Liberale aus Sorge über ihre langfristige parteipolitische Perspektive hinter dem Berg halten, finde ich sehr betrüblich.
Lieber Fluminist, verstehe ich etwas falsch oder nicht? Wenn Liberale diese Meinung vertreten würden, wären sie dann noch Liberale oder auch Nationalisten? Oder gibt es gar Zwitter: Nationale Liberale oder librale Nationale? Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass - geht nicht.
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