Mit dem Terroranschlag kann die AfD nächste Woche wohl mit zusätzlichen 5%-Punkten rechnen. Gut für Deutschland wären aber Prozentgewinne (im Vgl zu derzeitigen Umfragewerten) im zweistelligen Bereich. Ansonsten sähe es düster aus; der Lernkurve des Michels schiene sonst wirklich nichts zu helfen.
___________________ Fiat iustitia, ne pereat mundus.
Da bin ich eher skeptisch. Wer in den letzten 15 Jahren nicht mitbekommen hat, wo die Reise hingeht, der wacht auch nicht auf, wenn die eigenen Kinder abgeschlachtet werden.
Ich habe mal testweise bei FR, SZ und Spiegel reingeschaut. Und die versuchen noch immer mit allen Tricks, die Leser zu manipulieren.
Ekelhaft, absolut widerlich.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Das knüpft ja hervorragend an meinen Beitrag von oben an: Shlomo Finkelstein sitzt für ein Jahr ein, u.A. wegen Zeigens (als Hintergrund) von Goebbel mit Swastika-Binde in einem Video, welches sich ziemlich eindeutig kritisch zu hitlerverehrenden Nazis positionierte. Im Moment des Zeigens fand aber wohl zu wenig direkte Distanzierung statt.
Schlomo sitzt ein weil er zu keiner Gerichtsverhandlung erschienen ist und dann automatisch verurteilt wurde. Auch zuerst auf Bewährung und Geldstrafe. Die Geldstrafe hat er nicht gezahlt und sich nicht an seine Bewährungsauflagen gehalten. So sehr ich Schlomos Videos mag, schau sie schon seit 2016 oder 2017, und er in seinen Videos und Podcasts sehr intelligent und stringent argumentiert und debattiert, ich denke er hat privat einige Probleme. Bei seinem Interview mit MassengeschmackTV war er betrunken…
Ich schätze seine Arbeit sehr. Ich fand es sehr unterhaltsam, wie er fast im Alleingang den Versuch der ORR sich auf YouTube breit zu machen torpediert hat. Die haben Jahre gebraucht und eine Riesen Schmutzkampagne gegen Schlomo um halbwegs positive Bewertungen für ihre Videos zu bekommen.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #1102Da bin ich eher skeptisch. Wer in den letzten 15 Jahren nicht mitbekommen hat, wo die Reise hingeht, der wacht auch nicht auf, wenn die eigenen Kinder abgeschlachtet werden.
Ich habe mal testweise bei FR, SZ und Spiegel reingeschaut. Und die versuchen noch immer mit allen Tricks, die Leser zu manipulieren.
Ekelhaft, absolut widerlich.
Wann hat Akif Pirincci sein Text „Das Schlachten hat begonnen“ veröffentlicht? So um 2013 rum glaube ich. Kann man den eigentlich noch lesen, oder ist der auch schon verboten?
Das knüpft ja hervorragend an meinen Beitrag von oben an: Shlomo Finkelstein sitzt für ein Jahr ein, u.A. wegen Zeigens (als Hintergrund) von Goebbel mit Swastika-Binde in einem Video, welches sich ziemlich eindeutig kritisch zu hitlerverehrenden Nazis positionierte. Im Moment des Zeigens fand aber wohl zu wenig direkte Distanzierung statt.
Schlomo sitzt ein weil er zu keiner Gerichtsverhandlung erschienen ist und dann automatisch verurteilt wurde. Auch zuerst auf Bewährung und Geldstrafe. Die Geldstrafe hat er nicht gezahlt und sich nicht an seine Bewährungsauflagen gehalten. So sehr ich Schlomos Videos mag, schau sie schon seit 2016 oder 2017, und er in seinen Videos und Podcasts sehr intelligent und stringent argumentiert und debattiert, ich denke er hat privat einige Probleme. Bei seinem Interview mit MassengeschmackTV war er betrunken…
Ich schätze seine Arbeit sehr. Ich fand es sehr unterhaltsam, wie er fast im Alleingang den Versuch der ORR sich auf YouTube breit zu machen torpediert hat. Die haben Jahre gebraucht und eine Riesen Schmutzkampagne gegen Schlomo um halbwegs positive Bewertungen für ihre Videos zu bekommen.
Keinen Widerspruch von mir, ausser vielleicht, dass die ganze Anklage an sich schon ein kompletter Witz war/ist und es niemals so weit kommen hätte dürfen. Dennoch bitter, dass eine zentrale Figur der (jungen) kritischen Opposition jetzt einsitzt.
Zitat Rund 300 Menschen haben bei einer Gedenkfeier in Solingen der Opfer gedacht. Mitgefühl und Bestürzung dominierten. Doch die Angst vor einer politischen Instrumentalisierung des Anschlags wächst. 25.08.2024, 11.33 Uhr
Zitat Michael Klonovsky@ActaKlonovsky Ihre unbegründete Angst, angegriffen, erstochen oder vergewaltigt zu werden, ist geringfügig verglichen mit der begründeten Angst von Politikern und Medienvertretern, dass jemand diesen Angriff später politisch instrumentalieren könnte. 2:14 PM · Aug 25, 2024
Ich fasse die Nachrichtenlage zusammen (unter Vorbehalt): Der Mörder hat sich einer Abschiebung durch Flucht nach Bulgarien entzogen und ist wieder eingereist. Ohne daß es Konsequenzen hatte. Der Mörder stellt sich einen Tag nach der Tat selbst den Behörden mit den Worten "Ich bin der, den ihr sucht," trägt die blutverschmierte Kleidung noch (laut den Medienmeldungen), und die Polizei in Solingen gibt das als eigenen Fahndungserfolg aus. Die Tatwaffe wird 16 Stunden nach der Tat unter einer der drei Leichen entdeckt. Zumindest ist die Meldung darüber erst 17 Stunden danach herausgegeben worden. Der Mörder wirft nach der Tat seine Jacke fort, mit Ausweispapieren und Geldbörse. Damit begründet die Polizei, warum sie nicht augenblicklich mit Fahndungsbild und auch nur der kleinsten Konkretisierung von körperlichen Merkmalen einen Fahndungsaufruf herausgegeben hat. Sie habe ja gewußt, nach wem sie suchen müsse. Der Polizeichef von München, Röhrl, nimmt das zum Anlaß, zu erklären, es müsse halt jeder selber wissen, ob er das Risiko eingehen will, auf ein Volksfest zu gehen oder den öffentlichen Nahverkehr zu benutzen.
Dieses Land hat nicht fertig. Dieses Land ist der letzte Schrott.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #1095 Und "der Renner" war es, wie Sie richtig schreiben, nur wegen dem Image. Genau der Humor von 10-12-Jährigen (ich dürfte damals in diesem Alter gewesen sein).
Korrekt. Obwohl ich mit dem Humor nicht ganz mitgehen würde, eher der Reiz des Verbotenen, aber auf einem Level mit den diversen Sex-Spielchen, Porno-Bildchen oder was da sonst so "schmuddelig" war.
Ich meine ja, das Spiel hieß "KZ Manager", und war eine sehr simple Wirtschaftssimulation (ungefähr auf dem Niveau, wie sich Grüne die Wirtschaft vorstellen Aber ich mag mich irren, und es gab bestimmt zu dieser Zeit sowohl auf linker als auf rechter extremer Seite entsprechende Spiele. Obwohl, dezidiert Antifa-Games sind mir nicht erinnerlich. Wir waren wohl alle zu bekifft damals ). Und natürlich war es der Reiz des Verbotenen, einerseits, andererseits der Impetus des "mit eigenen Augen sehen wollen". Nach einer Viertelstunde spielen wurde die Disk auch wieder formatiert.
Zum Thema Solingen nur soviel: In einer Woche ist hier bei uns Landtagswahl (ich bin somit direkt betroffen). Natürlich wähle ich die Schwefligen nicht, das Personal ist einfach zu schmuddelig und kokettiert offen mit dem Nazitum, aber der Impuls ist schon da. Vor allem, da die Alternativen zur Alternative nicht wirklich vorhanden sind. ich nehme aber durchaus wahr, dass in konservativen Kreisen (und die CDU ist bei uns auf dem Lande noch durchaus konservativ) in Denken und Handeln ein Umdenken stattfindet. Das lässt mich hoffen.
Die Wahl ist geheim und frei. Aber wenn sie schon Wahlpräferenzen veröffentlichen, dann steht das anderen wohl auch zu.
Ich werde selbstverständlich bei der nächsten Bundestagswahl die AfD wählen und sehe absolut keine Alternative dazu.
Die anderen Parteien haben BEWIESEN, dass sie Deutschland in den Abgrund reißen:
Falsche Migration zerstört die Sicherheit und Ordnung Falsche Energiepolitik zerstört unseren Wohlstand Falsche Bildungspolitik zerstört unsere Zukunft Falsche Kultur- und Gesellschaftspolitik zerstört den inneren Zusammenhalt Falsche Rechtspolitik zerstört den Rechtsstaat Falsche Verkehrspolitik zerstört den Alltag
Dieses Land wird seit 20 Jahren derart systematisch zerstört, in den Boden gestampft und so derart gründlich die Wurzeln all unseres Lebens, Wohlstands und Selbstverständnisses vergiftet, dass fast keine Rettung mehr möglich ist.
Und es zeigte sich wieder und wieder und WIEDER, dass CDU und FDP Teil des Problems sind.
Ich habe keine Angst vor der AfD. Diese seit 1949 beispiellose Verwüstung in Deutschland ist nicht durch die AfD verursacht.
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Ich hatte den Faeser x Haldenwang Ansatz mit "Früherkennungseinheiten" den Staat besser vor "Desinformation" und "Demokratiegefährdern" zu schützen als Weg in den Stasi-Staat bezeichnet. Nun ist auf Twitter ein Dokument aufgetaucht, in dem das BKA vom sozialen Netzwerk GAB die Herausgabe der Daten eines anonymen Posters verlangt, der geposted hatte Ricarda Lang sei fett. Dagegen will das BKA nun vorgehen, denn es will die "Ehre" (Wortlaut BKA) von Ricarda Lang schützen und es *vermutet* der Autor wohne in Deutschland, schließlich schreibe er ja auf Deutsch. Außerdem verlangt das BKA, dass GAB bis April 2027 den Autor nicht über die Herausgabe seiner Daten an das BKA informieren darf.
Kurios. Krude. Deutschland ist nicht auf dem Weg in den Stasi-Staat. Es ist bereits einer.
Nachtrag: Es handelt sich offenbar um einen Post aus 2022 und GAB hatte den BKA-Bescheid bereits im April 2024 veröffentlicht . Die Nachricht ist also ein bisschen älter und ist an mir komplett vorbeigegangen. https://news.gab.com/2024/04/gabs-respon...s-data-request/
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Zitat von Krischan im Beitrag #1107Vor allem, da die Alternativen zur Alternative nicht wirklich vorhanden sind.
Naja, mir ist noch kein Wahlzettel untergekommen, auf dem nicht mindestens eine wählbare Alternative zu AfD und MED (Maoistische Einheitspartei Deutschlands) zu finden gewesen wäre. Dass die ausser ihnen niemand wählt ist kein Grund es nicht trotzdem zu tun. Und erst recht kein Grund, ein "weiter so" zu wählen, in der vagen Hoffnung, dass bei den Deutschlandzerstörern zufällig mal irgendwer zu Verstand kommt. Diese Leute verstehen nur eine Sprache, nämlich den Stimmenverlust. Und selbst dann nicht zwingenderweise, wie man an der SPD wunderbar beobachten kann.
"Wer der Herde folgt,...", "Die Definition von Wahnsinn...", Sie wissen schon...
Zitat von Krischan im Beitrag #1107Vor allem, da die Alternativen zur Alternative nicht wirklich vorhanden sind.
Naja, mir ist noch kein Wahlzettel untergekommen, auf dem nicht mindestens eine wählbare Alternative zu AfD und MED (Maoistische Einheitspartei Deutschlands) zu finden gewesen wäre. Dass die ausser ihnen niemand wählt ist kein Grund es nicht trotzdem zu tun. Und erst recht kein Grund, ein "weiter so" zu wählen, in der vagen Hoffnung, dass bei den Deutschlandzerstörern zufällig mal irgendwer zu Verstand kommt. Diese Leute verstehen nur eine Sprache, nämlich den Stimmenverlust. Und selbst dann nicht zwingenderweise, wie man an der SPD wunderbar beobachten kann.
"Wer der Herde folgt,...", "Die Definition von Wahnsinn...", Sie wissen schon...
Lieber Alfonzo, und genau das ist es ja, was mich so zerreisst - keine der Alternativen (inklusive der originalen Alternative, das ist jetzt fast schon rekursiv) kann hier wirklich etwas bewirken, ohne meine Wahlstimme zu verschleudern. Was ist denn, wenn die AfD in Thüringen 30% bekommt? Dann verbünden sich alle anderen in einer nationalen Front (siehe Frankreich), und es gibt "mehr desselben". Bei uns im "unbekanntesten aller Bundesländer" wanzt sich die CDU ja schon an das Bündnis Sarah Zarenknecht ran, die Thüringer FDP, nunja, das sollte eigentlich "Familienbetrieb Kemmerich" heißen, da bliebe höchstens noch die WerteUnion bzw. Maaßen-Partei (die hat bei mir im Wahl-O-Mat auch eine hohe Punktzahl).
Aber so richtig befriedigt mich das ganze Bild nicht. Und ich fürchte, ich bin da einer von vielen. Die Auswahl ist mau.
Wer die CDU wählt, wäjlt das BSW, womit die Linken wieder an der Regierung beteiligt sind und die Grünen.
An meinem Wohnort lassen sich viele Polizisten aufstellen zur Wahl in den Landtag. Sie werden weiterhin genau das tun, was ihnen gesagt wird und wie bisher begründen, warum alle Maßnahmen richtig sind. Und da sind wirklich kluge Analytiker dabei. Wer die Listenplätze kontrolliert oder die Beförderungen, kontrolliert die Leute.
Die regionalen Wirtschaftsvertreter nutzen teilweise ihren Einblick in Entwicklungspläne für sich aus. Egal, was die Gemeinde beschließt, sie ziehen (finanziellen ) Nutzen daraus.
Saskia Ludewig (CDU) führte den Coronaauschuss Land Brandenburg an. Ihr Bericht kommt erst nach den Wahlen.
Der CDU Chef in meiner Gemeinde freut sich über alle Stimmen für die AFD, da so alle anderen Kräfte in eine sozusagen Nationale Front gezwungen werden können - meint er. So wird er / die CDU immer an der Regierung beteiligt sein. Dazu ist er nun der 2. Mann der Polizei, also Legislative und Exekutive sind nicht mehr getrennt.
Allein schon die Aussicht, den Rundfunkstaatsvertrag gekündigt zu sehen, ist ein Argument für die AFD. Die Propaganda ist für die Kinder verheerend.
Zitat von Krischan im Beitrag #1111Dann verbünden sich alle anderen in einer nationalen Front (siehe Frankreich), und es gibt "mehr desselben".
Das wird sowieso passieren. Ich glaube man sollte sich langsam vom Gedanken verabschieden, dass eine theoretisch bürgerliche Mehrheit von Union und FDP auf einmal vernünftige Politik machen würde. Das können sie schon deshalb gar nicht, weil sie durch ihre Mitwirkung an dem ganzen grünen Quatsch in den letzten 20 Jahren völlig in ihrem Kurs gefangen sind. Da wird niemand sagen "ok, wir haben jetzt 16 / 8 Jahre lang absurden Blödsinn beschlossen, mea culpa, das machen wir jetzt alles wieder rückgängig". Und den erwartbaren, medialen Gegenwind wird sich sowieso keiner dieser Waschlappen antun. Es wird weiter in Richtung Abgrund gehen, optimalerweise (mit schwarz-gelb) nur mit 190 statt 200. Wenn sie diesen Leuten auch noch ihre Stimme geben, werden die das selbstverständlich als Bestätigung ihres Abgrundkurses interpretieren. Der Wähler findet alles wunderbar, kein Grund irgendwas zu verändern.
Für die ehem. bürgerlichen Parteien gibt es eigentlich nur noch eine Zukunft, wenn sie das gesamte Spitzenpersonal der ersten drei Reihen verjagen und einen völligen Reset durchziehen. Das wird vermutlich ohnehin nicht passieren, aber wenn, dann geht das überhaupt nur unter dem Druck krachender Stimmenverluste.
Aus meiner Sicht ist es inzwischen übrigens völlig indiskutabel noch irgendjemanden aus dem Altparteienkartell zu wählen. Die sind allesamt jahrzehntelang an jeder erdenklichen Aufgabe krachend gescheitert und haben grundsätzlich und Ausnahmslos alles falsch gemacht. Wer solche Politiker hat, braucht wirklich keine Feinde mehr. Und wer diese Leute weiter wählt, macht sich mitschuldig an der Zerstörung des Landes, mit allen wunderbaren Facetten von der zunehmenden Verarmung uber zunehmende Gewaltverbrechen und Terrorismus bis hin zum Aufbau eines totalitären Gesinnungsstaats. Wer das gut findet, darf sein Kreuz natürlich trotzdem gerne bei den selbsternannten "Demokraten" machen. Alle anderen sollten langsam mal die Augen aufmachen.
Zitat von Krischan im Beitrag #1107 ich nehme aber durchaus wahr, dass in konservativen Kreisen (und die CDU ist bei uns auf dem Lande noch durchaus konservativ) in Denken und Handeln ein Umdenken stattfindet.
Umdenken? Wohin? Dass keine Flüchtlings- und Asylbewerbererstaufnahmeunterkunft im eigenen Dorf errichtet wird?
Zitat von Krischan im Beitrag #1107 Das lässt mich hoffen.
Worauf hoffen Sie denn? Auf eine geistig-moralische Wende? Das Javier Milei den Nachtwächterstaat einführt? Ein bundesweites Verbot von Messern mit mehr als 3 cm Klingenlänge?
Zitat von Krischan im Beitrag #1107In einer Woche ist hier bei uns Landtagswahl (ich bin somit direkt betroffen). Natürlich wähle ich die Schwefligen nicht, das Personal ist einfach zu schmuddelig und kokettiert offen mit dem Nazitum,
Sie sind offensichtlich ein Liberalkonservativer, der sich in geistig-moralischer Übereinstimmung mit der Regierung und allen anderen freiheitlich-demokratischen gesinnten gesellschaftlichen Kräften befindet. Mein Rat wählen Sie CDU, die wird Sie wie bisher kompetent und ehrlich vertreten.
Zitat von Krischan im Beitrag #1107 In einer Woche ist hier bei uns Landtagswahl (ich bin somit direkt betroffen). Natürlich wähle ich die Schwefligen nicht, das Personal ist einfach zu schmuddelig und kokettiert offen mit dem Nazitum, aber der Impuls ist schon da.
Hoffentlich war der da. Und noch mehr. Ich wills mal etwas drastisch ausdrücken, lieber Krischan, in ein paar Jahren mag es durchaus so sein, dass man sich (wenigstens vor sich selber) nicht dafür rechtfertigen muss die AfD gewählt zu haben sondern dafür sie nicht gewählt zu haben. Die mögen schmuddelig sein und auch streng riechen, aber wer gegen die AfD stimmt wird in aller Regel (nicht immer, aber fast immer) für das System stimmen das dieses Land tötet. Nicht schwächt, tötet. Wir fahren mit Karacho vor die Wand, das pfeifen wirklich die Spatzen von den Dächern. Und es wird auch krachen, es wird keinen Reformwechsel mehr geben, dafür ist bei weitem zuviel Schaden angerichtet. Und dann wird es Jahre und Jahrzehnte dauern die Scherben auch nur wegzuräumen. Und jede Wahl der "Weiter-so" Parteien wird den Scherbenhaufen vergrössern, wenn es kracht.
Zitat ich nehme aber durchaus wahr, dass in konservativen Kreisen (und die CDU ist bei uns auf dem Lande noch durchaus konservativ) in Denken und Handeln ein Umdenken stattfindet. Das lässt mich hoffen.
Das ist Wunschdenken. Reines Wunschdenken. Sie dürfen nicht vergessen: Es ist die CDU, die uns die Misere eingebrockt hat. Weder die Roten noch die Grünen hätten die Katastrophe der letzten 20 Jahre durchsetzen können. Es war die CDU, die die Schleusen 2015 geöffnet hat. Es war die CDU, die unsere Energieversorgung zerstört hat. Es war die CDU, die 2021 den Rechtsstaat abgeschafft hat. Das waren nicht die Roten. Das war die CDU. Ich sage es mit voller Brutalität, und das in vollem Bewusstsein, dass ich ein alter Neoliberaler mit der Tendenz zum Nachtwächterstaat bin: Selbst die Wahl von Sarah Wagenknecht, einer Betonstalinisten reinsten Wassers, die noch so viel Kreide fressen kann ohne dass sie verdecken kann, was sie ist, richtet weniger Schaden an als die Wahl der CDU in diesem Land. Die CDU gehört auf den Müllhaufen der Geschichte und zu glauben das aus dieser Partei irgendetwas kommt ist ungefähr genauso sinnvoll wie darauf zu warten das Robert Habeck etwas kluges zum Thema Wirtschaft von sich geben könnte.
Zitat von Llarian im Beitrag #1116 Hoffentlich war der da. Und noch mehr.
Lieber Llarian, mein Impuls ist schon sehr stark, und das Grummeln im Bauch bricht sich seit Jahren (genauer, seit Corona, da geht es mir wie Ihnen) deutlich Bahn. Daher kommt ja meine Zwickmühle. Für mich ist die AfD eben nicht wählbar - das mögen zwar "die Anderen" sein, aber "der Feind meines Feindes ist mein Freund" gilt da halt nicht. Da wähle ich ja den Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Deswegen ist die Alternative für mich eben keine Alternative (zumal ich mit kaum einer Position der AfD übereinstimme - außer vielleicht den Positionen zu Windkraftausbau und Rundfunkbeitrag).
Aber wen dann? Nichtwähler wäre möglich - aber dafür ist meine Familie '89 nicht auf die Straße gegangen.
Zitat Die CDU gehört auf den Müllhaufen der Geschichte und zu glauben das aus dieser Partei irgendetwas kommt ist ungefähr genauso sinnvoll wie darauf zu warten das Robert Habeck etwas kluges zum Thema Wirtschaft von sich geben könnte.
Ich verstehe ja Ihren Frust. Um mal Sybok zu zitieren: Ich teile Ihren Schmerz. "Die CDU" als ganzes zu nehmen, erscheint mir aber da doch etwas zu grob. Ja, sicher, viele Konservative in der CDU haben als treue Parteisoldaten den Merkel-Kurs mehr ertragen als getragen, und die Auswirkungen der stalinistischen Personalpolitik sind heute noch spürbar mit den Wüsts et. al. Auch Merz ist da ne Enttäuschung. Ja Ja Ja. Versteh ich alles. Und trotzdem sehe ich außer den klassischen Konservativen da keine Alternative. Höchstens noch die WerteUnion, aber da ist ja schon klar, dass die irgendwann mal wieder in die CDU zurückkehren ODER die Reste aufsammeln.
Zitat von Krischan im Beitrag #1117zumal ich mit kaum einer Position der AfD übereinstimme -
Ok, reden wir über Inhalte. Das ist mir sehr recht.
1. Migration Die aktuelle Form von Migration muss sofort gestoppt werden. Wenn nötig mit einer Grundgesetzänderung - das GG wird ja auch bei anderen Themen ständig geändert. Punkt für AfD. 2. Abschiebungen Wir werden die nicht alle wieder los, das ist mir klar. Insbesondere nicht die, an die im Schnellverfahren noch Pässe verteilt wurden. Aber jeder Migrant weniger hilft. Dazu muss man auch mal ein paar Tage schlechte Presse aushalten. Punkt für AfD. 3. Sozialleistungen Die müssen zu Sachleistungen umgebaut werden, um nicht noch mehr Anreize für Wohlstandseinwanderung zu bieten. Punkt für AfD 4. Verkehrspolitik Der Krieg gegen Autos im Allgemeinen und Verbrenner im Speziellen muss sofort aufhören. Wenn aufgrund technischer Entwicklung andere Autos oder Verkehrsformen entstehen, passiert das von allein und ohne staatlichen Zwang. Punkt für AfD 5. Energiepolitik Atomkraft bekommen wir so schnell nicht wieder. Allein dafür müssten ein Dutzend Politiker in den Bau wandern. Ehrlich gesagt fehlt mir das Hintergrundwissen und die Fantasie, was man da überhaupt noch retten kann. Tendenziell müsste die Kohle- und Gasförderung in Deutschland wieder aufgenommen werden. Vielleicht kann man auch mit Power2Gas was machen. Auf jeden Fall müssen die Subventionen für Wind, Solar und Wärmepumpen sofort aufhören! Diese Marktverzerrungen SCHREIEN doch geradezu, dass da was schief läuft: so bald diese Energietechniken konkurrenzfähig sind, setzt sich das von allein durch. Punkt für AfD. 6. ÖRR-Medien/ Rundgunkstaatsvertrag Kündigen. Abschaffen. Punkt für AfD 7. Bundeswehr/ Polizei Aufrüsten. Und zwar wirklich. Nicht nur schwätzen. Wahrscheinlich Gleichstand. 8. Schulen Zurück zum Leistungsgedanken. Viel mehr Geld im Bildungswesen. Das muss hundert mal mehr Priorität haben als der "Kampf gegen Rechts". Punkt für AfD 9. "Kampf gegen Rechts" / Rechtsstaat/ Innenpolitik Zurück zum Rechtsstaat. Ich weiß, dass das dauert. Der Umbau Deutschlands in einen totalitären Staat hat ja auch über 20 Jahre gedauert. Aber der Umbau von BKA und Geheimdienste in eine Stasi kann sofort zurück genommen werden. Punkt für AfD 10. "Kampf gegen Klimawandel" Pro forma dürfen da ein paar Lippenbekenntnisse bleiben. Finanziell wird das gestoppt. Wir. sind. pleite. Punkt für AfD. 11. Entwicklungspolitik Abschaffen. Wir. sind. pleite. Punkt für AfD. 12. Staatskorruption/ Sturz in die Planwirtschaft Der Staat wird jedes Jahr größer - nachgewiesen. Das muss gestoppt werden. Punkt für AfD.
Wer nicht die AfD wählt, sollte sich das alles klarmachen.
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Ich kann ja gut nachvollziehen wenn jemand nicht die AfD wählen will, aber Sie hatten mit der Werteunion doch eine Alternative genannt; was spricht denn dagegen, dort sein Kreuz zu machen? Selbst wenn die es nicht ins Parlament schaffen (das Argument, eine Partei nicht wählen zu wollen weil sie eh nicht gewählt wird fand ich nebenbei bemerkt schon immer etwas merkwürdig, um's mal vorsichtig zu formulieren; ich will gar nicht wissen wie viele Schrottregierungen diese Denke schon zu verantworten hat), ist das zumindest mal eine Stimme, die nicht ans grüne Parteienkartell geht, welches dadurch doppelt geschwächt wird.
Nebenbei bemerkt zeigt doch die bloße Existenz der Werteunion schon, wie selbst CDU-Parteimitglieder die Reformierbarkeit der zermerkelten CDU einschätzen: Nämlich nahe bei null. Die sollten es am besten wissen.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #1119Ich kann ja gut nachvollziehen wenn jemand nicht die AfD wählen will, aber Sie hatten mit der Werteunion doch eine Alternative genannt...
Da ich nicht mehr in Thüringen lebe, betrifft mich die Wahl diesmal nicht direkt, trotzdem habe ich am Montag sowohl bei der WerteUnion als auch bei Bündnis Deutschland angefragt, wie es mit evtl. Gesprächen mit ähnlich gesinnten Gruppierungen zwecks Zusammengehen steht. Die Unterschiede in den Programmen der beiden genannten sind ja gering.
Von der WerteUnion kam nur Sekunden Später eine automatisierte Mail mit der Mitteilung, man hätte zu viel zu tun (oder keine Lust) und bittet um Geduld. Einen Tag darauf kam von Bündnis Deutschland eine recht persönliche und ausführliche Antwort, dass man mit verschiedenen Akteuren aus dem politischen Spektrum in Kontakt stehe, um mögliche Zusammenarbeit auszuloten... Vielleicht geht ja da mal was vorwärts.
Darüber hinaus bin ich auch der Meinung, dass die "etablierten" Parteien nur einen Stimmenverlust verstehen.
Gruß Morn <>< ______________________________________ Es käme wohl einem biblischen Wunder gleich, brächte diese Regierung, angesichts ihrer Charaktere und deren Bildungsniveaus, etwas Funktionales oder auch nur annähernd Sinnvolles zu Stande.
Zitat von Morn im Beitrag #1120 Darüber hinaus bin ich auch der Meinung, dass die "etablierten" Parteien nur einen Stimmenverlust verstehen.
Ich fürchte, dieser Grundmechanismus einer demokratischen Verfaßtheit ist mittlerweile recht nachhaltig entsorgt worden. Der alte Komment war: bei einem Absacken der Wahlergebnisse bei 5 Prozent oder darüber erfolgte in der alten Bunzreplik Bonner Zuschnitts umgehend ein parteiinternes Erdbeben, in aller Regel mit diversen Personal-Rochaden. Der erste Schritt, dieses Modell auszuhebeln, ergab sich durch die Möglichkeit, Sündenböcke - tatsächliche oder als Watschenmann ausgeguckte - nach Brüssel auf EU-Ebene zu entsorgen, gefolgt von der Umwandlung des EU-Parlaments als Zwischenlager, um sie später wieder à la Schulzzug für die Bundespolitik reaktivieren zu können. Tempi passati. Mittlerweile ist durch das ewiggleiche Koalitions-Karussell eine Situation entstanden, in der selbst Punktverluste von weit 50% genau gar nichts mehr auslösen. Weder personell noch programmatisch. Wir haben eine FDP, die lt. Umfragen bei 3% festhängt und die sich aufführt, als könnte sie den Kurs vorgeben. Wir haben die Grünen, die bei 13% ernsthaft von der Kanzlerschaft träumen. Dieses Kartell, diese ehrenwerte Gesellschaft ist längst um Lichtjahre jenseits von Gut und Böse angelangt. Und die reine Möglichkeit, man könnte sich geirrt haben, ist da schlicht nicht mehr denkmöglich. Es gibt nur noch zwei Möglichkeiten: entweder war der Souverän, der große Lümmel, zu bockig und/oder zu blöde. Oder man hat ihm den Kurs einfach nicht gut genug erklärt. Das ist der Grund, warum Merzens Versuchsballon gerade ein solches Hallo hervorruft. Weil er als erster Politruk seit langem die Karte "ist blöd gelaufen" ausgespielt hat.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Abgesehen davon: wer Merzens aktuellem Geblöke auch nur eine Silbe glaubt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Denn natürlich verdankt sich das allein der Ungunst der Stunde, weil in 99 Stunden in zwei Bundesländern die Wahllokale schließen.
Zitat Asylbewerber können acht Mal gegen ihre Ablehnung klagen
So reden sie immer, wenn etwas Schreckliches passiert ist. Am 23. Oktober 2023, wenige Tage nach dem Überfall der Hamas auf Israel, meldete der Spiegel: „Scholz macht die irreguläre Migration zur Chefsache und erklärt, wie er die Zahl der Flüchtlinge reduzieren will.“
Und ein paar Jahre vorher, am 9. Januar 2017, berichtete die FAZ: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber eine nationale Kraftanstrengung angekündigt.“
Worthülsen und Nebelkerzen sind das Einzige, was wir seit 2015 von den Politikern um die Ohren bekommen. Nie sind den Worten Taten gefolgt. Das hat einen Grund: Das deutsche Asylsystem entmachtet den Staat. Behörden und Gerichte werden von Klagewellen überschwemmt.
Ein Asylbewerber kann bis zu acht Mal Einspruch einlegen, bis sein Gesuch endgültig abgelehnt werden darf und er ausreisepflichtig wird. So sieht der Klageweg aus: Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag ablehnt, kann der Migrant dagegen vor dem Verwaltungsgericht (VG) klagen.
Wenn das VG ablehnt, zieht er vor das Oberverwaltungsgericht (OVG). Wenn er dort abgelehnt wird, kann er sich als „Härtefall“ bei der Landesregierung melden. Und wenn das nicht hilft, kann er einen neuen Asylantrag stellen (Folgeantrag) und es noch einmal versuchen.
Wenn die zweite Runde fehlschlägt, kann er auf „subsidiären Schutz“ klagen oder auf Abschiebeschutz. Dafür gibt es von der Bundesregierung einen kostenlosen Anwalt. Das setzten die Grünen Anfang des Jahres durch.
Der lange Rechtsweg nimmt etwa zweieinhalb Jahre in Anspruch. In dieser Zeit erhält der klagende Asylbewerber Sozialhilfe. Auf dem langen Rechtsweg wird er von hunderten von „Nicht-Regierungsorganisationen“ (NGOs) begleitet, tausende Helfer geben Tipps, die öffentliche Hand fördert das. Engagierte Flüchtlingsanwälte stehen zur Verfügung, die Prozesskostenhilfe trägt der Staat und natürlich auch die Kosten für Millionen von Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.
Zitat Das Hamburger Zollamt hat im Hafen 1,8 Millionen Plastikstrohhalme sichergestellt. Die illegale Ware sollte nach Deutschland eingeführt werden.
Seit dem 3. Juli 2021 sind Trinkhalme aus Kunststoff in der EU verboten. Die Alternative, Halme aus Pappe, weichen häufig nach wenigen Minuten im Getränk auf und kommen nicht bei allen Verbrauchern gut an.
Anscheinend wollten findige Geschäftsleute das EU-Verbot umgehen. Der Hamburger Zoll stellte nämlich am 30. Juli und am 15. August rund 1,8 Millionen Kunststofftrinkhalme sicher. Die illegale Ware sollte über den freien Warenverkehr nach Deutschland importiert werden.
Die Zollfahnder, die sonst Kokain oder illegale Waffen sicherstellen, haben nach Rücksprache mit der zuständigen Marktüberwachungsbehörde die verbotenen Trinkhalme sichergestellt. Was mit ihnen passiert, ist noch unklar. Die Trinkhalme müssen nach Entscheidung der Marktüberwachungsbehörde entweder vernichtet oder wieder exportiert werden, so eine Pressesprecherin.
Mal eine doofe Frage dazu: Warum wird hier der Zoll aktiv? Die Verordnung (sollte man übrigens mal durchgelesen haben, um einen Eindruck davon zu bekommen mit welchen Dingen sich die EU-Bürokraten tagtäglich beschäftigen) verbietet das "In Verkehr bringen", nicht den Kauf / Import. Aus meiner laienhaften Sicht ist es nicht nur unnötig, dass der Zoll hier einschreitet (weil das Zeuch vom Retail-Handel aus Angst vor Geldbußen ohnehin nicht angeboten wird und ich nicht davon ausgehe, dass Strohhalme demnächst von Dealern in dunklen Straßenecken verkauft werden), sondern möglicherweise sogar rechtswidrig. Es ist doch überhaupt nicht klar, was der Importeur damit vor hat.
Aber gut zu Wissen, dass die mit so einem Unsinn ausgelastet sind, das erhöht die Wahrscheinlichkeit dass die wirklich nützlichen Schmuggelwaren durchkommen. Alles andere dann wohl allerdings auch...
Ich würde auf alle Fälle flächendeckend Plastiktrinkhalmverbotszonen einrichten und zudem das Plastiktrinkhalminverkehrbringungsgesetz verschärfen und noch einmal verbieten. Besonders aber sollten Plastikstrohalme, die länger als 6 cm sind, konsequent verfolgt werden.
Gruß Morn <>< ______________________________________ Es käme wohl einem biblischen Wunder gleich, brächte diese Regierung, angesichts ihrer Charaktere und deren Bildungsniveaus, etwas Funktionales oder auch nur annähernd Sinnvolles zu Stande.
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