Zitat von HR im Beitrag #593Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Lieber HR, eine kurze und klare Frage verdient eine ebensolche Antwort : JA
Danke, liebe Nola, für diese klare Antwort, die mir auch in dieser Kürze völlig ausreicht. Allerdings bedaure ich, daß ihr sonst so klarer Verstand bei diesem Thema wohl versagt. Aber dafür habe ich durchaus Verständnis.Ich ringe ja auch um Fassung und suche nach Erklärungen, aber ich gönne mir eben keinen einfachen Reim.
Ihre Theorie (USA) hat wohl einige Konkurrenz.Es lebe der Wettbewerb!:
"Noch weiter geht die Kritik eines langjährigen armenischen Freundes, der seit seiner Militärzeit bei der Roten Armee in Deutschland lebt. Für ihn steht der Fall fest: „Merkel ist eine Sowjetagentin! Sie soll Deutschland zerstören!“ Der Hinweis, dass ich das doch für reichlich überzogen halte, wird damit abgetan, dass er solche Frauen aus der Sowjetunion kenne. „Die tun nur lieb, sind aber eiskalt und berechnend.“ Ich lasse das einfach so als Meinung im Raum stehen. Und darauf den Hinweis zu vertiefen, dass ein jüdischer Freund davon ausgeht, in einem dank muslimischer Überfremdung bald antisemitischen Deutschland nicht mehr leben zu können, verzichte ich nun auch."
Ein großer Teil dessen, was wir z.Zt. hier sehen, fällt unter "Kaskadeneffekte". Das wäre übrigens genauso, wenn "da jemand geplant hätte", es sei denn, da hätte der Jemand das vollständige & ünüberschaubare Chaos als Planziel auf den Plan gesetzt - & dann hätte man ja damit rechnen müssen, daß irgendwer irgendwas ja noch auf die Kette kriegt. Dem ist aber nicht so*. Dummheit & Blindheit reichen zumeist aus, besonders wenn die so prall gebläht auf den Plan treten wie momentan. Weiter in der Kaskade:
Zitat von FOCUS, 07.11.Deutsche Eltern sind besorgt. Weil Impfstoffe gegen Tetanus, Hepatitis, Kinderlähmung und Grippe-Viren momentan knapp sind, können viele Kinder nicht fristgerecht geimpft werden.
Hersteller können mehr als zehn Impfstoffe erst wieder 2016 liefern.
Wer sein Kleinkind impfen möchte oder selbst eine Auffrischungsimpfung braucht, könnte in Apotheken momentan vor leeren Regalen stehen. Denn mehr als zehn Impfstoffe werden in Deutschland voraussichtlich erst 2016 wieder erhältlich sein. Die Hersteller von Impfstoffen haben ihre Bestände restlos verkauft und können die aktuelle Nachfrage nicht mehr decken.
„Bis zum Jahresende werden wir bestimmte Impfstoffe nicht bekommen, etwa den Impfstoff gegen Diphtherie, Keuchhusten, Kinderlähmung und Tetanus“, heißt es in einer Pressemitteilung des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte. Auch beim Kombinationsimpfstoff gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken sowie beim Grippeimpfstoff für Kinder von zwei bis sieben Jahren gebe es Lieferengpässe.
Viele Flüchtlinge kommen ohne ausreichenden Impfschutz Stefan Derix, Vorsitzender der Apothekerkammer Nordrhein, erklärt die Impfstoffknappheit: „Nach unserer Einschätzung ist die aktuelle Flüchtlingslage einer der Hauptgründe für die Engpässe“, sagt Derix. Die Produktion von Impfstoffen werde stets im Vorjahr aufgrund von Hochrechnungen geplant. Dabei hätten die Verantwortlichen die Flüchtlingsströme nicht berücksichtigt.
* Beispiele für solche Großen Pläne sind der Schlieffen-Plan, um von deutscher Seite anno 14 den Krieg bis Weihnachten eintüten zu können & Lenins & Co.s Wette, Deutschland 1919/20 als Ausgangspunkt & erste Industriebasis für die Weltrevolution übernehmen zu können. Klare Ziele, enger Zeitrahmen; & dann geht das daneben. Alles andere sind Luftschlösser, bei denen Teilerfolge der vollkommenen Unfähigkeit & Dekadenz der Gegenseite gut(bzw. schlecht)zuschreiben sind: u.a. das Kalifat & die Invasion Europas.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von FOCUS, 07.11. Stefan Derix, Vorsitzender der Apothekerkammer Nordrhein, erklärt die Impfstoffknappheit: „Nach unserer Einschätzung ist die aktuelle Flüchtlingslage einer der Hauptgründe für die Engpässe“, sagt Derix. Die Produktion von Impfstoffen werde stets im Vorjahr aufgrund von Hochrechnungen geplant. Dabei hätten die Verantwortlichen die Flüchtlingsströme nicht berücksichtigt.
* Beispiele für solche Großen Pläne sind der Schlieffen-Plan, um von deutscher Seite anno 14 den Krieg bis Weihnachten eintüten zu können & Lenins & Co.s Wette, Deutschland 1919/20 als Ausgangspunkt & erste Industriebasis für die Weltrevolution übernehmen zu können. Klare Ziele, enger Zeitrahmen; & dann geht das daneben. Alles andere sind Luftschlösser, bei denen Teilerfolge der vollkommenen Unfähigkeit & Dekadenz der Gegenseite gut(bzw. schlecht)zuschreiben sind: u.a. das Kalifat & die Invasion Europas.
Also hier möchte ich widersprechen (außer ich habe Sie, lieber Ulrich Elkmann, falsch verstanden): die Impfstoffhersteller haben nichts falsch gemacht. Die Herstellung von Impfstoffen ist keine schnell hochzufahrende Sache, da die Wirkstoffe, also die abgetöteten Erreger leider nicht sehr lange (im Immunantwort auslösenden, aber größtenteils ungefährlichem Zustand) haltbar sind. Dazu kommt noch, dass man die Wirkstoffe auf biologischem Wege produziert werden müssen, meistens in Inkubatoren, und man nicht einfach Doppelschichten mit erhöhter Ausbeute fahren kann. Ein Planungshorizont von bis zu 12 Monaten ist da absolut korrekt und nicht auf falsche Planung zurückzuführen. Ich bin mir auch sicher, dass die Impfstoffhersteller seit spätestens September fieberhaft an einer Ausweitung der Produktion arbeiten. Nur: abgesehen von einer Neuinbetriebnahme von Inkubatoren (mit allen Konsequenzen), die eben auch Probeläufe und Validierung erfordert, und einem Zukauf von Kapazität aus anderen Ländern ist da nicht viel zu machen.
Zitat von Florian im Beitrag #585Um das Bild noch abzurunden: Viel wichtiger als irgendwelche Meinungsumfragen sind für Merkels Machterhalt echte Wahlergebnisse. Konkret gibt es im kommenden Frühjahr 3 Landtagswahlen: Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg
Ganz abgesehen von den konkreten Prognoseergebnissen muß man allfällige mit Wahlergebnissen verknüpfte Hoffnungen im Rahmen realistischer Erwartungen sehen. Zeit ist hier ein essentieller Faktor. Die irreversiblen gesellschaftlichen Folgen der Merkelschen Flüchtlingspolitik sind schon jetzt unabwendbar und werden bis zu den genannten Landtagswahlen zum Teil schon eingetreten sein. Die Frage ist also schon nicht mehr, ob und wie sie verhindert werden können, sondern wer auf welcher politischen Basis ein Land regieren kann und will, in dem sich Parallelgesellschaften z.T. außerhalb der Legalität gebildet haben, das gewohnte soziale Wohlstandssystem unter Überlastung einbricht, die Wirtschaftsleistung wegen einem Übermaß an Auf- und Umlagen und wegen sozialer Unruhen zusammenschmilzt und sowohl frustrierte Alteinwohner wie enttäuschte Neueinwohner Forderungen an einen politischen Apparat stellen, den sie nicht wirklich als ihren eigenen empfinden. Für eine bürgerliche, demokratische Regierung wird das extrem schwer werden; vielleicht wird das wieder einmal die Stunde der (kollektivistischen, religiösen oder nationalistischen) Radikalen sein.
Zitat von HR im Beitrag #593Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Lieber HR, eine kurze und klare Frage verdient eine ebensolche Antwort : JA
Ihre Theorie (USA) hat wohl einige Konkurrenz.Es lebe der Wettbewerb!:
"Noch weiter geht die Kritik eines langjährigen armenischen Freundes, der seit seiner Militärzeit bei der Roten Armee in Deutschland lebt. Für ihn steht der Fall fest: „Merkel ist eine Sowjetagentin! Sie soll Deutschland zerstören!“ Der Hinweis, dass ich das doch für reichlich überzogen halte, wird damit abgetan, dass er solche Frauen aus der Sowjetunion kenne. „Die tun nur lieb, sind aber eiskalt und berechnend.“ "
Ich habe mich auch schon bei einem ähnlichen Gedanken erwischt. Wenn Honecker kurz vor Ende seines Regimes einer Agentin den langfristigen Auftrag gegeben hätte, die inneren Widerstände des westlichen Feindes Stück für Stück zu brechen und diesem dann in einem finalen Schlussakt den Todesstoß zu versetzen, dann wäre diese Agentin wohl eins zu eins so vorgegangen wie La Merkel. Eine Verschwörungstheorie, die natürlich viele wichtige Aspekte außer Acht lässt und schlussendlich nur wenig erklärt.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #602Ein großer Teil dessen, was wir z.Zt. hier sehen, fällt unter "Kaskadeneffekte". Das wäre übrigens genauso, wenn "da jemand geplant hätte", es sei denn, da hätte der Jemand das vollständige & ünüberschaubare Chaos als Planziel auf den Plan gesetzt - & dann hätte man ja damit rechnen müssen, daß irgendwer irgendwas ja noch auf die Kette kriegt. Dem ist aber nicht so*. Dummheit & Blindheit reichen zumeist aus, besonders wenn die so prall gebläht auf den Plan treten wie momentan. Weiter in der Kaskade:
Zitat von FOCUS, 07.11.Deutsche Eltern sind besorgt. Weil Impfstoffe gegen Tetanus, Hepatitis, Kinderlähmung und Grippe-Viren momentan knapp sind, können viele Kinder nicht fristgerecht geimpft werden.
Hersteller können mehr als zehn Impfstoffe erst wieder 2016 liefern.
Wer sein Kleinkind impfen möchte oder selbst eine Auffrischungsimpfung braucht, könnte in Apotheken momentan vor leeren Regalen stehen. Denn mehr als zehn Impfstoffe werden in Deutschland voraussichtlich erst 2016 wieder erhältlich sein. Die Hersteller von Impfstoffen haben ihre Bestände restlos verkauft und können die aktuelle Nachfrage nicht mehr decken.
„Bis zum Jahresende werden wir bestimmte Impfstoffe nicht bekommen, etwa den Impfstoff gegen Diphtherie, Keuchhusten, Kinderlähmung und Tetanus“, heißt es in einer Pressemitteilung des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte. Auch beim Kombinationsimpfstoff gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken sowie beim Grippeimpfstoff für Kinder von zwei bis sieben Jahren gebe es Lieferengpässe.
Viele Flüchtlinge kommen ohne ausreichenden Impfschutz Stefan Derix, Vorsitzender der Apothekerkammer Nordrhein, erklärt die Impfstoffknappheit: „Nach unserer Einschätzung ist die aktuelle Flüchtlingslage einer der Hauptgründe für die Engpässe“, sagt Derix. Die Produktion von Impfstoffen werde stets im Vorjahr aufgrund von Hochrechnungen geplant. Dabei hätten die Verantwortlichen die Flüchtlingsströme nicht berücksichtigt.
* Beispiele für solche Großen Pläne sind der Schlieffen-Plan, um von deutscher Seite anno 14 den Krieg bis Weihnachten eintüten zu können & Lenins & Co.s Wette, Deutschland 1919/20 als Ausgangspunkt & erste Industriebasis für die Weltrevolution übernehmen zu können. Klare Ziele, enger Zeitrahmen; & dann geht das daneben. Alles andere sind Luftschlösser, bei denen Teilerfolge der vollkommenen Unfähigkeit & Dekadenz der Gegenseite gut(bzw. schlecht)zuschreiben sind: u.a. das Kalifat & die Invasion Europas.
Da sind so die Geschichten, angesichts derer man sich eine nicht politisch korrekt konditionierte Boulevardpresse wünschen würde. Diese Geschichte liegt ja wirklich auf dem Boden, man muss sie nur aufheben und verwerten (und könnte durch den so aufgebauten Druck auf die Politik vermutlich sogar Leben, KINDERleben retten). Ganz ähnlich wie übrigens die Geschichte vom "Flüchtlings"jungen Mohammed, der Opfer eines grausamen Verbrechens geworden ist. Im Nachhinein liest man dann, dass die ganze Familie aus Bosnien stammt und schon lange ausreisepflichtig war (im Gespräch mit einem Verwandten, der sich vor allem aus den Staatsmedien informiert, erfahre ich, der arme Junge sei mit seiner Mutter auf dem LOGESA-Gelände gewesen, um sich registrieren zu lassen - wenn man dagegen die Artikel unmittelbar nach der Entführung liest, wird klar benannt, dass die Mutter Sozialleistungen abholen wollte. Nach dem Tod will die Berliner Politik nun eine Härtefallregelung für die Familie, die hier ein Jahr geduldet wurde). Da liegt die Boulevardschlagzeile ja auf der Hand - "Wenn unser Staat nicht so jämmerlich versagen würde, würde dieser kleine Junge noch leben". Es wird sie wohl nie geben.
Witz der Woche (ein Leserbrief, der im aktuellen "SPIEGEL" abgedruckt wurde):
Zitat Deutschland befindet sich in keinem Ausnahmezustand, vielmehr besteht des Leben der Flüchtlinge aus einem einzigen großen Ausnahmezustand, sei es wegen des Kriegs oder wegen der wirtschaftlichen Lage in ihrem Land. Deutschland steht vor einer Herausforderung, die es aber stemmen kann. Und ja: "Wir schaffen das"
meint ein gewisser Mohammed M., der wahrscheinlich nicht einmal zu diesem "Wir" gehört, aber selbstverständlich den Deutschen diktieren will, was ein Ausnahmezustand ist (er ist schließlich der Souverän lmao), wer darüber jammern darf (Deutsche sicher nicht) und wer gefälligst zu seinem eigenen Schaden etwas "stemmen kann", von dem unklar ist, ob er dies überhaupt will. Man kann nicht so viel essen ...
Zitat von Fluminist im Beitrag #604 (...) Die irreversiblen gesellschaftlichen Folgen der Merkelschen Flüchtlingspolitik sind schon jetzt unabwendbar und werden bis zu den genannten Landtagswahlen zum Teil schon eingetreten sein. Die Frage ist also schon nicht mehr, ob und wie sie verhindert werden können, sondern wer auf welcher politischen Basis ein Land regieren kann und will, in dem sich Parallelgesellschaften z.T. außerhalb der Legalität gebildet haben, das gewohnte soziale Wohlstandssystem unter Überlastung einbricht, die Wirtschaftsleistung wegen einem Übermaß an Auf- und Umlagen und wegen sozialer Unruhen zusammenschmilzt und sowohl frustrierte Alteinwohner wie enttäuschte Neueinwohner Forderungen an einen politischen Apparat stellen, den sie nicht wirklich als ihren eigenen empfinden. (...)
Lieber Fluminist, knapp und kurz auf den Punkt gebracht. Und noch kürzer - kurzum: die Wirtschaftsmacht Deutschland versinkt im Chaos. Die Vorzeigedemokratie Deutschland, samt ihrer derzeit politischen Elite ebenfalls.
Und das soll freiwillig geschehen sein?
Ich erinnere nur mal an die massiven "Ängste" (Deutschland könne zu groß und zu stark werden) unserer europäischen Partnerländer hinsichtlich der Wiedervereinigung.
Noch ein Punkt den ich gern ansprechen möchte: In den vergangenen Jahre hat Deutschland zig Milliarden Euro für alle möglichen Krisen gezahlt. Wie hoch die Verschuldung wirklich ist, weiß kaum einer. Fakt ist, da ist nichts mehr 'rauszuholen. Also ist es unnötig mit einem derartigen Pleitestaat weiter auf Augenhöhe zu kooperieren. Einige Fehlleistungen in der Exportwirtschaft fallen uns auf die Füsse. Nebenher läuft aber immer noch die Verhandlung TTIP mit den USA.
Unabhängig davon, an wen man ein mögliches Einflußvermögen auf die derzeitige desaströse Entwicklung vergeben könnte, Interessen das Deutschland wieder ganz, ganz kleine Brötchen backen sollte, gäbe es genug.
Edit: Nachsatz
Das ist doch zumindest eine Überlegung wert. Ganz unabhängig von der Dummheit, mit der innerhalb Deutschlands politisch agiert wird
♥lich Nola
---------------------------
Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von adder im Beitrag #603Also hier möchte ich widersprechen (außer ich habe Sie, lieber Ulrich Elkmann, falsch verstanden): die Impfstoffhersteller haben nichts falsch gemacht.
Touché. Das mit der "Unfähigkeit" bezog sich allein auf die Unmöglichkeit von Gesteuerten Finstren Plänen, mit der Impfstoffkrise als Beispiel einer jener unvermeidbaren Folgen, wenn der Laden anderweitig zum Einsturz gebracht wird. Dabei dürfte der Zeithorizont für Umstellung & Ausweitung durchaus eine gewisse Schwankungsbreite aufweisen: bei völlig neuartigen Mitteln eher länger (weil man mit Mißerfolgen & Rückschlägen zu rechnen hat); beim Reagieren auf die jährlich wechselnden Grippestämme schneller (weil die Kapazitäten schon vorhanden sind). Beim Penicillin hat das Anfang der 40er ~3 Jahre gedauert; bei der Salk'schen Polio-Vakzine, deren 2 Versuchsläufe 100%-gen Erfolg versprachen, die von Ihnen genannten 12 Monate bis zu der USA-weiten riesigen Impfkampagne 1954.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von HR im Beitrag #593Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Lieber HR, eine kurze und klare Frage verdient eine ebensolche Antwort : JA
Zitat von Nola im Beitrag #606Und das soll freiwillig geschehen sein? Ich erinnere nur mal an die massiven "Ängste" (Deutschland könne zu groß und zu stark werden) unserer europäischen Partnerländer hinsichtlich der Wiedervereinigung.
Liebe Nola, ich halte es für extrem unglaubwürdig, dass sich irgendwer das Projekt "Flüchtlingskrise" ausgedacht haben soll. Weder in der deutschen Bundesregierung noch in irgendeiner Regierung der westlichen Welt. Unserer Regierung traue ich einen solchen Plan nicht mal intellektuell zu. Und vor allem: was wäre ihr konkreter Nutzen von so einem gigantischen Plan? Dass viele (gerade in der Union) zaudern und sich nicht trauen, das Problem anzugehen bzw. die Dynamik überhaupt nicht erkennen/erkannt haben, ist die eine Sache. Das man sich das Problem (ach nein: die Herausforderung) explizit herbeigewünscht hat, eine andere. Auch für andere Staaten macht ein solcher Schritt keinen Sinn. Zu zahlreich sind die involvierten Stellen und insbesondere das eklatante Versagen der Bundesregierung war keineswegs vorhersehbar gewesen.
Ich würde an dieser Stelle Hanlon's Razor ansetzen:
Zitat von Hanlon's RazorNever attribute to malice that which is adequately explained by stupidity.
Gegen die Theorie spricht auch, dass das Problem nicht plötzlich dagewesen, sondern über Jahre hinweg Fahrt aufgenommen hat. Das ist mittels eines selbstverstärkenden Mechanismus geschehen: Je mehr Menschen kamen desto länger dauerten die Asylverfahren und desto geringer war die prozentuelle Wahrscheinlichkeit einer Abschiebung. Je geringer die Wahrscheinlichkeit einer Abweisung an der Grenze oder einer Abschiebung desto geringer die Hemmung, alles auf eine Karte zu setzen und sein Hab und Gut für eine Flucht zu opfern. Gleichzeitig verbreitete sich die Nachricht der gelungenen Migration in der Heimat wie ein Lauffeuer. Und mit jedem der ging, wurde die Situation der Zurückgebliebenen ein Stück prekärer. Neben der konkreten Entwicklung der Weltlage waren dies alles Mechanismen, die ein stetiges Anwachsen des Flüchtlingsstroms zu erklären vermögen.
Dieser Situation stand die Bundeskanzlerin gegenüber. Eigentlich nicht erst, als die Entscheidung fiel, alle Dämme einzureißen und eine "einmalige" Einreiseerlaubnis für in Ungarn wartende Asylsuchende zu erteilen, sondern schon einige Monate davor, in denen man es versäumte, dem steigenden Migrationsdruck angemessen zu begegnen. Nur dieses Mal ist die Kanzlerin mit ihrer "bewährten" Strategie, das Problem zur Chefsache zu erklären und gleichzeitig die Lösung in die Zukunft zu verlagern, grandios gescheitert. Ich glaube nicht wirklich, dass ihr klar war, welche Dynamik ihre Entscheidung entfalten würden und wie es gerade den Schleppern gelingen würde, daraus ein werbewirksames Versprechen ohne Beispiel machen zu können.
Und noch immer stellt sich für Politiker jeder Couleur die Frage: Wenn man für ein "Weiter so" von den Medien belohnt wird und innerhalb seines persönlichen Wahrnehmungshorizonts jede Menge Anerkennung erntet, aus welchem Grund sollte man versuchen, sich der Entwicklung entgegen zu stellen und sich womöglich noch von ihr überrennen zu lassen?
------ "Kurz, womit konnte die Disharmonie einer so schwachen, unruhigen, sich selbst widersprechenden Regierung als mit Barbarei und dem Tode aller vernünftigen, nützlichen Literatur endigen? Hier war kein Griechenland, kein Rom mehr; Europa war ein dunkles Getümmel ziehender Barbaren." (J.G.v.H.)
Zitat von Fluminist im Beitrag #604 Für eine bürgerliche, demokratische Regierung wird das extrem schwer werden; vielleicht wird das wieder einmal die Stunde der (kollektivistischen, religiösen oder nationalistischen) Radikalen sein.
Das, lieber Fluminist, ist schon seit einiger Zeit, also schon vor der Flüchtlingskatastrophe, meine Befürchtung. Die durch die Flüchtlinge erzeugte Situation verstärkt noch das Gefühl, dass wir uns am Ende der "Weimarer Zeit" befinden. Nur was geht dann eigentlich unter? Wie wird diese jetzige Periode von den Historikern genannt? Oder gibt es noch keinen Namen, weil der erst in der Zukunft mit Blick auf die Vergangenheit, die untergegangene, geprägt werden wird?
Zitat von Florian im Beitrag #585Um das Bild noch abzurunden: Viel wichtiger als irgendwelche Meinungsumfragen sind für Merkels Machterhalt echte Wahlergebnisse. Konkret gibt es im kommenden Frühjahr 3 Landtagswahlen: Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg
Ganz abgesehen von den konkreten Prognoseergebnissen muß man allfällige mit Wahlergebnissen verknüpfte Hoffnungen im Rahmen realistischer Erwartungen sehen. Zeit ist hier ein essentieller Faktor. Die irreversiblen gesellschaftlichen Folgen der Merkelschen Flüchtlingspolitik sind schon jetzt unabwendbar und werden bis zu den genannten Landtagswahlen zum Teil schon eingetreten sein. Die Frage ist also schon nicht mehr, ob und wie sie verhindert werden können, sondern wer auf welcher politischen Basis ein Land regieren kann und will, in dem sich Parallelgesellschaften z.T. außerhalb der Legalität gebildet haben, das gewohnte soziale Wohlstandssystem unter Überlastung einbricht, die Wirtschaftsleistung wegen einem Übermaß an Auf- und Umlagen und wegen sozialer Unruhen zusammenschmilzt und sowohl frustrierte Alteinwohner wie enttäuschte Neueinwohner Forderungen an einen politischen Apparat stellen, den sie nicht wirklich als ihren eigenen empfinden. Für eine bürgerliche, demokratische Regierung wird das extrem schwer werden; vielleicht wird das wieder einmal die Stunde der (kollektivistischen, religiösen oder nationalistischen) Radikalen sein.
Ich lasse mich sehr gerne von den Entwicklungen widerlegen, aber aktuell würde ich es für wahrscheinlicher halten, dass die bürgerliche, demokratische Regierung sich selbst gegen den gewaltfrei protestierenden Teil ihres eigenen Volkes radikalisiert als dass die Deutschen plötzlich massenhaft wirklich radikale Parteien wählen (die AfD zähle ich nicht dazu) und die Politik unter diesem Druck mit ihrer jahrelang betriebenen falschen Politik bricht. Der von nachdenken_schmerzt_nicht zitierte Ausspruch des amtierenden Justizministers (übrigens nicht nur auf Twitter publiziert, sondern auch auf der offiziellen Seite des BMJV http://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/...html?nn=3433226) klingt schon denkbar radikal:
Zitat Wer Galgen und Hitlerbärten hinterher läuft, für den gelten keine Ausreden mehr.
Gefangene werden nicht gemacht ...
Der gleiche Mann, dem ein gewisser Übelwoller gedanklich schon die Kopfbedeckung der SS aufgesetzt hat*, ist übrigens ein grandioser Rechenkünstler, der den Deutschen die 1.000.000+ Flüchtlinge in 2015 mit dem kontextlosen und unkommentierten Verweis darauf verkaufen will, dass "die Deutschen" schließlich früher auch "Flüchtlinge" gewesen wären. Gemeint sind die 6 Mio Auswanderer zwischen 1830 und 1932 (macht grob gerechnet 60.000 pro Jahr, oder vielleicht 1 % der in diesem Zeitraum deutlich steigenden Bevölkerung - 1871 41 Mio., 1925 63,2 Mio) bzw. die 14 Mio. Deutschen, die nach 1945 unter Umständen ihre Siedlungsgebiete verlassen mussten, die mit "Flucht" noch sehr verharmlosend benannt sind.
*
Zitat Keiner nahm's damals so richtig übel, es waren ja Demokraten unter sich. Aber, wenn man mich – unter Larven die einzig fühlende Brust – früge, und hier darf ich ja täglich so tun, als thät' es wer: Ich habe bei Maas noch nie an Goebbels gedacht. Bei ihm muss ich vielmehr und nahezu zwanghaft daran denken, wie gut ihn ein gewisses schwarzes Schirmmützchen kleiden würde.
Zitat von Robin im Beitrag #608 Und noch immer stellt sich für Politiker jeder Couleur die Frage: Wenn man für ein "Weiter so" von den Medien belohnt wird und innerhalb seines persönlichen Wahrnehmungshorizonts jede Menge Anerkennung erntet, aus welchem Grund sollte man versuchen, sich der Entwicklung entgegen zu stellen und sich womöglich noch von ihr überrennen zu lassen?
Gegenwärtig haben wir eine vertrackte Situation, lieber Robin. Nicht nur die Politiker werden durch die Medien im "Weiter so" befeuert. Es gibt auch noch viele andere Unterstützer. Wie jeden Sonntag (ich bin Katholik) habe ich auch heute wieder einen Gottesdienst besucht. Heute war ich in einer anderen Pfarrei. In der Predigt hat der Pfarrer ganz geschickt seine wohlwollende Unterstützung für die Flüchtlinge zum Ausdruck gebracht. Dadurch ist mir klar geworden, dass nicht nur mein Heimatpfarrer, der das regelmäßig tut, diese Meinung hat. Auch Bischöfe haben sich schon entsprechend geäußert. Es gibt also eine große Zahl von Menschen, die so denken. So wie der Antisemitismus ist auch die Nächstenliebe in unserem Kulturkreis tief verwurzelt. (Während ich das schreibe, ist mir aufgefallen, dass der Judenhass gegen die Nächstenliebe verstößt. Das hat in meinem Umkreis wohl noch kaum jemand bemerkt? Aber bei den Evangelischen sieht es nicht anders aus. Eher noch schlimmer.)
Die letzten Meinungsumfragen, haben mich sehr enttäuscht. Ich dachte, hoffte, dass inzwischen mehr Menschen so oder so ähnlich denken wie ich. Ist wohl nicht so? Damit muss ich mich abfinden?
Weshalb sollen die Regierung, die Politiker umsteuern, wenn ihnen noch nicht der "Wind in's Gesicht" bläst, sondern nur ein "laues Lüftchen". (Selbst Seehofer ist wieder zurück gerudert.)
Es liegt an uns allen daraus eine Sturm* zu machen. Wenn uns das nicht gelingt, wird sich auch nichts ändern.
LG, Paul
PS: Die AfD hat gestern in Berlin nur knapp 5000 Demonstranten mobilisieren können. Das ist noch nicht mal ein laues Lüftchen, sondern nur ein F...(würde Pirincci sagen). Ich war auch nicht da. Warum? Weil ich von dieser Demonstration erst erfahren habe, als sie vorbei war. Am 4.11.89 waren wir 1 Mio auf dem Alex. Da wackelte die Regierung. Aber kräftig. Wären gestern bei der AfD auch 1 Mio auf der Straße gewesen, würde heute die Regierung wackeln. WETTEN, DASS.
Die Zeit ist (noch) nicht reif. Meine Meinung ist nicht die Mehrheitsmeinung. Das ist für mich traurig. Aber mehr als rumschwurbeln im Internet bleibt mir nicht.
Ein klassischer Klonovsky halt. Es erfüllt den denunziatorischen Zweck und erspart gleichzeitig die Anwaltskosten.
Meine erste Assoziation, gerade im Kontext "Nazi-Vergleich", war eine andere schwarze Schirmmütze, die dem verkniffenen und durchtrainiert-hageren Maas - der Mann ist Triathlet - wohl nicht schlecht stünde: https://www.google.de/search?q=schwarzes...hirmm%C3%BCtzen
Alle Juristen oder nur eine dominante Mehrheit....?
Was ich vermisse, ist, dass ein Mann wie unser derzeitiger Bundes-Justizminister mit seinen Einstellungen und Äußerungen von Juristenseite nicht attackiert wird, seine persönliche Befähigung zu seinem Amt immer noch nicht von seinem Berufsumfeld in Frage gestellt wird. Ich vermisse den Aufschrei all derer, welche in Erinnerung an die jüngere Geschichte aufstehen sollten, all derer, welche in der Lage sind, den Zusammenhang von Demokratie und Rechtsstaat zu werten, und auch all derjenigen, welche in der Sprache der Juristen das Florett als die geeignete Waffe ansehen. Auch bei den Länder-Justizministern scheint das Verhalten des Herrn Maas keine Notwendigkeit zur Kritik hervor zu rufen. was im Übrigen deren persönliche Amtsbefähigung hinreichend offenbart.
Ist es etwa doch so, dass der nie stattgefundene Nachkriegs-Reinigungsprozess bei den Juristen immer noch nachwirkt.
Ist der Staatsgedanke der Juristen darauf beschränkt, Kopf einziehen und durch ? Geht´s gut, habe ich keinen Schaden, geht´s schief, bin ich anschlie0end vorne wieder mit dabei.
Zitat von automat im Beitrag #610Ich lasse mich sehr gerne von den Entwicklungen widerlegen, aber aktuell würde ich es für wahrscheinlicher halten, dass die bürgerliche, demokratische Regierung sich selbst gegen den gewaltfrei protestierenden Teil ihres eigenen Volkes radikalisiert als dass die Deutschen plötzlich massenhaft wirklich radikale Parteien wählen (die AfD zähle ich nicht dazu) und die Politik unter diesem Druck mit ihrer jahrelang betriebenen falschen Politik bricht.
Ich denke auch, daß keine größere Radikalisierung der allgemeinen Bevölkerung zu erwarten ist (das ist, trotz aller postrevolutionären Propaganda, m.E. nie der Fall), sondern daß sie von den derzeitigen parlamentarischen und außerparlamentarischen Aktivisten ausgehen wird. Die Bevölkerung arrangiert sich (abgesehen von wenigen Dissidenten) mit der neuen Vorgabe und versucht, unter den veränderten Rahmenbedingungen weiterhin ein möglichst angenehmes und unauffälliges Leben zu führen. Ein gewisser Anteil von willigen Helfern findet darüber hinaus in den sich neu ergebenden Aufgaben einige Erfüllung und Befriedigung.
"Deutschland steht vor Kämpfen um Wohnraum und Jobs. Flüchtlinge rivalisieren mit jenen, die sich bisher schon als Verlierer sehen. Zudem wird unsere Gesellschaft im Zweifel eine unsolidarische sein."
"Alle wollen nach Deutschland, alle sprechen von Mama Merkel. Seit Monaten strömen Flüchtlinge in Richtung Bundesrepublik, Manchmal 10.000 pro Tag"
"Behörden bereiten sich auf Balkan-Grenzsturm vor"
Und als Solitär dazwischen ein Beitrag des ehemaligen US-Botschafters John Kornblum: "Mach weiter so, Kanzlerin!"
- Genau:
Zitat von Schwer vergiftetes KomplimentNatürlich hat eine gut organisierte Gesellschaft wie die deutsche sofort eine Lösung fürs Dilemma: "Die normative Kaft des Faktischen". Schwer in andere Sprachen zu übersetzen, aber der Sinn ist klar. Am Ende gewinnt immer die Logik, die von der Realität geboren wure. Dieses Gesetz besiegelte das Schicksal der Sowjetunion. Es wird auch Europa führen, wohin es gehen muss. Wir sind mit Ihnen, Angela. Machen Sie weiter so!
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von Frank2000 im Beitrag #535Ich darf mal aus dem heutigen Lagebericht zitieren: Zur Zeit kommen 13.900 Menschen täglich über die östereichisch-deutsche Grenze.
ZEIT-Ticker, 8.11., 16 Uhr 34:
Zitat Berlin (AFP) Für die Beförderung von Flüchtlingen in Deutschland werden einem Medienbericht zufolge derzeit täglich 13 Sonderzüge und etwa 190 Busse eingesetzt. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Angaben des Bundesverkehrsministeriums. "Die Kapazitäten sind kontinuierlich erhöht worden", zitierten die Zeitungen einen Ministeriumssprecher.
Wolfgang Hübner von der Fraktion "Bürger für Frankfurt", Ffm., 8.11. Fast-Vollzitat: Dieser Text hat es verdient, so weit wie nur möglich verbreitet zu werden.
Zitat Es gehört zu den demokratischen Pflichten, als Angehöriger einer politischen Minderheit die Herrschaft auf Zeit einer politischen Mehrheit zu respektieren, auch wenn das manchmal schwer zu ertragen ist. Ich weiß, wovon ich rede, denn ich bis seit vielen Jahren Mitglied des Frankfurter Stadtparlaments und in all diesen Jahren immer in der Opposition. ... Was ich aber weder klaglos noch überhaupt nur einen Tag länger akzeptieren und respektieren kann, das ist diese unfassbar unfähige, verlogene und feige Bundesregierung samt sämtlichen Bundestagsfraktionen im Bundestag in Berlin. Ich kann es deshalb nicht, weil diese selbsternannte politische „Elite“ unser Land spaltet, ihm unabsehbaren Schaden zufügt, den National- und Sozialstaat ruiniert, die Grenzen nicht mehr schützen will und mit humanitären Phrasen Millionen Menschen anlockt, die schon bald hundertausendfache Enttäuschungen ihrer verständlichen, aber völlig realitätsfernen Hoffnungen erleben werden.
Den politisch Verantwortlichen ebenso wie allen, die das in politischen Ämtern und Positionen hinnehmen, kündige ich hiermit fristlos! ... Ihr Versager und Feiglinge in Berlin, versucht ja nicht, mich und die immer mehr, die so denken wie ich, in die „rassistische“ Ecke zu stellen, uns als fremdenfeindlich oder „rechtspopulistisch“ zu diffamieren. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin habt jedes Recht dazu verwirkt, mit solch undemokratischen Hetzereien von eurer Verantwortung davon abzulenken, dass ihr Recht und Gesetz nicht mehr durchsetzt und selbst nicht mehr achtet. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin wollt einem Volk von 80 Millionen weismachen, die eigenen Grenzen nicht mehr schützen zu können? Seid ihr noch bei Sinnen?
Jeder Staat hat nicht nur das Recht, sondern auch die verdammte Pflicht, seine Grenzen zu schützen – mit allen gebotenen und notwendigen Mitteln. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin habt geglaubt und gehofft, das würden andere Staaten für euch tun. Und ihr tut es immer noch und zu jedem Preis, selbst mit demütigenden Bittstellerreisen nach Ankara und anderswohin. Habt ihr eigentlich auch noch den kleinsten Rest von Selbstachtung verloren? Ihr Versager und Feiglinge in Berlin palavert von „Transitzonen“ und „Registrierungszentren“, um die Millionen besorgten Deutschen zum Narren, aber bei der Stange zu halten. Glaubt ihr wirklich, auf Dauer mit solch billigen Publikumstäuschungen euren politischen Bankrott verbergen zu können?
Ihr Versager und Feiglinge in Berlin missbraucht in schamloser Weise den guten Willen, das menschliche Mitleid und die tatkräftige Hilfe von vielen tausenden Frauen und Männern in Deutschland, die noch immer, aber oft auch immer weniger davon überzeugt sind, ihren ganz persönlichen Beitrag zu der „Willkommenskultur“ leisten zu sollen, die ihr diesem Staat mit eurer moralischen, rechtlichen und politischen Konfusion aufgezwungen habt.
Ihr Versager und Feiglinge in Berlin verbreitet mit Hilfe willfähriger Medien den propagandistischen Unsinn, die sich auftuenden Defizite auf dem Arbeitsmarkt und der demographischen Entwicklung ließen sich mit der weltweit dümmsten, kurzsichtigsten und chaotischsten Einwanderungspolitik mindern oder gar beheben. Das ist nicht nur eine faustdicke Lüge zur Irreführung der alternden, aber noch nicht senilen Deutschen. Es ist auch ein Verbrechen an den Massen, die über die Grenze geflutet sind und weiter fluten, weil den allermeisten davon schwerste Desillusionierungen in den nächsten Monaten und Jahren bevorstehen werden. Unter euren humanitären Mäntelchen seid ihr Versager und Feiglinge in Berlin verantwortungslose Egoisten, denen die Zukunft des eigenen Volkes ebenso gleichgültig ist wie die Zukunft der ins Land geströmten fremden Menschen.
Denn wo sollen diese Menschen wohnen, wo jetzt schon die deutschen Metropolen einen dramatischen Mangel an bezahlbaren Wohnraum für Normal- und Geringverdiener haben? Wo sollen diese Menschen in einer hochentwickelten, hochqualifizierten Volkswirtschaft mit Mindestlohn selbst im einfachsten Dienstleistungsbereich denn arbeiten? Wie sollen diese Menschen Sozialbeiträge nicht nur in Anspruch nehmen, sondern auch selbst beitragen? Wollt ihr Versager und Feiglinge in Berlin wirklich das Sozial- und Bildungsniveau ebenso kurzsichtig wie zukunftsfeindlich noch weiter runterfahren als ohnehin schon? Wollt ihr Versager und Feiglinge in Berlin so zynisch wie kaltblütig die schwachen und ärmeren einheimischen Deutschen ohne oder mit Migrationsgeschichte gegen die Asylsuchenden aus aller Welt ausspielen?
Sagt nicht, dass ihr das nicht beabsichtigt oder wollt: In der Politik zählen allein die Fakten, nicht die wie auch immer gearteten Absichten. Spätestens bei der nächsten Wirtschaftskrise, und die kommt im Schuldenkapitalismus ganz sicher, wird Deutschland erst zum sozialen, dann auch zum gesellschaftlichen Schlachtfeld - und das in der blutigsten Bedeutung dieses schrecklichen Wortes. ... Ihr Merkel, Gauck, Gabriel, Seehofer und anderen habt nicht nur die politische Kontrolle fahrlässig wegen vermeintlicher parteipolitischer Vorteile oder Rücksichtsnahmen verloren und verspielt. Ihr seid nicht nur längst das Gespött von allen in Europa und der Welt, die noch ihre politischen Realitätssinne beieinander haben. Ihr seid auch und vor allem diejenigen, die das großartige, mit ungeheurem Fleiß und Verzicht erarbeitete Erbe unserer Väter und Mütter wegen eines flüchtigen historischen Moments der hypermoralischen Selbstbefriedigung und im Wahn eines zutiefst unpolitischen Illusionismus verschwenden und verlieren. Mit euch Versagern und Feiglingen muss ich zwar weiter in diesem Land leben. Aber mit euch will ich nichts mehr gemein haben!
Zitat von Frank2000 im Beitrag #535Ich darf mal aus dem heutigen Lagebericht zitieren: Zur Zeit kommen 13.900 Menschen täglich über die östereichisch-deutsche Grenze.
Über das Asylrecht haben wir hier auch schon diskutiert. Deshalb meine ich, dass mein folgender Hinweis hier ganz gut plaziert ist.
Beim stöbern in Zettels "Bergwerk" bin ich zum Thema Asylrecht - Grundgesetz auf diesen Schatz gestoßen:
Zitat Wann endlich wird die Asylgarantie aus dem Grundgesetz gestrichen, in dem sie nichts zu suchen hat? Wann endlich handhaben wir es wie alle anderen Staaten der Welt - ein Land kann sich aus freien Stücken entscheiden, jemandem Asyl zu gewähren; und ein freiheitliches Land sollte das großzügig tun. Aber es ist absurd, daß es seiner Souveränität selbst die Fessel anlegt, es kraft Verfassung tun zu müssen, sobald der Betreffende politische Verfolgung glaubhaft machen kann. Es ist ein rechtliches Unikum, daß damit das Asyl, das überall auf der Welt lediglich gewährt wird, in Deutschland qua Rechtsanspruch erstritten werden kann.
Das hat Zettel am 6.1.2008(!) geschrieben.(Absatz über dem 2.Teilungsstrich) Es ist jetzt aktueller den je. Deshalb hielt ich es für angebracht darauf hinzuweisen. Wenn der politische Wille da wäre, könnte unsere Regierung das Flüchtlingsproblem auch dadurch bekämpfe, ohne sein Ansehen in der Weltöffentlichkeit zu beschädigen. Wir würden uns nur an die Gepflogenheiten anderer Länder anlehnen. Der Vorteil: der Gerichtsweg wäre ausgeschlossen. Die Abschiebung könnte zügiger erfolgen. Auch beim sogenannten Flughafenverfahren.
Zitat Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Vorweg, verehrter HR: Ich bin jedweder Verschwörungstheorie gegenüber skeptisch. Mir ist auf jeden Fall nicht bewußt, daß ich irgendeiner folgen würde. Ich muß allerdings gestehen, daß ich angesichts des Handelns/Nicht-Handels von Regierung und Parlament lange gebraucht habe, bis ich den Gedanken zulassen konnte, hier könnte Dummheit im Spiel sein! Das ändert sich bei mir gerade ...
Zitat Never attribute to malice what can adequately be explained by stupidity… but don’t rule out malice.
Wenn ich also zunehmend den ersten Teil von Hanlon's (Heinleins?) Razor beherzige, halte ich doch auch den Zusatz für wichtig!
Im Hinblick auf Ihre Frage bedeutet das für mich nicht, daß die aktuelle Flüchtlingssituation so "beschlossen" worden ist. Ich bin aber angesichts der Ukraine-Geschichte bezüglich des Handelns unserer Freunde in Übersee incl. NATO sehr skeptisch geworden. Ich bin auch sicher, daß man da nicht durch pure Dummheit zufällig hineingestolpert ist. Man kann das wohl auch nur schwer im Detail planen, aber man kann mittelfristig an Konstellationen mitarbeiten, die dann - nur mal als Beispiel - so aussehen:
Angewendet auf die "Flüchtlingsfrage" fragt die WELT am SONNTAG heute in ihrem Leitartikel: "Warum waren wir nicht vorbereitet?" Und wenn es weiter heißt: "Berlin war lange gewarnt", dann stellt sich mir auf jeden Fall die Frage, was dabei (außer Dummheit) wohl im Spiel gewesen ist. Ohne eine Behauptung damit zu verbinden: Griechenland (Lesbos) und Italien (Lampedusa) z.B hätten wohl Gründe, auf die deutsche Aroganz einmal eine passende Antwort zu geben (wobei ich schon sehe, daß man dort durchaus auch berücksichtigen könnte, daß ein desorganisiertes und überfordertes Deutschland im Zusammenhang mit dem Euro-Problem für diese Länder nicht wünschenswert sein kann). Kurz: Ich kenne keine Zusammenhänge, die hier eine Rolle spielen könnten und behaupte daher auch keine. Möglich erscheint mir einiges, und ich befeuere wohl auch keinen Anti-Amerikanismus, wenn ich der konkreten US-Politik nicht viel Gutes zutraue, und da bewirbt sich z.B. eine Kandidatin um das Präsidentenamt, zu der den US-Bürgern als erster Begriff "Lügnerin" einfällt und die - freundlich formuliert - als Außenministerin ziemlich übel agiert hat.
P.S. Ich sollte hier möglichst auch weiterhin nicht schreiben. Ich war wieder zwei Tage "raus" und springe dann zu Voten zurück, während andere "am Ball" geblieben sind. Für die verehrten Werwohlf und otto: Stundelanges Busfahren und ein Spaziergang am Sonnabend in Berlin haben mir u.a. zu neuen Eindrücken mit "Hassfratzen" verholfen. Leider hat die Behinderung der Ausübung meiner persönlichen Meinungsfreiheit dazu geführt, daß ich weder die einführenden Reden noch die schöne Musik (Brandenburgische Konzerte?) hören konnte. Sonst war's schön und sinnvoll - und 5.000 werden uns überall zugebilligt Das dürfen künftig noch nehr werden.
Zitat von automat im Beitrag #605Ich habe mich auch schon bei einem ähnlichen Gedanken erwischt. Wenn Honecker kurz vor Ende seines Regimes einer Agentin den langfristigen Auftrag gegeben hätte, die inneren Widerstände des westlichen Feindes Stück für Stück zu brechen und diesem dann in einem finalen Schlussakt den Todesstoß zu versetzen, dann wäre diese Agentin wohl eins zu eins so vorgegangen wie La Merkel. Eine Verschwörungstheorie, die natürlich viele wichtige Aspekte außer Acht lässt und schlussendlich nur wenig erklärt.
Einige hatten diesen Gedanken offenbar schon deutlich eher. Und das passende Buch von Vera Lengsfeld wurde in der WELT besprochen. Nota bene: man muss nicht immer Recht haben, um richtig zu liegen
------ "Kurz, womit konnte die Disharmonie einer so schwachen, unruhigen, sich selbst widersprechenden Regierung als mit Barbarei und dem Tode aller vernünftigen, nützlichen Literatur endigen? Hier war kein Griechenland, kein Rom mehr; Europa war ein dunkles Getümmel ziehender Barbaren." (J.G.v.H.)
Zitat Und die Justiz hört die Botschaft. Das Amtsgericht Passau begründete am vorigen Donnerstag sein mildes Urteil, zwei Jahre auf Bewährung, gegen einen serbischen Schleuser so: "Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt." Und weiter: "Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen." Der Angeklagte habe Glück, dass seine Verhandlung nicht vor zwei Monaten stattfand. "Eine unbedingte Haftstrafe von zwei Jahren wäre hier wahrscheinlich gewesen."
Zitat Und die Justiz hört die Botschaft. Das Amtsgericht Passau begründete am vorigen Donnerstag sein mildes Urteil, zwei Jahre auf Bewährung, gegen einen serbischen Schleuser so: "Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt." Und weiter: "Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen." Der Angeklagte habe Glück, dass seine Verhandlung nicht vor zwei Monaten stattfand. "Eine unbedingte Haftstrafe von zwei Jahren wäre hier wahrscheinlich gewesen."
Das hatte ich gestern auch gelesen, lieber automat. Eigentlich möchte ich solche Überlegungen immer weit von mir weisen. Aber wo das Gericht solches derart kühn in den Raum stellt, frage ich mich schon, wo genau man den Unterschied zwischen einer Beseitigung und einem Aussetzen unserer Rechtsordnung sehen kann? Wird diese dann demnächst von der Regierung auch wieder feierlich eingesetzt?
------ "Kurz, womit konnte die Disharmonie einer so schwachen, unruhigen, sich selbst widersprechenden Regierung als mit Barbarei und dem Tode aller vernünftigen, nützlichen Literatur endigen? Hier war kein Griechenland, kein Rom mehr; Europa war ein dunkles Getümmel ziehender Barbaren." (J.G.v.H.)
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