Zitat Von: Sebastian Geisler 11.11.2023 - 12:18 Uhr
Bei seinem Besuch in der Schweiz verriet Bundesfinanzminister Christian Lindner (44, FDP), was er wirklich über seine Koalitionspartner SPD und Grüne denkt. An der Universität Luzern sprach Lindner am 3. November zum eher drögen Thema „Ist Finanzpolitik heute noch Ordnungspolitik?“ – und legte einen umso munteren Einstieg hin.
„Nachdem ich im staatsgläubigen Deutschland lebe und arbeite, bin ich gerne in die freisinnige Schweiz gekommen“, so Lindner in einem jetzt aufgetauchten Video von der Veranstaltung. Um dann fortzufahren: „Nachdem die politischen Realitäten mich zwingen, mit Sozialdemokraten und Grünen zu regieren, freue ich mich, die Luft der Freiheit zu atmen!“
Nachdem ihn die Sozen + Ökos anscheinend mit vorgehaltener Faeser-🔫 dazu zwingen, dieses Land an die Wand zu fahren, könnten ihm die Freiheitlichen doch politisches Asyl anbieten.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #576Nachdem ihn die Sozen + Ökos anscheinend mit vorgehaltener Faeser-�� dazu zwingen, dieses Land an die Wand zu fahren, könnten ihm die Freiheitlichen doch politisches Asyl anbieten.
Alternativ sollte ihm mal ein Bürger mit einer noch größeren Faeser-Kanone auflauern und dazu zwingen, aus der Regierung auszutreten. Aber das wäre dann natürlich ein Terrorist, da erwacht dann im Lindner auf ein mal wieder der Schützer des Rechtsstaats...
"Nun ist die Entscheidung gefallen und Strickland sein Amt los. Der 2012 vom damaligen Papst Benedikt XVI. zum Bischof ernannte Kleriker galt als einer der prominentesten Kritiker von Franziskus. In einem Beitrag im Onlinedienst X, vormals Twitter, hatte Strickland dem Pontifex vorgeworfen, 'das Gut des Glaubens zu unterlaufen'." Quelle:Papst Franziskus stellt konservativen US-Kleriker kalt von "sms/AFP/AP", 11.11.23 Kommentar: Für mich klingt das nach einer seit biaseden Berichterstattung.
Jedoch kenne ich die Einzelheiten jetzt auch nicht.
Diese Äußerung mag ein Rücktrittsgrund gewesen sein.
Zitat Golem berichtet, dass in Koblenz die digitalen Notizen und Lernunterlagen „kurz vor den Abiturprüfungen“ (wohl im Januar oder Februar) von deren Schüler-iPads verschwunden sind, weil die Rechner von der Datenbank abgehängt und deren Accounts und die Apps deshalb von den Rechnern gelöscht wurden.
Zitat Die Schule hatte angeblich aus Datenschutzgründen darauf verzichtet, Backups anzulegen. […] Im SWR-Bericht klingt an, dass dies die Sache der Schüler gewesen sei. Dies sei jedoch nicht ausreichend kommuniziert worden, heißt es jetzt.
Zitat Doch als sie sich am Halloweentag einloggen wollten, waren alle ihre Notizdaten gelöscht. Wie die Stadt Koblenz gegenüber dem SWR mitteilte, hat es einen Fehler in diesem städtischen Schulnetzwerk gegeben. 485 der insgesamt 7.500 Schulgeräte seien abgemeldet worden. Dadurch sei die Lern-App von den betroffenen Geräten gelöscht worden. Das betreffe neben dem Hilda-Gymnasium auch das Görres-Gymnasium.
Die Schule hatte angeblich aus Datenschutzgründen darauf verzichtet, Backups anzulegen. "Mich und meine Stufe betrifft das sehr hart, da wir in drei Monaten das Abitur schreiben und rein gar nichts mehr zum Lernen bleibt", klagt ein Schüler gegenüber dem SWR.
Das Ministerium zeigt sich kulant und will die anstehenden Kursarbeiten notfalls verschieben. Der Landesdatenschutzbeauftragte hält Backups unter Einhaltung der Regeln den Berichten nach durchaus für machbar. Warum keine angelegt wurden, bleibt ein Rätsel. Im SWR-Bericht klingt an, dass dies die Sache der Schüler gewesen sei. Dies sei jedoch nicht ausreichend kommuniziert worden, heißt es jetzt. Albtraum-Szenario
Für die betroffenen Schüler ist es ein Albtraum. Ihre gesammelten Lernunterlagen für das Abitur sind auf einen Schlag verloren. Sie müssen nun auf die Solidarität ihrer Mitschüler hinsichtlich anderer Mitschriften hoffen und irgendwie versuchen, die Aufzeichnungslücken zu schließen
Zu Halloween. Wie ich hier schon des öfteren geschrieben habe, nichts können sie mehr, außer 1A Symbolpolitik. Das ganze Land ist eine einzige Geisterbahn. 👻
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Selber schuld, hätten die Schüler, wie wir damals, den Personen in den Schulbüchern mit Seitenscheitel und kleinem Bärtchen versehen, dann wären diese sicher verwahrt worden. Die Pädagogen in Bayern sollen da sehr gut im archivieren sein habe ich gehört.
Mal als Argumentationshilfe falls jemand fragt, warum man denn die massive Einwanderung von Asylbewerbern als gefährlich wahr nehmen kann. Hatte diese Diskussion heute in der Familie.
Tötungsdelikte „ 113 rechte Morde in Deutschland seit 1990 zählt die Bundesregierung nun offiziell. Eine große Diskrepanz bleibt also weiter bestehen: Die Amadeu Antonio Stiftung zählt 219 Todesopfer rechter Gewalt. Zudem eine Liste mit 16 weiteren Verdachtsfällen.“ Bis 2021 Q: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/r...chtsfällen.
Wenn man großzügig rechnet und der AAS glaubt 11,75 Tötungsdelikte pro Jahr durch Rechts seit 1990. Wie schaut’s bei den Asylbewerbern aus?
Für 2020: „ 370 Tötungsdelikte: 452 Zuwanderer als Tatverdächtige
Der Bilanz zufolge wurden von den 370 Tötungsdelikten im vergangenen Jahr 84 vollendet. Häufigste Delikte waren Totschlag (247 Fälle, davon blieben rund 88 Prozent im Versuchsstadium) und Mord (94 Fälle).“ Q: https://amp.focus.de/kultur/gesellschaft...d_13441205.html
Zitat 1,4 Milliarden Euro - Bundeswehr kann ihre Heizkosten nicht bezahlen
Ein massiver Schätzungsfehler im Haushalt führt dazu, dass der Bundeswehr plötzlich 660 Millionen Euro zur Begleichung von exorbitant gestiegenen Energiekosten fehlen. Weil die Rechnung für Heißwasser, Strom und co. sich knapp verdoppelt hat, muss jetzt an der Ausrüstung gespart werden.
Erst vor anderthalb Wochen machte die Bundeswehr mit einer obskuren Finanzmaßnahme von sich Reden: Um Geld zu sparen, strich man kurzerhand den Essensplan der Truppe zu einer kargen Verpflegung zusammen. Die weithin verlachte Maßnahme könnte doch notwendiger sein als zunächst angenommen: Nun bestätigen sich Berichte darüber, dass die Bundeswehr ihre Energiekosten nicht mehr bezahlen kann.
Wie der CDU-Finanzpolitiker Ingo Gädechens in einer Pressemitteilung schreibt, fehlen der Bundeswehr rund 660 Millionen Euro, um die Kosten für Wärme, Licht, Warmwasser im laufenden Jahr zu begleichen. Im Budget 2023 waren dafür 740 Millionen Euro eingeplant – benötigt werden aber „stolze 1,4 Milliarden Euro“, wie Gädechens schreibt.
Dass der schwerfällige Apparat von Bundeswehr und Verteidigungsministerium wahrlich nicht für Effizienz und gutes Haushalten bekannt ist, muss hier nicht erwähnt werden – aber eine Armee, die Heizungsrechnungen in einem solchen Umfang nicht mehr zahlen kann? Das ist ungewöhnlich.
Vor allem, weil das Verteidigungsministerium laut Parlamentarier Gädechens zunächst nicht erklären konnte, „wofür das zusätzliche Geld wirklich gebraucht wird – noch, wie es zu dieser Situation kommen konnte“. Mittlerweile, so berichtet das Portal Soldat & Technik, soll eine als geheim eingestufte Erklärung aus dem Ministerium beim Bundestag eingegangen zu sein. Diese soll aber weiterhin erhebliche Lücken enthalten.
Zitat Mit rund 1,4 Milliarden Euro sind die Heizkosten der Bundeswehr fast doppelt so teuer wie veranschlagt. Der Bund will die Mehrkosten vorerst nicht freigeben.
Nebenkosten-Schock bei der Bundeswehr: Um in den Kasernen ordentlich zu heizen, braucht die Bundeswehr fast doppelt so viel Geld wie ursprünglich im Bundeshaushalt veranschlagt. So plante die das Verteidigungsministerium für 2023 mit 739 Millionen Euro. Doch nun kommen laut der „Bild“-Zeitung noch einmal 661 Millionen Euro mehr für die Strom- und Heizkosten dazu.
Bundeswehr-Heizkosten doppelt so teuer wie geplant - wird jetzt bei der Aufrüstung eingespart?
Wie es zu den Mehrkosten kommen konnte, hat Boris Pistorius‘ Verteidigungsministerium bisher nicht erklärt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Freigabe der zusätzlich benötigten Summe wegen der mangelnden Informationen nicht erteilt. Das Verteidigungsministerium darf deswegen die Rechnungen für die Energiekosten nicht bezahlen. In den Kasernen werde aber noch weiter geheizt, so der „Bild“-Bericht.
Bis Mittwoch soll das Ministerium dem Haushaltsausschuss eine Erklärung für die Differenz und eine Finanzierungsmaßnahme nennen. Die Mehrkosten soll das Ministerium über Sparmaßnahmen im eigenen Etat bezahlen. 300 Millionen Euro sollen schon zusammengestrichen worden sein - darunter 211 Millionen Euro bei Rüstungsprojekten. Wo die verbleibenden 361 Millionen Euro eingespart werden sollen, ist nicht bekannt.
Nur zur Erinnerung: der Bundeskanzelnde hat im vorigen Februar aus der Lamäng 200 Milliarden € versprochen, um die Truppe einsatzfähig zu machen & unsere NATO-Verpflichtungen zu erfüllen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #582Wie es zu den Mehrkosten kommen konnte, hat Boris Pistorius‘ Verteidigungsministerium bisher nicht erklärt.
Wer dafür eine Erklärung braucht, hat in den letzten zwei Jahren keine Strom- oder Gasrechnung bezahlt...
Geht aber alles, der Lindner muss für die Legislaturperiode nur noch mal 2-3 Mrd. Zusatz-Wumms aus dem Sondervermögen holen damit sich der Staat nicht verschuldet, dann ist zumindest Ruhe bis nach der nächsten Wahl alles zusammenbricht...
Zitat Karlsruhe stuft Klima-Sondervermögen als verfassungswidrig ein AKTUALISIERT AM 15.11.2023-10:50
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 sei verfassungswidrig, verkündete das höchste Gericht Deutschlands am Mittwoch in Karlsruhe. Es gehe um die Wirksamkeit der Schuldenbremse, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, bei der Verkündung. Die Unionsfraktion im Bundestag hat damit erfolgreich gegen das Umschichten geklagt (Az. 2 BvF 1/22).
Am Ende wurde das Geld aber nicht für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen gebraucht. Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP wollte das Geld daher für den sogenannten Klima- und Transformationsfonds nutzen und schichtete es mit Zustimmung des Bundestages 2022 rückwirkend um. 197 Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag klagten dagegen in Karlsruhe, weil aus ihrer Sicht auf diese Weise die Schuldenbremse umgangen wird.
Mit der Gerichtsentscheidung „verringern sich rückwirkend die dem Klima- und Transformationsfonds zur Verfügung stehenden Finanzmittel um 60 Milliarden Euro“, erklärte das Gericht. „Soweit bereits eingegangene Verpflichtungen aufgrund des um 60 Milliarden Euro verringerten Umfangs des Fonds absehbar nicht mehr bedient werden können, muss dies durch den Haushaltsgesetzgeber anderweitig kompensiert werden.“
Aus dem aktuellen KTF-Wirtschaftsplan geht hervor, dass die Rücklagen zum Jahresende 2023 bei voraussichtlich 64,8 Milliarden Euro liegen dürften. Ab 2024 soll aber mehr ausgegeben als eingenommen werden, wodurch die Rücklage Ende 2024 zunächst auf 41,5 Milliarden Euro sinken würde. Ende 2026 dürfte sie nach derzeitiger Planung aufgebraucht sein.
Bundesverfassungsgericht urteilt gegen Nachtragshaushalt
"Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf.[...]Aber das Gericht sagt auch: Er hätte besser begründen müssen, warum später die Mittel für das Klima ausgegeben werden sollten und warum das helfen könnte, die Corona-Folgen abzumildern." Quelle: tagesschau, Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben (15.11.) Kommentar: Wir erinnern usn noch an das Urteil damals zur Schuldenpolitik der Bundesbank, wo auch nur eine bessere Begründung notwendig war. Es wird eine sehr lange Begründung geschrieben, die keiner außer den Autoren wirklich liest, und dann ist auch wieder gut.
Das ist mehr symbolisch dafür, welche Absurditäten hier eigentlich schon passieren. Da wandert mal eben so Geld, welches für Corona freigegeben wurde, in einen "Klima- und Transformationsfond". Jeder sieht es. Es ist aktenkundig und niemand kann es mehr bestreiten.
Zitat Eigentlich hat das Bundesverfassungsgericht damit der Regierung nur schräge Buchhaltungstricks verboten, mit der sie eigentlich eine Art Bilanzbetrug versuchte. „Kreative Buchführung“ nennt man so etwas, wenn man sehr wohlwollend ist. Ein Geschäftsführer einer Firma wäre für so etwas dran und wegen Insolvenzbetrug oder Insolvenzverschleppung, womöglich Bilanzfälschung.
Zur Bilanzfälschung gehört nämlich auch, wenn man Bilanzposten unterschlägt oder fiktive Posten anlegt. Zu diskutieren wäre, ob Einnahmen, die man zwar bekommen hat, die man aber wieder zurückzahlen hätte müssen, weil sie zweckgebunden sind, und die man für andere Dinge verwendet hat, damit als fiktiven Posten betrachten muss, denn die Einnahmen waren an sich ja da – aber die Rückzahlungsschuld wurde unterschlagen. Meines Erachtens hat man da in der Bilanz einfach 60 Milliarden sofortige Rückzahlungspflicht durch langfristige Schulden ersetzt, weil man ja so getan hat, als wäre das ein zulässiger Kredit. Da müssten Wirtschaftsstrafrechtler mal sagen, ob das unter Bilanzfälschung fällt, wenn man eine sofort fällige (Rückzahlungs-)schuld als langfristige Schuld darstellt.
Man könnte darin auch Veruntreuung sehen, wenn Gelder, die nur für den Notfall Corona verwendet werden durften und dann für Klimagedöns zweckentfremdet wurden statt sie zurückzuzahlen, unter Veruntreuung fallen. Grüne werden freilich sagen, dass die Klimakatastrophe doch noch viel schlimmer und notfalliger sei als Corona.
Nun brennt ihnen das Bürgergeld aber auch noch an: ...
Zitat Die Nachricht, dass die Ausgaben für die Leistungen in diesem Jahr nun auch noch beträchtlich steigen, dürfte daher kaum gut ankommen. Statt den zuvor geschätzten knapp 23,8 Milliarden Euro dürfte das Bürgergeld die Staatskasse im laufenden Jahr 25,9 Milliarden kosten.
Plus Flüchtlingskram, plus Sozialausgaben, plus Rüstungsausgaben, plus massiv angewachsener Verwaltungsapparat. Plus andere Geldverschwendungen:
Zitat Die Antwort der Bundesregierung erlaubt nun zum ersten Mal einen Gesamtüberblick. Darin heißt es: „Die Haushaltsansätze der Bundesprogramme zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) betragen seit dem Jahr 2001 über den Zeitraum von 23 Jahren in Summe 1.375.182.000,00 Euro. Die Haushaltsansätze für das Programm ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ belaufen sich seit 2010 auf 133.682.000,00 Euro. Für das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport sowie der Maßnahme ‚Fußball vereint gegen Rassismus‘ sind seit 2021 im Haushalt 2.526.000,00 Euro veranschlagt worden.“ Die Ausgaben seit 2001 zur politischen Einflussnahme auf die Gesellschaft summiert sich also auf mehr als 1,5 Milliarden Euro.
1,5 Milliarden Euro für den „Kampf gegen Rechts“. Deshalb sprießen ja auch überall Denuntiationsorganisationen aus dem Boden.
Nach bestem Wissen und Gewissen würde ich sagen: Dieser Staat ist pleite. Und das nicht erst seit heute, aber heute ist soviel Schwindel aufgeflogen, dass man es jetzt offen sieht.
Man wird sich kennen, und man kommt nicht aus dem Lachen, Lachen...noch und noch, ringsherum sind rosarote Sachen, und es läßt sich nichts dagegen machen.
und durch Staatsbankrott wird die Flotte flott und verwandelt sich in die Kavallerie. ... Der Tag wird kommen, und er dürfte nicht mehr weit sein, wenn alles Sagen und Erklären sich zu Ende dreht, wenn ein Freßpaket hinterm Ausgang steht, damit man schweigen muß, sobald man ihn betritt. Jetzt sind schon Schmetterlinge drinnen und die Kaffern*g*rinnen, und die Jockeys hoffen, daß man sie bald nimmt, jedoch die Kesselflicker trödeln und die Rechtsanwälte blödeln und die Steuermänner rudern und die Schloßkaplane schludern und die Scheuerfrauen scheuen, dabei sollten sie sich freuen auf den tanzenden - geigenden - siehst du ihn steigen...den - Tag? Er kommt bestimmt.
Wie das beim Blick in die 🔮 so ist: die rosaroten Sachen wurde durch den 🌈 ersetzt, und hinter dem Eingang warten nicht nur Freßpakete auf die Ne...uankömmlinge, sobald sie ihn betreten, aber die Tendenz stimmt.
Der WUMMS dürfte für die 🚦 allerdings ungefähr so geräuschvoll ausfallen wie das Aufschlagen der Gegenstände, die Apollo-15-Kommandant David Scott am 12. August 1971 auf den Mondboden fallen ließ. Und zwar die Feder, nicht der 🔨.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Dr. Dr. Rainer Zitelmann@RZitelmann Scholz sagt in der Debatte, er sei "stolz" darauf, dass man bereit sei, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu beachten. Absurd! #scholz #Bundesverfassungsgericht 1:15 PM · Nov 15, 2023
Zitat Nicht nur der Klimafonds, auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, besser bekannt als "Doppel-Wumms", ist nach Ansicht des CDU-Finanzexperten Mathias Middelberg in Gefahr. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes stehe die Ampelkoalition vor einer Zerreißprobe.
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg wird das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Haushalt zu einem Belastungstest für die Regierungskoalition. "Die Ampelregierung steht jetzt wirklich vor einer Zerreißprobe, weil man sich ganz offensichtlich hinter den Kulissen nicht einig ist, wie man damit fertig wird", sagte Middelberg im "Frühstart" von ntv.
Es gebe nicht nur Probleme beim Klima- und Transformationsfonds, auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) sei in Gefahr. Bei diesem Fonds, besser bekannt geworden als sogenannter Doppel-Wumms, geht es um 200 Milliarden Euro. "Auch da gilt, dass man sie eben falsch verbucht hat, nämlich alles auf das Jahr 2022", so Middelberg.
Zitat Ökonom Jens Südekum sieht schwere Zeiten für die Ampelkoalition aufziehen. „Das stellt die Bundesregierung vor das größte wirtschaftspolitische Problem dieser Legislaturperiode“, sagte der Professor für internationale Volkswirtschaftslehre des Instituts für Wettbewerbsökonomie an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf zu dem Urteil. Die 60 Milliarden Euro seien für die kommenden Jahre vollständig verplant, für Fördermaßnahmen im Bereich der Gebäudesanierung und Heizungstausch, für Senkungen der Strompreise, für Subventionen.
Zitat Hubert Aiwanger@HubertAiwanger Wenn jetzt Die 60 Milliarden für Wärmepumpen etc nicht kommen, werden wir wieder zu den bewährten Grundlagen zurückkehren müssen. 1 Ster Brennholz ersetzt 120 Liter importiertes fossiles Heizöl und macht im Gegensatz zu einer nicht eingebauten Wärmepumpe warm. #Habeck #Aiwanger 4:35 PM · Nov 15, 2023
Zitat Berliner Zeitung@berlinerzeitung Die #LetzteGeneration ist aktuell erneut am #BrandenburgerTor aktiv. Mehrere Aktivisten malen die bisher unversehrte Seite mit oranger Farbe an. @AufstandLastGen 2:06 PM · Nov 16, 2023
Zitat Säulen mit oranger Farbe beschmiert: „Letzte Generation“ schändet Brandenburger Tor in Berlin erneut Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben das Brandenburger Tor erneut mit oranger Farbe attackiert. Zwei Menschen wurden festgenommen.
Zitat Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch reißt ein Milliardenloch in den Haushalt der Bundesregierung. Die Richter in Karlsruhe hatten geurteilt, dass aus der Corona-Krise übrig gebliebene Kredite von 60 Milliarden Euro nicht für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verwendet werden dürfen. Die eingeplante Umschichtung der Mittel aus dem Haushalt von 2021 ist demnach verfassungswidrig.
Für Aufsehen sorgt am Tag danach ein Satz, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bereits am 21. Juni bei einer Regierungsbefragung im Bundestag gesagt hatte. Der Politiker wählte drastische Worte, um vor den möglichen Folgen des Urteils zu warnen – natürlich ohne damals den Richterspruch kennen zu können.
Habeck sagte: „Wenn diese Klage erfolgreich ist, das würde Deutschland wirklich wirtschaftspolitisch hart, hart treffen. Wahrscheinlich so hart, dass wir das nicht bestehen werden.“
Zitat von Johanes im Beitrag #585Kommentar:Wir erinnern usn noch an das Urteil damals zur Schuldenpolitik der Bundesbank, wo auch nur eine bessere Begründung notwendig war.Es wird eine sehr lange Begründung geschrieben, die keiner außer den Autoren wirklich liest, und dann ist auch wieder gut.
Mir ist ehrlichgesagt auch überhaupt nicht klar, welche Konsequenzen (falls überhaupt) dieses Urteil nun haben soll.
Korrigieren sie mich wenn ich falsch liege, aber müsste man den Haushalt nicht einfach unverändert noch mal verabschieden und die Begründung ändern, und zwar so lange, bis die Klagen keine Wirkung mehr haben? Könnte das Lindners ominöser "Plan B" sein? Ausnahmen für Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen o.Ä. sind ja bei der Schuldenbremse explizit zulässig.* Man muss also nur begründen, warum wir alle sterben werden wenn der Staat nicht Milliardensubventionen für Wärmepumpen rausballert. Das wäre natürlich nicht im Sinne der Gründerväter dieses Staats, aber dafür interessiert sich doch sowieso niemand mehr wenn man ehrlich ist (inkl. der Judikative).
Ich finde den Jubel in der alternativen Presse jedenfalls reichlich verfrüht. Für sich sieht es nicht so aus, als hätte der Rechtsstaat gesiegt oder sich auch nur robust gezeigt, sondern eher so, als hätte die Regierung mal wieder formal völlig inakzeptablen Pfusch produziert, der nun lediglich ein wenig nachgebessert werden muss...
* Mein kleiner Zyniker ist der Meinung dass die Grünen alleine durch die Tatsache ihrer Regierungsbeteiligung eine Naturkatastrophe und / oder Wirtschaftskrise glaubhaft begründen könnten, aber der hat ja leider Hausverbot...
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #592eher so, als hätte die Regierung mal wieder formal völlig inakzeptablen Pfusch produziert, der nun lediglich ein wenig nachgebessert werden muss...
Ein anderes Beispiel, das hier glaub ich noch nicht erwähnt wurde:
Das Gesetz kam zwar aus der Merkel-Zeit, ist aber prototypisch dafür, wie die Politik die Gesetzbücher medien- und ideologiegerecht völlig verpfuscht und sich erst Jahre später darüber Gedanken macht, welche Konsequenzen das haben kann. In diesem konkreten Fall mit einem Gesetz, das den Besitz von Kinderpornographie zum Verbrechen erklärt mit der Konsequenz, dass die Staatsanwaltschaften massenhaft Verfahren gegen Leute eröffnen mussten, die die Behörden auf etwas hingewiesen haben ("schauen Sie mal, hier!") und dann selbst vor dem Strafrichter gelandet sind.
Man muss schon völlig verstrahlt sein um sowas nicht antizipieren zu können, vor allem, nachdem der Bundestag voll mit Juristen ist.
Ich geb' das mal als X("früher Twitter")-Thread weiter, weil mir das gerade unterkommt.
Zitat Christian Wiesner@ChristianHJW Weil gerade ein 'Pilotprojekt' zu grünem Wasserstoff im Schleswig-Holsteinischen Heide implodiert ist, mal ein paar unliebsame, aber harte Fakten dazu: Das hier ist der 'Steam Reformer' der LINDE AG in Brunsbüttel, nordwestlich von Hamburg an der Elbe gelegen. Ein 🧵 1/x
Dort wird H2 aus Methan (Erdgas) gemacht, in einem Hochtemperaturverfahren, was wesentlich günstiger ist als alle heute verfügbaren (und zukünftigen) Elektrolyseure, und der versorgt den Hamburger Hafen, Dow in Stade und auch den Industriepark Heide (mit 'Pilotprojekt'). 2/x
Zu dem gescheiterten Pilotprojekt hat das NDR gerade heute berichtet. Interessant ist dabei, dass das Scheitern des Projektes die Grünen nicht davon abhält, gleich das nächste größere zu planen. Ist ja nur Steuergeld, dass da verbraten werden soll. 3/x
Warum ist das nun wohl gescheitert? Nun, so ein 'steam reformer' produziert für <3,- €/kg, und die 7,- €/kg Herstellungkosten für 'grünen H2' (siehe Lanz) sollten wohl eher sehr optimistisch gerechnet sein, also mit hoher Auslastung (> 7.000 h/a). 4/x
Genau das geht aber natürlich nicht, wenn ich so einen Elektrolyseur nur mit günstigem 'Überschussstrom' betreiben möchte, und ohne den Bericht des gescheiterten Pilotprojektes gelesen zu haben, ich gehe jede Wette genau daran ist es auch gescheitert: An den Stromkosten! 5/x
Wären Elektrolyseure auch nur im Ansatz profitabel, hätte LINDE den großen steam reformer in Brunsbüttel längst abgeschaltet und würde den Wasserstoff lokal produzieren, bei den Kunden, das Gegenteil ist aber der Fall. Und genau da beißt sich die Katze in den Schwanz: 6/x
Solange kein Mensch Elektrolyseure kauft, kann es auch keine Skaleneffekte geben. Eine Grundvoraussetzung für deren Amortisation ist aber günstiger Strom, und der muss 24/7 zur Verfügung stehen und günstig sein, nicht nur wenn gerade der Wind weht oder die Sonne scheint! 7/x
Der 'grüne' Wissenschaftsjournalist Bernward Janzing hat sich die ROI-Berechnungen von laufenden Projekten für Elektrolyseure mal angesehen, und die rechnen derzeit alle mit mindestens 8.000 Betriebsstunden p.a., also fast Vollauslastung (8.760 h)! 8/x
Zur Erinnerung:
Um unser Land irgendwann sicher (!!) aus EE versorgen zu können, müssen wir grünen Wasserstoff u.A. auch in Methan umwandeln, denn nur das können wir in den benötigten Mengen speichern. Dazu würden 88 GW(!!) Elektrolyseure benötigt: 9/x
Was bedeutet das? Nun, runtergebrochen auf Einheiten mit 1 MW sprechen wir über nicht weniger als 88.000 (!!) Stück dieser Anlagen (Bild unten).
Zitat Ich hatte mal ausgerechnet, dass - unter der Annahme 7,- €/kg für das H2 (s.o.) - jede Megawattstunde Strom mindestens 468,- € kosten würde (=0,468€ ; Energieinhalt), und das OHNE irgendeine Abschreibung (ROI) bei den PowerToGas (P2X) Anlagen, die dazu benötigt würden !
10/x
Jetzt werden dann gleich wieder die grünen Ideologen aus dem Gebüsch hüpfen und mich an die Wand stellen, weil ich 'fortschrittsfeindlich' bin. Liebe Leute: Wir können nicht aus dem Flugzeug springen, und dann anfangen einen Fallschirm zu nähen! 11/x 2:52 PM · Nov 17, 2023
Zitat Grüner Wasserstoff: Raffinerie Heide bricht Vorreiter-Projekt ab Stand: 17.11.2023 10:57 Uhr Die Öl-Raffinerie Heide hatte beschlossen, auf grünen Wasserstoff zu setzen. Drei Jahre nach Beginn des Leuchtturmprojekts wurde der zentrale Baustein von "Westküste 100" nun vorzeitig beendet. Die Elektrolyse-Anlage wird nicht gebaut.
Die drei Unternehmen Raffinerie Heide, Ørsted Deutschland und Hynamics Deutschland werden keinen sogenannten Elektrolyseur bauen. Das hat das Firmenbündnis am Donnerstag bekannt gegeben. Vor mehr als drei Jahren hatten sie sich zu "H2 Westküste GmbH" zusammengeschlossen, um im Rahmen des Projektes "Reallabor Westküste 100" eine Anlage zur Produktion von grünem Wasserstoff zu errichten. Diese sollte auf dem Gelände des Industriebetriebs in Hemmingstedt (Kreis Dithmarschen) entstehen. Hauptgrund für die nun bekanntgegebene Entscheidung gegen die 30-Megawatt-Anlage sind laut einer Pressemitteilung der drei Unternehmen die hohen Baukosten. Vorzeige-Projekt der Energiewende
Das Projekt war seit 2020 vom Bundeswirtschaftsministerium im Rahmen des Programms "Reallabore der Energiewende" mit einer Gesamtsumme von 36 Millionen Euro gefördert worden. Peter Altmeier (CDU), der zu jener Zeit Bundeswirtschaftsminister war, hatte damals in Berlin den Förderbescheid überreicht. Von der Gesamtsumme sind nach Angaben einer Firmensprecherin von H2 Westküste GmbH etwa eine Million Euro ausgegeben worden. Die Landesregierung hatte das Projekt unterstützt - im Rahmen der landesweiten Wasserstoff-Strategie galt es als eines der Vorzeigeprojekte.
Das ist jetzt nicht wirklich überraschend, wenn man bedenkt, dass sich großindustrielle Anlagen wie Stahlwerke, Kraftwerke, Chemiewerke dann (und nur dann!) rechnen, wenn sie 24/7 gefahren werden und das bei mindestens 50 Wochen im Jahr. Das Problem am Sonnen- und Windstrom ist, dass er dafür sorgt, dass solche Anlagen vielleicht ein Drittel der Zeit laufen können, was sie prohibitiv teuer macht. Ironie der Geschichte: Das Problem ist vergleichsweise leicht zu lösen. Und zwar mit rotem Wasserstoff. Kernkraftwerke->Strom->Wasserstoff->Methan. Läuft 24 Stunden am Tag bei einem festen Programm, erzeugt kein CO2, erzeugt normales Stadtgas. Je nach kerntechnischer Anlage vermutlich irgendwann sogar billiger als reguläre, russisches Gas. Aber eben nicht grün und damit nicht deutsch. Tja, dumm gelaufen.
Zitat Die Kosten für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Zuwanderer sind deutlich angestiegen – laut Experten des Deutschen Landkreistags auf inzwischen mehr als 60.000 Euro pro Person und Jahr.
Die Jusos waren noch nie ernst zu nehmen, aber jetzt geben sie Vollgas.
Zitat Die Jusos haben am Sonntag die Forderung nach einem Grunderbe von 60.000 Euro für alle 18-Jährigen in Deutschland beschlossen. Die Delegierten auf dem Bundeskongress des SPD-Parteinachwuchses votierten nahezu einstimmig dafür.
Nach dem Vorschlag der Jusos sollen alle 18-Jährigen unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft das Grunderbe erhalten. Dafür wird mit Kosten von 45 Milliarden Euro gerechnet. Finanziert werden soll das durch eine deutlich höhere Erbschaftssteuer für Reiche. Die Jusos fordern eine Erbschaftssteuer von zehn Prozent ab einem Freibetrag von einer Million Euro.
Der Steuersatz soll progressiv ausgestaltet sein, sodass die zweite Million mit 20 Prozent besteuert würde, die dritte Million mit 30 Prozent bis zum Spitzensteuersatz von 90 Prozent ab der neunten Million.
Die Zahlungsschwierigkeiten des Betreibers sollen auf einen äußerst unrentablen Stromvertrag mit dem norwegischen Unternehmen Hydro Energi zurückgehen. Dem Abkommen zufolge hat sich Markbygden Ett verpflichtet, für 19 Jahre eine feste Menge Strom zum Festpreis zu verkaufen. Nicht gut, wenn die Windkraftanlagen wegen technischer Probleme oder Flauten keinen Strom erzeugten und Markbygden Ett für teures Geld Ersatzstrom besorgen musste. Laut Prognose für 2023 wird der Umsatz wohl 40 Millionen Euro betragen, bei einem Verlust von 52 Millionen Euro, die Ausgaben übersteigen die Einnahmen bei weitem.
Ich konnte leider auf die Schnelle nicht rausfinden, ob man da grundsätzlich falsch kalkuliert hat, bzw. ob die 179 WKA, über die der Liefervertrag abgeschlossen wurde, überhaupt schon gebaut wurden und ins Netz einspeisen. Klar dürfte in jedem Fall sein, dass hier - wie meist im Umfeld der grünen Heilslehre - entweder viel zu optimistisch oder überhaupt nicht kalkuliert wurde. Nutznießer ist der norwegische Aluminiumproduzent, der mit diesem Vertrag eine extrem günstige Versicherung gegen Strompreisfluktuationen bekommen hat (deren Management kann offenbar rechnen); jedenfalls so lange, bis der Windparkbetreiber zum betriebswirtschaftlichen Dodo mutiert ist, was nicht mehr lange dauern kann wenn der Verlust schon 30% über dem Umsatz liegt.
Interessant auch, dass China sich die Mehrheit an dem Projekt hält; ich frage mich ernsthaft, was die sich dabei gedacht haben. Einkalkulierter Verlust für Industriespionage comes to mind, aber ich wüsste jetzt nicht, welche irre wichtigen Erkenntnisse da gewonnen werden sollen. Wie Windmühlen und der Strommarkt funktionieren, sollte in China bekannt sein...
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #571Ich sehe überhaupt keinen Markt, in dem es sich lohnen würde eine MegLev-Strecke zu bauen, geschweige denn kostendeckend zu betreiben.
In Berlin seiht man(n) das erwartbar anders.
Zitat Die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner hat den möglichen Einsatz einer Magnetschwebebahn in Berlin befürwortet, meldet welt.de. „Es ist eine sinnvolle Ergänzung, mit der man jetzt eben das Netz an bestimmten Stellen noch mal erweitern kann“, habe die CDU-Politikerin am Montag dem RBB-Sender Radio Eins gesagt.
Auf bereits existierende Pläne für neue U-Bahn- oder Tramstrecken solle das neue Verkehrsmittel laut Schreiner keine Auswirkungen haben. „Dass man jetzt bestehende Planungen sozusagen nochmal ersetzt, das halte ich für unrealistisch, weil wir ja in den Planungen weit fortgeschritten sind.“ An anderer Stelle könne man aber einen Verkehrsmittelvergleich machen. Außerdem könne durch die Schwebebahn der Autoverkehr verringert werden, habe die Senatorin gesagt. „Wenn wir sagen, die Leute sollen weniger das Auto nutzen, muss man eben auch Alternativen bieten.“ Gegen eine Magnetschwebebahn ist ja nichts einzuwenden, aber auf eine Bevormundung hinsichtlich der Transportmittel der Bürger sollten Politiker dennoch verzichten.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, hätte am Montag angekündigt, den Einsatz einer Magnetschwebebahn in der Hauptstadt auf einer gut fünf Kilometer lange Pilotstrecke zu testen.
Unsereins würde ja vorschlagen, die Strecke unterirdisch vom Reichstag zum nächsten Atombunker zu bauen. Aber da das dort mindestens 25 Jahren bemnötigt...
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
Online
