Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #474 Den Schrott kann man dann irgendwann zu Merkels Grabstein umschweissen...)
Wenn mann den bereits installierten Schrott dafür tatsächlich verwenden würde, wäre das kein Grabstein, sondern Turmbau zu Babel. In der Fläche will man das dann ja nicht mehr haben.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #470Bundesregierung: Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen
Ich bin gerade platt wie eine Flunder.
Ich sichte gerade etwas Material für eine kleine Glosse zum Thema, Fokus Reiterstandbilder, & da fiel mir natürlich das wohl unvollendet bleibende gewaltigste Monument dieser Art ein, das von Crazy Horse in der Nähe des Mt. Rushmore - und daß der verantwortliche Bildhauer einen ziemlich emigrantischen Namen hatte (der mir glatt entfallen war). Korzcak Ziolkowski, geboren 1908 in Boston als Sohn polnischer Einwanderer.
Ich dachte, ich könnte hier meine Obsession für die Raumfahrt einmal außen vor lassen ... aber - Ziolkowski? Irgendeine bucklige Verwandtschaft mit dem russischen Vater der Kosmonautik, Konstantin Z., 1857 in Ischewskoje in der Oblast Rjasan geboren? In der Tat: Sohn eines Polen, den die Zarenregierung nach Sibirien verbannt hatte (und einer Tatarin). Dieser Vater hieß Эдуард Игнатьевич Циолковский (1820-1881) - Eduard Ignacywitsch Ziolkowski, polnische Schreibweise Ciołkowski. Dessen Vater nun war Ignaty Fomivh Ciolkowki, geb. 1784, Todesjahr nicht bekannt. Und dessen zweiter Sohn, Ignac Ignacyvich Ciolkowki, war der Vater von Eduard (englisch dann Edward) Ignativich Ciolkowki (also nach dem verbannten Onkel benannt), der in die Neue Welt nach Boston auswanderte und seinem ältesten Sohn den Namen Korczak gab.
Die Welt ist klein.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
"Bis zu 200 Personen hätten Teilnehmer der Veranstaltung und Polizisten mit Steinen, Flaschen und Holzlatten angegriffen, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. 24 Beamte seien verletzt. Vier Menschen habe die Polizei bislang festgenommen.[...] Zur Mittagszeit hatten sich demnach mehrere Kleingruppen am Bahnhof Bad Cannstatt und am Stuttgarter Hauptbahnhof versammelt. Sie seien am Stuttgarter Römerkastell auf die Teilnehmer der Veranstaltung losgegangen, hätten diese mit Flaschen und Steinen beworfen, sagte der Polizeisprecher. Auch mit Holzlatten hätten sie Teilnehmer und Polizisten attackiert." Quelle: DW, Ausschreitungen bei Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart vom 16.09.2023, rb/jj (dpa). {Archiv} Auch: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuer...altung-100.html Kommentar: Was soll man dazu sagen?
Es handelt sich hierbei ganz klar um politische Probleme eines anderen Landes, die von Deutschland aus nicht beeinflusst werden können. Was mich überrascht, wir hatten doch schon mal ein Festival in Gießen. Klar, das eine mag eine politische Veranstaltung sein, das andere nicht, aber zumindest die Polizei sollte doch was daraus gelernt haben, oder nicht?
Zitat von Johanes im Beitrag #478 Was soll man dazu sagen?
Dafür gibt es seit heute eine klare Vorgabe von der Exekutive, früher auch per Eigenwerbung als "Dein Freund und Helfer" bezeichnet:
Zitat Polizei SH@SH_Polizei Achtung!!! Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Video zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in Lübeck! Die Polizei mahnt vor einer weiteren Verbreitung des Videos und ruft zur Löschung auf! Hier geht's zum Text: https://t1p.de/tyxcf 4:37 PM · Sep 16, 2023
Polizei SH@SH_Polizei Es reicht, wenn die richtigen Stellen die Wahrheit sehen und dazu ermitteln. Das gehört nicht in die Öffentlichkeit! Translate post 4:51 PM · Sep 16, 2023
Polizei SH@SH_Polizei Das Video liegt den Ermittlern der Polizei vor. Das mediale öffentliche Interesse ist reine Sensationsgier und nicht notwendig. 4:59 PM · Sep 16, 2023
Zitat Am Freitagnachmittag (15.09.2023) kam es in Lübeck zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung, bei der mindestens ein Mensch verletzt wurde. Die Ermittlungen dazu laufen. Die Polizei warnt vor der Verbreitung eines in den sozialen Medien veröffentlichen Videos des Geschehens.
Gegen 15:30 Uhr des Freitagnachmittags gerieten mehrere Personen in der Sandstraße in Lübeck aneinander. In diesem Zuge gab es eine gewaltsame Auseinandersetzung, nach der ein Mann ins Krankenhaus musste. Hintergründe und Umstände des Tatgeschehens sind nun Gegenstand von Ermittlungen der Kriminalpolizei in Lübeck. Diese laufen auf Hochtouren. Vor diesem Hintergrund können aktuell keine weiteren Auskünfte erteilt werden.
Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Videomitschnitt des Geschehens. Die Polizei mahnt vor der weiteren Verbreitung dieses Videos und fordert dazu auf, das Video von eigenen Geräten umgehend zu löschen und auf keinen Fall weiter zu verbreiten oder zu teilen. Es könnten dadurch Straftatbestände erfüllt werden.
Es wird nachberichtet. Rückfragen werden beantwortet ab Montag, 18.09.2023, 09:00 Uhr.
Zitat Readers added context they thought people might want to know Gewaltdarstellung im Sinne des § 131 StGB erfordert neben der Darstellung von Gewalt zwingend deren Verherrlichung oder Verharmlosung:
gesetze-im-internet.de/stgb/__131.html
Augenzeugenvideos und Kriegsberichterstattung können Gewalt darstellen, fallen aber ohne deren Gutheißung nicht unter obigen Straftatbestand. Do you find this helpful?
In Lübeck handelte es sich wohl um ein arabisches Volksfest* & der SH@_Polizei sei gesagt, daß es vor 1990 östlich der Elbe "die zuständigen Organe" statt "die richtigen Stellen" waren, die die Wahrheit sehen durften. (*So langsam bekommt das Wort Mordsgaudi einen Beigeschmack von Wahrheit.)
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Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #479[quote=""|p172419] Was soll man dazu sagen? Achtung!!! Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Video zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in Lübeck! Die Polizei mahnt vor einer weiteren Verbreitung des Videos und ruft zur Löschung auf!
Die Polizei ist an die Landesregierung weisungsgebunden. Offensichtlich gab es da Kommunikationsbefehle.
Staatliche Organe für den politischen Kampf zu nutzen ist ja bei Rot-Grün beliebt. Schade, denn ca 60 Jahre hatte wir Ruhe vor diesem faschistoiden Verhalten.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Zitat von Johanes im Beitrag #478 Was soll man dazu sagen?
"Ze show must go on!" Vor allem in ze Länd.
Zitat Eritreische Vereine wollen sich am nächsten Samstag erneut treffen Stand: 10:24 Uhr
Bereits am kommenden Wochenende soll es wieder eine Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart geben – trotz der massiven Ausschreitungen dort. Der Schutz der Veranstaltung sei Aufgabe des Staates, sagt ein Mitglied der eritreischen Vereine. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von „Krawalltouristen“.
Trotz der massiven Ausschreitungen am Wochenende soll am kommenden Samstag (23.9.) eine weitere Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart stattfinden. „Es geht auch um die Frage, ob eine Gewalttat das Sagen haben darf“, sagte Johannes Russom vom Verband der eritreischen Vereine in Stuttgart am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Schutz der Veranstaltung sei eine Aufgabe des Staates. „Er muss als demokratisches Land daran interessiert sein“, sagte Russom. In den vergangenen 40 Jahren habe es derartige Veranstaltungen regelmäßig und ohne Zwischenfälle gegeben.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #483Der Schutz der Veranstaltung sei Aufgabe des Staates, sagt ein Mitglied der eritreischen Vereine.
Ich würde gerne mal eine nachvollziehbare Begründung dafür hören, warum es Aufgabe eines Staates sein soll die Propaganda-Veranstaltungen eines anderen Staates auszurichten. Vor allem wenn man dann gleichzeitig den Bürgern dieses Staates Asyl anbietet.
Aber mit Logik hatten's die Grünen ja noch nie. Hauptsache tolerant.
"Der SPD-Abgeordnete Hartmann sprach indes von einem Wahlkampfmanöver und forderte die Union auf, ihre Angriffe gegen Faeser einzustellen. Faeser ist SPD-Spitzenkandidatin im hessischen Wahlkampf.[...] Der SPD-Politikerin wird vorgeworfen, deshalb den Verfassungsschutz angewiesen zu haben, Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter zu sammeln. Die Ministerin hatte dies zurückgewiesen.[...] Zudem stelle sie es als einen alltäglichen Vorgang dar, dass sie am Dienstweg vorbei Geheimunterlagen über einen unliebsamen Beamten zugestellt bekommen habe." Quelle: DLF, Faeser beantwortet Fragen zur Personalie Schönbohm (anonym, 20.09.2023) Kommentar: Wenn die Union das jetzt nicht nutzt, um die SPD-Politikern ordentlich abzukanzeln und politisches Kapital daraus zu schlagen, dann braucht man sie endgültig nicht mehr wählen: Dann nämlich will die CDU nicht mehr regieren und hat innerlich aufgegeben.
Wie kann eigentlich eine amtierende Ministerin Spitzenkandidatin in Hessen sein? Tritt sie dann zurück oder was?
Der letzte Absatz: Jemand mag argwöhnen, dass man das Anlegen von Geheimunterlagen am Dienstweg vorbei dann als etwas alltägliches darstellt, wenn es tatsächlich zur alltäglichen Arbeit gehören würde. Es ist zumindest nicht überraschend, etwas alltägliches auch als solches darzustellen. Man kann natürlich auch einen falschen Eindruck erwecken wollen, das ist klar. Ist diese Erklärung eigentlich aus dem Rennen?
Zumindest könnte man dies dazu nutzen, um es sehr unangenehm werden zu lassen. Was frühere kritische Medien wahrscheinlich auch getan hätten. Schade, dass wir keine haben.
Wie kann eigentlich eine amtierende Ministerin Spitzenkandidatin in Hessen sein? Tritt sie dann zurück oder was?
Formell geht das, weil sie seit November 2019 Vorsitzende der SPD-Fraktion im hessischen Landtag ist und diese Funktion mit der Übernahme des Innenministeriums im Kabinett Scholz I im Dezember 2021 nicht niedergelegt hat. Optisch paßt das natürlich zu dem Eindruck, daß diese Art von Politiker solche Ämter als eine Erbpacht ansehen, die ihnen zustehen und man aus dynastischen Gründen eben Pfalzgraf am Main statt Kurfürst an der Elbe wird. Ich buche das mal unter Traditionspflege: Georg Ludwig von Braunschweig hat 15 Jahre lang während seiner Regentschaft Strippen gezogen, um den Ewigen Reichstag zu bewegen, im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation eine neunte Kurwürde zu schaffen, damit er Kurfürst werden konnte & hat das 1714 dann gegen den englischen Thron eingetauscht. Daß wir es hier mit einem dreizügigen neofeudalen System zum tun haben, mit Landes- wie EU-Ebenen auf personeller Ebene als Flankierung der zentralen Schaltstellen in Berlin & Paris, habe ich hier schon mal vor einiger Zeit erwähnt beim Wechsel der Erbprinzessin Uschi von der Hardthöhe nach Brüssel. Daß hier nicht einmal mehr ansatzweise der Anschein erhoben wird, wir hätten es hier mit einer Meritokratie zu tun, sondern diese Posten mit Leuten besetzt werden, die ersichtlich in keiner Hinsicht für ihr Amt geeignet sind, wurde schon beim letzten Hofstaat von Merkel deutlich (anders hätten Figuren wie Spahn, Lambrecht, Kramp-Karrenbauer nie Land gesehen); mittlerweile ist das nur flächendeckend.
Nur: ein "Fest für die Opposition" ist das nicht, da die genauso gelähmt und unfähig ist wie der nominelle Regierungsapparat. Es handelt sich um Fleisch vom gleichen Fleisch, um dieselben Zerfallsprodukte. Innerhalb des bestehenden Systems, in dieser finalen Agonie, läßt sich von innen her nichts mehr verändern oder bewegen. Das gilt auf allen drei Ebenen dieses Leviathans. Wir bekommen das gerade en detail vor Lampedusa vordekliniert: Meloni (nationale Ebene) schlägt vor, die Marine zur Sicherung eines kleinen Flecken gegen eine de facto Invasion einsetzen (kommunale Ebene), wird aber sofort durch die EU neutralisiert (imperial-zentralistische Ebene) - und am Ende passiert genau nichts.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #486Nur: ein "Fest für die Opposition" ist das nicht, da die genauso gelähmt und unfähig ist wie der nominelle Regierungsapparat. Es handelt sich um Fleisch vom gleichen Fleisch, um dieselben Zerfallsprodukte. Innerhalb des bestehenden Systems, in dieser finalen Agonie, läßt sich von innen her nichts mehr verändern oder bewegen.
Das ist zwar richtig, aber meine Aussage gilt dennoch: Wenn die Unionsparteien das jetzt nicht ausnutzen, um mit Volldampf Kapital daraus zu schlafen, dann kann man die Union de facto aufgeben. Dann besteht da kein Wille mehr, an die Regierung zu kommen.
Daran ändern dann Mikroanalysen aus der Vogelperspektive auch nichts mehr. Wenn zwischen CDU und SPD im Zweifelsfall sowieso kein Blatt mehr passt, dann besteht wenig Hoffnung.
DSA tritt in Kraft. Die EU kontrolliert, was sich im Netz verbreitet.
Zu dem Happening, bei dem dem Wahrzeichen Berlins endlich der lang vermißte landesübliche Charme verpaßt worden ist.
Zitat Bleibt das Brandenburger Tor für immer orange? „Wir hoffen, ein Mittel zu finden“
Die Farbe ist tief in den Sandstein gedrungen. Derzeit werden verschiedene Chemikalien getestet – ob die Farbe je vollständig entfernt werden kann, ist unklar.
Beim Berlin-Marathon werden die sechs Säulen noch Orange leuchten. York Rieffel vom Landesdenkmalamt teilte der Berliner Zeitung mit, dass die Entwicklung eines Reinigungsverfahrens voraussichtlich noch mehrere Wochen dauern wird. Die Reinigung mit „üblichen Verfahren“ der Firma PSS interservice war nicht erfolgreich, die Farbe sei fest anhaftend. Zwischen 70 und 80 Prozent der Farbe seien bereits entfernt. ... Der Sandstein sollte zunächst mit Hebebühnen und Wasser aus einem Hochdruckreiniger gereinigt werden. „Wir haben aufgehört, als das nichts mehr gebracht hat, um die Substanz nicht zu gefährden“, sagt Marlen Koenecke. Derzeit findet das BIM heraus, welches Verfahren am „wirksamsten und schonendsten“ ist. Dazu würden auf sechs Musterflächen sechs unterschiedliche Mittel aufgetragen.
Nach Ansicht eines Experten für Graffitientfernung aus Berlin birgt die Anwendung mehrerer Verfahren nacheinander Risiken. Auch durch den Druck der Feuerlöscher konnte die Farbe vermutlich tiefer eindringen, selbst Dosendruck hätte einen solchen Effekt, sagt der Experte. Ob die Farbe überhaupt vollständig entfernt werden kann, ist unklar. „Das kann ich aktuell nicht sagen“, sagt Koenecke. „Wir hoffen, ein Mittel zu finden.“
Ich merke an, daß es am Brandenburger Tor rund um die Uhr Polizeipräsenz gibt. Nicht ein einziger der Vandalen, die sich hier ausgetobt haben, ist wenigstens kurzzeitig zur Feststellung der Personalien in Gewahrsam genommen worden, damit die Rechnung weitergereicht und ein Verfahren eröffnet werden kann. Ich gehe davon aus, daß unsere Politik wie üblich nichts dagegen hat, wenn die Symbole dieses Landes besudelt, mißbraucht oder lächerlich gemacht werden. Vorausgesetzt, es handelt es dabei nicht um aufgebrachte Wutbürger.
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Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #479 Dafür gibt es seit heute eine klare Vorgabe von der Exekutive, früher auch per Eigenwerbung als "Dein Freund und Helfer" bezeichnet:
Apropos. In Zeiten knapper Mittel müssen halt Prioritäten gesetzt werden.
Zitat 19.09.2023 – 09:00 Landeskriminalamt Baden-Württemberg LKA-BW: Ein Wimmelbild voll Verschwörungsmythen - die Polizei wirbt für Zivilcourage
In Krisenzeiten haben Verschwörungsmythen Hochkonjunktur: Menschen wollen dem Gefühl des vermeintlichen Kontrollverlusts entkommen und sehnen sich nach Entlastung durch einfache Erklärungsansätze. Verschwörungsmythen stellen in der aktuellen Zeit daher eine große Bedrohung für unser gesellschaftliches Zusammenleben dar und schlagen eine Brücke in extremistische Szenen.
Zum diesjährigen bundesweiten Tag der Zivilcourage am Dienstag, dem 19. September 2023, veröffentlichen das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) und das Programm Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) ein weiteres didaktisches Medium - ein Wimmelbild. Dieses didaktische Hilfsmittel ist eine Ergänzung des Präventionsangebotes für junge Menschen zum zivilcouragierten Umgang mit Verschwörungsmythen.
Ziel des neuen Präventionsangebots ist es, junge Menschen über Verschwörungsmythen aufzuklären und sie zu kritischem Hinterfragen anzuregen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt soll verbessert und Radikalisierung verhindert werden.
"Wir wollen insbesondere jungen Menschen näherbringen, welch vielfältigen Verschwörungsmythen sie begegnen und wir wollen sie ermutigen, hin- und nicht wegzuschauen und diesen Bestrebungen mit Zivilcourage zu begegnen", sagt Joachim Schneider, Leiter des Referats Prävention im LKA BW und Geschäftsführer des ProPK.
Über sechzig verschwörungsrelevante Hinweise und mögliche Radikalisierungsanzeichen sind auf dem Wimmelbild zu finden. Mit spielerischem Charme erleichtert das Bild den Zugang zu diesem komplexen Thema und lädt zu Diskussionen ein.
Auf dem Wimmelbild ist ein QR-Code abgedruckt, der auf die Internetseite der bundesweiten polizeilichen Kriminalprävention führt. Unter www.zivile-helden.de/wimmelbild sind eine Auflistung und Erklärungen aller versteckten Hinweise sowie Tipps für den zivilcouragierten Umgang mit Verschwörungsmythen zu finden.
Auf der Website www.zivile-helden.de steht der preisgekrönte interaktive Kurzfilm "Chris+Lea", der sich mit Verschwörungsmythen und Antisemitismus auseinandersetzt, zum Mitmachen bereit. Mit ihren Entscheidungen bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer den Ausgang des Films. Des Weiteren gibt es dort weiterführende Informationen sowie eine umfangreiche Aufstellung von Beratungsstellen.
Das Wimmelbild wird als DIN-A1-Plakat angeboten und kann über das Medienportal des ProPK auf www.polizei-beratung.de kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden.
Tipps der Polizei für den zivilcouragierten Umgang mit Verschwörungsmythen - Betrachten Sie Texte und Überschriften kritisch. - Prüfen Sie Quellen und Absender genau. - Überprüfen Sie die Fakten - hier helfen Faktenchecker-Seiten wie beispielsweise. Correctiv.org, Tagesschau.de, Mimikama.at oder BR.de. - Melden Sie Inhalte, die Verschwörungsmythen enthalten, direkt beim Onlinedienst als solche, damit sie gelöscht werden.
Zitat "Wie viele Verschwörungsmythen erkennst du?"
"Hier sind über 40 Hinweise auf Verschwörungstheorien versteckt - hast Du alle entdeckt? Teste dich!"
Mir ist es lieber die Polizei malt Wimmelbilder, als so was hier:
„ Ein 26-jähriger Informatik-Student aus München äußert sich im Jahr 2022 auf Twitter über die Corona-Maßnahmen. In einem Thread beschwert sich Bernhard D. darüber, dass er wegen der strengen Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie seine Oma nicht besuchen darf. Er wollte ihren 90. Geburtstag mit ihr feiern, wurde aber von den Pflegern darauf hingewiesen, dass seine Großmutter wegen eines Corona-Falls das Haus nicht verlassen darf. Wütend schreibt er in einem der Tweets: „Ich kriege das absolute Kotzen bei diesem Drecksstaat und jeder einzelnen Person, die dieses menschenverachtende System unterstützt.“ […] Die Polizei Rosenheim lädt den Studenten zu einer „Vernehmung“ aufs Polizeipräsidium vor. Der Grund: Er habe „den Staat und seine Symbole“ verunglimpft.
Der Student weiß zu diesem Zeitpunkt nicht, was er genau verbrochen hat. Auch nicht, dass mehrere Staatsanwälte und Kriminalbeamte bereits seit einem Dreivierteljahr gegen ihn ermitteln. […]
Mit seinem Tweet, so heißt es dort, wolle er „die Bundesrepublik Deutschland in ihrer verfassungsmäßigen Ordnung beschimpfen“. Er muss jetzt 1500 Euro Strafe zahlen und die Prozesskosten übernehmen.“ Q: https://www.nius.de/Gesellschaft/student...d0-e9cedb29bad3
"Also hat sie am Freitag selbst einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Der Titel, wohl kaum Zufall: 'Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik - Irreguläre Migration begrenzen und steuern'. Darin fordern CDU und CSU schärfere Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik.[...] Dobrindt: 'In Europa ist Faeser kein Zugpferd, sondern das trojanische Pferd zur Verschärfung der Migrationskrise.' Da gröhlt die Union genüsslich.[...] [Nancy Faeser (SPD)] empfahl CDU und CSU etwas Bescheidenheit an den Tag zu legen[...]Faeser kritisierte frühere Aussagen aus Unionsreihen als 'Populismus pur', der nur die Rechtsextremen stärken würde. Und zitierte CSU-Politiker Markus Blume als Kronzeugen, dass es nichts bringe, die AfD zu überbieten: 'Du kannst ein Stinktier nicht überstinken.'" Quelle: STERN, Im Bundestag fliegen die Fetzen: Fünf Schlüsselmomente aus der Migrations-Debatte von Florian Schillat (22.09.2023) Youtube: Welt Nachrichten MIGRATIONS-KRISE: Schlagabtausch im Bundestag! Faeser nennt Details zur Lage - Union kontert Ampel! Aus dem Bundestag: Drucksache 20/8404 Kommentar: Kurz zusammengefasst lautet die Wahrheit, dass ein "Deutschlandpakt" in der Praxis schon deshalb unmöglich ist, weil sich ausschließende Zielsetzungen vorliegen. Die Union will die Einwanderung regulieren und "vernünftig" steuern, während es der SPD vor allen Dingen um die Verteilung der Ankommenden geht. Theoretisch ist es schon unmöglich, weil wir es hier mit Ideologien zu tun haben und die Zielsetzung einer der beiden Gruppen wird schlicht mit den Übel an sich ("Gestank") identifiziert, als Feind gesehen.
Das ist auch gut so und im Interesse unserer parlamentarischen Demokratie. Dort muss es eben eine Opposition geben, sonst funktioniert diese systematisch nicht oder falsch.
Eine Grenzkontrolle nur nach Österreich ist natürlich vollständig absurd. Das kann man sich sparen. Aber es ist auch illusorisch als deutscher Staat gegen den EU-Kompromiss ankämpfen zu wollen...
Unter Biden: USA wollen vermehrt Migranten über die Mexikanische Grenze zurückweisen
"Mexico has made an agreement with the United States to deport migrants from its border cities to their home countries and take several actions to deter migrants as part of a new effort to combat the recent surge in border crossings.[...] As part of the agreement, Mexico agreed to “depressurize” its northern cities, which border the El Paso, San Diego and Eagle Pass, Texas, where the mayor has declared a state of emergency.[...] Migrant crossings along the border are rising, surpassing 8,600 over a 24-hour period this week, according to a Department of Homeland Security official. It is up from around 3,500 daily border arrests after the expiration in May of Title 42 triggered new consequences for those who cross the border illegally. There were more than 8,000 apprehensions on Monday." Quelle: CNN, Mexico makes agreement with US to deport migrants from its border cities amid ongoing surge in illegal migration von Rosa Flores, Sara Weisfeldt, Emma Tucker und Macie Goldfarb, am 24.09.23. {Archiv}
Deutsch (mehr oder weniger): "Mexiko hat mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen über die Deportation von Migranten von den Grenzstädten zu ihren Heimatländern geschmiedet und führt und wird, als Teil der neuen Bemühungen der gegenwärtigen Zunahme an Grenzübertritten entgegen zu wirken, zahlreiche Aktionen durchführen, um Migranten abzuhalten. Als Tiel des Abkommens stimmt Mexiko der 'Entpressung' ihrer nördlichen Städte zu, die mit el Paso, San Diego und Eagle Pass an Texas grenzen und wo die Bürgermeister begreits den Notstand ausgerufen haben. Die Anzahl der Migranten, die die Grenzen überqueren, steigt und hat gemäß den Department of Homeland Security die 8.600 über die letzten 24 Stunden diese Woche überschritten."
Kommentar: Wird in Europa komplett untergehen und wir werden nix von hören, obwohl unsere Journalisten liebend gerne von CNN abschreiben.
Ausgerechnet unter den Anti-Trump Biden kommt es jetzt zu so einen Abkommen. Fast so als wäre das Grenzthema ein Konsens unter alle Parteien.
Was ich nicht wusste, es scheint, dass sogar Einwanderer aus China über die Südgrenze kommen. Dort habe sich eine richtige Infastruktur für illegale Grenzüberschritte gebildet, wenn ich das richtig verstanden habe. Siehe hier: https://youtu.be/5_zhhghmdCM
Das Hauptziel der USA scheint dabei nicht die vollständige Abschottung zu sein, sondern lediglich, die Migration wieder regulieren zu können.
DSA tritt in Kraft. Die EU kontrolliert, was sich im Netz verbreitet.
Das ist auch nur Theater weil es jetzt selbst den liberalsten zu viel wird wenn die Immigranten in ihren eigenen Nachbarschaften auftauchen.
Eigentlich will man soviel wie möglich potentialle Wähler immportieren. Da lässt man auch schonmal die "Border Patrol" den Zaun durchschneiden damit wieder ein paar tausend mehr ins Land kommen.
Eigentlich will man soviel wie möglich potentialle Wähler immportieren. Da lässt man auch schonmal die "Border Patrol" den Zaun durchschneiden damit wieder ein paar tausend mehr ins Land kommen.
Dieses "Wählerargument" hört man ja eher 1000- and 100-mal. Es ist trotzdem ein ziemlich fragwürdiges Schibboleth: gern genommen, aber kaum auf Tragfähigkeit geprüft. Auch in den USA ist der Besitz der amerikanischen Staatsbürgerschaft Voraussetzung, um wählen zu können - und das wird beim Antrag auf den Wahlschein geprüft (wg. fehlender Meldepflicht über die Fahrerlaubnis oder, in der Regel, über die Sozialversicherungsnummer). Um hier illegal Importierte einsetzen zu können, muß von vornherein mit Wahlbetrug gearbeitet werden (2020 wurde ja aus einigen Bundestaaten so etwas kolportiert). Selbst das "Durchwinken" bzw. Dulden illegal Eingewanderter zur Vermeidung unschöner Bilder oder als Folge mangender Kapazitäten mit der Verleihung des Staatsbürgerschaft, sogenannter "Dreamer," dauert erheblich länger als nur ein Wahlperiode.
Tatsächlich liegt die Ursache wesentlich tiefer in der Hierarchie. Dienst nach Vorschrift, keine Kapazitäten um dem Ansturm massiv entwas entgegenzusetzen, Willkür auf Bundestaatenebene. letzteres war beim gewählten Beispiel der Fall, in Texas, wo nicht "der Grenzzaun durchschnitten" wurde, sondern die Metalltore darin geöffnet und in diese Stellung festgeschweißt worden sind. Die formaljuristische Begründung ist, daß es in Texas freien Personenverkehr über die Grenze gibt, der dem Landesrecht und nicht dem Bundesrecht unterliegt.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zwar gibt es allerhand Möglichkeiten als Illegaler doch wählen zu dürfen (bzw. absurd geringe chancen beim illegal wählen erwischt und bestraft zu werden). Darum geht es allerdings nicht, man ist hier schlicht und einfach eine Generation weiter. Denn nach aktueller Praxis bekommmen alle hier geborenen Kinder von illegalen die ammerikanische Staatsbürgerschaft. Und wie diese zu einem Großteil in prekären Verhältnissen aufgewachsenen später mehrheitlich wählen ist nunmmal abzusehen, für mehr staatliche Kontrolle und Sozialleistungen.
Dass alle Menschen, die innerhalb des Staatsgebietes der USA geboren werden, automatisch Bürger werden, hat in den USA Verfassungsrang. Ich glaube nicht, dass eine Änderung möglich ist oder sinnvoll wäre. Die USA sind unbestreitbar ein Einwanderungsland.
Was wäre dann die Alternative? Eine willkürliche Grenze festzulegen, bevor der jeder als "echter Amerikaner" gilt?
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Das wurde wohl ewig so gehandhabt aber meiner Information nach gibt es dazu keinen wirklichen Beschluss des Supreme Court. Der aktuelle Präsidentschaftskandidat Vivek Ramaswamy spricht das ja auch deutlich aus und plant ein Ende von "birthright citizenship" für illegale.
Zitat US Verfassungszusatz 14 All persons born or naturalized in the United States, and subject to the jurisdiction thereof, are citizens of the United States and of the state wherein they reside. No state shall make or enforce any law which shall abridge the privileges or immunities of citizens of the United States; nor shall any state deprive any person of life, liberty, or property, without due process of law; nor deny to any person within its jurisdiction the equal protection of the laws.
Es ist in meinem laienhaften Verständnis durchaus zu argumentieren das jemand dessen erste Handlung durch die Einreise alleine schon ist das Gesetz zu brechen eben nicht unter "subject of the juristdiction" fällt. Und ich gehe davon aus das ein Republikanischer Präsidentschaftskandidat seine Hausaufgaben in der Hinsicht auch macht bevor der derartiges verkünded.
Die Alternative ist ebenfalls einfach, und wäre so wie es quasi jedes andere Land auf der Welt macht und keinesfalls eine "willkürliche Grenze"
a) "Birthright citizenship" nur wenn ein Elternteil schon die US Staatsbürgerschaft besitzt. b) Naturalization über die bestehenden Prozesse und den "Greencard" Umweg. I.e. 7 Jahre legal im Land leben.
"Today, the Haitian National Police force is meager — roughly 9,000 officers, compared with about 16,000 in 2021. Many have left because they fear for their lives, outgunned by the large and powerful gangs that regularly smuggle weapons into the country.[...] Most important, the force is controlled by politicians who have criminal connections.[...] On Monday, the United Nations Security Council approved a new plan to crack down on Haiti’s gang violence, greenlighting an offer from Kenya to lead a multinational armed security force in Haiti after Prime Minister Ariel Henry requested military assistance." Quelle: Haiti Doesn’t Need More Guns. It Needs a New Government. von Pierre Espérance (04.10.23) {Archiv}
Übersetzungsversuch: "Heute ist die haitianische nationale Polizei dürftiger -- etwa 9.000 Polizisten, verglichen mit über 16.000 2021. Viele haben den Dienst aus Angst um ihr Leben verlassen, da die großen und mächtigen Gangs, die regelmäßig Waffen ins Land schmuggeln, über eine überlegene Feuerkraft verfügen. Am Wichtigsten ist, dass die Polizeikräfte zudem von Politikern kontrolliert werden, die ebenfalls über kriminelle Verbindungen verfügen. Am Montag verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einen neuen Plan, um die Ganggewalt in Haiti zu besiegen und gab Kenias Angebot grünes Licht eine multinationale Streitkraft nach Haiti zu führen, nachdem Premierminister Ariel Henry um militärische Hilfe gebeten hat."
Kommentar: Mir ist natürlich schon klar, dass es auch materielle Anreize gibt. Meines Wissens werden UN-Missionen auch von der internationalen Gemeinschaft finanziert, was grade finanzschwachen Staaten durchaus Anreiz gibt, sich an UN-Missionen zu beteiligen.
Haitis Probleme sind bestimmt spezifisch und mögen bis zu einem gewissen Grad "hausgemacht" sein. Jedoch bleibt festzustellen, dass auch andere lateinamerikanische Länder vor vergleichbaren Problemen stehen, weil dort Verbrecher-Organisationen über stärkere Mittel verfügen als die staatlichen Organe selbst. In diesem Augenblick ist natürlich das Gewaltmonopol des Staates de facto erledigt, weil die kriminellen Vereinigungen im Zweifelsfall nicht zögern werden, ihre Interessen mit Gewalt durchzusetzen. Es ist damit latent eine andere Rechtordnung etabliert.
Das kann also passieren, wenn schwache oder geschwächte Polizei auf organisierte Verbrecher trifft. Es ist hier natürlich die Frage zu stellen, wie hoch der Organisationsgrad der Straßengangs selbst überhaupt ist. Vielleicht sind nur sehr lose Verbindungen notwendig, um schon gegen die Polizei anzukommen.
Ich denke, mit Hinblick auf die Situation im Westen sollten wir das ebenfalls im Auge behalten, jedenfalls bezüglich mancher Diskussionen.
"Angesichts des Großangriffs der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor Übergriffen auf jüdische Einrichtungen in Deutschland gewarnt. 'Aus der jüngeren Vergangenheit wissen wir: Wenn Israel von der antisemitischen Terrororganisation Hamas angegriffen wird, steigt auch die Gefahr für Jüdinnen und Juden in Deutschland', sagte Klein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).[...] Berichte über Menschen im Berliner Stadtteil Neukölln, welche die Hamas-Angriffe auf der Straße feierten und Süßigkeiten verteilten, verurteilte der Antisemitismusbeauftragte in dem Bericht scharf. 'Eine solch widerwärtige Verherrlichung von Gewalt gegen Jüdinnen und Juden dürfen wir als Gesellschaft nicht hinnehmen', sagte er." Quelle: SpOn, Antisemitismusbeauftragter warnt vor Angriffen auf jüdische Einrichtungen von anonym, 08.10.
Kommentar: Mir fällt angesichts dessen nichts ein. Vermutlich kann man angesichts soviel Wahnsinns schon gar nicht mehr irgendwas vernünftiges sagen.
Dabei handelt es sich insgesamt um nichts, dass nicht bereits seit langem als Muster erkennbar war.
"Die Bilder von jubelnden Arabern auf Berliner Straßen nach dem Angriff der Hamas auf Israel nannte Kissinger, der als Jude vor dem Holocaust aus Deutschland fliehen musste: 'schmerzlich'. Die Ursache sieht er auch in der deutschen Asylpolitik: 'Es war ein schwerer Fehler, so viele Menschen völlig verschiedener Kulturen, Religionen und Überzeugungen hereinzulassen, weil es Interessengruppen hervorbringt in den Ländern.'" Quelle: WeltOnline, Henry Kissinger nennt deutsche Migrationspolitik einen „schweren Fehler“ von anonym (11.10.23) {Archiv} Kommentar: Der Axel-Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner persönlich interviewte Hrn. Kissinger.
Ich halte die Formulierung, die Hr. Kissinger hier fand, jedenfalls so, wie sie zitiert wird, für sehr unglücklich. Sie hört sich an wie eine Absage an den Pluralismus und die Meinungsfreiheit an sich, indem das Problem identifiziert wird als "so viele verschiedene Religionen und Überzeugungen hereinzulassen, weil es Interessengruppen hervorbringt in den Ländern". Man kann sehr viel verschiedener Auffassung darüber sein, was eigentlich die Kernursache des Problems ist. De facto beobachten wir hier in Westeuropa immer mehr, dass ausländische Konflikte, die hier gar nicht beeinflusst werden können, zum Ausgangspunkt internen streits werden.
Wir sprichen hier von einer Situation, in der sogar ein Fußballspiel zu "euphorischen Ausschreitungen" führen kann.
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