Und ganz ehrlich: auch das Kopftuch zähle ich dazu. Wer so mit Gewalt Frauen zu einem Symbol der Ausgrenzung zwingt, der hat doch nicht alle Tassen im Schrank. So im Schnitt.
Imho zum Symbol der Abgrenzung, nicht Ausgrenzung, zwingt. Abgrenzung und Kampfansage gegen den Westen. Die Frau ist dabei Instrument, zählt nichts, hat kein Recht auf eigene Meinung, ist aber immerhin mit Kopftuch nicht Freiwild.
"Panshiri: Der Lebensweg der Mädchen verläuft ganz anderes, obwohl sie im selben Haushalt aufwachsen und dieselbe Schule besuchen. Die Töchter sind erfolgreich, haben gute Noten und gehen sogar zur Universität. Meine Theorie ist, dass ausgerechnet diese Ehrenkultur sie davor schützt, kriminell zu werden. Es sind die Jungen, die verloren sind."
Da gehe ich mit. Nur, weil man Muslim ist, prügelt man nicht jeden Tag die Familie durch. In einfachen Strukturen hat man vllt. nicht mehr als auf seinem Stein zu sitzen und die Frau herumzukommandieren wie in Afgh., früher in Georgien oder auch Rumänien. Aber nicht jeder Vater dort wirft seine Tochter vor ein Militärfahrzeug, wenn er Geld braucht.
Eine Doku auf Arte mag anekdotisch sein. Dort wurden gezeigt, wo die Väter immer wieder sagten, nun ja, das finde ich nicht gut, was sie macht oder ich hätte es lieber so, aber sie ist meine Tochter. Dann waren noch Mädchen in den VAE, die das Unternehmen führten. Sie bedienten sich der Formel, "Wäre es nicht schön, jetzt dort u dort zu sein?" Dann flitzte der Bruder los und bereitete alles vor.
In Indonesien machen Jungs u Mädchen gemeinsam Sport.
Vllt. ist es besser, dass gegebene anzunehmen und so Einfluss auf die Mädchen zu gewinnen. Unsere Ablehnung von ihnen wird zu ihrer Ablehnung von uns führen. Die Frauen sind aber diejenigen, die den Einfluss auf den Start der Entwicklung der Kinder, deren Frühprägung, -konditionierung haben. Das meint nicht Narrenfreiheit, wenn kein Rahmen da ist, werden alle Lebewesen wild und machen Quark. Man muss es trotzdem annehmen, was ja der Punkt im christlichen ist?
Btw: Wie kann es sein, dass die Hamas so lange ihr Finanzimperium aufbauen konnte? "Laut Dokumenten über die Vermögenswerte der Hamas, welche WELT AM SONNTAG vorliegen, und Informationen eines früheren hochrangigen Beamten des israelischen Geheimdienstes, der die Finanzströme von Terrororganisationen untersucht, haben die Hamas-Oberen ein Finanzimperium außerhalb des Gazastreifens aufgebaut, dessen Gesamtwert rund 700 Millionen US-Dollar beträgt." https://www.welt.de/politik/ausland/plus...-der-Hamas.html Da müssen doch kompromittierende Fotos der Hamas Chefs existieren, die man als Flugblatt über Gaza abwirft?
Ist der Islam in Deutschland schlimm? Wieviele Leute haben ihren Körper in Form gebracht, um in Auseinandersetzungen bestehen zu können. Wieviele tragen Medipacs mit sich? Haben Tourniquets in der Tasche oder eine Handvoll 10-er Muttern? Wieviele lernen die Bedienung einer Schusswaffe, um sie im Ernstfall benutzen zu können, wenn anlassbezogen eine auf der Straße liegt? Niemand sieht die Notwenigkeit dazu. Wieviele sind umgezogen? Auch die Banlieue helfen als Beispiel nicht weiter.
Wenn die Leute sich entsprechend eingeschränkt sehen, müssen sie sich eigenverantwortlich Freiräume schaffen. Tun sie nicht, weil es offenbar keine Notwendigkeit dazu gibt.
Schweden hat nach obigen Artikel das Problem einer unorganisierten organisierten Kriminalität, weshalb man sie sehen kann. Also ist auch das kein Problem für uns, da die Ndrangheta schon lange in D aktiv ist und wie in Italien ein wirtschaftlicher Faktor ist.
Das, was sein muss, ist (emotionale) Bildung (der Kinder), was aber hier in D niemand will. Somit subsumiere ich mal das Problem Islam in die Rubrik "Teile und Herrsche" wie Umwelt, Klima, Homo - hetero, Leugner und Apologeten von diesem und jenem. Es ist ungesund, im "die sind gegen mich" Modus zu verharren. Gehen Türen zu, gehen neue auf. Meine haitiansche Kundin bevorzugt das Feiern und Zusammensein mit ihrer Familie, die ganze Straße ist Familie, in ihrer Straße dem tristen Malocheralltag hier. Ich habe nicht einen Kunden, der in muslimischen Ländern war, der von einer Reise dahin abriet oder dem es dort nicht gefiel.
Und jetzt gehe ich mit meinem Schäfer Sport machen und wünsche einen schönen Sonntag.
Erdogan provoziert einen Eklat "Nach 'harschen Äußerungen' aus der Türkei hat Israel seine diplomatischen Vertreter aus dem Land zurückrufen. Israel werde eine Neubewertung der Beziehungen zur Türkei vornehmen, schrieb Außenminister Eli Cohen auf der Plattform X.[...] Am Vormittag sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf einer pro-palästinensischen Demonstration in Istanbul, Israel sei nur 'eine Schachfigur' in der Region, die, 'wenn der Tag kommt', geopfert werde. Das Land begehe 'Kriegsverbrechen'. Zugleich warf er 'westlichen Regierungen' vor, hauptsächlich für die 'Massaker' im Gazastreifen verantwortlich zu sein." Quelle: ntv, "Israel zieht alle Diplomaten aus der Türkei ab" (28.10.) von "ntv.de, mau/dpa/rts" Kommentar: Wissen Sie, was grade in Armenien passiert? Wissen Sie, was grade in Jemen passiert?
Die Aufmerksamkeit unserer Medienöffentlichkeit ist selektiv. Manche weltpolitische bekommen überhaupt keine Aufmerksamkeit, andere werden schnell der Gegenstand einer fast manischen Besessenzeit.
Was die Türkei unter heutigen Bedingungen angeht, so muss man sich die Frage vorlegen: Kann eine NATO unter diesen Bedingungen überhaupt noch zu unserer Zufriedenheit funktionieren?
Zitat von Johanes im Beitrag #1077 Wissen Sie, was grade in Armenien passiert? Wissen Sie, was grade in Jemen passiert?
Hervorragende Fragen. Ich erweitere: Was glauben Sie wie viele verurteilende Resolutionen hat die UN in den vergangenen acht Jahren gegen Israel ausgesprochen? Und wie viele sind das im Verhältnis zu aller verurteilenden Resolutionen? (erst googeln, wenn man selber im Kopf geschätzt hat!)
Zitat Was die Türkei unter heutigen Bedingungen angeht, so muss man sich die Frage vorlegen: Kann eine NATO unter diesen Bedingungen überhaupt noch zu unserer Zufriedenheit funktionieren?
Kann sie nicht. Und der einzige Grund warum man die Türkei nicht rausschmeisst ist, dass man keine Million Soldaten mit NATO Waffen an der Grenze stehen haben möchte. Aber das die Türkei einem NATO Staat zur Seite springen würde, wenn er von einem islamischen Staat angegriffen würde, ist vollkommen abwegig.
Zitat von Llarian im Beitrag #1078Was glauben Sie wie viele verurteilende Resolutionen hat die UN in den vergangenen acht Jahren gegen Israel ausgesprochen? Und wie viele sind das im Verhältnis zu aller verurteilenden Resolutionen? (erst googeln, wenn man selber im Kopf geschätzt hat!)
Ich habe die Zahlen nicht im Kopf, bin mir aber bewusst, dass das in einem disproportionalen Verhältnis steht.
Zitat
Zitat Was die Türkei unter heutigen Bedingungen angeht, so muss man sich die Frage vorlegen: Kann eine NATO unter diesen Bedingungen überhaupt noch zu unserer Zufriedenheit funktionieren?
Kann sie nicht. Und der einzige Grund warum man die Türkei nicht rausschmeisst ist, dass man keine Million Soldaten mit NATO Waffen an der Grenze stehen haben möchte. Aber das die Türkei einem NATO Staat zur Seite springen würde, wenn er von einem islamischen Staat angegriffen würde, ist vollkommen abwegig.
Was mich etwas fassungslos zurücklässt, ist, dass die Entscheidungsträger und Eliten im Westen anscheinend keine Maßnahmen in die Wege leiten. Klar würde man eine umfassende Reform der NATO nicht vorab in der Weltpresse ankündigen. Damit würde man ein fatales Signal senden. Doch zumindest in den Hinterzimmern müssten Diskussionen geführt werden.
Bei unseren Entscheidungsträgern und Eliten gehe ich leider davon aus, dass sie das Problem entweder aussitzen (weil man davon ausgeht, dass etwaige Probleme auf eine Legislaturperiode fallen in der man formal keine Verantwortung mehr hat) oder hoffe, der große Bruder aus Washington wird das Problem lösen. Mal ehrlich, werter Herr @Llarian , selbst wenn die USA hier eine Lösung aus dem Hut zaubern würden, wäre es nicht trotzdem besser, wenn sich die europäischen Partner zumindest um eine bemühen würden?
DSA tritt in Kraft. Die EU kontrolliert, was sich im Netz verbreitet.
Zitat von Johanes im Beitrag #1079 Ich habe die Zahlen nicht im Kopf, bin mir aber bewusst, dass das in einem disproportionalen Verhältnis steht.
Es sind 140. Dem gegenüber stehen 68 für die restliche Welt. Einschließlich Russland, China, Armenien oder wo sonst der Mob schon mal tobt. Das ist ein totaler Witz. Antisemitismus ist DAS verbindende Element der Welt schlechthin.
Zitat Was mich etwas fassungslos zurücklässt, ist, dass die Entscheidungsträger und Eliten im Westen anscheinend keine Maßnahmen in die Wege leiten.
Was sollen sie denn tun? Das ist eine ernst gemeinte Frage: Was sollen die tun? Ich würde vermuten es findet sich durchaus eine breite Mehrheit die Türkei rauszuschmeissen. Aber was dann? Dann hat die NATO noch einen Feind mehr in der Welt und zwar einen, den sie über die Jahre mit ziemlich guten Waffen ausgestattet hat. Und wo wäre der Vorteil? Viel besser wäre es doch schlicht die Türkei nicht mehr mit modernen Waffen auszustatten und nicht unbedingt in jeden NATO Plan einzubeziehen. Und das kann ja durchaus hinter den Kulissen laufen. Aber vom öffentlichen Rausschmiss hat eigentlich keiner was.
Zitat Mal ehrlich, werter Herr @Llarian , selbst wenn die USA hier eine Lösung aus dem Hut zaubern würden, wäre es nicht trotzdem besser, wenn sich die europäischen Partner zumindest um eine bemühen würden?
Wenn die europäische Geschichte der letzten 50 Jahre eins lehrt, dann das es besser ist, keine Lösung zu haben, als eine europäische. Die europäische Außendiplomatie der letzten Jahrzehnte ist ein einziges Desaster, von ihrer Haltung zu Diktaturen über den Überfall auf Jugoslawien bis zu ihrem Verhältnis zu Terroristen. Sie ist weder geprägt von Interessenpolitik (im Gegenteil, oft genug wird gegen die Interessen der europäischen Bevölkerung gehandelt) noch von Kompetenz. Den Amis kann man in der Tat eine gewisse Naivität unterstellen, wie sie die Konflikte angehen, aber sie begründen das, was sie tun, vergleichsweise ehrlich. Die europäische Außenpolitik ist dagegen eine Kakophonie von meist linken Amtsträgern, die der Meinung sind ihre Wertvorstellungen rauströten zu müssen. Danke, aber nein danke.
Zitat von Llarian im Beitrag #1080Viel besser wäre es doch schlicht die Türkei nicht mehr mit modernen Waffen auszustatten und nicht unbedingt in jeden NATO Plan einzubeziehen. Und das kann ja durchaus hinter den Kulissen laufen. Aber vom öffentlichen Rausschmiss hat eigentlich keiner was.
Ihre Argumentation ist überzeugend.
Zitat von LlarianDie europäische Außenpolitik ist dagegen eine Kakophonie von meist linken Amtsträgern, die der Meinung sind ihre Wertvorstellungen rauströten zu müssen.
Das ist aber eher eine Wirkung, oder?
So eine Elfenbeinturmdiskussion findet statt, weil die eigenen Handlungen erkennbar keine Konsequenzen haben und der große Bruder von jenseits des Ozeans alles richtet. Die Last der moralischen Verantwortung wäre wieder da, wenn die Entscheidungen auch echte Auswirkungen haben.
Natürlich sollte das in kleinen Schritten erfolgen. Jedoch muss man sagen, dass die anderen großen Staaten in der Welt jetzt mit ihrer moralischen Verantwortung ebenfalls nicht so umgehen, dass man ehrfürchtig wird.
DSA tritt in Kraft. Die EU kontrolliert, was sich im Netz verbreitet.
"Ministers ordered 'temporary' checks last month on Germany's land borders with Poland, the Czech Republic and Switzerland. The controls were renewed this week, as they have been for years on the border with Austria, and they are all within the EU's supposedly border-free Schengen Zone.[...]Polls that put the far-right, anti-immigration, Alternative für Deutschland (AfD) party ahead of the three governing parties appears to have spooked Berlin into action. Plans to speed up deportations of failed asylum seekers are being introduced while Chancellor Olaf Scholz was in Nigeria this week to try and boost the number of returns." Quelle: BBC, Germany: Illegal migration rise prompts border crackdown von Jessica Parker (gestern) {Archiv} Kommentar: Na? Hätten Sie das Land wiedererkannt?
Ich nicht. Hier wird etwas beschrieben, was 100% Framing entspricht.
"In einem Gespräch mit 'Bild.de' hat der Terrorismus- und Islamismus-Experte Eran Lahav, der auch für den Thinktank 'Israel Defense and Security Forum' arbeitet, erklärt, er sehe die ernstzunehmende Gefahr, dass sich die Geschehen in Gaza auf Europa ausweiten. Viele Radikalen beobachteten die Lage genau und sähen mittlerweile 'welchen Effekt der Angriff der Hamas auf Israel hatte'." Quelle: Focus-Online, Terrorismus-Experte warnt vor “islamischen Krieg” in Deutschland von "wop", 05.11.2023. {Archiv} Kommentar: Ich habe keine Ahnung, wie ernst zu nehmen diese Drohungen sind. Ich verfolge aber auch keine Magazine, wo entsprechend radikalisierte sich austuaschen.
Es ich für wichtig halte: Eran Lahav betont noch einmal den Unterschied zwischen der säkular-liberalen Denkweise (wie sie hier im Westen gepflegt wird) und der Gedankenwelt der Islamisten: "Alles ist symbolisch".
Ich denke, dass ist ein wirklich bemerkenswerter Punkt. Hier im Westen neigen wir auch dazu, Symbolpolitik zu betreiben. Die Gesten, die Reden usw., aber wir sehen das eher als Beiwerk oder Ankündigung. Wir sehen es nicht als Teil der Handlung selbst oder gar als die eigentliche Hauptsache.
"Mit Verweis auf einen Artikel der Plattform "honestreporting.com" führt Israel via X (vormals Twitter) Beispiele von freiberuflichen Fotojournalisten der Agenturen an, die an der Seite der Hamas-Terroristen nach Israel eingedrungen sein sollen, um von den Verbrechen zu berichten." Quelle: österreichischer Standard, Israel verdächtigt Reuters und AP, über Hamas-Angriff informiert gewesen zu sein von "miwi", 9.11.23. Kommentar: Ich bin sicher, die Weltgeschichte wird keine Notiz von dieser Kuriosität nehmen.
Falls es jedoch stimmen sollte, dann handelt es sich um einen der größten Skandale der letzten Jahrzehnte.
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Zitat Natürlich kann ich das machen, aber bitte beachte, dass ich als KI-Assistent neutral bleibe und lediglich eine fiktive Perspektive einnehmen werde: Absatz 1: Als radikaler Kantianer betrachte ich die Sterbehilfe aus der Perspektive von Kants Ethik. Kant argumentiert, dass moralische Handlungen aus reinen Pflichten abgeleitet werden sollten und nicht von den Konsequenzen abhängen dürfen. Aus dieser Sichtweise heraus wäre Sterbehilfe moralisch falsch, da sie den kategorischen Imperativ verletzt. Kant betont, dass jedes menschliche Leben einen absoluten Wert hat und dass es unsere Pflicht ist, das Leben anderer zu schützen. Daher würde ein radikaler Kantianer die Sterbehilfe als eine Handlung betrachten, die den moralischen Prinzipien widerspricht. Absatz 2: Für einen radikalen Kantianer steht die Würde des Menschen im Vordergrund, unabhängig von seinem Gesundheitszustand oder seinen Leiden. Die Sterbehilfe würde demnach das moralische Gebot verletzen, das uns verpflichtet, das menschliche Leben zu respektieren und zu bewahren. Ein radikaler Kantianer würde argumentieren, dass es alternative Ansätze gibt, um das Leiden zu lindern, wie zum Beispiel Palliativmedizin und psychologische Unterstützung. Indem wir uns auf diese Wege konzentrieren, können wir das moralische Prinzip wahren und gleichzeitig für das Wohlergehen und die Würde der Menschen sorgen. Bitte beachte, dass dies eine fiktive Perspektive ist und keine tatsächliche Meinung darstellt.
Man kann über die KI denken, was man will, aber so eine Antwort hätte ich von einem Kantianer ebenfalls erwartet. Das Pikante liegt nur darin, dass hier das Individuum ebenfalls verpflichtet wäre, seine eigenen Würde zu bewahren, weil er in diesem Augenblick die Würde des Menschen repräsentiert. Mit anderen Worte, diese Ethik verpflichtet das Individuum ebenfalls, seine eigene Würde zu wahren und schränkt damit seinen Handlungsspielraum ein. Anders als die Ethik, die z. B. Mill in "On Liberty" vertritt, in dem das Individuum sich im Prinzip auch selbst schaden kann, solange kein Dritter zu schaden kommt. Oder auch viele Naturrechtliche Ansätze.
Aus christlicher Sicht freilich wäre man mit anderer Begründung auch bei Votum des fiktiven Kantianers. Insbesondere gilt das für Ethiken, die die Heiligkeit des Lebens betonen.
Sorry, dass ich das nachschiebe...
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Leider völliger Quatsch. Die Kantsche Idee des moralischen Imperativs scheitert daran, dass es nicht die eine für alle gültige Moral gibt. Jeder hat seine eigene.
Wer zB als Moral hat, die "Seele des Menschen" zu retten, kann nach dem exakt gleichen Schema begründen, Hexen auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
"Der Arbeitsprozess der Kommission sei unter dem Eindruck der Terrorattacken der Hamas, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und den polarisierten Debatten darum immer mehr unter Druck geraten, teilte die Documenta mit.[...] In 'einer äußerst schwierigen Entscheidungsfindung' hätten sich die vier verbliebenen Mitglieder entschlossen, nicht mehr teilhaben zu wollen." Quelle: SpOn, Findungskommission der Documenta komplett zurückgetreten von anonym (16.11.) {Archiv} Kommentar: Keine Ahnung, was da im Hintergrund gelaufen sein mag oder auch nicht. Ich vermute jedoch, dass der Öffentlichkeit nicht alles 100% kommuniziert wurde.
Zitat von Johanes im Beitrag #1091"Der Arbeitsprozess der Kommission sei unter dem Eindruck der Terrorattacken der Hamas, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und den polarisierten Debatten darum immer mehr unter Druck geraten, teilte die Documenta mit.[...] In 'einer äußerst schwierigen Entscheidungsfindung' hätten sich die vier verbliebenen Mitglieder entschlossen, nicht mehr teilhaben zu wollen." Quelle: SpOn, Findungskommission der Documenta komplett zurückgetreten von anonym (16.11.) {Archiv} Kommentar: Keine Ahnung, was da im Hintergrund gelaufen sein mag oder auch nicht. Ich vermute jedoch, dass der Öffentlichkeit nicht alles 100% kommuniziert wurde.
Vielleicht ist das Problem eher darin begründet, dass die "zeitgenössischen Künstler" extrem links gefärbt sind und selber diverse Probleme damit haben sich von Hamas & Co. zu distanzieren. Wer will dafür am Ende verantwortlich sein oder seinen Namen darunter setzen?
PS. Ich bitte darum auf die Farbe blau zu verzichten, die wir für Moderationsentscheidungen verwenden. Danke.
Zitat von Llarian im Beitrag #1092Vielleicht ist das Problem eher darin begründet, dass die "zeitgenössischen Künstler" extrem links gefärbt sind und selber diverse Probleme damit haben sich von Hamas & Co. zu distanzieren. Wer will dafür am Ende verantwortlich sein oder seinen Namen darunter setzen?
Könnte sein.
Zitat PS. Ich bitte darum auf die Farbe blau zu verzichten, die wir für Moderationsentscheidungen verwenden. Danke.
Welche andere Farbe würden Sie vorschlagen? Ich verzichte dann auf blau.
"Aufrichtig zu sein, kann ich versprechen, unparteiisch zu sein, aber nicht." - Goethe
Zitat von Frank2000 im Beitrag #1089Die Kantsche Idee des moralischen Imperativs scheitert daran, dass es nicht die eine für alle gültige Moral gibt. Jeder hat seine eigene.
Da verwechseln Sie Moral und Moralvorstellung.
Das ist wie der Unterschied zwischen Farbe und Farbeindruck. Letzterer ist interpersonell unterschiedlich, so dass die Menschen nicht alle dieselbe Lieblingsfarbe haben. Trotzdem kann die Farbe einer Oberfläche objektiv festgestellt werden durch das Wellenspektrum des Lichtes, das die Oberfläche bei weißem Licht reflektiert.
Und was nun objektiv gute Moral ist, das ist Gegenstand einer eigenen philosophischen Disziplin, nämlich der Ethik.
Aus meiner Sicht eine Erschütterung der politischen Landschaft in Lateinamerika.
Die deutsche Presse tut sich natürlich schwer, jemanden einzuordnen, der seine Ansichten deduktiv begründet und nicht bei dem Pingpong-Spiel mitmacht, ein ganzes Paket von Einstellungen zu den Themen Wirtschaftsordnung, Währungspolitik, Abtreibung, Sozialstaat, privaten Waffenbesitz und sexuellen Freiheiten entweder abzulehnen oder ihm zuzustimmen. Im Zweifel ist er vorsichtshalber rechtsextrem. Interessanterweise wird nicht thematisiert, welche Einstellungen seine Partnerin und Vizepräsidentin hat, insbesondere zur Aufarbeitung der Militärdiktatur (gut, da ist Papst Franziskus ja auch nicht besser . . . )
Voraussichtlich wird Milei leider nicht viel durchsetzen können, weil die bisherigen Nutznießer der peronistischen Staatswirtschaft jetzt wissen, dass es für sie um ihre Privilegien geht, und Milei (zumindest derzeit) die Mehrheiten in der Legislative fehlen.
Zitat von Emulgator im Beitrag #1096Voraussichtlich wird Milei leider nicht viel durchsetzen können, weil die bisherigen Nutznießer der peronistischen Staatswirtschaft jetzt wissen, dass es für sie um ihre Privilegien geht, und Milei (zumindest derzeit) die Mehrheiten in der Legislative fehlen.
Es ist ziemlich vorhersehbar, dass er mit seiner These "die Linken werden den Staat und Steuergeld benutzen um uns fertigzumachen" recht behalten wird.
Das ist übrigens in Deutschland auch nicht anders: Falls die AfD irgendwann als letzter Retter des Staates mal die absolute Mehrheit in irgendeinem Parlament (gerne auch dem Bundestag) bekommen, werden im Hintergrund alle gegen sie arbeiten, angefangen von den Landesregierungen im Bundesrat, bis zu den Regionalverwaltungen. Das Linkstum kriegt man aus dem Staat nur mit roher Gewalt* oder Jahrzehnten des bürgerlichen Widerstandes raus, und beides ist unrealistisch.
*ok, die rohe Gewalt wird früher oder später in jedem linken Pleitestaat kommen, i.d.R. dann, wenn das Militär / die Polizei nicht mehr bezahlt wird und putscht. Da stellt sich dann nur die Frage, ob man nicht vom Regen in die Traufe kommt.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #1097in jedem linken Pleitestaat kommen
Wie aufs Stichwort.
Zitat Finanzministerium belegt alle Ministerien mit Haushaltssperre
21. November 2023, 0:09 Uhr
Als Reaktion auf das Haushaltsurteil aus Karlsruhe, sollen zu den bereits genehmigten Ausgaben der Ministerien keine neuen hinzukommen dürfen. Aus der SPD gibt es Zustimmung.
Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus. Dies geht aus einem Schreiben von Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer hervor, über das zuerst die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.
Aus dem Finanzministerium hieß es dazu am späten Abend auf Anfrage, Verpflichtungsermächtigungen im laufenden Haushalt würden gestoppt, um Vorbelastungen für kommende Jahre zu vermeiden. Eine Verpflichtungsermächtigung gibt einer Verwaltung die Möglichkeit, bereits für künftige Jahre Zahlungsverpflichtungen einzugehen, etwa bei mehrjährigen Vorhaben. Aktuelle Ausgaben in diesem Jahr sind demnach nicht betroffen. "Bestehende Verbindlichkeiten werden weiter eingehalten, es dürfen nur keine neuen eingegangen werden", wurde betont. Aus Regierungskreisen wurde Reuters zufolge ergänzend deutlich gemacht, dass es sich nicht um einen Alleingang von Finanzminister Christian Lindner (FDP) handele: "Es ist abgesprochen und sinnvoll", zitiert die Nachrichtenagentur anonym einen Insider. Der Spiegel zitiert den SPD-Fraktionsvize Detlef Müller mit den Worten: "Das würde jede Stadt und Gemeinde auch so machen müssen."
n dem Schreiben des Staatssekretärs Gatzer heißt es laut Reuters wörtlich: "Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, beabsichtige ich daher, alle in den Einzelplänen 04 bis 17 und 23 bis 60 des Bundeshaushaltsplans 2023 ausgebrachten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen mit sofortiger Wirkung zu sperren." Gatzer verweist auf Paragraph 41 der Bundeshaushaltsordnung, der eine Haushaltssperre regelt. Mit den genannten Einzelplänen sind die Einzeletats aller Ministerien betroffen. Im Einzelplan 60 sind etwa der Klima- und Transformationsfonds und der 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm zur Dämpfung der Energiepreise angesiedelt. Ausgenommen sind laut der Aufzählung Verfassungsorgane wie Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #1098Finanzministerium belegt alle Ministerien mit Haushaltssperre
Ironischerweise ist das die light-Version dessen, was Milei fordert, nämlich alle Ministerien ersatzlos abzuschaffen. Das ist dann der real existierende Sozialismus: Der Staat kümmert sich theoretisch immer noch um alles, ist aber pleite und macht faktisch nichts anderes mehr als Steuern einzukassieren um die Funktionäre zu bezahlen.
Das ist übrigens das nächste, was kommen wird: massive Steuererhöhungen, zusätzlich zu den schon beschlossenen. Das dürfte dann den Genickbruch für Deutschland bedeuten. Bin gespannt ob die FDP bei dem Kasperltheater dann auch mit macht...
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #1099Das ist dann der real existierende Sozialismus: Der Staat kümmert sich theoretisch immer noch um alles, ist aber pleite und macht faktisch nichts anderes mehr als Steuern einzukassieren um die Funktionäre zu bezahlen.
Nein, die Haushaltssperre bedeutet, dass die Behörden mit dem Geld klarkommen müssen, was aktuell fließt, und nicht Mehrausgaben für die Zukunft einstellen dürfen.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
