Zitat von nachdenken_schmerzt_nicht im Beitrag #574Unser parlamentarisches System scheint darauf ausgelegt zu sein, dass nur diejenigen die etwas "nicht wollen" es trotzdem umsetzen können, wenn es eben notwendig wird. Das klingt erst einmal wie ein genialer politischer Sicherungsmechanismus.
Das Phänomen ist ja schon länger bekannt unter dem Stichwort "Only Nixon could go to China". Aber die Kernfrage ist ja, ob das Umgesetzte dann auch immer wirklich "notwendig" war...
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von uva42 im Beitrag #568Es täte mir leid, sollte ich mit diesem Hinweis nun die berühmten Eulen nach Athen tragen, weil dies an anderer Stelle, ohne daß ich es bemerkt hätte, hier bereits verhandelt worden ist.
Ich bin sehr dafür, die Politik der USA rational und als von Eigeninteresse dominiert zu betrachten. Aber zwischen Neocons und Verschwörungstheoretikern wird der Raum schnell sehr eng. Dass es sich hier bei der neuerlichen Verlinkung des Videos mit der Friedman-Rede um den Versuch handelt, eine VT zu befeuern, ist z.B. offensichtlich, spätestens nach dem erbärmlichen Versuch der einnordenden "Anmoderation", die Äußerungen des sehr mitteilungsbedürftigen Herrn Friedman als unbeabsichtigten "Leak" verkaufen zu wollen. Als jemand, der sehr große Sympathien für Polen und die mitteleuropäischen Länder überhaupt hat, wird mir bei Ausdrücken wie "deutsch-russisches Bündnis" übrigens verlässlich schlecht. Aber ich höre ja schon auf, ist eh alles OT hier...
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #576ob das Umgesetzte dann auch immer wirklich "notwendig" war...
Das wird dadurch ganz sicher nicht gewährleistet. Das ist mir auch schon aufgefallen, dass ich da mehr als lausig formuliert habe. Es ist nur sichergestellt, dass es auch für die eigentlichen Gegner der Entscheidung genügend Anreize geben muß sie umzusetzen, damit sie auch umgesetzt wird.
Diese Anreize können natürlich trotzdem beliebig unsinnig ein. Siehe Energiewende.
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von uva42 im Beitrag #570Zur AfD würde ich gern anmerken, daß sie "nach Essen" und dem folgenden Mitgliederschwund dabei ist, die alten Zahlen wieder zu erreichen. Die große Menge der Mitglieder sind aber immer noch dieselben wie zuvor! Sollen das nun alles "Rechte" gewesen sein?
Die aktiven darunter mehrheitlich ja. Die neuen Mitglieder dürften sogar weit überwiegend rechts orientiert sein.
Zitat von uva42 im Beitrag #570Ich denke gar nicht daran, mich mit der Vokabel "rechts" diffamieren zu lassen!
Man sollte sich vielleicht nicht jeden Schuh anziehen, den Linke einem hinstellen. Ich gebrauche den Begriff "rechts" jedenfalls nicht in diffamierender Absicht, sondern zur Verdeutlichung unterschiedlicher politischer Ansichten.
Zitat von uva42 im Beitrag #570Wenn ich "rechts" bin, dann ist der, der es mir vorwirft ein Faschist, was man an seinem Reden und Handeln erkennen kann!
Ob "Bäh, selber!" jetzt ein so überzeugendes Gegenargument ist, muss jeder für sich selbst entscheiden...
Zitat von uva42 im Beitrag #570Ob man nun den Stil von Herrn Höcke mag oder einen anderen, finde ich ziemlich nachrangig. "Lupenreine Demokraten" sind sie alle, und wie soll man das nennen, wenn ihnen wider besseres Wissen Extremismus oder sonst etwas vorgeworfen wird? Soetwas wie eine kontroverse Debatte kommt in der Gedankenwelt vieler schon gar nicht mehr vor!
Letzteres ist wohl richtig und wird hier ja auch allgemein bedauert. Natürlich ist es nicht der Stil Höckes allein (aber es ist auch nicht so, dass der keine Rolle spielte), sondern vor allem seine politische Zielrichtung, die aus meiner Sicht zu kritisieren ist, aber das heißt eben nicht, dass ich nicht offensiv dafür eintrete, dass der Mann überall seine Meinung sagen dürfen muss. Der übliche Spruch "dem darf man keine Plattform bieten" ist aus meiner Sicht undemokratisch und anti-freiheitlich. Extremismus ist immer auch eine Frage des Standpunkts, aber ein nicht unwichtiges Kriterium ist dann schon, ob z.B. ein Redner sich mit seinen Äußerungen noch auf dem Boden des Grundgesetzes und der Menschenrechte befindet oder nicht.
Und wie gesagt: Ob man in einer Partei Mitglied ist, in der zu Parteitagen von der Führung krakeelnde Hassfratzen zusammengetrommelt werden, ist auch eine individuelle Entscheidung.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Wenn das zuträfe, ist dies die unüberbietbare Kehrtwende. Langweilig wird's jedenfalls nicht!
Das Asylrecht im GG war gewiß als Freiheitsrecht konzipiert - der nachweislich politisch Verfolgte bekommt ein Aufenthaltsrecht in D und die deutsche Diplomatie und Rechtsprechung stellt sich schützend vor ihn, praktisch gesehen wird er also nicht ausgeliefert. Ein Anspruchsrecht auf Alimentation ist damit originär nicht verbunden, sondern ergibt sich allenfalls nachfolgend aus den allgemeinen Wohltaten des Staates. An diesem Asylrecht ist im Grunde überhaupt nichts verkehrt oder abschaffenswürdig. Verkehrt und abschaffenswürdig ist die Ad-hoc-Feststellung, dieses Recht sei nun pauschal und z.T. ohne Einzelfallprüfung auf alle aus Unruheregionen Anreisenden anzuwenden. Um diese Verirrung zu beseitigen, brauchte es aber keine Abschaffung des Asylrechts und keine GG-Änderung, sondern nur 1 Funken Vernunft im Kanzleramt.
Zitat von Fluminist im Beitrag #581http://www.tagesspiegel.de/politik/grundrecht-auf-asyl-wir-schaffen-das-ab/12554606.html
Wenn das zuträfe, ist dies die unüberbietbare Kehrtwende. Langweilig wird's jedenfalls nicht!
Plapperlieschens Viertelstündchen. Nebelkerze. Laberkäse. Dasselbe Hauptgericht wie alle Tage: Rharbarberrhabarberrhabarber.
Zitat von loc.cit.Ist keine Auskunft auch eine Auskunft? Einiges spricht dafür. Denn wäre ein Beschneiden des Asylartikels der Verfassung unter allen Umständen ausgeschlossen, müssten dazu in der aktuellen Situation keine Wege geprüft werden. Dann wiederum hätte das Ministerium klar sagen können, dass es über keine neuen Gutachten aus seinen Fachreferaten zu der Frage verfügt. Insoweit scheint eher nahezuliegen, dass im Ministerium gegenwärtig auch politisch hochsensible Optionen geprüft werden. Nur darf dies niemand wissen. Zumindest noch nicht.
Auch von de Maizière hieß es kürzlich, er lehne es ab, das Asylgrundrecht anzutasten. So zumindest wurde seine Aussage „das Asylrecht kennt keine Obergrenze“ gedeutet. Zweifelhaft ist nur, ob der Minister damit wirklich sein Festhalten am Grundrecht beglaubigen wollte. Ein Asylrecht ohne Obergrenze ließe sich auch per Gesetz regeln, ohne in der Verfassung verankert zu werden. Entgegen dem vermittelten Eindruck, die Kanzlerin wolle das Asylgrundrecht „nicht antasten“, blieb sie auch im Gespräch mit dem Deutschlandfunk im Ungefähren. Ihren Satz, sie wolle „an dieser Gesetzgebung“ nichts ändern, bezog Merkel auf den asylgleichen Status für Bürgerkriegsflüchtlinge. Dieser ließe sich ebenfalls erhalten, wenn das Grundrecht als solches geändert oder gestrichen würde.
Sobald auf den Grundsatz des römischen Rechts rekurriert wird, daß Gesetze, die nicht vollstreckt werden können oder den Untergang der rechtstiftenden Korporation nach sich ziehen, nicht verfügt werden dürfen, können wir uns hinsetzen & Tee trinken. Alles andere unbesehen runde Ablage.
PS.: Michael Klonovsky, heute.
Zitat Fortgesetzt mittelspäter 6. November 2015
Gelegentlich berichten mir Lehrer, dass sie von muslimischen Schülern immer häufiger Sätze zu hören bekommen wie "In zwanzig Jahren sind wir sowieso die Mehrheit", "Bald gehört uns das alles hier" etc. pp. Ich gebe jedesmal die Empfehlung, mit der Frage "Und dann?" zu antworten. Auch Personen, deren Intellingenzquotient eine Standardabweichung unter dem Mittelwert liegt, sind zu minderkomplexen Kausalschlüssen in der Lage. Hören wir etwa diesen sympathischen jungen Mann, er sagt folgendes: "Der Islam wird in Deutschland kommen, ob du willst oder nicht. Deine Tochter wird Kopftuch tragen! Dein Sohn wird Bart tragen! Deine Tocher wird einen Bärtigen heiraten. Wir vermehren uns immer mehr. Ihr Deutschen kriegt ja keine Kinder. Ihr kriegt, wenn es hoch kommt, zwei Kinder. wir machen sieben acht. Dann nehmen wir uns auch noch mal vier Frauen, dann haben wir 22 Kinder. Kollege, das ist nicht unsere Schuld, das ist eure Schuld. (...) Der allmächtige Gott macht das so, dass wir Muslime euch erobern in Deutschland, nicht mit Krieg, sondern mit Geburtenraten, erstens, und zweitens, wir heiraten eure Töchter. Und deine Tochter wird Kopftuch tragen!"
Auch hier endet das Video leider ohne ein "Und dann?" Also fragen wir und geben gleich die Antwort: Erstens, Kollege, ergibt viermal acht nicht 22, aber vielleicht bist du ja speziell begabt und hast die sieben bzw. acht Kinder spontan gehälftelt auf die vier Frauen verteilt, zwei haben also noch etwas mehr Glück im ohnehinnigen, aber so, wie du klingst, kannst du höchstens eine ernähren, und der Prophet sagt bekanntlich, ihr dürft nur so viele ehelichen, wie ihr zu versorgen imstande seid. Und Hartz IV gibt es nicht mehr, wenn alle Jungen Bärte und alle Mädchen Kopftuch tragen, denn wer soll es erwirtschaften? Wer wird euch die tollen Autos bauen, von denen ihr träumt, wer die immer neuen Smartphones entwickeln, auf die ihr scharf seid, wer mit wem die Pornos drehen, die ihr euch so gerne reinzieht? Ihr seid nicht annähernd imstande, die momentan auf diesem Planeten arbeitende Technik auch nur am Laufen zu halten. Könnt ihr Öl fördern? Flugzeuge bauen? Hochhäuser? Ihr werdet den übriggebliebenen Westlern (und verwestlichten Muslimen) Puder in den A... blasen müssen, damit sie für euch denken und konstruieren, oder ihr werdet, wenn die Deutschen weggekindert sind, hier leben wie eure Glaubensbrüder in Nordafrika, und dann ist Ausgestorbensein durchaus die passabelste Lösung.
Zitat von Fluminist im Beitrag #581Verkehrt und abschaffenswürdig ist die Ad-hoc-Feststellung, dieses Recht sei nun pauschal und z.T. ohne Einzelfallprüfung auf alle aus Unruheregionen Anreisenden anzuwenden. Um diese Verirrung zu beseitigen, brauchte es aber keine Abschaffung des Asylrechts und keine GG-Änderung, sondern nur 1 Funken Vernunft im Kanzleramt.
Vielleicht war ja der jüngste Flüchtlingsgipfel wider Erwarten doch eine allmähliche Rückkehr zur Vernunft. Man hatte dort ja besonders aus Unionssicht so abstrus wenig erreicht und noch nicht mal auf dem Papier etwas Substanzielles zu vermelden, dass man fast schon geneigt war zu glauben, dass da noch was kommen könnte. Wenn das tatsächlich der Plan gewesen sein sollte, dann hat die Union zumindest mal die SPD geschickt über den Tisch gezogen. Eine Trendwende oder nur wieder eine neue Nebelkerze?
Zitat von Deutschlandradio"Andere Staaten geben in solchen Lagen auch nur eine Sicherheit für einen Aufenthalt für eine begrenzte Zeit", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dem Deutschlandfunk. "Und das werden wir in Zukunft mit den Syrern auch tun, in dem wir ihnen sagen: Ihr bekommt Schutz, aber den sogenannten subsidären Schutz, also zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug."
------ "Kurz, womit konnte die Disharmonie einer so schwachen, unruhigen, sich selbst widersprechenden Regierung als mit Barbarei und dem Tode aller vernünftigen, nützlichen Literatur endigen? Hier war kein Griechenland, kein Rom mehr; Europa war ein dunkles Getümmel ziehender Barbaren." (J.G.v.H.)
Zitat von Deutschlandradioalso zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug."
3. kommen die Familien dann eben auf eigene Faust, per pedes oder mit der zu installierendem Air Refugee; ohne eisernen Vorhang wird das nichts. Das Gleiche gilt für "160.000 unzuverteilende Flutlinge", das binnen 2 Jahren, bei einer tatsächlichen Distributionsrate von ~50 in 3 Wochen. Die setzen sich id nächsten Zug Walachei-Germoney; ohne Inner-EU-Mauern wird auch das nichts; ebenso beim Ausbleiben sofortiger & hart schmerzender Konsequenzen bei Bockigkeiten, Selbstverteilung, Registrationsrenitenz. Einspieler: "...häßliche Szenen..." 1. sind weder auf dem Balkan, Pakistan & einem Großteil Schwarzafrikas irgendwelche Gründe auch nur für die zeitweise Gewährung eines Bleiberechts auszumachen; die in Syrien dagegen können noch 25 Jahre in Kraft sein; solange wird es keinem Syrer aus Marokko einfallen, wo er nun "wirklich" herkommt. Mit dem Gebot, das in alle Welt ergangen ist, auf das sich jeder nach DE begebe, um sich schätzen zu lassen, ist die Wertschätzung gemeint, nicht die Kopfzählung. 2. wird im Fall des Aufrollens des IS das alleinige Verdienst beim Zaren in Moskau liegen, mit unbegrenzt gebotener Devotheit von Seiten Bonns oder Dresdens*; und mit Assad als Autokrator syriae, der mit Sicherheit seinen Feinden vergeben wird, anstatt sie en gros ins Kalifat Almanya zu expedieren.
* Berlin hat nach 1914/18, 1933/45, 1949/89 & 2015/17 keine weitere Probezeit in Aussicht & wird Reservat für die letzten BRDekadenzler; mit Mauer drumrum, schon wg. Nostalgie, & einem Schild: "Füttern verboten". John Carpenter dreht dort 2025 "Die Klapperschlange III" als Dokudrama. Trailer des 1. Teils von 1981: "Die ehemals freie Stadt New York wird das einzige ausbruchsichere Gefängnis des Landes. Umgeben wird dieses Gefängnis von einer 20 Meter hohen Mauer, welche entlang der Küste von New Jersey, über den Harlem River, bis zur Küste von Brooklyn führt. Sie umgibt ganz Manhattan Island. Alle Brücken und Wasserstraßen sind vermint. Die Polizei der Vereinigten Staaten ist wie eine Armee um die Insel herum stationiert. Innerhalb des Gefängnisses gibt es keine Wächter, sondern nur Gefangene und eine Welt, die sie selbst geschaffen haben. Die Regeln sind einfach. Wer erst mal drin ist, kommt nicht wieder raus."
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von Florian im Beitrag #541Ich gebe zu: das ist jetzt eine sehr grobe Analyse. Aber: Es lässt sich daraus halt überhaupt nicht ableiten, dass es in der Bevölkerung eine gravierende Unzufriedenheit mit der Regierung gäbe. Und speziell auch nicht, dass es besonders viele enttäuschte Konservative gäbe.
Ich persönlich (und wahrscheinlich viele hier im Forum) sehen das sicher anders. Aber man muss halt schon auch zur Kenntnis nehmen, dass es nicht gerade eine revolutionäre Stimmung im Lande gibt, die die Regierung hinwegfegen möchte.
Um das Bild noch abzurunden: Viel wichtiger als irgendwelche Meinungsumfragen sind für Merkels Machterhalt echte Wahlergebnisse. Konkret gibt es im kommenden Frühjahr 3 Landtagswahlen: Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg
In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg gibt es keine aktuellen Umfragen, bei der das Flüchtlings-Thema schon voll eingepreist wäre. Aber für Rheinland-Pfalz hat die Forschungsgruppe Wahlen heute eine Umfrage veröffentlicht. Ergebnis: CDU: 41% (+6% zur letzten Landtagswahl) SPD: 30% (-6%) Grüne: 8% (-7% !!) FDP: 4% (+-0%) Linke: 5% (+2%) AfD: 6% (neu)
Je nachdem, wer es von den kleinen über die 5%-Hürde schafft, könnte die CDU evtl. sogar eine absolute Mehrheit schaffen. Auch falls nicht: Wenn das Wahlergebnis auch nur halbwegs in die Richtung dieser Umfrage geht, stellt die CDU den nächsten Ministerpräsidenten, weil es gegen sie keine Landtagsmehrheit geben wird und sie stärkste Partei ist. Das wäre übrigens dann der erste CDU-MP in Rheinland-Pfalz seit 1987!
Für Baden-Württemberg ist die neueste Umfrage von INSA am 9.10. veröffentlicht worden. Wahrscheinlich ist da das Flüchtlings-Thema noch nicht voll enthalten. Aber zumindest die bisherigen Umfragen zeigen eigentlich ein ähnliches Bild wie in Rheinland-Pfalz: Die Union hat realistische Chancen, sich den MP-Posten zurück zu holen.
Sollte es tatsächlich so kommen wie diese Umfragen andeutet, dann würden diese zwei Wahlsiege in wichtigen Flächenstaaten (incl. im Kohl-Stammland Rheinland-Pfalz) Merkels Position in der Union auf jeden Fall festigen. Wie gesagt: Auf eine Wähler-Rebellion gegen Merkel sollte man eher nicht hoffen.
Zitat von Florian im Beitrag #585 Sollte es tatsächlich so kommen wie diese Umfragen andeutet, dann würden diese zwei Wahlsiege in wichtigen Flächenstaaten (incl. im Kohl-Stammland Rheinland-Pfalz) Merkels Position in der Union auf jeden Fall festigen. Wie gesagt: Auf eine Wähler-Rebellion gegen Merkel sollte man eher nicht hoffen.
Einen Wahlerfolg von Klöckner in RP als Unterstützung für Merkels Politik zu werten, wäre falsch. Klöckner hat ein paar recht deutliche Ansagen hinsichtlich Integration/Islam gemacht. Die Wähler in den Bundesländern stecken nunmal in dem hier vielfach beschriebenen Dilemma, daß eine Opposition zu Merkel nur aus der CDU selbst zu erwarten ist.
Zitat von Florian im Beitrag #585Sollte es tatsächlich so kommen wie diese Umfragen andeutet, dann würden diese zwei Wahlsiege in wichtigen Flächenstaaten (incl. im Kohl-Stammland Rheinland-Pfalz) Merkels Position in der Union auf jeden Fall festigen. Wie gesagt: Auf eine Wähler-Rebellion gegen Merkel sollte man eher nicht hoffen.
Hilfe, lieber Florian, ich krieg ne Depression. Und wer ist schuld? Sie! (Sie wissen doch: der Bote wird geköpft.)
Da fällt mir nur noch der Spruch mit den Kälbern ein.
Trotzdem: das Prinzip Hoffnung hält mich aufrecht. Bis zum Wahltag gegen 21:00.
Zitat von HR im Beitrag #586 Einen Wahlerfolg von Klöckner in RP als Unterstützung für Merkels Politik zu werten, wäre falsch.
Das mögen Sie so sehen. Und Ihre Argumentation klingt auch sehr plausibel.
Aber das ändert nichts an meinem Befund: Vom Wähler wird die CDU (aus welchen Gründen auch immer) bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich eher nicht groß abgestraft. Mit hoher Wahrscheinlichkeit feiert die CDU in Rheinland-Pfalz sogar den größten Triumph seit 29 Jahren!
Und irgendwelche parteiinternen Rebellen werden nach diesen Wahlergebnissen halt schwerlich Argumente gegen Merkel finden.
Und irgendwelche parteiinternen Rebellen werden nach diesen Wahlergebnissen halt schwerlich Argumente gegen Merkel finden.
Klöckner wäre gestärkt, Argumente gegen Merkel zu bringen, die ihr die Basis und die Wirklichkeit im Lande liefern. Der Druck auf Merkel wird weiter steigen.Wer könnte den besser auf sie ausüben, als erfolgreiche Ministerpräsidenten aus ihrer eigenen Partei?
Zitat In der Tat: Russland heute (2) und die folgende Diskussion.
Dacht ich's mir doch, das mit den Eulen! Also wirklich: Sorry! (Und auf Nolas intensive Ausführung komme ich zurück.)
Zitat Als jemand, der sehr große Sympathien für Polen und die mitteleuropäischen Länder überhaupt hat, wird mir bei Ausdrücken wie "deutsch-russisches Bündnis" übrigens verlässlich schlecht.
Da (!) haben wir etwas gemeinsam, verehrter Werwohlf, aber nur weil es so sehr nach VT riecht ist ein strategisches Konzept ja noch nicht auszuschließen. Im Gegenteil, die "leaks" durch einen offensichtlichen Intelligence-Profi können in der entsprechenden Situation ja auch Nebelwerferei sein. Aber Schluß damit und abschließendes "sorry"!
Wenn das zuträfe, ist dies die unüberbietbare Kehrtwende. Langweilig wird's jedenfalls nicht!
Das Grundrecht auf Asyl, nota bene: so wie es im Grundgesetz formuliert ist, hat mit den aktuellen Problemen nur sehr wenig zu tun. Wirklich politisch Verfolgten Asyl zu gewähren, meinetwegen auch JEDEM, der über einen sicheren Drittstaat eingereist ist, wäre für Deutschland ein Klacks. Bis Ende Oktober wurden insgesamt 362.153 Asylanträge gestellt und über 205.265 entschieden. Anteil der anerkannten Asylanten nach Art. 16 GG 0,8 % (1.682).
Das Problem ist, dass sehr viele Antragsteller pauschal als Flüchtlinge nach Genfer Konvention anerkannt werden und in diesem Status fast schon die gleichen Rechte genießen wie ein "erfolgreicher" Asylbewerber (bis Ende Oktober wurden Asylanträge durch 100.000 "Syrer" gestellt, 61 % der Anträge wurden bisher entschieden, hierbei wurden 95 % der Antragsteller als "Flüchtlinge" anerkannt).
Hier müsste man ansetzen und zum Beispiel ernsthaft prüfen, inwieweit man bei dieser Personengruppe, die mit dem Grundrecht auf Asyl überhaupt nichts zu tun hat, zu einer Quotenregelung kommen kann. Die USA sind zum Beispiel Vertragsstaat der Genfer Konvention und operieren mit einer solchen jährlichen Quote, die sich im Vergleich mit Deutschland relativ klein (fast hätte ich gesagt vernünftig) ausnimmt (80.000 pro Jahr, wenn ich mich nicht täusche).
Zitat Zitat von uva42 im Beitrag #570Zur AfD würde ich gern anmerken, daß sie "nach Essen" und dem folgenden Mitgliederschwund dabei ist, die alten Zahlen wieder zu erreichen. Die große Menge der Mitglieder sind aber immer noch dieselben wie zuvor! Sollen das nun alles "Rechte" gewesen sein?
Die aktiven darunter mehrheitlich ja. Die neuen Mitglieder dürften sogar weit überwiegend rechts orientiert sein.
Zitat von uva42 im Beitrag #570Ich denke gar nicht daran, mich mit der Vokabel "rechts" diffamieren zu lassen!
Man sollte sich vielleicht nicht jeden Schuh anziehen, den Linke einem hinstellen. Ich gebrauche den Begriff "rechts" jedenfalls nicht in diffamierender Absicht, sondern zur Verdeutlichung unterschiedlicher politischer Ansichten.
Zitat von uva42 im Beitrag #570Wenn ich "rechts" bin, dann ist der, der es mir vorwirft ein Faschist, was man an seinem Reden und Handeln erkennen kann!
Ob "Bäh, selber!" jetzt ein so überzeugendes Gegenargument ist, muss jeder für sich selbst entscheiden...
Nur kurz: Wenn es "rechts" ist, verehrter Werwohlf, wenn man sich Sorgen um "Deutschland" macht und das auch sagt, wenn man der Ansicht ist, daß die Verfassungsorgane sich an Recht und Gesetz zu halten haben, wenn ..., dann sind viele in der AfD "rechts". (Ich könnte das hier umfänglich fortsetzen, verweise aber lieber auf Ralph Giordano,der dieses Argumentationsmuster anläßlich der Hetze gegen Thilo Sarrazin mal vorexerziert hat, http://www.welt.de/debatte/article972236...Debatte.Debatte )
Im übrigen unterstelle ich Ihnen nicht, daß Sie den Begriff in diffamierender Absicht benutzen. Und die Sache mit dem Faschisten ist von mir so gedacht, daß ich dem "linken" Hassfratzen (da habe ich entsprechende Erfahrung) von der "Antifa" gern sagen würde (hoffnungslos, meinen viele), daß er in Wort und Tat genau dem "Rechten" entspricht, den er zu bekämpfen vorgibt.
Zitat Kriterium ist dann schon, ob z.B. ein Redner sich mit seinen Äußerungen noch auf dem Boden des Grundgesetzes und der Menschenrechte befindet oder nicht.
. Selbstverständlich einverstanden! Höcke, die AfD verstoßen dagegen? - Machen Wir's kurz: Wäre es so, hätten die viele Mitglieder weniger.
Eigentlich wäre es schön, wenn in all den Publikationen, in denen im Kern "rechts" (-extremistisch, -populistisch, _ ...) als Vorwurf an die AfD gerichtet wird, ein Verweis auf entsprechende Stellen in den Grundsatzpapieren der Partei erfolgte. Das ist - selbstverständlich - nie der Fall. Natürlich nicht, sonst müßte man ja wahrheitsgemäß berichten oder kommentieren.
Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Zitat von automat im Beitrag #591 Hier müsste man ansetzen und zum Beispiel ernsthaft prüfen, inwieweit man bei dieser Personengruppe, die mit dem Grundrecht auf Asyl überhaupt nichts zu tun hat, zu einer Quotenregelung kommen kann. Die USA sind zum Beispiel Vertragsstaat der Genfer Konvention und operieren mit einer solchen jährlichen Quote, die sich im Vergleich mit Deutschland relativ klein (fast hätte ich gesagt vernünftig) ausnimmt (80.000 pro Jahr, wenn ich mich nicht täusche).
Dazu habe ich eine Veröffentlichung von 10/2013 gefunden. In 2013 war es die Rekordzahl von 70 000 Flüchtlingen. Die höchste Zahl seit 1980. Für 2014 hatte Obama die gleiche Zahl genehmigt. Über solche Zahlen würde sich bei uns niemand aufregen. Ich auch nicht.
Gerade noch neuere Zahlen gefunden. Von 10/2015-9/2016 werden 85 000 und in dem folgenden Haushaltsjahr 100 000 Flüchtlinge sein, die in den USA aufgenommen werden.
Damit uns die Relation bewusst wir: USA fast 320 Mio Einwohner; D=80 Mio.
Bezogen auf die Bevölkerungszahl müssten wir nur 20 bzw. 25 Tsd Flüchtlinge aufnehmen, wenn wir uns an den USA ein Beispiel nehmen würden. Klagt irgend jemand die USA deshalb an? Warum müssen wir derart astronomische Zahlen von Flüchtlingen aufnehmen?
Eine entsprechende klare Ansage unserer Regierung würde vielen Flüchtlingen das Leben retten.
Zitat von HR im Beitrag #593Lieber uva 42, was ist denn nun Sache? Ist diese Flut von "Flüchtlingen" gen Deutschland in Hinterzimmern beschlossen und daraufhin in Bewegung gesetzt worden?
Lieber HR, eine kurze und klare Frage verdient eine ebensolche Antwort : JA
♥lich Nola
---------------------------
Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von automat im Beitrag #591 Hier müsste man ansetzen und zum Beispiel ernsthaft prüfen, inwieweit man bei dieser Personengruppe, die mit dem Grundrecht auf Asyl überhaupt nichts zu tun hat, zu einer Quotenregelung kommen kann. Die USA sind zum Beispiel Vertragsstaat der Genfer Konvention und operieren mit einer solchen jährlichen Quote, die sich im Vergleich mit Deutschland relativ klein (fast hätte ich gesagt vernünftig) ausnimmt (80.000 pro Jahr, wenn ich mich nicht täusche).
Dazu habe ich eine Veröffentlichung von 10/2013 gefunden. In 2013 war es die Rekordzahl von 70 000 Flüchtlingen. Die höchste Zahl seit 1980. Für 2014 hatte Obama die gleiche Zahl genehmigt. Über solche Zahlen würde sich bei uns niemand aufregen. Ich auch nicht.
Wie gesagt: Ich auch nicht. Das wäre in der Tat machbar, auch in Kombination mit den echten Asylanten nach Art. 16 GG. Es gäbe keine traumatisierten Helfer, keine blockierten Turnhallen (aktuell allein in NRW 200), kein Millionenheer mit illusorischen Hoffnungen, die kein Land der Erde jemals erfüllen könnte. Und vor allem, das ist der wichtigste Punkt, würde Recht und Gesetz gelten. Und man würde sich nicht gigantische Sicherheitsrisiken importieren - und das tut man heute, ganz gleich, ob unter den "Flüchtlingen" (heute schon) 10 oder 1000 Anhänger des IS sind (Gerade erst sind hunderte in Deutschland aufgewachsene Muslime in den Djihad aufgebrochen, wie kann man da ernsthaft so tun, als ob hunderttausende junge muslimische Männer, die in diese Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu integrieren sein werden, kein Sicherheitsrisiko darstellen würden?)
In dem englischen Original zu der von Ihnen verlinkten Pressemitteilung heißt es (und man beachte hier bewusst die Reihenfolge in den Maßgaben, die dieses Programm erfüllen musss):
Zitat The 69,930 refugees who found safe haven this year in the United States represent the Obama administration’s commitment to creating a refugee admissions program that meets important security screening standardsas wellas growing humanitarian need.
In der deutschen Debatte fände ohne die CSU eigentlich nur die Befriedigung (und dauernde Vergrößerung) des letzteren Bedarfs statt. Wie kaputt diese Demokratie aktuell wirklich ist, sieht man daran, dass ein hemmungsloser Populist wie Seehofer die "Stimme der Vernunft" spielen kann oder muss und aktuell auch wirklich ist.
Zitat von automat im Beitrag #591 Hier müsste man ansetzen und zum Beispiel ernsthaft prüfen, inwieweit man bei dieser Personengruppe, die mit dem Grundrecht auf Asyl überhaupt nichts zu tun hat, zu einer Quotenregelung kommen kann. Die USA sind zum Beispiel Vertragsstaat der Genfer Konvention und operieren mit einer solchen jährlichen Quote, die sich im Vergleich mit Deutschland relativ klein (fast hätte ich gesagt vernünftig) ausnimmt (80.000 pro Jahr, wenn ich mich nicht täusche).
Dazu habe ich eine Veröffentlichung von 10/2013 gefunden. In 2013 war es die Rekordzahl von 70 000 Flüchtlingen. Die höchste Zahl seit 1980. Für 2014 hatte Obama die gleiche Zahl genehmigt. Über solche Zahlen würde sich bei uns niemand aufregen. Ich auch nicht.
Gerade noch neuere Zahlen gefunden. Von 10/2015-9/2016 werden 85 000 und in dem folgenden Haushaltsjahr 100 000 Flüchtlinge sein, die in den USA aufgenommen werden.
Damit uns die Relation bewusst wir: USA fast 320 Mio Einwohner; D=80 Mio.
Bezogen auf die Bevölkerungszahl müssten wir nur 20 bzw. 25 Tsd Flüchtlinge aufnehmen, wenn wir uns an den USA ein Beispiel nehmen würden. Klagt irgend jemand die USA deshalb an? Warum müssen wir derart astronomische Zahlen von Flüchtlingen aufnehmen?
Eine entsprechende klare Ansage unserer Regierung würde vielen Flüchtlingen das Leben retten.
LG, Paul
Lieber Paul, danke für die Zahlen.
Übrigens die Fläche der USA: 9.857.000 km² - die Fläche von Deutschland: 357.168 km²
--------------
In meinem Umfeld ca. 15.500 Einwohner verteilt auf das Kernstädtchen incl. sieben verteilte Gemeinden (am Rande der Landeshauptstadt Niedersachsen) bestehen alleine zehn Flüchtlingseinrichtungen. Alle in 1-5 Minuten Autofahrt zu erreichen. Und alle Einrichtungen ohne Berücksichtigung des nahen Umfeld wie Schulen, Kindergärten, Altencentren, Schwimmbäder ...
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von automat im Beitrag #596Und man würde sich nicht gigantische Sicherheitsrisiken importieren - und das tut man heute, ganz gleich, ob unter den "Flüchtlingen" (heute schon) 10 oder 1000 Anhänger des IS sind (Gerade erst sind hunderte in Deutschland aufgewachsene Muslime in den Djihad aufgebrochen, wie kann man da ernsthaft so tun, als ob hunderttausende junge muslimische Männer, die in diese Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu integrieren sein werden, kein Sicherheitsrisiko darstellen würden?)
Zitat Es gibt vier Methoden, wie man sich mit dem Thema Pilze beschäftigen kann. A) Man sammelt überhaupt keine Pilze! [...] B) Man sammelt nur die guten Pilze! […] C) Man sammelt alle Pilze, die man findet, bringt sie nach Hause und sortiert dort aus! […] D) Man blendet alle Risiken aus und sammelt jeden Pilz, den man finden kann. Anschließend kocht man daraus ein leckeres Pilzgericht!
Zitat Es gibt vier Methoden, wie man sich mit dem Thema Pilze beschäftigen kann. A) Man sammelt überhaupt keine Pilze! [...] B) Man sammelt nur die guten Pilze! […] C) Man sammelt alle Pilze, die man findet, bringt sie nach Hause und sortiert dort aus! […] D) Man blendet alle Risiken aus und sammelt jeden Pilz, den man finden kann. Anschließend kocht man daraus ein leckeres Pilzgericht!
Political Correctness ist nichts anderes als betreutes Denken.
Zitat von Nola im Beitrag #597 Lieber Paul, danke für die Zahlen.
Übrigens die Fläche der USA: 9.857.000 km² - die Fläche von Deutschland: 357.168 km²
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In meinem Umfeld ca. 15.500 Einwohner verteilt auf das Kernstädtchen incl. sieben verteilte Gemeinden (am Rande der Landeshauptstadt Niedersachsen) bestehen alleine zehn Flüchtlingseinrichtungen. Alle in 1-5 Minuten Autofahrt zu erreichen. Und alle Einrichtungen ohne Berücksichtigung des nahen Umfeld wie Schulen, Kindergärten, Altencentren, Schwimmbäder ...
Liebe Nola, auf den Bezug zur Fläche habe ich bewusst verzichtet. Meine Zahlen haben mir schon gereicht.
Warum fallen mir eigentlich gerade jetzt diese Buchtitel ein? "Ist Deutschland noch zu retten?" "Deutschland schafft sich ab." "Deutschland von Sinnen." Wie war das noch mit den Propheten im AT? Was galten die im eigenen Land? Stattdessen laufen wir dem .... von Hameln nach?
Andere Länder sind da schlauer. Wie ich gelesen habe, hat wohl Schweden auch die "Schotten" dicht gemacht. Andere Länder in EU waren schon vorher so schlau und haben dicht gemacht oder die "Dämme erhöht". Nur in D ist die Regierung immer noch dabei die Flut in die bewohnten Gebiete zu lenken, statt das "Loch im Deich" zu stopfen.
Amerika ist da schlauer. Mag man über Obama denken was man will. In diesem Punkt denkt er an seine Leute.
LG, Paul
PS: Wenn man die Maßstäbe die an Pegida in Dresden angelegt werden, auf mich anwenden würde, dürfte ich mich zu diesem Thema hier nicht äußern. Lebe ich doch auf der "Insel der Seligen". Hier in Französisch Buchholz, gibt es überhaupt keine Flüchtlinge. Mir gegenüber gibt es den sogenannten Russenblock. Diese Deutschrussen sind aber schon seit fast 20 Jahren hier und es gab und gibt keine Probleme. (Na gut, die Straßenbäume zwischen den Parktaschen sind in diesem Bereich weg. Auch nach Neuanpflanzung sind alle wieder eingegangen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt? Gut. Geschenkt. Damit kann ich leben.)
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