Zitat von Emulgator im Beitrag #1094verwechseln Sie Moral und Moralvorstellung.
Ich verstehe nicht mal ansatzweise, was du damit meinst.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Zitat von Emulgator im Beitrag #1100die Haushaltssperre bedeutet, dass die Behörden mit dem Geld klarkommen müssen, was aktuell fließt,
Das ist so weit richtig. Aber der deutsche Sozialismus beruht auf einem Schneeballsystem: es muss permanent mehr Geld ausgegeben werden, um Mitläufer, Mitverschwörer zu bezahlen, Bestechungsgelder für Journalisten und Richter usw.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Sehr geehrter Orden der Zimmerleute, Liebe stille Mitleser,
ich glaube, zum ersten Mal haben wir jetzt das, was schon mehrfach herbeigeschrieben, beschworen, an die Wand gemalt oder erträumt wurde: Eine Systemkrise.
Die Zahnräder unseres Staates haben sich so ineinander verkeilt, dass es weder nach vorne, noch zurück geht.
Wird interessant zu beobachten. In den USA gibt es vergleichsweise Shutdowns schon länger mal, aber dort als Ergebnis eines Konfliktes zwischen Kongress und Bundesregierung. Hier ist es ein Konflikt zwischen Regierungskoalition, also Bundestag und Ministerien, auf der einen, und Opposition und Bundesverfassungsgericht auf der anderen Seite.
Ich denke mal, dass das alles auf inoffiziellen Wegen schnell erledigt werden wird. Möglicherweise heißt das höhere Steuern.
Auch wenn ich die linke Ideologie nicht teile, so muss ich mich der Forderung durchaus anschließen: Weg mit der Schuldenbremse. Da die Schulen im Euroraum vergemeinschaftet werden, ist der Anreiz, Schulden aufzunehmen, einfach zu groß. Aber die Schulden sollten investiert und nicht konsumiert werden...
Zitat von Johanes im Beitrag #1103 Wird interessant zu beobachten. In den USA gibt es vergleichsweise Shutdowns schon länger mal, aber dort als Ergebnis eines Konfliktes zwischen Kongress und Bundesregierung.
Es ist auch etwas anders gelegen. Bei den Shutdowns in den USA geht es nur um Wochen, bis ein Budget für das nächste Rechnungsjahr, das Fiscal Year (in der Regel von September bis September laufend), von beiden Kammern verabschiedet wird. Das hat das Einstellen des Betriebs aller Bundesbehörden zur Folge - oder Reduzierung auf einen Notbetrieb und dauert nur wenige Wochen. Das Ganze entspricht also mutatis mutandis einem Warnstreik. Es MUSS dann innert kürzester Zeit eine Einigung auf dem Tisch liegen, damit die Ämter, vom Katastereramt bis zur Flugaufsicht, Dienst tun können. Sobald der Haushalt in trockenen Tüchern ist, läuft der Betrieb wieder normal. Das wird zwar medial laut begackert, stellt aber nur ein Art verlängertes Wochenende dar.
Bei uns ist hingegen Haushaltssperre für das gesamte laufende Jahr verhängt: diese Projekte - und das dürfte die meisten grünen Lieblingkinder betreffen, mit sämtlichen "Klimaintiativen" und "Integrationsbromborium" - müssen jetzt mit dem vorhandenen Budget auskommen; sie können nicht einmal mehr Nottöpfe anzapfen oder als Gemeinden der Landesregierung ihr Leid klagen, um ein paar Sonderposten loszueisen. Und diese Gelder sind wohl großenteils fix verplant. Hinzu kommt: ein Shutdown betirfft immer nur ein paar strittige Posten (Strukturhilfe für Bundestaaten, Militärbudget), während bei uns im Raum steht, daß jetzt so ziemlich alle anderen Sonderfonds und Schlucke aus der großen Kanne auch noch auf den Pürfstand kommen könnten. Und das betrifft dann nicht mehr Peseten, die man verzocken wollte, sondern die man schon längst ausgegeben hat.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Auch wenn ich die linke Ideologie nicht teile, so muss ich mich der Forderung durchaus anschließen: Weg mit der Schuldenbremse. Da die Schulen im Euroraum vergemeinschaftet werden, ist der Anreiz, Schulden aufzunehmen, einfach zu groß. Aber die Schulden sollten investiert und nicht konsumiert werden...
Lieber Johanes, au contraire. Ihr Argument sagt ja: "Die anderen verhalten sich auch falsch, also darf ich den gleichen Fehler machen wie alle anderen. Bei mir sind die Fehler dann aber nicht ganz so schlimm, weil ich werde die Schulden investieren, großes Indianerehrenwort, ich wiederhole, Ehrenwort".
Und ganz ehrlich, "Investition" ist ja so ein Kofferwort, bei dem jeder genau das versteht, was er will. Auch Frau Paus begreift die Kindergrundsicherung als Investition in unsere Zukunft, und nicht als Wohlfahrt und Almosen.
Ebenso ist es in Deutschland gerade kein Konflikt zwischen Regierung und Opposition (das sieht zwar medial so aus, weil die Opposition geklagt hat und damit eigentlich der Initiator ist), sondern eher ein Konflikt zwischen Wunschvorstellung und "Realität der schwäbischen Hausfrau". Letztere weiss nämlich, dass man langfristig nicht mehr ausgeben kann, als man einnimmt. Und Schulden, gerade Staatsschulden, bedeuten nun mal, dass man die Erde wortwörtlich von den Kindern geborgt hat.
Generell ist eine Haushaltssperre zu begrüßen, da sie diesen Bluff oder Trick nunmal aufdeckt. Falls Lindner nicht wieder einknickt, kann jetzt seine große Stunde als Kassenwart kommen.
Zitat von Krischan im Beitrag #1105au contraire. Ihr Argument sagt ja: "Die anderen verhalten sich auch falsch, also darf ich den gleichen Fehler machen wie alle anderen. Bei mir sind die Fehler dann aber nicht ganz so schlimm, weil ich werde die Schulden investieren, großes Indianerehrenwort, ich wiederhole, Ehrenwort".
Wir werden sowieso bezahlen und es gibt keine Möglichkeit, daran etwas zu ändern. Das ist die Lektion, die wir, werter Herr @Krischan, aus der Eurokrise mitgenommen haben.
Sinnvollerweise können wir nur noch darüber diskutieren, ob wir selbst davon profitieren oder nicht.
Zitat von KrischanUnd ganz ehrlich, "Investition" ist ja so ein Kofferwort, bei dem jeder genau das versteht, was er will. Auch Frau Paus begreift die Kindergrundsicherung als Investition in unsere Zukunft, und nicht als Wohlfahrt und Almosen.
Das ist leider wahr.
Eine Kindergrundsicherung wird man effektiv schon als Konsumierung auffassen müssen. Investition in Bildung ist eher etwas individuelles als etwas kollektives. Ich erstaune immer wieder über manche Landsleute und Zeitgenossen, die dann wirklich glauben, mehr Geld in Bildung führe zu besserer Bildung. Das teuerste Bildungssystem der Welt ist im Zweifelsfall einfach schrecklich ineffizient. Unser Problem ist nicht so sehr unzureichende Geldmittel als der falsche Einsetz derselben.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1104und das dürfte die meisten grünen Lieblingkinder betreffen, mit sämtlichen "Klimaintiativen" und "Integrationsbromborium" - müssen jetzt mit dem vorhandenen Budget auskommen
1. Für unsere Sozen und Grün:Innen dürfte das eine totale Katastrophe sein. Wir als Zimmerleute hier dürften das doch alles eher mit einer Prise Humor nehmen. Wie viele dieser Projekte sind effektiv nur Traumtanzerei oder Geld zum Fenster hinauswerfen? Aus unserer Sicht dürfte es ein nicht unerheblicher Teil davon sein. 2. Es gibt ein gewisses Klientel, dessen Größe ich nicht bestimmen kann, das inzwischen durch solche "staatsnahen" Wirtschaftssektoren lebt. Wir erinnern uns, dass sogar eher linke Journalisten nach Beginn der Hartz IV-Reform über die Entstehung einer "Hartz-Industrie" klagten, die den Arbeitslosen auf Kosten der Agentur das x Bewerbungstraining, Tanzkurse und dergleichen anboten. Die Kunden dieses Klientels sind nicht die Menschen, denen sie vorgeblich helfen, sondern die Arbeitsagentur und damit letztlich der Staat. Wir haben allen Grund zur Vermutung, dass dieser Wirtschaftssektor in den letzten Jahrzehnten eher größer geworden ist. 3. Ich glaube, dass viele des Klientels unter (2) die genuine Wählergruppe der Grünen darstellt. Darauf komme ich, weil es zu dem Profil passt, dass z. B. die bpb (selbst übrigens ein Beispiel) angibt. Ich zitiere: "Vornehmlich im Dienstleistungs- und Bildungsbereich beschäftigt, lässt sich die Grünen-Wählerschaft sozialstrukturell überwiegend den neuen Mittelschichten zuordnen". 4. In der sozialdemokratischen Partei dürfte es auch "Verstrickungen" mit diesem Wirtschaftssektor geben. Insbesondere durch Organisationen wie die Arbeiterwohlfahrt. 5. Wenn man die vorherigen Punkte 1-4 kombiniert, dann ergibt sich ein - vorsichtig formuliert - Verdacht, welcher Kampf hier geführt wird. Es ist tatsächlich eine Art "Klassenkampf" in dem es indirekt um die Verteilung des BIPs (über dem Umwegt des Staates) geht. Bei diesem Kampf steht die indirekt durch staatliche Gelder finanzierte Klientel gegen die Unternehmener, Arbeiter und Beschäftigten in anderen Bereichen der Wirtschaft. Wobei diese Anderen wirklich alle anderen Bereiche umfassen, von privaten Arztpraxen über Angestellte von Großunternehmen bis hin zu kleinen Mittelständlern. 6. Es ergeben sich Folgefragen wie: "Wie stark organisiert ist diese Klientel?", "Wie stark ist das Bewusstsein, Teil einer Klasse zu sein?" usw.
Leider wird es niemals eine Sozialforschung geben, die sich dem animmt.
Man könnte höchstens Anhand von Daten und Fakten einen kleinen Blogpost oder so verfassen darüber.
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Zitat Haushaltssperre auf Wirtschafts-Stabilisierungsfonds Energie ausgeweitet – Ampel hält an Haushalts-Zeitplan fest
Die Bundesregierung hat die Teilsperrung des Haushalts noch einmal erweitert. Nun ist auch der Wirtschafts-Stabilisierungsfonds betroffen, aus dem auch die sogenannten Energiepreisbremsen finanziert werden, heißt es in einem Schreiben des Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Gatzer, an die anderen Ministerien. Auszahlungen sind demnach nur noch mit einer Genehmigung durch das Finanzministerium zulässig. Die Gelder für die Preisbremsen in diesem Jahr könnten nach Informationen des Deutschlandfunks dennoch fließen.
Diese sollten noch bis Ende März laufen. Laut dem „Handelsblatt“ dürfte der WSF aber vor dem Aus stehen. Die Bundesregierung wolle ihn zum Jahresende schließen, berichtete die Zeitung aus Regierungskreisen. Damit fielen im kommenden Jahr 20 Milliarden Euro an Ausgaben weg. Sollen die Energiepreisbremsen bleiben, müssten sie aus anderen Quellen finanziert werden.
Zitat von Johanes im Beitrag #1103Aber die Schulden sollten investiert und nicht konsumiert werden...
Der Gedanke macht Sinn (wenn auch nur im ohnehin schon völlig absurden Komplex der Schuldenhaftung für andere), nur wird eben genau das nicht passieren. Hund und Wurstvorrat, man kennt das Bild und hat genau deshalb nach dem vorzeitigen Ende des tausendjährigen Reichs eine Neuverschuldungsgrenze in das GG zementiert.
Und selbst wenn die Politik Willens wäre, das Geld zu investieren anstatt zu verschleudern: Sie kann es nicht. Schon grundsätzlich nicht (dass Planwirtschaft nicht sonderlich gut funktioniert sollte ausserhalb der linken Blase inzwischen als gesichert gelten), und im Fall der Ampel erst recht nicht. Man muss sich ja nur mal im Detail ansehen, welche Pläne es gibt. Was uns da als "Investition" verkauft wird ist der Aufbau einer ebenso teuren wie dysfunktionalen Energieinfrastruktur, die auch in Zukunft Jahr für Jahr viele Milliarden an Subventionen verschlingen wird. Das ist keine Investition sondern blanke Ressourcenvernichtung.
Wir sind inzwischen so weit dass man feststellen kann, das jegliche, staatliche Aktivität ausschließlich Schaden verursacht. Vor diesem Hintergrund besteht die optimale Lösung darin, gar nichts zu machen. Und dafür braucht man keine neuen Schulden.
Es zeichnet sich ziemlich deutlich ab, wie unsere Obrigkeit mit der Krise umzugehen gedenkt.
Zitat Michael Bröcker 💎@MichaelBroecker +++ Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses @Bundestag wird verschoben. Denn: Zunächst soll Etat '23 korrigiert werden durch rückwirkende Erklärung einer Notlage und Schließen von #WSF und #Fluthilfefonds. Neuer Etat '24 folgt - notfalls mit Sondersitzung Dezember #Ampel 1:58 PM · Nov 22, 2023
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #1108Der Gedanke macht Sinn (wenn auch nur im ohnehin schon völlig absurden Komplex der Schuldenhaftung für andere), nur wird eben genau das nicht passieren.
Ja, Sie haben recht. Aber Haushaltsdisziplin bringt absolut gar nichts, wenn man am Ende gemeinsam für die Schulden aufkommen muss.
Deutschland hat hier die "finanzielle nukleare Option" (um mal das englische zu übertragen) und sollte sie auch ohne Scheu einsetzen. Denn früher oder später wird es sowieso getan werden, wie ich die Sache sehe.
Zitat Das ist keine Investition sondern blanke Ressourcenvernichtung.
Die Schuldenbremse hilft dagegen aber absolut gar nichts.
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1109Es zeichnet sich ziemlich deutlich ab, wie unsere Obrigkeit mit der Krise umzugehen gedenkt.
Zitat Michael Bröcker 💎@MichaelBroecker +++ Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses @Bundestag wird verschoben. Denn: Zunächst soll Etat '23 korrigiert werden durch rückwirkende Erklärung einer Notlage und Schließen von #WSF und #Fluthilfefonds. Neuer Etat '24 folgt - notfalls mit Sondersitzung Dezember #Ampel 1:58 PM · Nov 22, 2023
Zitat Finanzministerium streicht jetzt auch das Sondervermögen der Bundeswehr
Der Zahlungsstopp betrifft indes nicht nur den regulären Wehretat, sondern auch das Sondervermögen der Truppe. Das Schreiben aus dem Ressort von Minister Boris Pistorius (SPD) liegt der „Augsburger Allgemeinen“ vor. Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher als sicher
„Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, sind hiermit bis auf Weiteres alle von Ihnen aus dem Bundeshaushalt 2023 und auch aus dem Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr bewirtschafteten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen gesperrt“, heißt es in dem Dokument.
Grund dafür sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die sich daraus ergebende Neubewertung der Haushaltslage. Bereits genehmigte Verpflichtungen sind von dem Sperrvermerk ausgenommen, wie es in dem Schreiben weiter heißt. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher nicht von den finanzpolitischen Verwerfungen des Richterspruches aus Karlsruhe betroffen. Es war nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine mit Verfassungsrang eingeführt worden. „Die Situation ist zu ernst für irgendwelchen politischen Popanz"
Die Ampel-Koalition hat sich wegen der neuen Rechtslage entschlossen, die eigentlich für Donnerstag angesetzte zweite Bereinigungssitzung zum Abschluss des Haushaltes 2024 abzusagen. Die CDU-Chefhaushälter Christian Haase begrüßte, dass SPD, Grüne und FDP einer Forderung der Union nachkommen. „Am Ende hat dann die Vernunft bei der Ampel gesiegt. Endlich wurde die von uns geforderte Notbremse im parlamentarischen Verfahren gezogen“, sagte Haase der Augsburger Allgemeinen. Das sei in der dramatischen Haushaltssituation absolut notwendig. „Die Situation ist zu ernst für irgendwelchen politischen Popanz. Wir müssen jetzt die Dinge sorgfältig analysieren, bewerten und sauber abarbeiten“, legte Haase nach.
Nett. Das "Sondervermögen BE" ist mit 2/3-Merheit des Parlaments ins GG geschrieben worden. Nachtrag: Das Datum der Änderung war der 3.6.2022 (BT), Absegnung durch den Bundesrat 10.6.
PS. Acta diurna vom 17. November huius.
Zitat Schöner Neologismus im soeben veröffentlichten Tagebuch-Band von Peter Sloterdijk – es geht um notorische Schuldenstaaten –: „Palliativökonomie” (13. Juli 2015).
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Axel Kamann 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇪🇺@AxelKamann Geil. Ende November stellt die #Ampel fest, dass wir das ganze Jahr über eine schlimme Notlage hatten. Auf die Klage freue ich mich jetzt schon.
Zitat severin tatarczyk@stagerbn·21h OK, die Ampel plant tatsächlich, für den Bundeshaushalt 2023 nachträglich die Notsituation nach Artikel 115 Abs. II GG festzustellen. Ist das verfassungsgemäß überhaupt so einfach möglich?
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1113 Wir hatten das ganze Jahr eine Notlage, und es hat keiner gemerkt.
Doch, ich habs gemerkt. Wir haben seit zwei Jahren einen Amnesie-geplagten Buchhalter, der nicht rechnen kann, zum Kanzler, flankiert von einer Trampolinspringerin mit volatilem Lebenslauf und einem Kinderbuchautor auf dem Powertrip seines Lebens. Wie groß soll die Not noch werden? Natürlich haben wir eine Notlage. Wir haben eine grüne Regierung.
Zitat von Johanes im Beitrag #1114Ich kann mir aber vorstellen, dass es gewisse formal nicht-staatliche Institutionen gibt, die jetzt um ihre Finanzierung bangen.
Nicht so lange man die Steuern noch erhöhen kann.
In Deutschland werden jedes Jahr mehr als 46 Milliarden Liter Sprit verbraucht, ab 1.1. werden dafür 10 Cent zusätzlich als CO2 Abgabe fällig. Alleine das sind 4,6 Milliarden Euro pro Jahr. Oder wie wäre es mit der Märchensteuer? Die setzt pro Jahr um die 285 Milliarden Euro um. Ein Punkt mehr wären dann alleine 14 Milliarden Euro. Wiederum pro Jahr. Oder wie wäre es mit der LKW Maut? Die bringt jährlich bislang gut 7,5 Milliarden Euro. Man kann sie verdoppeln, dann wären es 15 Milliarden. Oops. Das ist leider schon im Oktober passiert, ohne dass unsere "großen" Medien darüber groß berichtet hätten. Und das Geld ist vermutlich bereits lange in irgendwelchen grünen Projekten verplant.
Alles nur eine Frage der staatlichen Phantasie. 60 Milliarden? Da lachen ja die Hühner. Die tun alle so als würde wegen den 60 Milliarden (in mehreren Jahren(!)) jetzt alles zusammen stürzen. Einen Driss tut es. Die werden schlicht ein paar Sachen verschieben und dann ordentlich die Steuern erhöhen. So billig werden wir die nicht los.
Da scheint ein heftiger Wettbewerb zu laufen, wer das größte Loch in den Schiffrumpf schlagen kann.
Zitat CO2-Emissionsrichtlinien: EU-Parlament will Aus für Diesel-Nutzfahrzeuge
23. November 2023
Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot von Nutzfahrzeugen mit Dieselmotoren ab 2040 hinaus. Was danach kommen soll, ist unklar.
BRUESSEL. Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien für Nutzfahrzeuge beschlossen. Faktisch bedeuten diese, daß ab dem Jahr 2040 keine schweren Nutzfahrzeuge mit Dieselmotor mehr zugelassen werden dürfen. Bisherige Ausnahmeregelungen für Sonderfahrzeuge wie Müllautos oder Baustellenfahrzeuge sollen entfallen.
Die strengen Richtlinien schreiben eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes um 90 Prozent vor. Heutige Fahrzeuge mit modernen Dieselmotoren gelten bereits als sehr effizient. Es gilt als technisch ausgeschlossen, daß sie noch dieses Einsparpotential haben. Für Busse im städtischen Personenverkehr gilt sogar, daß sie ab dem Jahr 2030 keinerlei CO2 mehr ausstoßen dürfen.
Wie Nutzfahrzeuge mit Dieselmotoren nach den CO2-Emissionsrichtlinien ersetzt werden können, ist noch unklar. Im Gespräch sind batteriebetriebene LKWs. Diese gelten aber als ausgesprochen teuer, ineffizient und störanfällig im Betrieb. Längerfristig hoffen Betreiber, ihre Flotten auf Fahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellen umstellen zu können. Doch hier sind wesentliche technische Probleme noch nicht gelöst.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1117Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot von Nutzfahrzeugen mit Dieselmotoren ab 2040 hinaus. Was danach kommen soll, ist unklar.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1109 Rückwirkende Erklärung einer Notlage, um somit die Schuldenbremse aussetzen zu können. Ich zeige mich außerordentlich überrascht.
Zitat Breaking News Lindner kündigt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 an 23.11.2023, 16:12 Uhr
Die Bundesregierung will für das laufende Jahr 2023 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut aussetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigt an, dass er dem Kabinett kommende Woche den Entwurf für einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen werde.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1117Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot von Nutzfahrzeugen mit Dieselmotoren ab 2040 hinaus. Was danach kommen soll, ist unklar.
Zitat von Llarian im Beitrag #1115Wie groß soll die Not noch werden?
Da ist noch Luft nach oben.
Falls Ihre Vorstellungskraft es wirklich nicht hergibt, dann: Lage in Haiti
Natürlich wird es noch eine Weile dauern, bis wir den Zustand erreichen, indem irgendwelche kriminellen Organisationen der Polizei mehr zu bieten haben als die staatlichen Kräfte. Wahrscheinlich wird es soweit vorerst nicht kommen. Es bestehen aber erste Indizien für eine Wandlung in diese Richtung.
Zitat von Johanes im Beitrag #1114Ich kann mir aber vorstellen, dass es gewisse formal nicht-staatliche Institutionen gibt, die jetzt um ihre Finanzierung bangen.
Nicht so lange man die Steuern noch erhöhen kann.
Angst ist eine wundersame Sache, wie die Liebe. Sie folgt nicht immer dem methodischen Vorgehen der Vernunft.
Stellen Sie sich mal vor, werter Herr @Llarian, Sie wären in der Situation ein Unternehmen zu besitzen, dessen Auftraggeber zu 100% der Staat ist. Sagen wir Sie wickeln den Zahlungsverkehr ab oder organisieren irgendwas für Langzeitarbeitslose. Nehmen wir weiterhin an, sie hätten ein 20% Risiko, dass sie für einen Monat nicht bezahlt werden können. Die laufenden Kosten werden aber nicht eingefroren. Klar, den Beamten und den direkten Staatapparat macht das wenig aus. Für sie kann es jedoch finanziell eng werden. Besonders, wenn sich das auf unbestimmte Zeit verlängert. Ein paar Wochen kann man achselzuckend hinnehmen, aber länger?
Zitat von LlarianEinen Driss tut es. Die werden schlicht ein paar Sachen verschieben und dann ordentlich die Steuern erhöhen. So billig werden wir die nicht los.
Leider. Wir sollten uns verschulden und dafür Infrastruktur, Digitalisierung usw. nach vorne bringen.
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Zitat von Johanes im Beitrag #1121 Da ist noch Luft nach oben.
Eher nach unten. Und ja, wir sind noch nicht in Venezuela. Aber wir machen Fortschritte.
Zitat Stellen Sie sich mal vor, werter Herr @Llarian, Sie wären in der Situation ein Unternehmen zu besitzen, dessen Auftraggeber zu 100% der Staat ist. Sagen wir Sie wickeln den Zahlungsverkehr ab oder organisieren irgendwas für Langzeitarbeitslose. Nehmen wir weiterhin an, sie hätten ein 20% Risiko, dass sie für einen Monat nicht bezahlt werden können. Die laufenden Kosten werden aber nicht eingefroren. Klar, den Beamten und den direkten Staatapparat macht das wenig aus. Für sie kann es jedoch finanziell eng werden. Besonders, wenn sich das auf unbestimmte Zeit verlängert. Ein paar Wochen kann man achselzuckend hinnehmen, aber länger?
Das kommt auf meine vertragliche Situation an. Ob Auftraggeber Staat oder nicht Staat, als Unternehmer muss ich zusehen, dass ich nur gegen Verpflichtungen arbeite. Und wenn der Staat seine Verträge nicht einhält, wird er verklagt. Und das auch erfolgreich, denn insolvent ist er noch nicht. Nein, ich glaube nicht, dass die Leute in der von Ihnen konstruierten Situation so das Problem haben. Das Problem haben eher die haufenweise überflüssigen NGOs, die nichts sinnvolles tun, außer vielleicht dem "Kampf gegen Rääächts" oder anderen Blödsinn. Die davon leben, dass ihnen die Grünen Steuergeld zustecken. Da kann ich mir vorstellen, dass die nervöser werden. Aber auch da gilt: Man kann noch mehr Steuern nehmen und so lange die Grünen irgendwo an der Macht sind fahren sie lieber das Land komplett vor die Wand als ihre Schäfchen im Regen stehen zu lassen. Oder anders: Die Grünen werden nie vernünftig oder maßvoll werden, man muss sie tatsächlich davon jagen. Und bis das passiert ist, sind Kahana, Schellnhuber, Latif, Fratscher, Kemfert und die ganze Bande absolut sicher.
Zitat Leider. Wir sollten uns verschulden und dafür Infrastruktur, Digitalisierung usw. nach vorne bringen.
Noch mehr Schulden. Die grüne Lösung. Da sind nur zwei Probleme: Erstens haben wir sowas wie Gesetze und genau diese Gesetze verbieten diese Verschuldung. Zum zweiten: Wir sind nicht mehr so lange kreditwürdig. Deutschland ist bereits heute massiv überschuldet. Ohne die EZB wäre Deutschland zwar immer noch besser dran als Italien oder Spanien, aber die Zinsen sähen ganz anders aus. Der deutsche Staat ist schon lange nicht mehr in der Lage ernsthafte Schulden aufzunehmen, was er stattdessen tut, ist über die die Druckerpresse seine Bürger enteignen. Aber auch diese Enteignung hat logische Grenzen. Und das Maß ist fast erreicht. Dritter Punkt: Ich glaube nicht dass diese Investition auch nur das Geringste bringt. Das deutsche Problem ist nicht mangelnde Investition, die Wirtschaft würde Digitalisierung und Infrastruktur ganz alleine produzieren. Wenn sie denn wollte. Sie will aber nicht. Weil Deutschland ein politisches Problem hat. Und zwar ein grünes. Das deutsche Problem ist seine Regierung, bzw. die grünen Ideen, die die Gesellschaft zerfressen haben. Deutschland wird sich kometenhaft erholen, wenn wir die grünen Vögel los sind. Und damit meine ich nicht die akute Regierung alleine. Die grüne Utopie muss genauso scheitern wie der Sozialismus das schon immer getan hat. Die Frage welche Bandbreite sie kaufen können oder wieviele Straßen Schlaglöcher haben, ist dabei völlig nebensächlich. Was die Industrie braucht ist erst einmal Investitionssicherheit. So lange die nicht gegeben ist, ist alles andere unwichtig.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1117Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot von Nutzfahrzeugen mit Dieselmotoren ab 2040 hinaus. Was danach kommen soll, ist unklar.
Mit etwas Glück der Zusammenbruch der EU...
Hoffentlich vorher.
Ernsthaft, es ist mir ein Rätsel, wie man eine Richtlinie beschließen kann, die völlig absehbar kein einziges Land (inkl. dem grünen Irrenhaus Deutschland) umsetzen wird, weil man sich damit sofort die Lampen ausknipst und eine Hungersnot verursacht. Das Problem scheint den Protagonisten auch bewusst zu sein, daher die lange frist von 16 Jahren (bis dahin hat man seine Pension in der Tasche und die Nachfolger dürfen sich über den Scherbenhaufen freuen).
Es gibt da nur zwei mögliche Lösungen: Entweder die Richtlinie wird irgendwann in 10-15 Jahren wieder einkassiert, oder das Bündnis löst sich auf. Beides fügt der EU als Institution immensen Schaden zu. Der ganze Laden scheint mir nur noch eine Bühne für politische Selbstdarsteller zu sein, mit Königin Ursel auf der Kommandobrücke.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1109 Rückwirkende Erklärung einer Notlage, um somit die Schuldenbremse aussetzen zu können. Ich zeige mich außerordentlich überrascht.
Mittlerweile melden die Agenturen das etwas präziser, und es läuft exakt darauf hinaus.
Zitat Die Ampel-Koalition will wegen des Karlsruher Haushaltsurteils für dieses Jahr die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Die Bundesregierung werde dem Bundestag vorschlagen, eine außergewöhnliche Notlage zu beschließen. Es geht um einen zusätzlichen Betrag von etwa 45 Milliarden Euro.
Die Bundesregierung will für das laufende Jahr 2023 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut aussetzen. Die Bundesregierung werde dem Bundestag vorschlagen, eine außergewöhnliche Notlage zu beschließen, sagte eine Sprecherin von Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Donnerstag. Lindner selbst kündigte an, dass er dem Kabinett am Mittwoch kommender Woche den Entwurf für einen entsprechenden Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen werde. Damit verschafft sich die Bundesregierung die Möglichkeit, in diesem Jahr die Neuverschuldung deutlich zu erhöhen.
Dabei geht es nach Angaben aus dem Finanzministerium um einen zusätzlichen Betrag von etwa 45 Milliarden Euro, die vor allem die Ausgaben des Energie-Krisenfonds WSF auf eine andere Grundlage stellen sollen. Damit zieht die Bundesregierung die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Übertragung alter Notlagen-Kredite in den Klimafonds für verfassungswidrig erklärte hatte.
Zitat Brisanter Antrag: Grüne wollen „Wohlstand“ aus Parteiprogramm streichen
17.41 Uhr: Die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat offiziell begonnen. Omid Nouripour startet mit einer einführenden politischen Rede gegen 18.15 Uhr. Später am Abend werden außerdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bundesvorsitzende Ricarda Lang und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sprechen.
14.25 Uhr: Ein Antrag wird bereits vor Beginn des Grünen-Parteitags in Karlsruhe diskutiert: Antragssteller fordern, dass Kapitel A des von der Parteiführung vorgeschlagenen Wahlprogramms zur Europawahl mit der Überschrift „Was Wohlstand schützt“ geändert wird.
Die Begründung: Das Wort „Wohlstand“ sei nicht mehr zeitgemäß. Vielmehr müsse dieses Wort durch „Lebensqualität“ ersetzt werden, fordert unter anderem der NRW-Kreisverband Warendorf. Das berichtet „Bild“. Dem Kreisverband stehen zudem die Grünen-"Bundesarbeitsgemeinschaft Ökologie" sowie der Kreisverband Dortmund zur Seite. In ihren Augen stehe das Wort „Wohlstand“ für „Verschwendung und Ineffizienz“ und sei zudem ein überholter Begriff aus den „60er Jahren“, von dem man sich verabschieden sollte.
Wer glaubt, es könnte nicht noch besser kommen, irrt.
Zitat Habecks grüner Ex-Wahlkampfchef : „Dürfen Traum vom Kanzleramt nicht aufgeben“
Donnerstag, 23. November, 13.06 Uhr: Der Grünen-Politiker Michael Kellner hat seine Partei kurz vor dem Parteitag vor zu viel Hadern mit dem Regieren gewarnt. „Bei einem Teil der Grünen gibt es in solchen Situationen den Reflex, sich in die Nische zurückzuziehen. Das ist aber falsch“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium im Interview des „Spiegel“. „Die Grünen dürfen den Traum vom Kanzleramt nicht aufgeben, so schwer das derzeit auch sein mag.“
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
