"Im Großraum Paris und weiteren französischen Städten hat die Polizei in der Nacht zum Freitag mit einem massiven Aufgebot versucht, erneute Krawalle nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle zu verhindern. In etlichen Städten kam es dennoch erneut zu Auseinandersetzungen, wie die Zeitung "Le Parisien" und der Sender BFMTV berichteten. Beamte seien mit neuen Vorfällen in Marseille, Lyon, Pau, Toulouse und Lille konfrontiert worden, teilte die nationale Polizei mit." Quelle: Mehr als 600 Festnahmen nach Krawallen (Stand: 30.06.2023) Kommentar: Wir haben jetzt anscheinend die Situation, dass seit 3 Nächten in Frankreich jeden Abend ein Kampf zwischen Polizei und... erlebnisorientierten Jugendlichen tobt. Das erinnert mich an einen der "Aufstände" früher , da wurde sogar explizit darauf hingewiesen, dass die Erlebnisorientierten durch einen Film namens "Athena" (oder so) inspiriert wurden.
Nichts gegen solche Filme, selbstverständlich. Und auch nichts gegen den Kampf gegen Ungerechtigkeit von Seite der Polizei. Jedoch frage ich mich, ob unsere Kultur einige Menschen nicht zu solchen Protestformen motiviert und damit die Eskalationsspirale weiterdreht.
Zitat von Johanes im Beitrag #401 Jedoch frage ich mich, ob unsere Kultur einige Menschen nicht zu solchen Protestformen motiviert und damit die Eskalationsspirale weiterdreht.
Das muss man nicht fragen, das ist ziemlich eindeutig. Und ziemlich verheerend.
Besser konnte man das Ganze noch bei George Floyd sehen: Ein aggressiver, massiv drogensüchtiger Gewalttäter wird von der Polizei festgesetzt und stirbt an einer Mischung aus Fentanyl und einer sehr unglücklichen Fixierung und halb Amerika explodiert. Es kommt zu massiven Ausschreitungen mit Toten und einem Sachschaden in Zig-Milliardenhöhe. Und das vor allem deshalb, weil die kulturelle Bewegung des Intersektionalismus dafür gesorgt hat, dass sich in den USA praktisch jeder Schwarze als Opfer der Polizei sieht. Vor 50 Jahren was polizeilicher Rassismus etwas real existentes und kein Schwein hätte nach der Sache gekräht. Heute aber besteht ja die ganze Welt aus Opfern, die der Meinung sind, die Welt schulde ihnen was, und wenn sie ihnen das nicht gibt, dann nimmt man es sich mit Gewalt.
Und genau das sehen wir jetzt auch in Frankreich. Es ist derzeit vollkommen unklar, ob überhaupt ein Fall von Polizeiübergriff vorliegt. Der Jugendliche ist erschossen worden, nachdem(!) er innerhalb einer Polizeikontrolle beschleunigt hat. Ob das übertrieben ist sei dahin gestellt, aber darum geht es gar nicht. Es würde keinen interessieren, wenn die Polizei in selber Facon einen 60 jährigen "Biofranzosen" erschossen hätte. Aber die migrantische Community in Frankreich fühlt sich als Opfer. Weil ihnen das seit Jahren erzählt wird.
Und das Muster ist ein allgemeines der linken Politik: Vor 100 Jahren haben sich Menschen geschämt, wenn sie von Almosen leben mussten. Das muss man nicht zurück holen, aber das war die geistige Haltung. Heute dagegen meinen selbsternannte "Bedürftige" sie haben einen Anspruch auf die Arbeit anderer und sie werden sehr aggressiv, wenn sie es nicht bekommen. Denn sie sind ja die Opfer. Warum jemand, der sein Leben lang nie etwas produktives getan hat, das Opfer von Leuten sein soll, die ihr Leben lang geschafft haben, spielt dabei auch keine Rolle mehr. Man IST Opfer. Das sagt die Linke, also ist es so. Natürlich ist es hirnlos. Aber das ändert nichts daran, dass die Menschen genau DAS empfinden.
Zitat von Llarian im Beitrag #402 Aber die migrantische Community in Frankreich fühlt sich als Opfer. Weil ihnen das seit Jahren erzählt wird.
Die migrantische, mehrheitlich islamische, Community. Hier sollte man das Kind beim genauen Namen nennen. Es ist der Krieg der Moslems gegen die westlichen Gesellschaften, der Schlachtruf "Allahu Akbar". Insofern liegt das in Europa anders als in den USA.
At first, I feared the answer, until I realized that I would fear the open question even more. For it is in the questioning that we find our true selves.
Die Unruhen 2005 und 2023 im Vergleich, Stand 2. Juli 2023:
Nächte mit Krawallen: 21 - 5 In Brand gesetzte Fahrzeuge: 10.346 - 4.576 In Brand gesetzte oder beschädigte Gebäude: 307 - 946 Größte Zahl der eingesetzten Polizisten und Gendarmen: 11.700 - 45.000 Verletzte Polizisten oder Gendarmen: 224 - 567 Zahl der während der Ausschreitungen Festgenommenen: 4.728 - 3.160
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Après six nuits d'émeutes, la nuit de dimanche à lundi a été plus calme. Pendant cette période d'émeutes le bilan a été lourd, 5000 véhicules brûlés, 250 gendarmeries ou commissariats attaqués, 10.000 feux de poubelles, 1000 bâtiments brûlés ou dégradés, 3164 interpellations de personnes majeures et 700 membres des forces de l'ordre blessés.
Hat die EU eigentlich mittlerweile endlich AI verboten oder zumindest durch staatliche Kontrollen strengstens reglementiert? Nicht auszudenken wie schwer die öffentliche Wahrnehmung durch Deep-Fakes gestört werden könnte. Die ersten Videos erscheinen bereits bei denen ich selbst nicht mehr sicher bin, ob es sich um authentische Aufnahmen oder Fakes handelt, siehe https://www.tiktok.com/@robtake/video/7251737953272089882
___________________ Fiat iustitia, ne pereat mundus.
Das war nichts mit dem Schweinsgalopp in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Letzte Sitzungswoch davor: 3.- 7. Juli; erste Sitzungswochen danach: 4. bis 8. und 18. bis 22. September.
Zitat Erfolgreicher Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudeenergiegesetz
Pressemitteilung Nr. 63/2023 vom 5. Juli 2023
Beschluss vom 5. Juli 2023 - 2 BvE 4/23
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts dem Deutschen Bundestag aufgegeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung“ (im Folgenden: Gebäudeenergiegesetz) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche durchzuführen. Der Antragsteller, ein Mitglied der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, sieht sich durch das Gesetzgebungsverfahren in seinen Rechten als Mitglied des Deutschen Bundestages verletzt.
Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat in der Sache Erfolg. Der Hauptsacheantrag im Organstreitverfahren erscheint jedenfalls mit Blick auf das Recht des Antragstellers auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Die demgemäß vom Bundesverfassungsgericht vorzunehmende Folgenabwägung führt zu dem Ergebnis, dass die für den Erlass einer einstweiligen Anordnung sprechenden Gründe überwiegen. Unter den besonderen Umständen des Einzelfalls überwiegt das Interesse an der Vermeidung einer irreversiblen Verletzung der Beteiligungsrechte des Antragstellers aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG gegenüber dem Eingriff in die Verfahrensautonomie des Deutschen Bundestages, der die Umsetzung des Gesetzgebungsverfahrens lediglich verzögert.
Die Entscheidung ist mit 5:2 Stimmen ergangen.
Der Beschluss wird gesondert auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht werden.
Ob sich die 'Ampel daran halten wird, steht auf einem anderen Blatt.
Zitat Das Bundesverfassungsgericht hat die für Freitag geplante Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt. Die zweite und dritte Lesung dürfe nicht in der laufenden Sitzungswoche durchgeführt werden, teilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe mit. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hatte einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. Diese sollte dem Bundestag die abschließende Beratung und Abstimmung über das Gesetz untersagen, wenn der Gesetzentwurf den Abgeordneten nicht mindestens 14 Tage vorher schriftlich vorliegt.
Heilmann hatte argumentiert, seine Rechte als Abgeordneter seien durch das Gesetzgebungsverfahren erheblich verletzt worden. "Die Ampel ruiniert die Wärmewende mit einem Last-Minute-Gesetzespaket und einem verfassungswidrigen Verfahren", warf er der Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Wegen der maximal verkürzten Beratungen zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Parlament könne man keine konzeptionelle Schwäche des Gesetzespakets aufzeigen und ändern. Dazu erklärte das Gericht nun, Heilmanns Hauptsacheantrag im Organstreitverfahren erscheine mit Blick auf sein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung aus Artikel 38 des Grundgesetzes weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet.
Schade, dass es wegen des Sommerlochs verschwinden -- quasi "vom UFO entführt" -- werden wird. Das Thema könnte für das Wahljahr noch entscheidend sein.
At first, I feared the answer, until I realized that I would fear the open question even more. For it is in the questioning that we find our true selves.
Und nun? Die Realität war ihnen bekannt. Haben sie sie ausgeblendet, wissen sie nun bescheid. Dann müssen sie mehr Sport machen, ihre Einstellung anpassen und ggf. die Einsatzkonzeptionen ihrer Vorgesetzten überdenken.
Das interessante daran ist für mich, dass die Stadt Gießen das Festival wegen Sicherheitsbedenken untersagen wollte, was vom VGH zurückgewiesen wurde...
Das Gericht ist unter anderem der Meinung, dass die Stadt Gießen ihre Erwartungen für ein der Gefahrenlage angemessenes Sicherheitskonzept gegenüber dem Verein »nicht klar genug und nicht rechtzeitig« kommuniziert habe.
Also ist das mal wieder am kleinen Behörden-Einmaleins gescheitert. Das inzwischen altbekannte Muster unfähiger Politschwätzer. Macht nix, bei der nächsten Kommunalwahl stimmt der Dummgießener wieder für rot und grün.
Wie es aussieht liefern sich in NRW syrische und türkisch-libanesische Familienverbände richtige Kämpfe. Jedenfalls nach Angaben von Kontraste.
Eigentlich traurig, wie wenig überraschend das alles ist. Etwa, dass keine Frauen an den "Friedensverhandlungen" dabei sind. Das hätte ich sofort gedacht. Dass der "Clan-Forscher" Ralph Ghadban nicht an einen dauerhaften Frieden glaubt, ebenfalls keine Überraschung.
Wenn dieser Konflikt nicht dadurch beendet wurde, dass die Polizei sich gegen die Clans durchgesetzt hat, sondern weil die Clans einen "Frieden" schließen, dann bedeutet das, dass eine Machtverschiebund de facto schon stattgefunden hat. Und nicht zugunsten des Rechtsstaates.
Man stelle sich mal vor, die Mafia würde "Friendensverhandlungen" führen und deren Ergebnis würde ein Gebiet befrieden. Jedem unabhängigen Beobachter wäre klar, dass das Gewaltmonopol des Staates damit herausgefordert wurde.
Fällt das unter "Humor haben sie ja" oder noch unter "galoppierender Wahnsinn"?
Wahlslogan der Grünen zur Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober 2023. Motto:
"Wähl billigen Strom!"
Zitat Wähl billigen Strom!
Du könntest schon längst von grüner Energie profitieren – wenn die CSU nicht ewig blockiert hätte! Wir holen Bayerns Windkraft-Rückstand auf:
Jedes neue Windrad macht Strom für dich günstiger. Du bekommst sicheren, sauberen Strom. Dein Job wird krisenfest, weil auch unsere Wirtschaft grünen Strom aus Bayern braucht.
i.V.m. dem Klimaterrorismus auf Flughäfen, komme ich zu dem Schluss, dass der Klimawandel nur noch durch psychiatrische Behandlung gestoppt werden kann (sofern wir da den "Kippunkt" nicht schon überschritten haben). Hitzeneurosen als vorläufiger Entwicklungshöhepunkt eines dekadenten Gesellschaftsmüllhaufens...
"Bei den Fachkräften mit Berufsausbildung gab es bei der Differenz der offenen Stellen zu den passend qualifizierten Arbeitslosen eine Zunahme von 83.000 auf 355.000. Deutliche Unterschiede zeigen sich jedoch in der Entwicklung der Arbeitslosigkeit: Bei den Fachkräften mit Berufsausbildung sank sie binnen zehn Jahren um 44 Prozent[...] Die Zahl der arbeitslosen Geringqualifizierten hingegen stieg binnen zehn Jahren um zwei Prozent – obwohl es einen Zuwachs von knapp 1,4 Millionen Arbeitsplätzen für Helfertätigkeiten gab." Quelle: SpOn Fachkräfte dringend gesucht, Hilfsarbeiter im Überfluss von Florian Diekmann (14.07.23)
Kommentar: Ich weiß, viele aus unserer Richtung werden es kommen gesehen haben. Es bedeutet dennoch etwas, dass diese Nachricht jetzt auch offiziell im Spiegelt steht und zusammen mit einigen anderen Meldungen ergibt sich inzwischen ein ziemlich klares Bild von der Lage.
Wir versagen bei beiden, dem Anwerben wirklicher Fachkräfte für den Arbeitsmarkt und den Ausbilden der Leute, die schon da sind. Aus meiner subjektiven Sicht, auch weil ich selbst noch eher davon betroffen bin, ist zweiteres besonders bitter. Ein Land, welches sich um seine eigenee nachkommende Generation nicht kümmert und Arbeitslose lieber in Bespaßung statt sinnvolle Weiterbildungen schickt, ist kein "glücklich geführtes" Land. Die öffentliche Angelegenheiten in so einem Land sind in Unordnung. Eventuell sehen wir hier den Beginn eines gefährlichen Teufelskreises: Personen geringer Bildung schätzen Bildung im Wert geringer, was dazu führt, dass sie weiger Antrieb haben eine bildungspositive Politik zu unterstützen, was wiederum dazu führt, dass immer weniger Leute gebildet sind.
"Albert Heijn stopt met de verkoop van messen. De supermarktketen ziet een ‘toenemende agressie in de maatschappij’ en neemt deze maatregelen ‘om op geen enkele wijze bij te dragen aan deze ontwikkeling’." Quelle: Albert Heijn stopt verkoop messen: ‘Willen niet bijdragen aan toenemende agressie’ Sander van Mersbergen, 7.Juli.2023 (archiv) Kommentar: Sehr gesellschaftlich verantwortlich. Die niederländische Supermarktkette Albert Heijn stoppt den Verkauf von Messern, um der gesellschaftlichen Aggressivität nicht länger vorschub zu leisten.
Sehr schön auch, dass an Jugendliche keine Messer mehr verkauft werden. Es gibt keinen Grund, warum ein erwachsener Menschn ein Messer haben müsste. Man kann ja diese Plastikmesser aus dem Kindergarten nehmen. Sicher toll.
"West Yorkshire Police recorded a 'hate incident' at Kettlethorpe High School after pupils caused 'slight damage' to a copy of the Quran when it fell on the floor.[...] It was then reportedly dropped, causing some damage and scuffing to the pages. All four pupils involved in the incident at the West Yorkshire school were suspended and the police informed.[...] False rumours that the Koran had been burnt or destroyed prompted concern among Muslim [...] community leaders, who discussed the incident with police and the headmaster at a hastily arranged meeting at the local mosque." Quelle: Boy who 'accidentally dropped a copy of the Quran at Wakefield school' receives 'death threats': Teenager is left 'absolutely petrified' by messages, says mother By Elizabeth Haigh and Chris Brooke and Rory Tingle (02.03.23) Kommentar: Irgendjemand bringt seine Ausgabe des Heiligen Textes der moslimischen Religion mit in die Schule. Aus Sorge darüber, dass das Buch ernsthaft beschädigt sein könnte, haben die Gemeindeoberen eine Diskussion über den Vorfall mit der lokalen Polizei angefangen. Der Junge erhält laut Berichten Todesdrohungen.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #414Wahlslogan der Grünen zur Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober 2023. Motto:
"Wähl billigen Strom!"
Die Grünen plakatieren in München auch für "günstige Mieten". Wie sie das machen wollen, hat die dauergrinsende Schulze allerdings noch nicht erklärt. Vermutlich irgendwas mit Enteignungen, dann finanzieren die Wärmepumpen, Dämmungen und der Wohnraum für unbegrenze Sozialstaatszuwanderung sich vermutlich von selbst...
Nach dem Ende des [Corona-] Ausnahmezustandes gingen VW & Co von einer Normalisierung der Produktion aus, auch weil sie mit einer steigenden Nachfrage rechneten. Doch diese Erwartung scheint sich nicht zu erfüllen, vor allem bei Elektroautos gibt es Probleme. „Die Auftragseingänge bei Elektroautos liegen branchenweit 30 bis 50 Prozent unter dem Vorjahr“, zitiert das Handelsblatt Thomas Peckruhn, Vizepräsident des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Betroffen seien fast alle Hersteller.
Wer hätte das ahnen können Jeder Mechaniker am Band hätte den KFZ-Markt besser eingeschätzt als die Leute in der Teppichetage...
Da wird sich Deutschland wieder vor der Weltöffentlichkeit zum Löffel machen. Nicht zuletzt deshalb, weil jetzt schon absehbar ist dass das alles nicht nur völlig bekloppt ist, sondern - wie inzwischen üblich, wenn die Politik Großes plant - auch hinten und vorne nicht funktionieren wird.
Da wird sich Deutschland wieder vor der Weltöffentlichkeit zum Löffel machen. Nicht zuletzt deshalb, weil jetzt schon absehbar ist dass das alles nicht nur völlig bekloppt ist, sondern - wie inzwischen üblich, wenn die Politik Großes plant - auch hinten und vorne nicht funktionieren wird.
Zitat von Nobster im Beitrag #421Was genau ist an den Vorschlägen bekloppt?
Alles. Das Prinzip ist einfach, bei Veranstaltungen, mit denen Geld verdient werden will: Was die Kunden wollen, wird sowieso angeboten. Alles andere ist Ressourcenverschwendung zur Profilierung irgendwelcher selbsternannten Weltverbesserer.
Einerseits bemerkenswert dass Biden sich noch hält und noch nicht von der Öffentlichkeit aufgefressen wurde - andererseits kann ich mir auch nicht vorzustellen wie er sich bis zur Wahl nächstes Jahr halten kann. Es kommt einfach zu viel raus, und selbst den ihm gut gesinnten US-Medien müsste es langsam zu viel werden.
___________________ Fiat iustitia, ne pereat mundus.
"Die Fenster zweier Abgeordnetenbüros der Grünen in Leipzig sind mit roter Farbe beworfen und mit Plakaten beklebt worden. 'Feministische Außenpolitik in Aktion' stand auf den Plakaten[...]. Demnach ermittelt der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz.[...] Nach Angaben einer Sprecherin wurde die Polizei am Mittwochmorgen bei einer Internetrecherche auf die Attacken aufmerksam." Quelle: ZeitOnline (DPA), Parteibüros der Grünen mit Farbe beworfen: Staatsschutz
Kommentar: Was? Die Polizei fand das durch Googlen heraus oder was? Ich hoffe doch, dass der letzte Satz meint, dass es um das Bekennerschreiben einer "autonomen Organisation" auf einen der einschlägigen Homepages geht.
Innerlinke auseinandersetzung um die Deutungshoheit. Vielen Pazifisten schmeckt die aktuelle Politik mal gar nicht.
At first, I feared the answer, until I realized that I would fear the open question even more. For it is in the questioning that we find our true selves.
Zitat von Nobster im Beitrag #421 Was genau ist an den Vorschlägen bekloppt?
Alles, weil es sich um sozialistisch -totalitäre Planwirtschaft handelt. - Veganes Essen wird von ganz alleine angeboten, wenn die Kunden das wollen. Nennt sich Marktwirtschaft. Wozu sollte der Staat die Unternehmer zwingen, ganz bestimmte Speisen anzubieten? - Viele Frauen haben kein Interesse daran, von Männern in intimen Situationen angegafft zu werden (Toiletten). Und für die exakt zwei selbsternannten Genderaktivisten, die ein Problem haben, sich für die Frauen- oder Herrentoilette zu entscheiden, kann man unter der Treppe ein Töpfchen hinstellen. - "Meldestellen" sind faschistoide feuchte Träume, wo man endlich mal wieder seinen Selbsthass durch Mobbing kompensieren kann.
Und so geht das munter weiter. Diese Liste ist von vorn bis hinten durchtränkt mit Ideologie, Menschenfeindlichkeit und totalitärem Gedankengut.
Das wussten Sie aber selbst schon. Wozu also die Frage?
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
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dabei sind. Das hätte ich sofort gedacht. Dass der "Clan-Forscher" Ralph Ghadban nicht an einen dauerhaften Frieden glaubt, ebenfalls keine Überraschung.
